Kulturelles Erbe 2.0 Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigen

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Siegmund Ehrmann, Martin Dörmann, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Lars Klingbeil, Angelika Krüger-Leißner, Ute Kumpf, Christine Lambrecht, Petra Merkel (Berlin), Thomas Oppermann, Ulla Schmidt (Aachen), Peer Steinbrück, Dr. h. c. Wolfgang Thierse, Brigitte Zypries, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD Kulturelles Erbe 2.0 Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigen Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: 1.BedeutungderDigitalisierungfürdaskulturelleErbeinDeutschlandund Europa KultureinrichtungenwieBibliotheken,MuseenundArchivesichernundbewahrendaskulturelleErbe,umesjetztundfürdienächstenGenerationenerhaltenundzurVerfügungstellenzukönnen.MitdertechnischenEntwicklung derdigitalisierungstellensichneueanforderungenandenerhalt,diearchivierungunddiezugänglichmachungvonkulturgütern.neueformendernutzungvonkulturgüternentstehen,derzugangzukulturgüternerweitertund verbreitert sich. EinedergrößtenkulturpolitischenHerausforderungenbestehtdarin,KulturgüterindiedigitaleWeltzuüberführen,umderengesellschaftspolitischeBedeutungauchinderdigitalenWeltzuerhalten.DiekulturelleInfrastrukturmuss hierfürumeinedigitalekulturelleinfrastrukturerweitertwerden.länder,gemeindenundauchderbundtragendafüreinegemeinsameverantwortung,denn KulturalsöffentlichesGutistfürdasAllgemeinwohlwesentlich (Kulturstaat Deutschland).DasThesenpapierdesDeutschenBibliotheksverbandse.V. (dbv),vorgestelltam17.märz2011inberlin,betontdahervölligzurecht: Die digitaleerschließungderkulturellenundwissenschaftlichenüberlieferungist ein wichtiges gesamtgesellschaftliches Zukunftsprojekt. NachzweiJahrenVorlaufzeitwurdeimJahr2009dasKompetenznetzwerk DeutscheDigitaleBibliothek (DDB)gegründetundgleichzeitigvomBunddas InfrastrukturprojektDeutscheDigitaleBibliothekandasFraunhofer-Institutfür IntelligenteAnalyse-undInformationssystemeIAISvergeben.BeideAnsätze sollennachauskunftderbundesregierung (siehedieantwortderbundesregierungaufdiekleineanfrage KonsequenzenderDigitalisierungfürKulturgüter und-institutionenunddievermittlungvonkulturundwissen aufbundestagsdrucksache17/5880)diezentraleinfrastrukturzurvernetzungderbeständean Digitalisatenallerca.30000Kultur-undWissenseinrichtungeninDeutschland bilden.imdezember2009wurdengemeinsameeckpunktevonbund,ländern undkommunenzurerrichtungeinerdeutschendigitalenbibliothekalsbeitrag zureuropäischendigitalenbibliothekvonderministerpräsidentenkonferenz unddembundeskabinettbeschlossen.einverwaltungs-undfinanzabkommen

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode zwischendenzuständigenfachministerienvonbundundländernwurdeebenfallsvonderministerpräsidentenkonferenzundbundeskabinettbeschlossen. DieseEckpunkteregelnimWesentlichendenAufbauunddentechnischenBetriebderDeutschenDigitalenBibliothek.DemnachfinanziertderBundden AufbauderDDB,dieKostenfürdenBetriebteilensichBundundLänder.ZusätzlichefinanzielleMittelfürdieDigitalisierungsarbeitsindindenEckpunkten nichtvereinbartworden.keineverständigungwurdebislangübereineinheitlichesvorgehenvonbundundländernbeiderdigitalisierungderkulturgüter