Inhaltsverzeichnis. Bochumer Schriften zum Sozialrecht (BOSS) Inhaltsverzeichnis. Karl Jung, Staetssekretär a.d.
|
|
- Gerrit Bach
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Inhaltsverzeichnis Bochumer Schriften zum Sozialrecht (BOSS) Inhaltsverzeichnis Karl Jung, Staetssekretär a.d. Bundesausschuß der Arzte und Krankenkassen - Aufgaben, Zusammensetzung, Verfahren a IJ t3 I. Rechtsgrundlagen und Aufgaben des Bundesausschusses II. Zusammensetzunq und Arbeitsweise des Ausschusses lii. Historische Entwicklung: Vom Zentralausschuß über den Reichsausschuß zum Bundesausschuß IV. Der Bundesausschuß - ein Gremium der gemeinsamen GKV- Selbstverwaltung - neben anderen Gremien und Instrumenten der kassenärztlichen Versorgung V. Rechtsnatur des Bundesausschusses VI. Aufgaben und Bindungswirkungen der Richtlinien VII. Anhörung von Verbänden der betroffenen Leistungserbringer vor Erlaß der Richtlinien VIII. Die Aufsicht des Bundessesundheitsmirusteriums IX. Gerichtliche Anfechtuns der Richtlinien Dr. Franz Josef Oldiges Der,okleine Gesetzgeber" und die Rechte der Versicherten I.,,Kleiner Gesetzgeber" in kritischem Umfeld li. Sozialrechts- undwettbewerbsrechtslage l. Sozialrechtslage 2. Zivilrechtslage III. Folgewirkungen der Gerichtslage flir Bundesausschuß und Patienten 1 ^ T l
2 IV. Netzwerk Krankenversicherung vertikal und horizontal trial korporatistisch geordnet 50 v. Bundesausschuß in seiner Gesamttätigkeit hoheitlich/öffentlichrechtlich lesitimien 57 VL Referentenentwurf zeigt bedenkliche Richtuns 62 VII. Ist die lrgitimitätsbasis,,kleiner Gesetzgeber,. zu erweitern? Patienten - Leistungserbringer 64 VIII. Fazit 68 IX. Abbildungen 69 I. Abbildung: Leistungskatalog, Kollektivvertäge, Satzungsleistungen Abbildung: Netzwerk Krankenversicherung - Vertikal Verpflech_ tungen - Mikro-Meso- und Makoebene 3. Abbildung: Netzwerk Krankenversicherung - Wettbewerbliche Verpflechtungen - Mikroebene 70 Ruth S c himmelpfen g- S chütt e, V orsitzende Richte rin am Landessozialgericht -a I3 Richtliniengebung durch den Bundesausschuß der Arzte und Krankenkassen und demokratische Legitimation I. Einllihrung I) II. Symmetrie von Leistungsrecht undleisrungserbringungsrecht vor Inkrafttreten des SGB V 14 III. Sinn und Zweck der gesetzlichenkrankenversicherung und Lei- stungsanspruch des Versicherten IV. Die Satzungslösung des 6. Senats des BSG V. Die Normvefiragslösung des l. Senats des BSG VI. Ergebnis der Rechtsprechung des 6. und 1. Senats VII. Rechtscharakter der Richtlinien VIII. Gerichtliche Kontrolle der Richtlinien IX. Zukrinftige Lösung: Erlaß von Rechtsverordnungen X. Ausblick na IJ l
3 9 Dr. Klaus Engelmanno Vors. Richter am Bundessozialgericht l0i Untergesetzliche Normsetzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung durch Verträge und Richtlinien A. Einleitune T l. Tatsächliche Aus gangssiruation TT Übertragung von Regelungsbefu gnissen auf Institutionen der GKV III. Richtlinien und Normverträge als untergesetzliche Rechtsnormen? B. TypischeRegelungsbereiche von Richtlinien und Normvefträgen I. Arzneimittel-Richtliruen II. Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden IIL Normverträge I. EBM 2. Bundesmantelvertragliche Vereinbarungen 3. Qualitätssicherungs-Vereinbarungen lv. Folgerung C. Verfassungsrechtliche Zuldssigkeit von Normverträgen in der GKV i06 t L Normverträge zwischenkaven und Krankenkassen(verbänden) _1 10 L Regionale Ebene il0 II 2. Bundesebene Normative Wirkung der Verlräge i. Krankenkassenbereich 2. Bereich der KAVen ili \12 III. Normsetzung durch Veftrag 1. Historische Grundlage der Normsetzung durch Vertrag 2. Sachliche Gründe für Normsetzung durch Vertrag
