A N T W O R T. zu der. Anfrage des Abgeordneten Lutz Hecker (AfD)

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1 LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/265 (16/232) A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Lutz Hecker (AfD) betr.: Gefängnisinsassen im Saarland Wie viele Personen sind derzeit in saarländischen Justizvollzugsanstalten inhaftiert (aufgeteilt nach Strafgefangenen und Untersuchungshäftlingen)? Zu Frage 1: Zum Stichtag befanden sich insgesamt 792 Personen in saarländischen Justizvollzugsanstalten. Hiervon 140 Gefangene im Vollzug der Untersuchungshaft, 647 Personen im Vollzug der Freiheitsstrafe. Fünf Personen befinden sich in Sicherungsverwahrung (Sozialtherapeutische Abteilung). Zu Frage 2: Wie hoch ist der Anteil muslimischer Gefängnisinsassen? In den saarländischen Justizvollzugsanstalten bekennen sich insgesamt 104 Inhaftierte zum muslimischen Glauben. Dies entspricht - bezogen auf die Gesamtzahl der Gefangenen - einem Anteil von ca. 13%. Ausgegeben: ( )

2 Drucksache 16/265 (16/232) Landtag des Saarlandes Wahlperiode - Zu Frage 3: Wie setzen sich die Gefängnisinsassen im Saarland hinsichtlich ihrer Staatsbürgerschaft zusammen? Anzahl Afghanistan 8 Ägypten 1 Albanien 5 Algerien 13 Bangladesch 1 Belgien 1 Bulgarien 4 Deutschland 570 Eritrea 1 Frankreich 10 Ghana 1 Griechenland 2 Guinea 2 Indien 1 Irak 7 Iran 2 Italien 7 Jordanien 1 Kamerun 1 Kasachstan 3 Kirgisistan 1 Kosovo 3 Kroatien 5 Lettland 1 Libanon 4 Liberia 1 Libyen 1 Litauen 9 Luxemburg 1 Marokko 4 Mazedonien 2 Moldau 3 Niederlande 2-2 -

3 Drucksache 16/265 (16/232) Landtag des Saarlandes Wahlperiode - Anzahl Pakistan 1 Polen 6 Portugal 1 Rumänien 30 Russland 5 Serbien 15 Slowakei 2 Spanien 2 Syrien 20 Tunesien 1 Türkei 24 Ukraine 1 Ungarn 1 Vereinigtes Königreich 1 USA 1 Staatenlos/ungeklärt 3 Zu Frage 4: Wie viele der Gefängnisinsassen mit deutscher Staatsbürgerschaft haben einen Migrationshintergrund oder eine doppelte Staatsbürgerschaft? Zur Frage des Migrationshintergrundes werden statistisch belastbare Erhebungen nicht durchgeführt. In den saarländischen Justizvollzugsanstalten befinden sich insgesamt 13 deutsche Inhaftierte, die über eine doppelte Staatsbürgerschaft verfügen. Zu Frage 5: Mit welcher Staatsbürgerschaft werden Gefängnisinsassen statistisch geführt, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen? Die Erfassung der Gefangenendaten einschließlich der Staatsbürgerschaft beruht auf den bei Gefangenenzugang vorliegenden Informationen, wie sie sich beispielsweise aus dem Haftbefehl, dem strafrechtlichen Urteil oder dem Aufnahmeersuchen ergeben. Wird eine weitere Staatsbürgerschaft bekannt, so wird diese im System eingetragen, aber nicht statistisch erfasst

4 14-24 Drucksache 16/265 (16/232) Landtag des Saarlandes Wahlperiode - Zu Frage 6: Nach Staatsbürgerschaft: Wie ist die der Gefängnisinsassen in saarländischen Justizvollzugsanstalten (aufgeteilt nach Staatsbürgerschaft und Religionszugehörigkeit)? Afghanistan Ägypten Albanien Algerien Bangladesch Belgien Bulgarien Deutschland Eritrea Frankreich Ghana Griechenland Guinea Indien Irak Iran Italien Jordanien Kamerun Kasachstan Kirgisistan Kosovo Kroatien Lettland Libanon Liberia Libyen Litauen Luxemburg Marokko Mazedonien Moldau

5 Drucksache 16/265 (16/232) Landtag des Saarlandes Wahlperiode - Niederlande Pakistan Polen Portugal Rumänien Russland Serbien Slowakei Spanien Syrien Tunesien Türkei Ukraine Ungarn Vereinigtes Königreich USA Kein Staat/ungeklärt Nach Religion gemäß den (freiwilligen) Angaben der Gefangenen: Religionszugehörigkeit Christlich evangelisch katholisch jesidisch jüdisch moslemisch neuapostolisch Orthodox (ohne nähere Angabe) Russisch-orthodox ohne Bekenntnis ohne Angabe