erzielt. AufeuropäischerEbenewurdeimNovember2008Europeana (EuropasOnlinebibliothek,MuseumundArchiv)alsTeilderInitiativederEuropäischenKommissionzudigitalenBibliotheken (i2010-initiative)mitdemzielinslebengerufen,daskulturelleundwissenschaftlicheerbeeuropasfüralleüberdasinternetzugänglichzumachen.dabeiistjedesmitgliedslandfürdieeinbindungder Inhalteselbstverantwortlich.DieEuropäischeKommissionhatzurWeiterentwicklungderEuropeanaeinen RatderWeisen einberufen,umsichbeimausbaudeskulturellenerbesimnetzberatenzulassen.imjanuar2011hatder RatderWeisen seineempfehlungenindempapier DieneueRenaissance vorgestellt.darinwerdendievorteilefüreinenbreiterenzugangzukulturund WissenunddamitderenDemokratisierung,dieVorteilefürdasBildungssystem, derökonomischenutzeninsbesonderefürinnovationundinteraktiveweiterverarbeitungsowiefürdentourismushervorgehoben.derinvestitionsbedarf fürdiedigitalsierungdeseuropäischenkulturerbeswirdmit100mrd.eurobeziffert.dieseempfehlungensindinden EuropeanaStrategieplan eingeflossen, der im Februar 2011 vorgestellt wurde. 2. Digitalsierung von Kulturgütern als nationale Aufgabe ImGegensatzzurEuropäischenUnion,wofürdieEuropeanamitdemEuropeanaStrategieplan einMasterplanvorliegt,existiertfürdieDeutscheDigitaleBibliothekbisherkeinenationaleDigitalisierungsstrategie,die überdievonbund,ländernundkommunenbeschlossenen,grundsätzlichen Eckpunktehinausgeht.DabeiisteineStrategienotwendig,diePrioritätenund StandardsderDigitalisierungbeschreibtundaufdieseWeiseeineinheitliches VorgehenvonBundundLändernbeiderDigitalisierunggewährleistet.Der MehrgewinneinerDeutschenDigitalenBibliothekrelativiertsich,würden Kulturgüterwiederholtdigitalisiert,weilkeineumfassendenundimFormatder DatenundMetadateneinheitlichenKatalogeundVerzeichnisseüberbereits digitalisiertewerkeexistieren.zugleichgibtesbisherkeinenumfassenden Überblickdarüber,welcheRessourcenindenLändernundKommunenbereits fürdiedigitalisierungeingesetztwerden,welcherkonkretehandlungsbedarfin BezugaufdasUrheberrechtunddieVereinheitlichungvonStandards,MetadatenundFindmittelnfürdieDigitalisierungsowiedieInventarisierungund QualifizierungderKultur-undWissenseinrichtungenundihrerMitarbeiterinnen und Mitarbeiter besteht. DieDigitalisierungundvorallemdieKoordinierungderunterschiedlichen AktivitätenvonBundundLändernmussdahereinezentraleAufgabederKulturpolitikdesBundessein.DemBundkommtdabeieinekoordinierendeund vermittelndefunktionbeidieserkomplexenherausforderungzu.dieeinzelnen Kultur-undWissenseinrichtungen denndiefragederdigitalisierungdarf nichtalleinaufbibliothekenoderbibliotheksgutbeschränktbleiben sindmit dergrößederaufgabederdigitalisierungschlichtüberfordert.damitdeutschlandanschlusshaltenkannbeidenentwicklungenaufeuropäischerundinternationalerebene,bedarfeseinernationalenanstrengungundkooperation.als Beispielseidaraufverwiesen,dassfast90ProzentderdeutschenBeiträgefür dieeuropeanavondermitgooglekooperierendenbayerischenstaatsbibliothekbereitgestelltwerden.gleichwohlgibtesineinzelnenländernwiebei-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6296 spielsweisebrandenburgbereitskonzepteundvorschlägefüreinestrategische