4 3.,,Gerneinsame" Selbstverwaltung von Krankenkassen und KAVen Kritik an der Rechtserzeugung durch Normverträge_ 119 a. Berechtigung des Gesetzgebers zur übertr-agung von Befugnlssen zur autonomen Rechtssetzung b. Demokratische Legitimation der Norrngeber am Beispiel des EIIM aa. Vereinbaruns des EBM bb. Rechtliche Qualifizierung des EBM cc. Klitik an der Annahme einer demokratischen Legitimation des Beweflun gsausschusses dd. Funktion des Bewerlunqsausclrusses ee. Ergebnis 5. Klitik an der demokratischen Leeitirnation der Krankenkassen- Spitzenverbände a. Voraussetzungen demokratischer Legitimation b. Demokratische Legitirnation der Spitzenverbände der Krankenkassen durch Wahlen 130 c. Demokratische Legitirnation durch Friedenswahlen? aa. Problematik der Friedenswahlen bb. Demokratische Legitimation fiir Beitragssatzungen 6. Mifrvirkung der Verbände der Ersatzkassen an der Nonnsetzung_ i34 r a^ t t Wesentlichkeitsgrundsatz 13'7 a. EBM 138 b. Exkurs: Rechtslage bei der GOA t39 IV. Ergebnis 142 D. Verfassungsrechtliche Zuldssigkeit der Normsetzung durch Richtlinien des Bundesausschusses der Arzte und Krankenkassen t42 i)z I -)Z t34 I. Zwette Normsetzungsebene im Recht der GKV I. Bundesausschuß als Konfliktlösunssorsan 2. Kompetenzen des Bundesausschusses ,,t4
5 11 II. Wirkung der Ricirtlinien desbundesausschusses 1. Unter der Geltung der RVO 2. Unter der Geltung des SGB III. Einzelpunkte der Kritik 1. Demokratische Legitirnation des Bundesausschusses 2. Wesentlichkeitsgrundsatz 3. Vorrang des Leistungsrechts vor 4. Unterschiedliche Rechtsw irkung t t49 dem Leisrungserbringungsrecht? 150 del Richtlinien? 152 IV. Ergebnis V. Anhörungsrechte im Verfahren vor dem Bundesausschuß I. Arzneim inel-richtl inien 2. Heilmittel-Richtlinien. Rehabilitations-Richtlinien und Richtlinien über häusliche Krankenofl ese 3. Weitere Partizipationsansprüche beim Erlaß von Richtlinien?_ VI. Gerichtlicher Rechtsschutz l. Anfechtungsklage gegen Arzneimittel-Preisvergleichsliste 2. Rcchtsschutz irn übrigen 3. Arzneimittel-Richtlinien und Karlellrecht i56 r58 E. Schluß Dr. Peter Wigge Das Entscheidungsmonopol des Bundesausschusses ArztelKrankenkassen für Arzneimittel und neue medizinische Verfahren Einfi.ihrung I. Die Rechtslage nach der RVO li. Der sukzessive Kompetenzzuwachs durch das GRG und das 2. GKV.NOG III. Das Entscheidungsmonopol des Bundesausschusses IV. Die gerichtliche Überpnifbarkeit der Richtlinien V. Kontrolldichte der Uberpnifbarkeit der Entscheidungen r63 t '74 178
6 \2 Prof. Dr. Helge Sodan Der Vertragsarzt - Ausschußbeauftragter für den Richtlinienvollzug? I. Einleitung li. Zv Rechtsstellunq des Vertrassarztes 1. Der Vertragsarzt als Ansehörieer des öffentlichen Dienstes? 2. Der Vertrassarzt als Beliehener? a. Zum Begriff der Beleihung b. Staatliche Aufgaben und Befugnisse bezüglich vertragsärztlicher Behandlung c. Zwischenergebnis d. Bestätigung durch haftungsrechtliche Überlegungen 3. Der Vertragsarzt als Angehöriger eines "staatlich gebundenen Beruf's"? 4. Der Vertragsarzt als Freiberufler III. IV. Resümee V. Beschränk-ungen ärztlicher Therapiefreiheit Zusammenfassuns in Leitsätzen Diskussion 7. Fachkolloquium Diskussionsb eitrtige vom Donnerstag Dtskussionsbeiträge vom Freitag 185 t
