Zweifelerscheinenfraglich,dadieStiftungausdemerfolgreichendeutschafrikanischenStipendiatenaustauschprogramm

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Koczy, Kerstin Müller (Köln), Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/12292 Afrika-Initiative Vorbemerkung der Fragesteller Am11.Dezember2012fielderStartschussfürdieneue Afrika-Initiative desbundesministeriumsfürwirtschaftlichezusammenarbeitundentwicklung (BMZ).SeitJanuar2013stehtdieInitiativeinPolitikundPresse (Plenarprotokollvom30.Januar2013,SPIEGELONLINEvom20.Januar2013: Entwicklungshilfe:HämefürNiebelsAfrika-Initiative )inderkritik.es wurdenvorwürfelaut,dassdieinitiativevorwiegendeineteureimagekampagnevonbundesministerdirkniebelsei.gleichzeitigwurdenzweifel laut,inwieweitdienochjungestiftungpartnerschaftmitafrikae.v.dieumsetzungzentralerteileder Afrika-Initiative bewerkstelligenkönne.diese Zweifelerscheinenfraglich,dadieStiftungausdemerfolgreichendeutschafrikanischenStipendiatenaustauschprogramm GoAfrica GoGermany e.v. hervorgeht,dasunterderschirmherrschaftderalt-bundespräsidenten HorstKöhlerundChristianWulffstand,TeildesAfrika-Schwerpunktsder BundeszentralefürpolitischeBildungwarsowiealsZukunftsinitiativeimAfrika-KonzeptderBundesregierungvomKabinettimJahr2011beschlossen wordenwar.lautpressemitteilungderstiftungpartnerschaftmitafrikae.v. vomjanuar2013hattedasbundesministeriumdesinnernimjahr2012seine FörderungfürdasAustauschprogrammeingestellt.Danachkameszueiner NeugründunginFormderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.DasKonzept derneuenstiftungwillandenerfolgreichengraswurzelansatzdes GoAfrica GoGermany -Programmsanknüpfenundihnerweitern,umeinbreites deutsch-afrikanischeszivilgesellschaftlichesengagementindeutschlandund inafrikazufördern.schonzuvorhattedasprogrammerfolgreichvielejunge MenscheninDeutschlandundAfrikazugesellschaftspolitischenDiskussionenzusammengebrachtundihreBildervomjeweiligenGegenüberpositivbeeinflusst und zu viel Eigenengagement geführt. 1. Was sind Inhalt, Ziel und Zweck der Afrika-Initiative? DasZielderAfrika-Initiativeistes,nebenderVielfaltbestehenderOrganisationen,DachverbändeundNichtregierungsorganisationenbishernochnichtfür DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürwirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung vom 21. Februar 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DeutschlandoderAfrikaengagierteMenschenineinenProzesszumAufbau deutsch-afrikanischerpartnerschafteinzubinden,andessenendestarkebeziehungenzwischendenzivilgesellschaftenindeutschlandundafrikastehensollen. Unter anderem sollen folgende Unterziele erreicht werden: DasAfrika-/Deutschlandbildgezieltzuverbessernbzw.differenzierterzu gestalten beginnend in wichtigen Teilbereichen der Gesellschaften. KenntnissevomafrikanischenKontinentundvonDeutschlandzuvermitteln undeinedifferenzierteundrealitätsnahewahrnehmungafrikanischerländer und Deutschlands zu fördern. ZurVernetzungvonMedieninAfrikaundDeutschlandbeizutragen,sodass schnellundunmittelbarinformationenausersterhanderhältlichsindund perspektivischeinedifferenziertereundsystematischereberichterstattung möglich wird. DasInteressefürAfrika/DeutschlandzusteigernundVorurteileabzubauen und fremdenfeindlichen Tendenzen entgegenzuwirken. GuteRegierungsführunginafrikanischenLänderndurchStärkungderZivilgesellschaft zu fördern. Deutsch-afrikanischeszivilgesellschaftlichesEngagementdurchdieAnsprache neuer Zielgruppen zu generieren. ZivilgesellschaftlicheAkteureaufderGraswurzelebenedurchgegenseitige Vermittlung von Kompetenzen und Erfahrungsaustausch zu stärken. DieAkzeptanzfürdieEntwicklungszusammenarbeitinDeutschlandund Afrika zu fördern. EinwichtigerTeilderAfrika-InitiativeistdasCOMMIT-Programm,daszivilgesellschaftlichesEngagementinDeutschlandundindenafrikanischenLändernmiteinanderinBeziehungsetzenundmithindeutsch-afrikanischesEngagementerzeugensoll.DazuwerdeninneunTeilsegmentenderGesellschaften unterbeteiligungdeutscherundafrikanischerexpertinnenundexpertenmodelleentwickelt,dieindeutschlandundinländernafrikaspartnerschaftlich umsetzbarsind.diealsaktionsräumedefiniertenteilsegmentevoncommit sind: 1.Frühkindliche Bildung, 2.Schule, 3.Außerschulische Jugendbildung, 4.Hochschule, 5.Zivilgesellschaft, 6.Sport, 7. Wirtschaft und berufliche Bildung, 8.Kunst, Kultur, 9.Medien. 