Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen

Transkript

1 Expertenrunde mit maximal 30 Teilnehmern Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen April 2018 in Baiersbronn Prof. Dr. Peter Meier-Beck Dr. Andreas von Falck Bundesgerichtshof Rechtsanwalt

2 Expertenrunde Herzlich Willkommen Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Meier-Beck wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP in Düsseldorf, übernehmen. Teilnehmerkreis Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind. Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 30 Teilnehmer begrenzt! Konzeption Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube-Tonbach ein ideales Refugium gefunden. Damit Sie an-/abreisen können beginnt die Runde am ersten Tag um Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung. Ferner sind die Übernachtung und das gemeinsame Abendessen in der Seminargebühr bereits enthalten.

3 Programm aus 2017* Woran entscheidet sich der Patentstreit? Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung des Patentsenats des Bundesgerichtshofs Opto-Bauelement und Gestricktes Schuhoberteil : Nächstliegender Stand der Technik beim Aufgabe-Lösungs-Ansatz oder rechtfertigungsbedürftiger Ausgangspunkt der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit? Teilreflektierende Folie, Wundbehandlungsvorrichtung und Borrelioseassay : Prof. Dr. Peter Meier-Beck Offenbarung, Verallgemeinerung und Ausführbarkeit anything goes? Zungenbett, Wärmetauscher, V-förmige Führungsanordnung und Pemetrexed : Auslegung und Schutzbereichsbestimmung Wortlaut, Wortsinn, Kontext. Rezeptortyrosinkinase I und Rezeptortyrosinkinase II : Möglichkeiten und Grenzen des dematerialisierten Sachschutzes. Glasfasern II und gegebenenfalls eine weitere Entscheidung: Täter, Teilnehmer und Garanten die Passivlegitimation bei der Patentverletzung. Zwangsmischer, Datengenerator und Ankopplungssystem : Amtsermittlung und Dispositionsmaxime. Kurznachrichten und Vakuumtransportsystem : Das Trennungsprinzip an seinen Grenzen? Derzeit vorgesehen ist die Diskussion der genannten Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des X. Zivilsenats gegebenenfalls ergänzt oder auch ausgetauscht werden. *Bitte beachten Sie, dass dies die Programmpunkte aus der Veranstaltung im Juni 2017 sind. Selbstverständlich wird das Programm von unseren Referenten für April 2018 bearbeitet und Ihnen mitgeteilt. Dr. Andreas von Falck

4 Anmeldung bitte direkt an Frau Fabienne Brüstle senden oder Tel Fax Anmeldeformular Ja, ich nehme teil an der Expertenrunde BGH-Rechtsprechung April 2018 in Baiersbronn Name, Vorname Position/Abteilung Firma Straße PLZ/Ort/Land Tel./Fax Ansprechpartner/in im Sekretariat Datum, Unterschrift Inklusive Übernachtung und Abendessen So melden Sie sich an Anmelde-Hotline: Tagungs-Nr Termin/Veranstaltungsort: Donnerstag, 19. April 2018, 13:00 Uhr bis Freitag, 20. April 2018, 13:00 Uhr Hotel Traube Tonbach Tonbachstraße Baiersbronn-Tonbach Tel Fax Gebühr: 1.750, (jeweils zzgl. MwSt.) inkl. hochwertiger Dokumentation (auch zum Download), Zertifikat, Seminarerfrischungen, Kaffeepausen, Abendessen am 19. April 2018, Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vom 19. bis 20. April 2018 (1 Nacht). AGB: Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: ), die wir auf Wunsch jederzeit übersenden und die im Internet unter eingesehen werden können. Stornierung: Für diese Expertenrunde gelten abweichend folgende Stornierungsfristen/-gebühren: bis zum 1. November ,ab 15. Dezember ,ab 15. Januar ,ab 1. März ,ab 15. März 2018 die volle Gebühr. FORUM Institut für Management GmbH Postfach Heidelberg Tel Fax

5 Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen April 2018 in Baiersbronn Ablauf und Abendprogramm Die Expertenrunde schließt das gemeinsame Abendessen in der mit 3-Sternen ausgezeichneten Schwarzwaldstube ein, welche viele Jahre von Harald Wohlfahrt geführt wurde. Sie wohnen im 5*-Superior Resort Traube Tonbach. Ihre Übernachtung ist bereits in der Seminargebühr enthalten. Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung des neuen Küchenchefs Torsten Michel, der über 14 Jahre die rechte Hand von Harald Wohlfahrt war. Wichtiger Hinweis: Es stehen nur 30 Teilnehmerplätze zur Verfügung. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Es besteht aber die Möglichkeit einer zeitlich begrenzten kostenfreien und unverbindlichen Vormerkung.

6 Weitere Informationen für Sie Donnerstag, 19. April Uhr Beginn Uhr Kaffeepause Uhr Seminarende Uhr Aperitif Uhr Degustations Menü in der Schwarzwaldstube Uhr Ausklang an der Traube-Bar Freitag, 20. April Uhr Gemeinsames Frühstück 9.00 Uhr Seminarbeginn Uhr Kaffeepause Uhr Seminarende & Abreise Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich FI8417/0/0/0/0/0 Das Degustationsmenu wird von dem neuen Chef Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen. Während des Seminars haben wir für Sie eine Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vorgesehen. Diese Übernachtung ist in der Seminargebühr bereits enthalten. Es besteht auch die Möglichkeit ein Doppelzimmer oder ein Zimmer höherer Kategorien zu buchen. Ferner haben Sie die Möglichkeit Ihren Aufenthalt zu verlängern bzw. früher anzureisen. Hierfür haben wir ein optionales begrenztes Zimmerkontingent gebucht. Gerne informieren wir Sie auf Anfrage über die Details & Konditionen. Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km). Bei Fragen zu diesem Seminar wenden Sie sich bitte ausschließlich direkt an Frau Fabienne Brüstle Tel f.bruestle@forum-institut.de