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105 Jens Nimis Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche
MehrA. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22. /. Exekutive Normen 26
Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungen V XV Einleitung 1 A. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22 /. Exekutive Normen 26 1. Exekutive" 26 a) Regierung" 28 b) Verwaltung" 32 2. Der Normbegriff
MehrINHALTSÜBERSICHT. Literaturverzeichnis. Gliederung. Teil 1: Einleitung. I. Problemstellung
- III - INHALTSÜBERSICHT Literaturverzeichnis Gliederung Teil 1: Einleitung I. Problemstellung II. Die historische Entwicklung der Heil- und Hilfsmittelregelungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
MehrDer GKV-Spitzenverband als neuer Player im Gesundheitswesen
Der GKV-Spitzenverband als neuer Player im Gesundheitswesen Greifswald, 23. Januar 2009 Michael Weller Leiter des Stabsbereiches Politik beim GKV-Spitzenverband Finanzierung und Kostenkontrolle in der
MehrEuropäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung
Gregor Thüsing (Hg.) Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung V&R unipress Bonn University Press Inhalt Vorwort 11 A. Europäisches Vergaberecht und
MehrA. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11
IX Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Veränderungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient 1 II. Aufklärung des Patienten als Einwilligungsvoraussetzung 2 III. Aufklärung und Einwilligung bei einwilligungsunfähigen
MehrDie Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung
Vitus Gamperl Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2010 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
MehrDie Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen
Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen auf der Grundlage eines Vergleichs der Auslegung und Fortbildung von Gesetzen mit der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften
MehrProf. Dr. Markus Kaltenborn, Universität Siegen
Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Universität Siegen Vergaberechtliche Strukturen im Recht der Gesetzlichen I. Einleitung II. Ausschreibungspflichten im SGB V III. Wettbewerbsschutz in der GKV durch Kartellvergaberecht
MehrAbkürzungsverzeichnis. Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5 1. Kapitel Die Finanzierungsprobleme des deutschen Gesundheitssystems 7 A. Das deutsche Gesundheitssystem
MehrPeter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=
Peter Eimer Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1= Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI I. Einleitung 1
Mehrc) Insbesondere: Zusatzbeiträge
c) Insbesondere: Zusatzbeiträge 242 Abs. 1 SGB V: Soweit der Finanzbedarf einer Krankenkasse durch die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht gedeckt ist, hat sie in ihrer Satzung zu bestimmen, dass
MehrInhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts I. Vor 1935 1. Das Konkursgesetz der Qing-Dynastie a) Hintergrund b) Überblick. 2. Das Schuldenbereinigungssystem
Mehrmed MEDIZIN Wirtschaftlichkeitsprüfung in der GKV Erstattungsprobleme bei der COÄ und uv-goä Filier Hermanns (Hrsg.)