2. Gibt es vergleichbare Initiativen zu Afrika in der Bundesregierung? Seit2008fördertdasAuswärtigeAmtmitder AktionAfrika verstärkteinen entsprechendendialogu.a.indenbereichenkunstundkultur,wissenschaft undbildung.dasauswärtigeamtfördertdarüberhinausjedesjahrmehrere Mediendialoge,diederVernetzungvondeutschenundafrikanischenJournalistendienen.DieBundeszentralefürpolitischeBildung (BpB)hatvon2003bis

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ MaßnahmenderpolitischenBildungzurDifferenzierungdesAfrikabildes indeutschlandfinanziert,unddasbundesministeriumfürfamilie,senioren, FrauenundJugendhatdiverseProgrammezurEntwicklungvonJugendengagementaufgelegt.DieKombinationdieserKonzepteineinemdezidiertpartnerschaftlichen Peer-to-Peer -Ansatz ist jedoch neu. 3.WelcheOrganisationensindanderUmsetzungderAfrika-Initiativebeteiligt oder sollen beteiligt werden, und in welcher Funktion? ImRahmenderAfrika-InitiativewerdeneineVielzahlvonProjektenundAktivitätendurchgeführt,andenenverschiedenestaatlicheundnicht-staatlicheEinrichtungenmitwirken.DieStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.wirdwichtige ElementederInitiativeumsetzen.WeiterePartnerwerdendieArbeitflankierendbegleiten.DieInitiativewirdvonderStiftungPartnerschaftfürAfrika e.v.unddergizinengergegenseitigerabstimmungderjeweiligenkomponenten in Deutschland und in Afrika umgesetzt. 4. Was ist die Genese der Afrika-Initiative? a) Wer ist der Urheber der Initiative? DieFragen4und4awerdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieBpBundderVereinGoAfrica GoGermanye.V. (seit2012stiftung PartnerschaftmitAfrikae.V.)haben2010aufBittendesBundesministeriums fürwirtschaftlichezusammenarbeitundentwicklung (BMZ)dasKonzeptfür einebreitangelegteinitiativemitdeno.g.zielsetzungenentwickelt.daskonzeptwurde2011durchdiebmz-leitunggebilligtundwirdseitseptember 2012alsTeilderAfrika-InitiativedesBMZinKooperationmitderStiftung Partnerschaft mit Afrika e. V. umgesetzt. b)welchestellen,referateundorganisationen innerhalbundaußerhalb derbundesministerien warenbeiderbewertungdesprojektentwurfs derinitiativeeingebunden,undzuwelchenergebnissensinddieeinzelnen Stellen und Organisationen gekommen? DasKonzeptwurdeimHerbst2011imBMZdurchdiedamaligenReferate02 (Presse-undÖffentlichkeitsarbeit)und114 (EntwicklungspolitischeInformations-undBildungsarbeit)bewertet.Dabeiwurdeaufeinenochanzupassende KostenplanungunddienötigeAbstimmungmitbereitsbestehendenMaßnahmeninderinländischenBildungsarbeithingewiesen.InderFolgewurdedas Konzept seitens der Autoren weiterentwickelt und angepasst. c)welchedeutschenbotschaften,inwelchenafrikanischenländern warenmitderbewertungdesprojektentwurfsderafrika-initiativebefasst? VonderGIZwurdeeinAngebotzurUmsetzungdesKonzeptsinnerhalbAfrikasbeimBMZeingereicht.DiesesAngebotwurdeimRahmendesüblichen VerfahrensvomAuswärtigenAmtunterNutzungderpolitischenundentwicklungspolitischenExpertisederrelevantenAuslandsvertretungeninAfrikageprüft.AufgrundderPrüfungwurdedieGIZmiteinerÜberarbeitungdesVorhabens beauftragt.