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1 03/2005 Seite 1 A B S C H R I F T P R O T O K O L L der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur der Gemeinde Rellingen am Montag, dem 05. September 2005, Uhr, im Rellinger Rathaus Anwesend sind: die Gemeinderäte/ Manfred Eckhof als Vorsitzender Gemeinderätinnen Marianne Stock Anke Jacobs Elke Schreiber Ilona Schadendorf nicht anwesend: sowie als Bürger/ Bürgerinnen Marion Dräger Tobias Drews Frauke Wingert Bürger Heinz-Gerhard Karp ferner: OAR Parusel VA Gülck als Protokollführerin als Gäste: GRin Lange GR Beckmann Frau Rewald-Flak (Büchereileiterin Rellingen- Ort) Frau Schultz (Büchereileiterin Rellingen- Krupunder) Herr Schultz Frau Kruckow-Lange (Arbeitskreis Senioren, Kriminalpräventiver Rat Rellingen) Frau Winkler (Freiwilligen Forum Rellingen) Herr Stahl } Frau Knuschke } AWO Unterelbe ggmbh Frau Tönsing } Der Vorsitzende des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur, Gemeinderat Eckhof, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen worden sind. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Versammlung ist beschlussfähig. I. Einwohnerfragestunde einschließlich möglicher Fragen, Vorschläge und Anregungen zur Lokalen Agenda 21 Frau Winkler äußert sich erfreut über den Beitritt der Gemeinde Rellingen zum Förderverein Hospiz Pinneberg e. V.. II. Tagesordnung 1. Feststellung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur am

2 03/2005 Seite 2 2. Mitteilungen 3. AWO-Unterelbe ggmbh; Finanzierung der Suchtprävention 4. Kündigung der Büchereiverträge durch den Kreis Pinneberg; finanzielle Auswirkungen ab für die Gemeinde Rellingen 5.1 Arbeitszeit der Büchereihilfskraft in der Gemeindebücherei Rellingen-Ort 5.2 Gemeindebüchereien Rellingen; Antrag auf Erneuerung der EDV-Ausstattung 6. Antrag des Fördervereins auf Gewährung eines Zuschusses für das Deutsche Baumschulmuseum AWO-Schuldnerberatung/Verbraucherinsolvenzberatung; Antrag auf finanzielle Unterstützung 8. DRK-Sozialstation, Seniorenbegegnungsstätte, Tagespflege; Bericht aus dem Arbeitsausschuss Sozialstation am DRK-Tagespflege Rellingen; voraussichtlicher Jahresabschluss Haushaltsberatung Sonstiges TOP 1 Feststellung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur am Das Protokoll wird einstimmig festgestellt. TOP 2 Mitteilungen - Mutter/Kindgruppen im Gemeindehaus Hermann-Löns-Weg Tätigkeitsbericht Der Termin für das Herbstfest im Gemeindehaus am Hermann-Löns-Weg ist für den festgelegt. - SOS-Kinderdorf e. V. Goldene SOS-Paten-Treuenadel Patenschaftsbroschüre Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur erbittet einen Termin zur Besichtigung des SOS-Kinderdorfes in Lütjenburg TOP 3 AWO-Unterelbe ggmbh; Finanzierung der Suchtprävention Der CDU spricht sich für eine Weiterführung der Suchtberatung/Prävention mit der AWO Unterelbe ggmbh für den Bereich Rellingen aus, will aber zunächst keine finanzielle Ergänzung der Mittel anstreben. Während einer Sitzungsunterbrechung haben die Mitglieder des Ausschusses Gelegenheit, Herrn Stahl und die weiteren Mitarbeiter der AWO Unterelbe ggmbh zur Situation der Suchthilfe in Rellingen zu befragen. Hierbei wird von Herrn Stahl ausgeführt, dass die Grundversorgung im Bereich der Beratung und Prävention mit den vom Kreis zur Verfügung gestellten Finanzmitteln sichergestellt ist.