Filier Hermanns (Hrsg.) Wirtschaftlichkeitsprüfung in der GKV Erstattungsprobleme bei der COÄ und uv-goä Erfolgreich Regressen und Honorarkürzungen begegnen med MEDIZIN Vorwort 9 Abkürzungsverzeichnis
MehrDie rechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherungsträger bei der Bestimmung des Rechtsstatus ihrer Bediensteten
Die rechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherungsträger bei der Bestimmung des Rechtsstatus ihrer Bediensteten Rechtsgutachten erstellt im Auftrag der Gewerkschaft für Sozialversicherung Von Prof. Dr.
MehrPrivate Krankenversicherung und Gesundheitsreform 2007
HELGE SODAN Private Krankenversicherung und Gesundheitsreform 2007 Verfassimgs- und europarechtliche Problème desgkv-wettbewerbsstârkungsgesetzes Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung 13. B. Berufsrecht 17
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Berufsrecht 17 I. Rechtsgrundlagen 17 II. Die Vorschrift des 31 BO 19 1. Normzweck 19 a) Gesundheitsschutz durch Vertrauensschutz 19 b) Schutz
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21
Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Literaturverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis 9 A. Einfuhrung 15 B. Das fair-trial-prinzip 21 I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21 1. Sinngehalt
MehrDer ärztliche Abrechnungsbetrug
Uwe Hellmann Harro Herffs Der ärztliche Abrechnungsbetrug 4ü Springer Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XVII A. Gesetzliche Krankenversicherung 1 I. Die Rechtsverhältnisse
MehrDie Rechtsnatur und Abdingbarkeit betrieblicher Ubungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen
Die Rechtsnatur und Abdingbarkeit betrieblicher Ubungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwiirde des Fachbereichs Rechtswissenschaft
MehrInhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I.
Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush
MehrDie Rechtsbindung der Arbeitnehmer an Unfallverhütungsvorschriften. 15 Abs. IS. lnr.2sgbvii
Die Rechtsbindung der Arbeitnehmer an Unfallverhütungsvorschriften gemäß 15 Abs. IS. lnr.2sgbvii Von Jörg Vogel Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 A. Der historische Hintergrund
MehrGesetzliche Bestimmungen für die Veröffentlichung von Qualitätsberichten zur Unterstützung von Wahlentscheidungen von Patienten und Einweisern
Gesetzliche Bestimmungen für die Veröffentlichung von Qualitätsberichten zur Unterstützung von Wahlentscheidungen von Patienten und Einweisern PD Dr. med. Matthias Perleth, MPH Abt. Fachberatung Medizin
MehrDer Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern
Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Kritische Untersuchung der grundrechtseinschränkenden Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und Hinweise für den Weg zurück
MehrInhaltsverzeichnis. A. Prinzipien des Abstammungsrechts... 25. B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29
11 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 18 Einleitung... 21 A. Prinzipien des Abstammungsrechts... 25 B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29 I. Techniken medizinisch assistierter
MehrDieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis
René Seidel DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis PETER LANG EuropSIscher Vetioq der Wissenschaften Vil Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII
MehrInhaltsverzeichnis. Erster Teil. Beurteilung der Regelungen im GKV-WSG betreffend die PKV 17
Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Erster Teil Beurteilung der Regelungen im GKV-WSG betreffend die PKV 17 A. Gesetzgebungsverfahren und Parlamentsvorbehalt 17 B. Portabilität der Alterungsrückstellungen
MehrWidenmayerstr. 29 D-80538 München Germany Telefon: +49(0)89-210969-0 Telefax: +49(0)89-210969-99 E-mail: munich@eep-law.de www.eep-law.