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode d)welchestelleninnerhalbderbotschaftenwarenfürdiebewertungverantwortlich, und zu welchen Ergebnissen sind sie gekommen? e)inwieferntriffteszu,dasses Proteste (SPIEGELONLINE, 20.Januar2013)ausdendeutschenBotschaftenzuderAfrika-Initiative gegeben hat, und auf welche Argumente stützten sich diese Proteste. Zu den Fragen 4d und 4e wird auf die Antwort zu Frage 4c verwiesen. f)triffteszu,dassdiedeutschegesellschaftfürinternationalezusammenarbeit (GIZ)GmbHdendeutschenBotschafteninAfrikazueiner negativenverbescheidungderinitiativegeratenhat,obwohlsiegleichzeitigmittelfürdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v.fürdie UmsetzungdesPilotprojektsderAfrika-Initiativefreigegebenhat (SPIEGEL ONLINE vom 20.Januar 2013)? DiegenannteBehauptungistindemzitiertenArtikelnichtenthaltenundder Bundesregierung auch sonst nicht bekannt. DieGIZhatderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.bisherkeineMittelzur Umsetzung der Afrika-Initiative bereitgestellt. g)wennja,wieerklärtsichdiebundesregierungdieseswidersprüchliche Verhalten der GIZ GmbH? Auf die Antwort zu Frage 4f wird verwiesen. 5. Wie hoch sind die Kosten für die Afrika-Initiative insgesamt? ImHaushaltsjahr2012betrugendieAusgabenfürdieAfrika-Initiativeinsgesamt1,4Mio.Euro.ImHaushaltsjahr2013siehtdiederzeitigePlanungMittelabflüsseinHöhevoninsgesamt8,2Mio.Eurovor.Weitere5,3Mio.Eurosollen nach derzeitigem Stand in den Jahre 2014 und 2015 abfließen. a) Über welche Titel verteilen sich diese Kosten? ImHaushaltsjahr2012wurden1,4Mio.EuroausdemTitel Förderungder entwicklungspolitischenbildung (Kapitel2302Titel68471)bereitgestellt. ZusätzlichwurdedieGIZüber2,5Mio.EuroausdemTitel BilateraleTechnischeZusammenarbeit (Kapitel2302Titel89603)beauftragt.Fürdas Haushaltsjahr2013istdieBereitstellungvon3Mio.EuroausKapitel2302 Titel68471sowievon8Mio.Euro (fürdenzeitraum2013bis2015)auskapitel Titel vorgesehen. b)wiewirddiefinanzierungderinitiativeübermehrerephasensichergestellt? DieMittelfür BilateraleTechnischeZusammenarbeit sindverpflichtungsermächtigungenundkönnenvondergizwährenddesgesamtenzeitraumsder Initiativeumgesetztwerden.BeidenMittelnfürdie FörderungderentwicklungspolitischenBildung handeltessichumbarmittel,welchejedesjahrneu belegt werden müssen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12456 c) Über welche Partner werden welche Mittel wofür umgesetzt? WelchenStellenwertnimmtdabeidieStiftungPartnerschaftmitAfrika e.v. ein? DieMittelfür BilateraleTechnischeZusammenarbeit werdendurchdiegiz für derzeitgrößtenteilsnochauszugestaltende Maßnahmeninmehreren afrikanischenpartnerländernumgesetzt.diemittelfürdie FörderungderentwicklungspolitischenBildung werdenzumgroßteildurchdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v.fürmaßnahmenderentwicklungspolitischenbildungsarbeitindeutschlandumgesetzt.hierbeihandeltessichüberwiegendum VeranstaltungenundFormatezurGenerierungzivilgesellschaftlichenEngagements. d)wiehochsinddie Overheadkosten dereinzelnenanderinitiativebeteiligten Partner, allgemein und für die Initiative? e) Welche Risikoabwägungen hat die Bundesregierung vorgenommen? DieVerwaltungsgemeinkostenderGIZberechnensichnachdennachpreisrechtlichenVorgabengrundsätzlichfüralleRessortsgeltendenZuschlagsätzen. ImAngebotfürdasPilotprojektwurdeaufgrundvorkalkulatorischerSchätzungenfürdieVerwaltungsgemeinkosteneinBetragvon310280Euroeingestellt. DasBMZhatbeiBearbeitungderZuwendungsanträgederStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.denlautZuwendungsrechtvorgesehenenVerfahren Rechnunggetragen.DasAngebotderGIZwurdeebenfallsimüblichenhausinternen Verfahren geprüft. f) Werden dadurch Einsparungen an anderer Stelle getätigt? ImHaushaltsjahr2012wurdenMittelfürdie FörderungderentwicklungspolitischenBildung lediglichinnerhalbderbmz-eigenenbildungsmaßnahmen verschobenundzudemgeringemittelrückflüssegegenjahresendegenutzt.in 2013istdieMittelplanungnochnichtabgeschlossen.KürzungenimBereich der Bildungsmaßnahmen der Zivilgesellschaft soll es nicht geben. 