GV Tröndel. Sitzung vom Seite 10 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 11 bis 15 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus

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Adolph Sachs
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1 GV Tröndel Sitzung vom Seite 10 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 11 bis 15 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: Uhr Uhr Ende: (Unterschriften) Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 9 a) stimmberechtigt: 1. BM Volker Schütte-Felsche Jürgen Anders Andreas Gabbert Heike Gabbert Monika Lau Nicolai Pack Christian Röschmann Thorsten Ruhberg Henrike Schurse b) nicht stimmberechtigt Herr Oellermann, Amt Lütjenburg Zuhörer/innen Es fehlten: a) entschuldigt: b) unentschuldigt: Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlussfähig. 4.

2 Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3. Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung vom Bekanntgabe eines Beschlusses aus dem nicht-öffentlichen Teil der letzten Sitzung 5. Gültigkeit der Gemeindewahl 6. Ortsentwässerung: Abrechnung Niederschlagswasserbeseitigung; Abrechnung Jahresrechnung Innenbereichsgutachten 10. Mitgliedschaft im Verein Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) 11. Auftragsvergabe Erneuerung der Abdeckgitter Kläranlage 12. Berichte 13. Verschiedenes Nicht öffentlich 14. Grundstücksangelegenheiten Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: BM Schütte-Felsche teilt mit, dass er TOP 14 Grundstücksangelegenheiten nur vorsorglich auf die Tagesordnung genommen hat. Es gibt jedoch keine Angelegenheiten, die zu beraten wären. Es besteht Einvernehmen darüber, dass TOP 14 von der Tagesordnung abgesetzt wird. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu dem Punkt --- war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Bürgermeister Schütte-Felsche stellt fest, dass sämtliche Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung behandelt werden können. Hiergegen erheben sich keine Einwendungen. 3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Die Niederschrift über die Sitzung vom wird genehmigt. 4. Bekanntgabe eines Beschlusses aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass in der letzten Sitzung über einen Erschließungsvertrag beraten und beschlossen wurde. Er ergänzt, dass sich zwischenzeitlich ergeben hat, dass auf den Abschluss des Erschließungsvertrages verzichtet werden kann, da das Gebäude von der anderen Seite erschlossen werden soll. Das Thema ist damit erledigt. 5. Gültigkeit der Gemeindewahl Hierzu ist eine Vorlage zugegangen. Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Herr Ruhberg, trägt vor, dass die Wahlunterlagen geprüft worden sind, es wurden keine Mängel festgestellt. Der Wahlprüfungsausschuss hat die Wahlunterlagen geprüft. Einsprüche gegen die Wahl sind nicht eingegangen. Die Gemeindevertretung beschließt gem. 39 GKWG die Gültigkeit der Gemeindewahl. 6. Ortsentwässerung: Abrechnung 2017 Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratung im Finanzausschuss und erläutert kurz die Abrechnung für das Jahr Das Abrechnungsjahr schließt mit einem Unterschuss in Höhe von 488,65 ab. Die Gemeindevertretung die Abrechnung der Ortsentwässerung Emkendorf 2017 zur Kenntnis. Die Gebühr soll unverändert beibehalten werden. - 9 dafür

4 Niederschlagswasserbeseitigung; Abrechnung 2017 Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratung im Finanzausschuss und erläutert kurz die Abrechnung Die Abrechnung weist einen Überschuss in Höhe von 4.421,95 aus. Die Gemeindevertretung nimmt die Abrechnung zur Niederschlagswasserbeseitigung 2017 zur Kenntnis und beschließt, die Höhe der derzeit geltenden Gebührensätze zu belassen. - 9 dafür 8. Jahresrechnung 2017 Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratung im Finanzausschuss und erläutert die Liste der Haushaltsüberschreitungen sowie den Planablaufvergleich im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt. Herr Ruhberg weist darauf hin, dass die Unterlagen, die mit der Einladung zum Finanzausschuss versandt worden sind, den neuen Gemeindevertretern nicht vorliegen. Er bittet darum, dass die Abrechnungen für die Ortsentwässerung und Niederschlagswasserbeseitigung und die Jahresrechnung an die drei neuen Gemeindevertreter versandt wird. Abschließend stellt Bürgermeister Schütte-Felsche fest, dass die Jahresrechnung 2017 mit einer Verbesserung in Höhe von ,57 abschließt. Der Überschuss wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. 1. Die Gemeindevertretung genehmigt gem. 28 und 82 der Gemeindeordnung (GO) die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 im Verwaltungshaushalt im Gesamtbetrag von ,26 und im Vermögenshaushalt im Gesamtbetrag von 702, Die Gemeindevertretung beschließt gem. 94 Abs. 4 GO die Jahresrechnung Innenbereichsgutachten Bürgermeister Schütte-Felsche weist darauf hin, dass die Unterlagen vollständig per Mail versandt worden sind und dass die wesentlichen Änderungen in der Anlage 6 Entwicklungskonzept und Anlage 7 der Erläuterungsbericht als Tischvorlage verteilt wurden. Sodann erläutert er die rechtlichen Rahmenbedingungen und den bisherigen Verlauf der Beratungen. Als Ergebnis des Innenbereichsgutachtens wird festgestellt, dass nach dem derzeitigen Stand der Gemeinde ein reales Entwicklungspotential von ca. 9 Wohneinheiten zur Verfügung steht. Durch die Entwicklung der Bauflächen 22 A (4 WE) und der Baufläche 24 A (7 WE) wird der o. g. Entwicklungsrahmen nur unwesentlich überschritten. Diese beiden Flächen sind vorrangig für eine Bebauung vorzusehen.