EntwicklungderDigitalisierungvonKulturgut.Damitdieseunterschiedlichen Bemühungenzielgerichtetdazubeitragen,dieErschließung,dieAufbereitung derdigitalisateundletztlichdiezugänglichmachungzuverbessern,bedarfes einernationalendigitalisierungsstrategie,dievoneinemmodernenurheberrechtflankiertwerdenmuss,dasalleninteressenderbeteiligten (Rechteinhaber wie Kultureinrichtungen) Rechnung trägt. MitdemKompetenznetzwerkDeutscheDigitaleBibliothekexistierteine Arbeits-undKooperationsstruktur,diedasverteilteWissenzurpraktischen Planung,DurchführungundNachbearbeitungvonDigitalisierungsprojekten bündeltundkonzertiert.inihmwirkenverschiedenespartendeskulturellen Erbeszusammen,etablierenStandardsundMethodenfürDigitalisierungsvorhabenundinsbesonderedienachfolgendeAufbereitungderentstehendenDaten. DiessichertdenZugriffaufeineangemessenefachlicheExpertise,sichertden AnschlussanaktuelleTechnologienundverhindertdievoreiligeBeauftragung von fachlich nicht einschlägig ausgewiesenen Einrichtungen. 3. Finanzmittel für die Digitalisierungsarbeit Frankreichhatangekündigt,750Mio.EurofürdieDigitalisierungsarbeitbereitzustellen.DieDeutscheForschungsgemeinschaft (DFG)gehtinDeutschland voneinemjährlichenbedarfvonca.30mio.euroaus.bisherzahlenbundund LänderfürdieDeutscheDigitaleBibliothekjährlichinsgesamt2,6Mio.Euro. DiesesGeldwirdjedochüberwiegendfürAdministrationundKoordination, nichtaberfürdigitalisierungsprojekteverwendet.gemäßdemeuropeana Strategieplan sinddieMittelfürdieDigitalisierungsarbeiterheblich aufzustocken (alsorientierungkanndervorschlagdesdeutschenbibliotheksverbandesdienen,dereinenjährlicheninvestitionsbedarfvon10mio.eurofür diebibliothekenvorsieht).injedemfallsolltediebundesregierungdenfinanzierungsbedarffürdiedigitalisierungsarbeitermittelnundprüfen,obauchzusätzliche Mittel für Bildung und Forschung eingesetzt werden können. ProjektezurumfassendenDigitalisierungvonWerken,wiesiebeispielsweise diebayerischestaatsbibliotheku.a.gemeinsammitgoogledurchführt,begrüßt diefraktionderspdimgrundsatz.dieeinbindungprivaterunternehmenin öffentlich-privatepartnerschaftenbirgterheblichespotenzialfüreineschnelle undumfassendedigitalisierungundentlastetgleichzeitigdieöffentlichenhaushalte.iminteressederallgemeinheitmussdabeiimmerderuneingeschränkte ZugangzudenDigitalisatendeskulturellenErbesundderwissenschaftlichen Inhaltesichergestelltsein,wasdurchentsprechendevertraglicheVereinbarungen zu gewährleisten ist. 4. Verwaiste und vergriffene Werke DieDigitalisierungunddiedamitverbundeneöffentlicheZugänglichmachung vonkulturgütern,insbesonderedesschriftlichenkulturerbes,sindvonenormer BedeutungundeinewichtigekulturpolitischeAufgabe.FürBibliotheken,insbesonderedieDeutscheDigitaleBibliothekalsTeildereuropäischendigitalen BibliothekEuropeana,dieVertreterderRechteinhaber,Archive,RundfunkanstaltenalsauchinderWirtschaftbestehtgroßeRechtsunsicherheitbeimUmgangmitvergriffenenundsogenanntenverwaistenWerken.Umverwaiste Werke,dieeinenwichtigenTeilunsereskulturellenErbesdarstellen,fürnichtgewerblicheundkommerzielleZweckeauchindigitalerFormnutzenzukönnen, bedarfeseinerentsprechendengesetzlichenregelung,wiesiediefraktionder SPD bereits vorgelegt hat (Bundestagsdrucksache 17/3991).