6.WelcheVeranstaltungenundMaßnahmensindimRahmenderAfrika-Initiativegeplant (bittenachort,datum,geplantergröße,prominentengästenundnachgeplanteranwesenheitvonbundesministerdirkniebelaufschlüsseln)? DieAfrika-InitiativebefindetsichderzeitinderPilot-undKonzeptphase (vgl. AntwortzuFrage1).Für2013hatdieStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V. bislangfolgendeveranstaltungengeplant:biszuviersymposienimaktionsraumhochschule (1.Halbjahr),biszuvierSymposienimAktionsraumMedien (1.Halbjahr),jeeineJustierungskonferenzindenAktionsräumenHochschule, Medien,SportundWirtschaft.DieOrtestehennochnichtfest.FürdenSommer2014isteinPartizipationsfestivalinBerlinmitAnwesenheitdesBundesministersfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung,DirkNiebel, undprominentengästengeplant.imjahr2013solldieafrika-initiativeauf weiterevondergizdurchzuführendemaßnahmeninausgewähltenafrikanischenländernausgeweitetwerden.dieplanunghierzuistnochnichtabgeschlossen.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode a)wiehochsinddiejeweiligenkostenfürgeplanteveranstaltungenund Maßnahmen (bittenachveranstaltung,kosten,planungsstandaufschlüsseln)? DerkürzlichvonderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.demBMZvorgelegtenProjektantragwirdderzeitgeprüft.DaherlassensichnochkeineAussagen zu den jeweiligen Kosten treffen. b)welchefinanzmitteldavonwerdenvonderstiftungpartnerschaftmit Afrika e.v. umgesetzt? AlleimRahmenderAfrika-InitiativeimJahr2013geplantenVeranstaltungen sindbzw.werdenbestandteiledesbeimbmzinprüfungbefindlichenprojektantrags der Stiftung Partnerschaft mit Afrika e. V. c) Sind eine oder mehrere Fernsehsendungen bzw. -werbungen geplant? Wennja,welchesinddies,wannundwosollensieausgestrahltwerden, und welche Kosten werden hierfür entstehen? Wennnein,inwiefernsindFernsehsendungenbzw.-werbungenimJahr 2013geplant,waswerdensiejeweilskosten,undwasistdasdahinterstehende Konzept? DasBMZdarfnachdemRundfunkstaatsvertragkeineFernsehsendungen/-werbesendungen finanzieren. d) Sind eine oder mehrere Radiosendungen bzw. -werbungen geplant? Wennja,welchesinddies,wannundwosollensieausgestrahltwerden, und welche Kosten werden hierfür entstehen? Wennnein,inwiefernsindRadiosendungenbzw.-werbungenimJahr 2013geplant,waswerdensiejeweilskosten,undwasistdasdahinterstehende Konzept? Auf die Antwort zu Frage 6c wird verwiesen. e)wiehochwarendiekostenfürdieauftaktveranstaltungimdezember 2012 in Berlin? Die Endabrechnung liegt noch nicht vor. 7.InwieweitsolldiedeutscheZivilgesellschaftindieAfrika-Initiativeeingebunden werden? DieZivilgesellschaftwurdevonAnfanganindieEntwicklungunddieDurchführungvonAktivitätenimRahmenderAfrika-Initiativemiteingebunden.Für dievorbereitungdeserstendeutschenentwicklungstagesam25.mai2013 werdenzahlreicheregionalekonsultationstreffenvonengagementglobal durchgeführt. ImRahmendesCOMMIT-ProgrammeswirdzudemeineVielzahlzivilgesellschaftlicherAkteureangesprochen,diebishernichtineinemdeutsch-afrikanischenKontextengagiertsind.DiesgeschiehtinersterLinieüberdieobengenanntenSymposienundJustierungskonferenzen,dieeineaktiveBeteiligung engagiertermenschenundinstitutioneninderkonzeptiondereinzelnenaktivitätengewährleisten.menschenindeutschlandundinafrikanischenländern werdenhierbeiausgehendvonihren (beruflichenundprivaten)wirkungskreisenals ExpertinnenundExpertenderPraxis anerkanntundaufderkonzeptionellenebeneeingebunden.durchdiesesverfahrensollenneuemodelleder

