Protokoll. der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am im Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22.

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am im Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22. Beginn: Uhr unter Vorsitz des BA-Vorsitzenden, Josef Mögele Protokollführung: Frau Uhner / BA-Geschäftsstelle West Die Anwesenheitsliste ist Gegenstand des Protokolls. Eröffnung durch den BA-Vorsitzenden und Begrüßung der Gäste: Vertreter der Polizeiinspektion, der Presse und Bürgerinnen und Bürger Die Tagesordnung wird einstimmig mit folgenden Ergänzungen angenommen: > Vorzug TOP 4.10 auf TOP und TOP 3.4 TOP > Aufnahme TOP 7.3

2 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort Holpriger Übergang nach der Tramsanierung Siglstr. /Ecke Zschokkestraße wird an Herz und Rampen zur Überprüfung weitergeleitet (4.10) (3.4) Schreiben Sozialreferat vom : Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 18 Jahren BBPl mit Grünordnung Nr Planungsgebiet Zschokkestraße / Westendstraße Einstimmiger Beschluss: Ablehnung und Bitte um Überarbeitung Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.v. Projekt "Z" von März - Mai 2019 Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Bürgerpost an den BA 1. i.v.m i.v.m. 5.1 Nachverdichtung Mitterhoferstraße Einstimmiger Beschluss: Vertagung Flüchtlingsunterkunft Mitterhoferstraße Einstimmiger Beschluss: Vertagung 3. Fußgängerampel Ostseite Landsberger Str. / Elsenheimerstr. Einstimmiger Beschluss: Nachfrage bei Verwaltung 4. Parken in der Sturmstraße Einstimmiger Beschluss: UA Verkehr Ortstermin mit PI 5. Verunreinigte und verwilderte Fläche, Flst. 405/2 Einstimmiger Beschluss: Weitergabe an Verwaltung 2 Anträge 1. Baumschule 3 Entscheidungsfälle 1. Stadtbezirksbudget Elternbeirat "Haus für Kinder Hans-Thonauer-Str. 3f" Anschaffung von 10 Biertischgarnituren Az.: Sitzungsvorlage Nr / V 13071

3 Stadtbezirksbudgets Feierwerk e.v. Wiederbeschaffung der Skateboard Minirampe Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget Faschingsclub Laim e.v. Laimer Faschingstreiben Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.v. Projekt "Z" von März - Mai 2019 Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Budgetantrag für BA-eigene Veranstaltung: "Auf Herz und Rampen Check des Stadtteiles Laim" am Stellungnahmen/Anhörungen 1. Erinnerungsverfahren Gehbahn und Radweg Siglstr Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Westendstr. 246/248: 1 Spitzahorn 3. Schreiben Kommunalreferat vom : Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 25. Stadtbezirk Laim; Guido-Schneble-Straße mit Ergänzung der Amtszeit als BA- Vorsitzender und dem Zusatz als Verfolgter des Nationalsozialismus in KZ- Haft 4. Umgestaltung Willibaldplatz 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Straubinger Straße; Errichtung absolutes Haltverbot Einstimmiger Beschluss: Ablehnung und Ortstermin mit PI und KVR

4 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Joergstraße; Errichtung einer Ladezone und Aufhebung eines absoluten Haltverbots 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Valpichlerstr.; Zeitliche Änderung eines bestehenden Haltverbot Mehrheitlicher Beschluss: Zustimmung 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veit-Stoß-Str.; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Ludwig-Richter-Straße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 10. Schreiben Sozialreferat vom : Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 18 Jahren BBPl mit Grünordnung Nr Planungsgebiet Zschokkestraße / Westendstraße (Siehe TOP 1.1.1) 11. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Rahmenplanung - Einstimmiger Beschluss: UA Bau vereinbart Vorstellungstermin 12. Schreiben Sozialreferat vom : Standortverlegung ASZ Laim Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme und 2. Standort fordern. 13. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Landsberger Str., Fl.Nr.: 229/0 1 Unterkonstruktion für Wechselwerbung (15 x 1 m) am Brückengeländer Mehrheitlicher Beschluss: Zustimmung 14. Schreiben Spielen in der Stadt vom : Planung der Einsätze der Müncher SommerSpielAktion 2019 Einstimmiger Beschluss: Befassung im UA Soziales (4 Termine davon 2 Termine aus BA-Budget entrichten) 15. Schreiben Fachverein der Schäffler München vom : Original Münchner Schäfflertanz 2019 Einstimmiger Beschluss: Befassung im UA Kultur 5 Bauvorhaben 1. Mitterhoferstr., Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 303/9 Wohnheim, TEKTUR Einstimmiger Beschluss: Vertagung in UA Bau 2. Reutterstr. 90, Gemarkung Pasing, Fl.Nr. 1441/9 Neubau eines angebauten Einfamilienhauses Einstimmiger Beschluss: Ablehnung

5 Reutterstr. 90, Gemarkung Pasing, Fl.Nr. 1441/9 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Einstimmiger Beschluss: Ablehnung 6 Sonstiges 7 Protokolle 1. Protokoll BA-Sitzung vom Protokoll UA Kultur vom Protokoll UA Bildung und Sozialplanung vom (Antragstellungen in der Dezember-Sitzung) 8 Umlauf 9 Nichtöffentlicher Teil 8 Umlauf 7. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Landsberger Str., Baugenehmigung: Neubau einer Wohnanlage (217 WE) mit Kleinläden, Kinderkrippe und zweigeschossiger Tiefgarage) Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme und Weitergabe der Frage nach Kinderwagenstellplätzen an die Verwaltung. 9. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zwischennachricht BA-Antrag Nr : Fahrradweg entlang der Bahngleise auf der Südseite Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme und Nachfrage bei der Verwaltung 20. Schreiben Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg vom : Überdachte Fahrradstellplätze auf der Südseite des S-Bahnhof Laim, BA 25-Antrag Nr Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme und Weitergabe an die Verwaltung. 26. Schreiben Kulturreferat vom : Verbesserung der räumlichen Situation in der Fürstenrieder Str. 53 Einstimmiger Beschluss: Kenntnisnahme Ende der Sitzung: Uhr gez. Josef Mögele BA-Vorsitzender gez. BA-Geschäftsstelle