Widenmayerstr. 29 D-80538 München Germany Telefon: +49(0)89-210969-0 Telefax: +49(0)89-210969-99 E-mail: munich@eep-law.de www.eep-law.de Meinekestr. 13 D-10719 Berlin Germany Telefon: +49(0)30-887126-0
MehrI. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG... 85 1. Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85
INHALTSVERZEICHNIS VORWORT... 1 A) EINLEITUNG... 3 B) RECHTSNATUR DER DREISEITIGEN STANDORTSICHERUNGSVEREINBARUNG... 7 I. Grundsätze der rechtlichen Einordnung... 8 1. Bezeichnung der Vereinbarung... 9
MehrRechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen
Shenja Schiligalis Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen - insbesondere bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen gemäß 21 InsO- Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrEinleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2
V Inhaltsverzeichnis Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 1. Kapitel: Mediation und die Vertraulichkeit im Verfahren...
MehrInhaltsverzeichnis. Kapitel 1 Die D&O-Versicherung, der Unternehmenskauf und deren ökonomische Hintergründe 22
Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Kapitel 1 Die D&O-Versicherung, der Unternehmenskauf und deren ökonomische Hintergründe 22 A. Die D&O-Versicherung 22 I. Geschichte 22 II. Rechtliche Rahmenbedingungen
MehrGeldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht
Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich Von Maciej Tvlafolepszy Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis
MehrSolidaritàt und soziales Schutzprinzip in der gesetzlichen Unfallversicherung
Solidaritàt und soziales Schutzprinzip in der gesetzlichen Unfallversicherung Die Anwendbarkeit des Europarechts auf mitgliedstaatliche Systeme der sozialen Sicherung aiti Beispiel der Berufsgenossenschaften
MehrDie akademische Perspektive der Pflegeund Gesundheitsfachberufe
Die akademische Perspektive der Pflegeund Gesundheitsfachberufe Beruferechtliche Entwicklungsperspektive der Gesundheitsfachberufe Informationsveranstaltung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation,
MehrTragende Gründe. zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie:
Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen / Neue Influenza A (H1N1) Vom 17. Dezember 009 Inhaltsverzeichnis
MehrInnovationsservice der KBV: neue Chance für HTA in Deutschland
Innovationsservice der KBV: neue Chance für HTA in Deutschland Dr. med. Roman Schiffner Dezernat 1 Nutzenbewertung ärztlicher Leistungen (HTA) Kassenärztliche Bundesvereinigung Wer ist die KBV? GMDS_Leipzig_120906
MehrDie Zuständigkeit der Rechnungshöfe für die Prüfung der Körperschaften des öffentlichen Rechts
Die Zuständigkeit der Rechnungshöfe für die Prüfung der Körperschaften des öffentlichen Rechts Von Dr. Franz Knöpfle Professor für Öffentliches Recht an der Universität Augsburg Carl Heymanns Verlag KG
MehrBESONDERHEITEN UND RECHTSFOLGEN DES ÄRZTLICHEN BEHANDLUNGSVERTRAGES
BESONDERHEITEN UND RECHTSFOLGEN DES ÄRZTLICHEN BEHANDLUNGSVERTRAGES von Univ.-Prof. DDDr. Dieter G. Kindel Rechtsanwalt in Wien»MVERLAB V-J ÖSTERREICH Wien 2009 INHALTSVERZEICHNIS Vbrwort 3 Inhaltsverzeichnis
MehrB. Regulierungsinstanzen und institutionelle Ansatzpunkte einer Patientenpartizipation
1. Teil: Einleitung und Problemstellung 1 1 Einleitung 1 2 Themeneingrenzung und Problemaufriss 2 3 Gang der Handlung und Methode 4 2. Teil: Ausgangslage und konzeptionelle Grundlagen einer Organisation
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitung...1
I. Einleitung...1 II. Allgemeine Dogmatik der GoA...3 A. Grundgedanken der GoA...3 1. Theorie der Menschenhilfe...3 2. Quasivertragstheorie/Quasikontraktstheorie...8 3. Schutz vor dem unerwünschten Eingriff
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Kapitel: Entwicklungen am Arbeitsmarkt... 1 A. Einleitung... 1 B. Gang der Untersuchung... 8 2. Kapitel: Die Ausgestaltung der Arbeitszeit... 11 A. Europäische
MehrDas Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt
PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Mathias Schröder Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A.