3 03/2005 Seite 3 Gemeinderat Eckhof beantragt für die SPD-Fraktion die Bereitstellung von weiteren 5.000, um die Präventionsmaßnahmen in Rellingen zu ergänzen. Es wird zunächst über den Antrag der SPD-Fraktion abgestimmt. Der Antrag wird mit fünf Nein- Stimmen gegen drei Ja-Stimmen abgelehnt. Sodann erfolgt eine Abstimmung über den CDU-Antrag. Der Antrag wird mit fünf Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen. Dem Protokoll ist eine Aufstellung als Anlage 1 über die vom erfolgten Präventionsmaßnahmen und die beabsichtigte Weiterführung vom beigefügt. TOP 4 Kündigung der Büchereiverträge durch den Kreis Pinneberg; finanzielle Auswirkungen ab für die Gemeinde Rellingen Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur beschließt einstimmig vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel, die ab fortfallenden Zuschüsse des Kreises Pinneberg für den Medienetat und die Personalkosten der Rellinger Gemeindebüchereien in Höhe von insgesamt 9.079,51 (eingefrorener Etat) mit eigenen Haushaltsmitteln auszugleichen. TOP 5.1 Arbeitszeit der Büchereihilfskraft in der Gemeindebücherei Rellingen-Ort Frau Gemeinderätin Stock äußert für die CDU-Fraktion, dass zu diesem Tagesordnungspunkt noch Beratungsbedarf besteht. Der Vorgang wird in die Fraktionen zurückverwiesen. Eine abschließende Vorlage erfolgt in der Sitzung des Finanzausschusses am TOP 5.2 Gemeindebüchereien Rellingen; Antrag auf Erneuerung der EDV-Ausstattung Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur beschließt einstimmig vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel durch die Gemeindevertretung, für die Ausstattung der beiden Gemeindebüchereien mit neuen Rechnern und einem neuen Betriebssystem, wie in der Vorlage unter B., C. + D. beschrieben, bereitzustellen. TOP 6 Antrag des Fördervereins auf Gewährung eines Zuschusses für das Deutsche Baumschulmuseum 2006 Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur beschließt einstimmig, aufgrund der guten Haushaltslage des Vereins zunächst von einer Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel, die als Zuschuss an das Deutsche Baumschulmuseum im Jahr 2006 dienen sollten, abzusehen. TOP 7 AWO Schuldnerberatung/Verbraucherinsolvenzberatung; Antrag auf finanzielle Unterstützung Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur nimmt das Schreiben der AWO Unterelbe ggmbh Schuldnerberatung/Verbraucherinsolvenzberatung zum 20-jährigen Jubiläum und den in Ausschnitten beigefügten Tätigkeitsbericht zur Kenntnis und spricht sich einstimmig gegen eine finanzielle Förderung der Schuldnerberatung/Verbraucherinsolvenzberatung aus.

4 03/2005 Seite 4 TOP 8 DRK-Sozialstation; Seniorenbegegnungsstätte, Tagespflege; Bericht aus dem Arbeitsausschuss Sozialstation am OAR Parusel berichtet mündlich aus der Sitzung des Arbeitsausschusses Sozialstation am In der Sitzung erfolgte die Haushaltsplanung 2006 für die drei Einrichtungen. Sozialstation und MSHD HH-Ansatz Ansatz Seniorenbegegnungsstätte HH-Ansatz Ansatz Tagespflege HH-Ansatz Ansatz Unter Hinweis auf den über die Nachtragshaushaltsplanung zur Verfügung zu stellenden Betrag von für die Tagespflege wurde in der Sitzung berichtet, dass sich die Auslastung der Tagespflege im Monat Juli 2005 bereits wieder von 59 % auf 69 % erhöht hat. Der Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Rellingen, Herr Tank, hat den Vorsitz im Arbeitsausschuss Sozialstation zurückgegeben, weil er den Vorsitz besser mit der Arbeit verbunden im DRK- Kreisverband sieht. Der Vorsitz ist in der nächsten Sitzung neu zu vergeben. Weiterhin stand auf der Tagesordnung, den Fußbodenbelag im Bereich der Tagespflege im Jahr 2006 zu erneuern. Hier wurde beschlossen, zunächst noch einmal eine grundlegende Reinigung vorzunehmen. TOP 9 DRK-Tagespflege Rellingen; voraussichtlicher Jahresabschluss 2005 Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur empfiehlt dem Finanzausschuss die Bereitstellung von zur Deckung des Defizits der DRK-Tagespflege Rellingen im Rahmen des Nachtrages zum Haushaltsplan 2005 unter der Maßgabe, dass der DRK-Kreisverband Pinneberg e. V. alle Anstrengungen unternimmt, um das Defizit der Einrichtung so gering wie möglich zu halten. Es hat eine vierteljährliche Überprüfung der Situation der Tagespflege zu erfolgen. TOP 10 Haushaltsberatung 2006 Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur beschließt, die in der Vorlage aufgeführten Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2006 ergänzt um die Mittelbereitstellung durch gesonderte Beschlussfassung und empfiehlt dem Finanzausschuss entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen.

5 03/2005 Seite 5 Ergänzend zur Sitzungsvorlage ist eine Aufstellung über Veränderungen bzw. Ergänzungen in der Aufstellung als Anlage 2 beigefügt. TOP 11 Sonstiges. /. Ende der Sitzung: Uhr gez. Eckhof gez. Gülck Vorsitzender Protokollführerin

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