Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis... XIX

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis XIX I. Teil Elterliche Sorge Kapitel: Elterliche Sorge als Rechtsverhältnis A. Rechtsnatur der elterlichen Sorge Familienrechtliches Fürsorgeinstitut Absolutes Recht der Eltern Pflichtrecht B. Verhältnis der elterlichen Sorge zum Elternrecht als Grundrecht Schutzbereich des Grundrechts Schranken des Elternrechts C. Verhältnis der elterlichen Sorge zu den Kinderrechten Kindliche Eigenverantwortung Eingriffe des Staates Eingriffe Dritter a) In Notlagen b) Aufgrund quasi-elterlicher Verantwortung D. Elterliche Sorge als Quasi-Schuldverhältnis Pflichtverletzung Schaden und Kausalität Verschulden Mitwirkung mehrerer an der Schadensursache a) Haftung beider Eltern b) Haftung für Dritte Parallele Ansprüche Geltendmachung E. Das Sorgerechtsverfahren Definition der Kindschaftssachen Verfahren in Kindschaftssachen a) Zuständigkeit b) Verfahrensbeginn c) Beteiligte

2 X Inhaltsverzeichnis d) Verfahrensbeistand e) Ermittlungen f) Endentscheidung, Rechtsmittel Kapitel: Gemeinsame und alleinige Sorge A. Elterliche Sorge kraft Gesetzes Adoption Geburt Beendigung der elterlichen Sorge des anderen Elternteils.. 34 B. Gemeinsame elterliche Sorge beim außerehelich geborenen Kind Eheschließung Sorgeerklärung a) Rechtsnatur der Sorgeerklärung b) Voraussetzungen c) Formalien der Abgabe d) Wirksamkeit Entscheidung des Familiengerichts a) Antrag und Antragsbefugnis b) Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl c) Verfahren d) Abänderung der rechtskräftigen Entscheidung C. Alleinige elterliche Sorge bei Getrenntleben Getrenntleben Antrag Berücksichtigung des Kindeswohls bei der Entscheidung.. 51 a) Zustimmung des Antragsgegners b) Widerspruch des Kindes c) Doppelte Kindeswohlprüfung aa) Aufrechterhaltung gemeinsamer Sorge im Falle des 1671 Abs. 1 BGB bb) Herstellung gemeinsamer Sorge im Falle des 1671 Abs. 2 BGB cc) Übertragung auf den Antragsteller d) Negative Kindeswohlprüfung e) Anderweitige Entscheidung im Übrigen D. Übertragung der elterlichen Sorge aus anderem Anlass Ruhen der elterlichen Sorge Beendigung der elterlichen Sorge E. Abänderung von Sorgerechtsentscheidungen aus triftigen Gründen Anwendungsbereich Abänderungsgrund

3 Inhaltsverzeichnis XI a) Elternkonsens und Kindeswille b) Änderung in den Lebensverhältnissen c) Ausnahmefall: nicht umgesetzte Ausgangsentscheidung Abänderungsentscheidung F. Besonderheiten des Verfahrens Kapitel: Inhalt der elterlichen Sorge A. Personensorge Allgemeines Pflege und Erziehung a) Erziehungsziele b) Erziehungsmethoden c) Unterstützung durch das Familiengericht Aufsicht Aufenthaltsbestimmung und Freiheitsentzug a) Aufenthaltsbestimmung gegenüber dem Kind b) Freiheitsentziehende Unterbringung c) Familiengerichtliche Genehmigung d) Freiheitsentziehung ohne Unterbringung Herausgabeanspruch und Verbleibensanordnung a) Herausgabeanspruch b) Durchsetzung des Anspruchs c) Verbleibensanordnung aa) Gefährdung des Kindeswohls bb) Konstellationen für eine Verbleibensanordnung.. 96 cc) Inhalt dd) Verfahren und Abänderung Umgangsbestimmung a) Gegenüber dem Kind b) Gegenüber Dritten c) Gegenüber dem Obhutsinhaber Religiöse Erziehung Körperliche Eingriffe a) Medizinische Behandlungen b) Andere Eingriffe in den Körper des Kindes Ausübung anderer Persönlichkeitsrechte B. Vermögenssorge Nicht von den Eltern verwaltetes Vermögen a) Elternfreies Vermögen b) Selbstverwaltetes Vermögen Allgemeine Regeln zur elterlichen Vermögensverwaltung a) Grundsätze