MehrDie Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft
Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Von Martin Kapitza Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel
MehrAktuelles zu Rahmenbedingungen & Rechtsprechung. Von. Jörn Schroeder-Printzen. Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Sozialrecht
Aktuelles zu Rahmenbedingungen & Rechtsprechung Von Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Sozialrecht Themenübersicht Der aktuelle Fall Arbeitsrecht Zulassungsrechtliche Fragen Ärztliche Leitung Sonstiges
MehrDer Leistungsanspruch bei alternativen Heilmethoden gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung, der privaten Krankenversicherung und der Beihilfe
Der Leistungsanspruch bei alternativen Heilmethoden gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung, der privaten Krankenversicherung und der Beihilfe (zugleich ein Beitrag zu den Richtlinien der Bundesausschüsse
MehrWerbung der Versicherungen
Jochen Neumayer Werbung der Versicherungen Grenzen zulässiger Werbung von Versicherungsunternehmen nach nationalem und europäischem Recht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
MehrQualitätssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle. Vereinbarung
Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach 135 Abs. 2 SGB V zur Funktionsanalyse eines Herzschrittmachers (Qualitätssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle) * 155. Ergänzungslieferung,
MehrDie Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland
Berliner Schriften zum internationalen und ausländischen Privatrecht 2 Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland Unter besonderer Berücksichtigung personaler
MehrÄrztliche Werbung Im europäischen Kontext
Christoph Kretschmer Ärztliche Werbung Im europäischen Kontext Zulässigkeit von Werbeeinschränkungen für Ärzte nach europäischem Recht und deutschem Verfassungsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der
MehrKorruption im Gesundheitswesen
Korruption im Gesundheitswesen 2. Saarländischer Medizinrechtstag, 28. 11. 2015, Saarbrücken Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery Inhaltsverzeichnis I. Wie kam es zum Gesetzgebungsvorhaben? II. Stand des
MehrB. Skizze des wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergrunds 4. C. Das Rechtsverhältnis des VM zum Kunden 12
Inhaltsübersicht A. Einleitung 1 B. Skizze des wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergrunds 4 C. Das Rechtsverhältnis des VM zum Kunden 12 D. Die Dienstleistungen des VM für den Versicherer und deren
MehrI n ha l ts v er z ei ch ni s
Inhaltsverzeichnis A. Einführung...17 I. Alter...18 II. Gleichheit und Diskriminierung...19 III. Wahrnehmung von Ungleichbehandlung...21 IV. Ausgebliebene Prozessflut...23 V. Vorurteile gegenüber Älteren
MehrCarsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb
Carsten Fallak Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen Urteils wvb Gliederung Literaturverzeichnis....... XIII Abkürzungsverzeichnis XXVII A. Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung
MehrDie gewillkürte Freistellung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Rechtsdogmatische Grundlagen
Miguel Enriquez Dr. iur., LL. M. (Harvard), Rechtsanwalt Die gewillkürte Freistellung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Rechtsdogmatische Grundlagen Zugleichein
MehrINHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII
INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Teil 1: Einleitung... 1 1 Einführung in die Thematik... 1 2 Europäische Rahmenbedingungen... 7 3 Die Commission on European Family
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Teil: Einleitung... 1
Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung... 1 A. I. II. III. Gegenstand der Untersuchung... 5 Begriffsbestimmung: Delisting und Radiation... 5 Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes... 7 1. Vollständiges
MehrEinzelheiten zu Qualifikations- und Qualitätsanforderungen an den Hausarzt
Einzelheiten zu Qualifikations- und Qualitätsanforderungen an den Hausarzt I. Teilnahme an strukturierten Qualitätszirkeln zur Arzneimitteltherapie gemäß 73 b Abs. 2 Nr. 1 SGB V Der BDA legt Struktur und
MehrDie Europäische Genossenschaft
Verena Thiem Die Europäische Genossenschaft Meilenstein in der Entwicklung des europäischen Gesellschaftsrechts? VDM Verlag Dr. Müller Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 13 1.1. Problemstellung 15 1.2. Ziel
MehrDie zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung
Benedikt von Schorlemer Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der zitierten Literatur XIV A Einleitung