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/12456 Entwicklungszusammenarbeitgedacht,entwickeltundgefördertwerden,die denkonkretenbedarfeneinerdifferenziertendeutschenundafrikanischen Realität entspringen. 8.ZuwelchemZeitpunktwurdenodersollendiePartnerindenafrikanischen Ländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit einbezogen werden? a)weristfürdieauswahlderafrikanischenpartnerverantwortlich,und nach welchen Kriterien erfolgt diese? AfrikanischeAkteuresindschonseitBeginnderInitiativesowohlimRahmen desgiz-vorhabensalsauchimrahmenvonkonferenzenbeteiligt.afrikanischepartnerländerwerdenerstidentifiziertundimweiterenverlaufeinbezogen. DasBMZentscheidetaufVorschlagderGIZunterBerücksichtigungderexistierendenProgrammederdeutschenEntwicklungszusammenarbeitindenPartnerländernsowieinengerAbstimmungmitdemAuswärtigenAmtüberdie AuswahlzusätzlicherneuerafrikanischerPartnerimPilotauftragEngagement für Afrika I. ImRahmenvonEngagementfürAfrikaIIistdasBMZfürdieAuswahlder PartnerverantwortlichundwirdsichdabeimitderGIZ,demAuswärtigenAmt, derstiftungpartnerschaftmitafrikae.v.undderamgraswurzelansatzbeteiligtenzivilgesellschaftabstimmen.dieauswahlerfolgtnachinnovationsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Nachhaltigkeit der Arbeit. b)inwieweitsinddasauswärtigeamtunddiebotschaftenvorortmit der Auswahl befasst? InderUmsetzungdesPilotauftragsEngagementfürAfrikaIstimmtdasBMZ dievorschlägedergizzurauswahlneuerafrikanischerpartnerweiterengmit demauswärtigenamtab.wiebeiallenvorhabenderentwicklungszusammenarbeitistesauchimrahmenvonengagementfürafrikaiiaufgabedes AuswärtigenAmts,dasVorhabenaußenpolitischzubewertenunddieaußenpolitische Unbedenklichkeit des Vorhabens zu bescheinigen. c)inwieweitwirddasauswärtigeamtsichdarüberhinauskonstruktiv bei der Umsetzung der Afrika-Initiative einbringen? EineAbsprachemitdemBMZübereinespezifischeBeteiligungdesAuswärtigenAmtsanderAfrika-InitiativeüberdenobenbeschriebenenRahmenhinaus ist bisher nicht erfolgt. 9. Wie ist die Genese der Stiftung Partnerschaft mit Afrika e. V.? DerVereinStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V. (ehemalsgoafrica Go Germanye.V.)wurdeam9.Oktober2009gegründet.DerVereinStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.istimAmtsregisterPotsdameingetragenundalsgemeinnützig anerkannt. ZuseinensatzungsgemäßenZweckenzählendieFörderungderEntwicklungszusammenarbeit,dieFörderungderBildungsowiedieFörderungderWissenschaft. Der Verein verfügt über einen deutsch-afrikanischen Vorstand.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10.WelcheBeurteilungenderBundesregierungoderdurchvonihrBeauftragtezumProgrammderArbeitvon GoAfrica GoGermanye.V. gibt es, und zu welchem Ergebnis kommen diese? EsliegteinepositiveEvaluationdesStipendiatenprogrammsvor,welchesvom BMZbeauftragtwurdeundinsbesondereeinenochdeutlichstärkereFörderung deralumnifordert.2011hatdiebundesregierungdasprogrammalszukunftsinitiative beurteilt und in das Afrika-Konzept aufgenommen. 11.WassinddieGründedafür,dassdasBundesministeriumdesInnernder BundeszentralefürpolitischeBildungperErlassvom6.Dezember2011 untersagte, GoAfrica GoGermanye.V. weiterzufinanzierenund zuunterstützen,obwohldasprogrammeineninnenpolitischenbildungsauftrag verfolgte? DerVereinGoAfrica GoGermanye.V.warnichtGegenstanddesgenanntenErlassesdesBMI,sonderndasStipendiaten-Programm GoAfrica Go Germany.DieBundeszentralefürpolitischeBildunghatseit2007mitdem Stipendiaten-Programm GoAfrica GoGermany einformatderelitenförderungunddesinterkulturellenaustauschsinkooperationmitdemgenannten VereinGoAfrica GoGermanye.V. ausgerichtetunddurchgeführt.vor demhintergrunddernotwendigenhaushaltskonsolidierungwarundistauch diebpbgefordert,sichnochstärkeraufihrekern-undschwerpunktaufgaben zufokussieren.diesmachteineweiterebeteiligungderbpbandemstipendiatenprogramm nicht mehr möglich. 12.WelchenTeilderAfrika-InitiativesetztdieneueStiftungPartnerschaft mit Afrika e.v. um? DieStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.hatvomBMZfürdieUmsetzung desvonihmentwickeltenkonzeptseinezuwendungfürdiedurchführungzunächsteinerpilotphaseerhalten.dieumsetzungderpilotphaseerfolgtin Deutschland.DieUmsetzunginAfrikasollüberwiegenddurchdieGIZerfolgen. 