4 XII Inhaltsverzeichnis b) Anlage von Geld c) Vermögensverzeichnis und Rechnungslegung d) Besitz Verwendung des Kindesvermögens a) Schenkungsverbot b) Verwendung für eigene Zwecke und für den Kindesunterhalt c) Aufwendungsersatz Genehmigungsbedürftige Geschäfte a) Genehmigungserfordernis und Genehmigungspflicht. 124 b) Einzelne wichtige Genehmigungsvorbehalte d) Genehmigungsverfahren C. Gesetzliche Vertretung Handeln im Namen des Kindes Vertretungsverbote a) Grundsatz b) Ausnahmen Rechtsfolgen der Vertretungsverbote Entzug der Vertretungsmacht Kapitel: Ausübung der elterlichen Sorge A. Ausübung der elterlichen Sorge durch die Eltern Gemeinsame Ausübung in gegenseitigem Einvernehmen Alleinausübungsrecht bei Verhinderung eines Elternteils Übertragung zur alleinigen Ausübung a) Voraussetzung der Übertragung b) Verfahren Alleinentscheidungsrechte bei Getrenntleben a) Betreuungsmodelle b) Angelegenheiten des täglichen Lebens c) Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung Alleiniges Handeln bei Gefahr im Verzug Ausübung der elterlichen Sorge durch nicht sorgeberechtigte Eltern B. Mitausübung durch Stiefeltern Mitentscheidungsrecht Notsorgerecht C. Überlassung zur Ausübung an Dritte Allgemeines Vertretung des Kindes durch Dritte

5 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Umfang der Überlassung a) Im Allgemeinen b) Bei Familienpflege und stationärer Jugendhilfe D. Ruhen Ruhensgründe a) Geschäftsunfähigkeit b) Minderjährigkeit c) Längerfristige Verhinderung d) Einwilligung in eine Fremdadoption Rechtsfolgen Wegfall des Ruhensgrundes Kapitel: Grenzen der elterlichen Sorge A. Beginn B. Ende Beendigung des Eltern-Kind-Verhältnisses a) Adoption b) Aufhebung der Adoption c) Anfechtung der Vaterschaft d) Scheidungsakzessorisches Anerkenntnis Beendigungsgründe in der Person des Kindes a) Volljährigkeit b) Tod c) Heirat Beendigungsgründe in der Person der Eltern a) Tod b) Todeserklärung c) Übertragung auf den anderen Elternteil d) Entzug Allgemeine Folgen der Beendigung der elterlichen Sorge a) Fortwirkungsfiktion bei Gutgläubigkeit b) Vermögensherausgabe und Rechnungslegung C. Einrichtung einer Pflegschaft D. Übertragung auf Pflegeeltern Voraussetzungen Inhalt und Rechtsfolgen Ende der Übertragung E. Maßnahmen zum Schutz des Kindes und seines Vermögens Gefahr a) Gefahr für das Kindeswohl aa) Zur Gegenwärtigkeit der Gefahr bb) Zur Schadensprognose

6 XIV Inhaltsverzeichnis cc) Zur Feststellung der Gefahr im Einzelfall b) Gefahr für das Vermögen des Kindes Gefahrenabwehrprimat der Eltern Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Getrennte Prüfung der Maßnahmen Maßnahmen gegen Dritte Die einzelnen Maßnahmen a) Weisungen b) Ersetzen von Erklärungen c) Unbenannte Maßnahmen d) Entzug des Sorgerechts Das Verfahren Überprüfung und Aufhebung der Entscheidung II. Teil Umgang und Auskunft Kapitel: Umgang mit den Eltern A. Grundlagen Umgangsrecht der Eltern Umgangsrecht des Kindes B. Ausübung des Umgangsrechts Allgemeines Loyalitätspflicht a) Inhalt b) Sanktionen C. Umgangsregelungen Außergerichtliche Regelung Vollstreckbare Regelung a) Gerichtliche Regelung b) Gerichtlich gebilligter Vergleich c) Vollstreckung d) Vermittlungsverfahren e) Abänderung D. Umgangspflegschaft E. Umgangsrechtlicher Kinderschutz Die einzelnen Maßnahmen a) Bei noch nicht vorhandener vollstreckbarer Regelung b) Bei bereits vorhandener vollstreckbarer Regelung Die Dauer der Maßnahmen Die Voraussetzungen im Einzelnen

7 Inhaltsverzeichnis XV a) Kindeswohlgefährdung b) Erforderlichkeit einer kurzfristigen Maßnahme c) Verhältnismäßigkeit d) Verhältnis zu Sorgerechtsmaßnahmen Verfahren Abänderung Kapitel: Umgang mit anderen Umgangsberechtigten A. Voraussetzungen des Umgangsrechts Umgangsrecht der Verwandten a) Verwandtschaft als einziger Anknüpfungspunkt b) Kindeswohldienlichkeit Umgangsrecht sozialer Eltern a) Sozial-familiäre Beziehung b) Kindeswohldienlichkeit Umgangsrecht des biologischen Vaters a) Anderweitige Vaterschaft b) Biologische Abstammung c) Ernsthaftes Interesse am Kind d) Kindeswohl und Prüfungsreihenfolge B. Unterschiede zum Umgangsrecht der Eltern Ausübung des Umgangsrechts Regelung des Umgangs Anordnung einer Umgangspflegschaft Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls Kapitel: Auskunft über das Kind A. Auskunftsanspruch Aktivlegitimation Passivlegitimation Gegenstand und Grenzen des Anspruchs B. Verfahren Stichwortverzeichnis