MehrDie Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft
Beate Hahn Die Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft Eine Untersuchung zu 56 Abs. 3 AktG PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkiirzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1
Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1 Einleitung...1 1.Teil Historische Grundlagen...3 A. Anwendbarkeit der zivilprozessualen Vorschriften...3 B. Geschichtliche
MehrDas Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb
Das Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb Von Dr. Reinhard Hofmann Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg Juristische GesamtbibliotheK der Technischen Hochschule Darmstadt
MehrInhaltsverzeichnrs. V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis...XVII
Inhaltsverzeichnrs Vorwort V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis....XVII Teil A Einführung I. Ausgangslage.. 4 II. Rahmenbedingungen für die Telematik im Gesundheitswesen. 5 III. Europäischer
MehrVermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht
Volker Willeitner Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9
Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten
MehrDie Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel. von Heiko Braun
Die Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel von Heiko Braun Verlag C.H. Beck Munchen 2006 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkùrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrBau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Private nach dem FStrPrivFinG
Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Private nach dem FStrPrivFinG Von Susanne Schmitt Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Erster Teil Die öffentliche
MehrDie Pauschalierung. Lohnkirchensteuer
Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrKrankenhausrecht Vorlesung an der Universität Augsburg am 06.12.2012. Dr. Thomas Vollmoeller vollmoeller@seufert-law.de
Krankenhausrecht Vorlesung an der Universität Augsburg am 06.12.2012 Dr. Thomas Vollmoeller vollmoeller@seufert-law.de VIII. Ambulante Tätigkeit des Krankenhauses (1) 1. Vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung,
MehrOrdnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz
Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz Von Stefan Blum Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 I. Rechtliche Problematik 15 II. Tatsächliche Bedeutung 22 III. Gang
Mehr4. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses am 27. September 2012 in Berlin
4. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses am 27. September 2012 in Berlin Vortrag zum Thema Qualitätssicherung und Datenschutz, Anforderungen an den Datenschutz aus der Sicht des
MehrStellungnahme. zum. Gesetzentwurf des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (Referentenentwurf vom 9.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (Referentenentwurf vom 9. September 2014) 19. September 2014 Die nachfolgenden Anmerkungen sollen verdeutlichen,
MehrDie Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
Hanns-Christian Fricke Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 A. Problemstellung 21 B. Gang der
MehrSabineKoch. Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft
SabineKoch Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft 3 juristische Gesamtbibtottwfc ^Technischen Hochschul» Darmstadt
MehrDer ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich" und in der Deutschen Demokratischen Republik
Meike Andermann Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich" und in der Deutschen Demokratischen Republik Gliederung Rechtsvergleichende Betrachtung des ideologisch motivierten
MehrZweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts
Zweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts Dargestellt am Beispiel der Sicherheitsleistung auf anwaltlichem Anderkonto Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft
MehrA. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21
ABKÜRZUNGEN... 13 VORWORT... 17 A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21 B. DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE... 23 I. Grundlagen... 23 1. Nutzungsrechte des Verwerters... 23
MehrSpanisches Abstammungsrecht
Knut Messer Spanisches Abstammungsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil: Die eheliche Abstammung 5 A) Das während der Ehe empfangene und
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 19
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht...