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1.eineÜbersichtüberdenStandderDigitalisierunginDeutschlandinAbstimmung mit den Ländern vorzulegen; 2.diebisherdurchgeführtennationalenKoordinierungsleistungenzucharakterisieren; 3.darzustellen, welcheressourcenbereitsvorhandensindundfürdiedigitalisierungsarbeit eingesetzt bzw. zukünftig benötigt werden, welcherhandlungsbedarfimhinblickaufanpassungendesurheberrechts (nationalwieinternational,insbesondereaufderebenedereuropäischenunion),dievereinheitlichungvonstandards,metadatenund FindmittelnfürdieArchivierungundDigitalisierungderKulturgütersowiehinsichtlichderInventarisierungundQualifizierungindenKulturund Wissenseinrichtungen besteht; 4.daraufaufbauendundinAbstimmungmitdenLänderneinenationaleDigitalisierungsstrategie (inanlehnungandeneuropeanastrategieplan ) vorzulegen,dienebendenfürdiedigitalisierungnotwendigenstrukturen PrioritätenfürdieDigitalisierungsarbeitbenennt,Digitalisierungsstandards bestimmt,transparentekriterienfüröffentlich-privatepartnerschaftenentwickeltunddiefinanzielleausstattungderdigitalisierungsarbeitregeltsowie diekultureinrichtungenmitihrerexpertiseunmittelbareinbeziehtundbeider Etablierung einer nationalen Digitalisierungsstrategie direkt beteiligt; 5. dabei den Vorschlägen der Drei Weisen der EU-Kommission folgend, biszumjahr2016diegemeinfreienmeisterwerkemitprioritätzudigitalisierenundzugänglichzumachensowiediedigitalsierunginsolchen Bereichenanzuregen,diebislangnochnichtimMittelpunktstanden,wie z. B. audiovisuelle Materialen, Zeitungen, Zeitschriften, folgende Mindestbedingungen für private Kooperationen einzuhalten: der Inhalt der Vereinbarung muss öffentlich gemacht werden, digitalisiertesgemeinfreiesmaterialsollfürdieallgemeinheitkostenfrei zugänglich sein, derprivateanbietermussderkultureinrichtungdiedigitalisatein derselben Qualität überlassen, die er selbst verwendet, diedauervonvorzugsverwertungenistaufmaximalsiebenjahrezu begrenzen; 6.jährlicheFinanzmittelnichtnurfürdenAufbauderInfrastrukturderDeutschenDigitalenBibliothek,sondernauchfürdielangfristigeDigitalisierungsarbeitderKultur-undWissenseinrichtungenbereitzustellenunddabei nichtzulastendeserhaltsderoriginalenkulturgüter,alsodeseigentlichen Kulturgüterschutzes, umzuschichten; 7.einenendgültigenNamenfürdieDeutscheDigitaleBibliothekzufinden, derdeutlichmacht,dassnichtnurbücher,sondernallekulturgüterüber dieses Portal zugänglich sind (beispielsweise Deutsches Digitales Portal ); 8.eineurheberrechtlicheLösungfürdasKopierenzurLangzeitarchivierung sowiediezugänglichmachungundnutzungderbetreffendenwerkeund Objekte durch und in Gedächtniseinrichtungen vorzulegen; 9.sichaufEU-EbenefüreinedauerhafteeuropäischeFinanzierungder Europeana nach 2013 einzusetzen;

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ sicherzustellen,dassdie Deutungskompetenz derkultur-undwissenseinrichtungeninderdigitalenwelterhaltenbleibtunddiezuwendungsempfängeraufdienutzungdigitalerkommunikationsformenzuverweisen; 11.WeiterbildungenfürMitarbeitervonKultur-undWissenseinrichtungendes BundesfürdieNutzungdigitalerKommunikationsformenanzubieten,damitdie Deutungskompetenz derkultur-undwissenseinrichtungeninder digitalenwelterhaltenbleibtunddenentsprechendenzuwendungsempfängernhierfürzweckgebundenzusätzlichemittelzurförderungdermedienkompetenz bereitzustellen; 12.kostenlosenBreitbandinternetzugangüberW-LANinallenKultur-und WissenseinrichtungendesBundesfürBesucherundMitarbeiteranzubieten; 13.demDeutschenBundestagjährlicheinenschriftlichenSachstandsbericht zumstandderdigitalisierungundzurumsetzungdernationalendigitalisierungsstrategie vorzulegen. Berlin, den 28. Juni 2011 Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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