13.WiebeurteiltdieBundesregierungdendeutsch-afrikanischenGraswurzelansatz der Stiftung Partnerschaft mit Afrika e. V.? DasvonderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.konzipierteunddurchgeführteProgrammverfolgtmitdem Peer-to-Peer-Ansatz eineninderdeutschenentwicklungszusammenarbeitneuenansatz.indermodernenpolitischenbildungsarbeitistderansatzetabliert.insbesonderederanspruch,das zivilgesellschaftlicheengagementindeutschlandundindenafrikanischen Ländernnichtgetrenntvoneinanderzubetrachten,sondernstetsmiteinanderin Beziehungzusetzen,eröffnetWege,umneueAkteurefürdiedeutsch-afrikanischenBeziehungenzugewinnen,EngagementzugenerierenundeinenwichtigenBeitragfürdieVerbesserungderöffentlichenWahrnehmungdeutscherEntwicklungszusammenarbeitzuleisten.DerAnsatzkönnteaufbeidenSeitenzu einerstarkenidentifikationmitdenjeweiligenprojektenführen.imhinblick aufsteigendeglobaleinterdependenzenundpolitischeveränderungsprozesse aufdemafrikanischenkontinentversprichtsichdiebundesregierungmithilfe diesesneuenansatzeseinevielfältigeergänzungdeutsch-afrikanischerbeziehungen und die Aktivierung neuer entwicklungspolitischer Potenziale.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ InwieweithältdieBundesregierungihreöffentlicheWerbungfürdie Afrika-Initiativevereinbarmitdiesemdeutsch-afrikanischenGraswurzelansatz? Bislang gibt es keine Werbung für die Afrika-Initiative. 15.WassinddieGründedafür,dassdieGIZGmbHanlässlichdesersten deutsch-afrikanischenworkshops,dendiestiftungpartnerschaftmit Afrikae.V.imRahmendesPilotprojektsderAfrika-Initiativeabgehalten hat,nichtwievorgeseheninderlagewar,rechtzeitigfinanzmittelfürdie EinladungafrikanischerWorkshop-Teilnehmerbereitzustellenundaus diesemgrundderafrikanischeanteilamworkshopnur10prozentstatt 50Prozent betragen konnte? ZumZeitpunktderDurchführungdererstendeutsch-afrikanischenWorkshops (Symposienabdem2.November2012)durchdieStiftungPartnerschaftmit Afrikae.V.wardieGIZnochnichtmitderUmsetzungdesPilotauftragsEngagementfürAfrikaIbeauftragt.DieAuftragserteilungdesBMZwurdeam 3.Dezember 2012 wirksam. 16.HatdieBundesregierungKenntnisdarüber,obderBundespräsident, JoachimGauck,dieSchirmherrschaftauchfürdieAfrika-Initiativeübernehmen wird? DerBundespräsidentistbishernichtangefragtworden,dieSchirmherrschaft für die Afrika-Initiative zu übernehmen. 17.Triffteszu,dassdieWirtschaftsprüfungsgesellschaftPricewaterhouse- Coopers (PWC)imOktober2012einGutachtenimAuftragdesBMZ und/oderdergizgmbhüberdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v. erstellt hat (SPIEGEL ONLINE vom 20. Januar 2013)? ImAugust2012beauftragtedasBMZdieGIZmitderTrägerprüfungderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V. (SPA)sowiemitderinhaltlichenPrüfung desantragsvonspae.v.,dasbisherigestipendiaten-programm GoAfrica GoGermanyderBpBfortzusetzen.DaraufhinbeauftragtedieGIZPwCmit einer kaufmännischen und administrativen Eignungsprüfung von SPA e. V. a)aufgrundlagewelcherinformationenhatpwcseingutachtenerstellt? GabesintensiveGesprächemitderStiftungPartnerschaftmitAfrika e.v. und Vor-Ort-Termine? PwChatsichinmehrerenTelefonatenüberdieStiftungPartnerschaftmit Afrikae.V.informiertunddieerforderlichenUnterlagenangefordert.EinVor- Ort-Termin fand nicht statt. b) Wenn nein, warum nicht? DieseFragekanndasBMZnichtbeantworten.DasBMZwarnichtAuftraggeber des Gutachtens.