MehrAbkürzungs Verzeichnis KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3. A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3
V Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis Literaturverzeichnis XI. XIII-XXXIV KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3 A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3 B. Der Begriff des
MehrVerschreibungsfreie Arzneimittel wieder in der Erstattung
Satzungsleistungen Verschreibungsfreie Arzneimittel wieder in der Erstattung Was sind Satzungsleistungen? Der Rahmen für die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung wird im Fünften Sozialgesetzbuch
MehrInhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1
Seite I Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gegenstand der Untersuchung... 4 C. Verlauf der Untersuchung... 5 Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung
Mehre) Kostenbeteiligung
e) Kostenbeteiligung aa) Zuzahlungspflichten des Versicherten Z.B. Stationäre Krankenhausbehandlung, 39 Abs. 4 SGB V: Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, zahlen vom Beginn der vollstationären
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort Abbildungsverzeichnis 13 Tabellenverzeichnis 14 Zusammenfassung 15 1 Einführung 24 2 Gründe für steigende Kosten im Gesundheitswesen: Demografische Entwicklung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23
Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21
MehrDer Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung von Internetsuchmaschinell, dargestellt am Beispiel von Google
Alexander Hüpf Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung von Internetsuchmaschinell, dargestellt am Beispiel von Google Verlag Dr. Kovac Hamburg 2014 Gliederung Abkürzungsverzeichnis xv KAPITEL
MehrMessung von Qualität im Gesundheitswesen Was kommt auf uns zu - Hat die Gesundheitspolitik (National und EU) einen Plan?
Messung von Qualität im Gesundheitswesen Was kommt auf uns zu - Hat die Gesundheitspolitik (National und EU) einen Plan? Jörg Robbers Rechtsanwalt in der Sozietät Meyer-Köring Bonn/Berlin Geschäftsführendes
MehrUnterstützte Kommunikation aus Sicht der Sozialmedizin
Unterstützte Kommunikation aus Sicht der Sozialmedizin Dr. P. Schunda Facharzt für HNO-Heilkunde Sozialmedizin Ärztliches Qualitätsmanagement Geschäftsbereich Krankenhaus Team Consulting Stationär MDK
MehrRichtlinien. des GKV-Spitzenverbandes. zur Zusammenarbeit der Pflegekassen. mit anderen unabhängigen Gutachtern
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Zusammenarbeit der Pflegekassen mit anderen unabhängigen Gutachtern (Unabhängige Gutachter-Richtlinien UGu-RiLi) nach 53b SGB XI vom 06.05.2013 Der GKV-Spitzenverband
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 I. Einführung... 1 II. Stand der Forschung... 2 III. Gang der Untersuchung... 4 B. Grundlegung... 7 I. Rechtsnatur von Obliegenheiten... 7 1. Rechtszwangtheorie...
MehrHanns-Peter Kollmann. Negative Zinsen. Eine rechtsökonomische Analyse. Nomos
Hanns-Peter Kollmann Negative Zinsen Eine rechtsökonomische Analyse Nomos Abkürzungsverzeichnis 11 Abbildungsverzeichnis 15 A. Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Gang der Darstellung 18 B. Der Zinsbegriff
MehrVereinbarung zur Anwendung der europäischen Krankenversicherungskarte
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K. d. ö. R., Berlin und der AOK-Bundesverband, K.d. ö. R., Bonn, der Bundesverband der Betriebskrankenkassen, K. d. ö. R., Essen, der IKK-Bundesverband, K. d. ö.
MehrDie Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt (nachfolgend KVSA genannt) und
Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt (nachfolgend KVSA genannt) und die Knappschaft, Regionaldirektion Cottbus (nachfolgend Knappschaft genannt) schließen nach 83 SGB V folgenden Gesamtvertrag
MehrDelisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht
Michael Radtke Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsübersicht
MehrVedat Laciner. Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht
Vedat Laciner Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht Eine rechtsvergleichende Darstellung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4
Inhaltsverzeichnis XI Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4 C. UNTERSUCHUNGSGANG 5 2. KAPITEL DIE MEDIZINALBERUFE 7 A. MEDIZINALFACHBERUFE 7 /. Hebamme und Entbindungspfleger
MehrDie Scheidungsgründe im Wandel der Zeit
Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips
MehrKonstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr.
Konstantin Michelsen Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung
Mehr