5 Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Das vorliegende Innenbereichs- und Entwicklungskonzept wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den Eigentümern der Flächen 22 A und 24 A Kontakt aufzunehmen, um die Einleitung von Bauleitplanverfahren zu erörtern und in dem Zusammenhang städtebauliche Verträge mit den Grundstückseigentümern zur Übernahme der Planungskosten (F- und B-Plan) vorzubereiten. - 6 dafür, 3 Enthaltungen 10. Mitgliedschaft im Verein Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) Hierzu ist eine Vorlage zugegangen. Zu diesem Thema erfolgt eine kurze Aussprache. Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Gemeinde Tröndel aus heutiger Sicht dem Verein nicht beitreten wird. 11. Auftragsvergabe Erneuerung der Abdeckgitter Kläranlage Bürgermeister Schütte-Felsche erläutert den Zustand des vorhandenen Gitters. Es besteht dringender Handlungsbedarf, da das Betreten des Gitters mit Lebensgefahr verbunden ist. Es wurde eine Ausschreibung durchgeführt. Der günstigste Bieter hat ein Angebot von 5.866,70 abgegeben. Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag für die Erneuerung des Abdeckgitters zu erteilen. 12. Berichte - Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses, Herr Röschmann, teilt mit, dass drei Baustellen noch in Verzug sind. - Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass er an einem Treffen der Bürgermeister des Schulverbandes Probstei teilgenommen hat; dabei bestand die Möglichkeit, einen Rundgang durch die Gemeinschaft- und die Grundschule zu machen. Er stellt fest, dass insbesondere die Gemeinschaftsschule moderne und großzügige Räumlichkeiten erhalten hat. - die Fenster im Dorfgemeinschaftshaus nicht erneuert werden müssen; nach Rücksprache mit dem Tischler, Herrn Kobs, sind nur Teile in den Fenstern defekt. Diese wurden zwischenzeitlich repariert; desweiteren hat Herr Willberger die Fenster gestrichen, die hohen Reparaturkosten konnten daher vermieden werden; - Schaden am Halter des Blitzschutzableiters im Dorfgemeinschaftshaus beseitigt worden ist, - ein Mängelbericht für die Klärteichanlage des Dorfgemeinschaftshauses vorliegt; danach sind die Verrieselungsstränge dicht. Frau Lehmann-Hinrichs ist beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Es soll zunächst festgestellt werden, ob die Untergrundversiegelung noch funktioniert, ggf. wäre es erforderlich, eine vollständige Umrüstung zu einer technischen Kleinkläranlage vorzunehmen;

6 weist darauf hin, dass das Thema Digitalisierung in aller Munde ist; er geht davon aus, dass in absehbarer Zeit auch Unterlagen für die Gemeindevertretung nur noch papierlos versandt werden. 13. Verschiedenes 1. Herr Ruhberg fragt an, ob beim Glasfaserausbau das Leerrohr nur für Glasfaser verlegt wird. Bürgermeister Schütte-Felsche bejaht dies. 2. Herr Ruhberg stellt eine Anfrage zur Sanierung der Straßen durch den Schwarzdeckenunterhaltungsverband im Jahr Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass die Kosten für Fräsarbeiten, Anheben der Deckel und Anpassungen zu Lasten der Gemeinde gehen. 3. Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass - ein Angebot für fünf neue Helme der Freiwilligen Feuerwehr vorliegt; die Auftragssumme beläuft sich auf 2.271,--, - fragt an, ob das Seminar Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter hilfreich war, dies wird bejaht, - der zweite Entwurf zur Windkraftplanung vorliegt und im Internet eingesehen werden kann, - berichtet über die Belegungszahlen der Kindergärten im näheren Amtsbereich, - derzeit Informationen zum Landschaftsrahmenplan öffentlich ausgelegt werden. 4. Herr Ruhberg fragt an, ob die Internetseite schon angepasst ist. 5. Herr Anders teilt mit, dass das Ausbaggern des Teiches zugesagt wurde. 6. Frau Schurse weist darauf hin, dass das Regenrückhaltebecken in Gleschendorf ebenfalls ausgebaggert werden müsste. Protokollführer:

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