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode c)triffteszu,dassaufgrunddiesespwc-gutachtensundnacherfüllungvonauflagendurchdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v. Zuwendungen an die Stiftung gingen? DieGIZhatderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.nachderUmsetzungder imgutachtengenanntenempfehlungendenbeantragtenzuschussvertraggewährt. d) Wie hoch waren die Kosten für das Gutachten? Die Kosten für das Gutachten beliefen sich auf ca Euro. e)wassinddiegründedafür,dassdasbmzbzw.diegizgmbhim November2012einGutachteninAuftraggegebenhat (SPIEGEL ONLINEvom20.Januar2013),obwohlzudiesemZeitpunktklar war,dasssichdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v.kurznachder GenehmigungdesPilotprojektsderAfrika-InitiativegeradeimAufbau befand und klar war, dass dieser bis Ende 2012 dauern würde? DieGIZhattedasGutachten,andersalsvon SPIEGELONLINE am20.januar 2013dargestellt,nichtimKontextderAfrika-InitiativeinAuftraggegeben. GegenstandderPrüfungwardasStipendiaten-ProgrammGoAfrica Go Germany e.v. f)wassinddiehintergründedafür,dasskurzdaraufeinzweitespwc- GutachteninAuftraggegebenwurde (SPIEGELONLINEvom 20.Januar 2013)? GabesintensiveGesprächemitderStiftungundVor-Ort-Termine, und wie hoch waren die Kosten? PwCwurdeMitteJanuar2013miteinererneuten,ausführlicherenUntersuchungbeauftragt,umvormöglichenneuenZuwendungenBedenkenzurFörderungsfähigkeitderStiftungPartnerschaftmitAfrikae.V.auszuräumen.PwC hathierzueinezweitägigeuntersuchungvorortdurchgeführt.eswurden keinemängelfestgestellt.diekostendeszweitengutachtensbelaufensichauf 8.800Euro.DieerhöhtenKostendeszweitenGutachtenssindzurückzuführen aufweitereanpassungenamendberichtunddiebeipwcangefragteprüfung einer Weitergabe des Berichtes an Dritte. g)werwarauftraggeberderzweitenstudie,wiehochwarendiekosten, und aus welchem Titel wurden sie bezahlt? AufdieAntwortzuFrage4fwirdverwiesen.DieMittelstammenausdemTitel für die Förderung der entwicklungspolitischen Bildung. h)triffteszu,dassdaszweitepwc-gutachtenzudemergebniskommt, dassdiestiftungpartnerschaftmitafrikae.v.diedurchführungder Afrika-Initiative gewährleisten kann? Wenn nein, zu welchem Ergebnis kommt das zweite Gutachten? LautUntersuchungsberichtkonntePwCkeineMängelfeststellen,diegegen eine Erteilung einer Zuwendung sprechen.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/ WassindInhalt,ZielundZweckdes ErstenDeutschenEntwicklungstags? Moderne,zukunftsorientierteEntwicklungszusammenarbeitlebtvoneinem breitenzivilgesellschaftlichenengagement,dasfestinderbundesdeutschen GesellschaftundindemlebendigenAustauschmitdenPartnerländernverankertist.DafürbrauchtesdieAkzeptanzunddieaktiveBeteiligungderGesellschaft. UmderVielfaltderdeutschenEntwicklungszusammenarbeiteinebreitePlattformzubieten,findetam25.Mai2013erstmaligderbundesweiterste DeutscheEntwicklungstag statt.derdeutscheentwicklungstagsollbestehendes EngagementwürdigenundmehrMenschenfüreinEngagementinderEntwicklungszusammenarbeit gewinnen. a)inwelchenstädtensollerwannstattfinden (bittenachorten,datum, geplantergröße,jeweiligenkosten,prominentengästenundnachgeplanter Anwesenheit von Bundesminister Dirk Niebel aufschlüsseln)? DerdeutscheEntwicklungstagfindetinfolgendenStädtenstatt.Zurbesseren Übersichtlichkeit ist der Antwort eine Tabelle beigefügt: StadtDatumUhrzeitGrößeGäste Halle bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Berlin bis 17 h Bühne + 20 Zelte Bonn bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Marburg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Mainz bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Saarbrücken bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Hamburg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Oldenburg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Heidelberg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Jena bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Potsdam bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Freiberg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Wismar bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Kiel bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Bremerhaven bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Augsburg bis 17 h Bühne + 20 ZelteOB Quelle: Engagement Global DieGrößederjeweiligenVeranstaltungenrichtetsichnachderTeilnahmeder EngagiertenundkannzumjetzigenZeitpunktfürjedeStadtnichtendgültig aufgeschlüsseltwerden.beidenkostenhandeltessichumeinemischkalkulation,beider1,0mio.eurofür15kommunenzurverfügungstehen.berlinbildetnebenderkommunalenveranstaltungauchdenrahmenderabschlussveranstaltungundwirdvoneinervielzahlandiesemtagorganisiertenund durchgeführtendiskussionsrundenvombmzbegleitet.hierrichtetsichdie GrößederVeranstaltungebenfallsnachderTeilnahmederEngagierten.Das BMZgehtvoneinerstarkenBeteiligunginBerlinausundkalkulierenderzeit mitca.1,6mio.eurofürdieabschlussveranstaltung.dasbmzgehtnach

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode jetzigemkenntnisstanddavonaus,dassdiejeweiligenoberbürgermeister (OB) vorortpräsentseinwerden.inberlinsinddiebotschaftenunddiebundesländereingeladen,mitunseinzeichenfürdieentwicklungszusammenarbeitzu setzen.zusagenweitererprominentergästestehennochaus.dieteilnahme desbundesministersdirkniebelistinberlinaufderabschlussveranstaltung geplant.weitereauftrittedesbundesministersdirkniebelsindderzeitnichtin Planung. b)inwiefernergänzt,ersetztoderdoppeltder ErsteDeutscheEntwicklungstag bisherigeveranstaltungen,dievombmzdurchgeführtwerden (bittemitallenöffentlichenveranstaltungendesbmzbzw.von Engagement Global gegenüberstellen)? EsfindenkeineDoppelungenvonVeranstaltungenderEngagementGlobalund dembmzstatt.dasbmzwirdgemeinsammitdenorganisatorendesentwicklungstagesdiskussionsformateundpublikumswirksameveranstaltungen aufdenentwicklungstaglegen,umdiechanceeinerbreitenwahrnehmungder ThemenderEntwicklungszusammenarbeitzuerreichen.DieeinzelnenVeranstaltungselementefürdenEntwicklungstagwerdenderzeitvorallemdezentral vorortdurchdiebeteiligtenkommunenerarbeitetundkönnendahernoch nichtabschließenddargestelltwerden.derkünftigjährlichstattfindendedeutsche Entwicklungstag ist eine eigenständige Veranstaltung. c)wassinddiegenauenkostendes ErstenDeutschenEntwicklungstags? NebendenMittelninHöhevon1,0Mio.EurofürdiedezentralenVeranstaltungeninden15Kommunen,den1,6Mio.EurofürdieVeranstaltungenim RahmenderAbschlussveranstaltunginBerlin,erwartetdasBMZbiszu EuroKosten,diedurchAnträgederZivilgesellschaftimRahmendes überdieengagementglobalgeförderten Aktionsgruppenprogrammes gestelltwerdenkönnen.insgesamtgehtdasbmzvonkosteninhöhevonbiszu 2,81Mio. Euro aus. 19.WasistdiegenaueAufgabenbeschreibungdesReferatsK2imBMZ,und inwieweit hat sich diese in den letzten zwölf Monaten verändert? ImAllgemeinenbefasstsichdasReferatK2desBMZmitdenThemenÖffentlichkeitsarbeit,Veranstaltungsmanagement,entwicklungspolitischeInformations-undBildungsarbeitüberBMZ-Medien,ÖffentlichkeitsarbeitimAusland (GrundsatzfragendesAußenauftrittsundDesignvorgaben)sowieDokumentations-undInformationsmanagementimBMZ.IndenletztenzwölfMonaten hatdasreferatk2folgendeänderungeninseineraufgabenbeschreibungerfahren:eshatdieschirmherrschaftenunddiezuständigkeitendergrundsatzfragenderentwicklungspolitischenbildungsarbeitübernommen.imzugedessen obliegtnunmehrdemreferatk2diezusammenarbeitmitgesellschaftlichen GruppenundInstitutionenbeiderschulischenundaußerschulischenBildungsarbeit,dieFörderungderentwicklungspolitischerBildungsarbeitprivaterTräger,dieMitgestaltungderUmsetzungderVN-Dekade Bildungfürnachhaltige Entwicklung indeutschlandunddermitwirkungandernachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung inklusive von relevanten Berichten. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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