BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L

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1 BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2011, am 30. November 2011 Ort: Sitzungssaal, Bezirksvorstehung 8, Schlesingerplatz 4 Anwesende: Siehe beiliegende Anwesenheitsliste. Beginn: 14. September 2011, 17:02 Uhr Ende: 14. September 2011, 22:05 Uhr TAGESORDNUNG: Begrüßung 1. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 2. Bekanntmachungen des Vorsitzenden 3. Bericht aus Ausschüssen und Kommissionen 4. Beschlussfassung Budget Beschluss betreffend Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Pfeilgasse, Tigerpark, Lerchengasse, Pfeilgasse, Strozzigasse, Lerchenfelder Straße und Lerchenfelder Gürtel (Plan Nr ) 6. Allfälliges Begrüßung: Der Vorsitzende BR Mauthe begrüßt die Anwesenden und Eröffnet die Sitzung. KV Ottenschläger stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 5 Beschluss betreffend Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Pfeilgasse, Tigerpark, Lerchengasse, Pfeilgasse, Strozzigasse, Lerchenfelder Straße und Lerchenfelder Gürtel (Plan Nr ) von der Tagesordnung zu nehmen und in einer Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Januar 2011 gesondert zu behandeln. Der Antrag wird einstimmig angenommen. BR PROBST WOHNT AB 17:06 UHR DER SITZUNG BEI TOP 1) Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Die Frau Bezirksvorsteherin begrüßt die Anwesenden Änderungen Kanzleipersonal Die Bezirksvorsteherin begrüßt zwei neue MitarbeiterInnen im Team. Markus Doleschalk hat Ende Oktober die Agenden von Frau Pramendorfer übernommen und ist in Zukunft für den Umweltausschuss, die Kulturkommission sowie SeniorInnenbeirat zuständig. Weiters ist er für Kommunikation und Pressearbeit zuständig. Frau Brigitte Breznik beginnt mit Anfang Dezember als neue Kanzleileiterin. Sie war bis Ende November in der Bezirksvorstehung Donaustadt tätig und hat sich die Zeit genommen bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung dabei zu sein. Protokoll BVS , Ba 1

2 1.2. Beauftragte für Menschen mit besonderen Bedürfnissen In der Sitzung der Bezirksvertretung vom September wurde mehrheitlich der Antrag auf Einsetzung einer Behindertenbeauftragten angenommen. Bezirksvorsteherin Mickel gibt die Nominierung von Bezirksrätin Doris Stark als Beauftragte für Menschen mit besonderen Bedürfnissen bekannt. Frau Stark bringt besonders viele Kenntnisse gerade auch im Baubereich mit und kann diese bei ihrer neuen Aufgabe gut einbringen Bericht Straßenfest: Das Straßenfest fand am 16. September bei strahlendem Sonnenschein und spätsommerlichen Temperaturen mit der Verleihung des Josefstädter Klimaschutzpreises statt. Die monatelangen Vorbereitungsarbeiten und die gute Zusammenarbeit mit der Agentur machten das Fest zum vollen Erfolg. Rund BesucherInnen, 500 Mitwirkenden, 180 Verkaufsstände sowie die Auftritte von Dorit Chrysler und James Cottrial trugen zum gelungenen Fest bei. BR GRIWATZ WOHNT AB 17:16 UHR DER SITZUNG BEI UnternehmerInnenfrühstück: Am 19. September fand ein UnternehmerInnenfrühstück zum Thema autofreie Josefstädter Straße an den Adventsamstagen statt. Das Treffen ist auf ein Vereinstreffen der IG-Kaufleute der Josefstädter Straße im Sommer zurück zu führen. In der Sitzung der Bezirksvertretung gab es auch einen Antrag diesbezüglich. Neben den elf UnternehmerInnen der Josefstädter Straße waren VertreterInnen der Fraktionen, Wien Marketing, die Wiener Linien, Polizei und die MA 46 anwesend. Am Ende der Sitzung blieben u. a. folgende Fragen offen: Marketingkonzept für die Josefstädter Straße, verkehrtechnische Lösungen sowie Kosten bzw. Finanzierung der Maßnahme. In der Sitzung der Bezirksvertretung wird erneut ein Antrag diesbezüglich eingebracht, die zur Weiterbehandlung der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen werden soll. Oktober im Zeichen der Generationen: Am 5. Oktober folgten rund 140 JosefstädterInnen der Einladung der Bezirksvorstehung zum Schifffahrt der Generation 60+. Nur ein Tag später fand nach alter Tradition der StudentInneneinzug auf dem Pfeilplatz statt. Viele junge Leute sind gekommen und feierten bei einem gemütlichen Nachmittag den Anfang des Semesters. BR KATTNIG WOHNT AB 17:26 UHR DER SITZUNG BEI BügerInnenversammlung Lange Gasse: Die MA 28 hat für 2011 in der Lange Gasse geplant eine Fahrbahnsanierung vorzunehmen. Nachdem AnrainerInnen an die Bezirksvorsteherin herangetreten sind, hat diese die MA 28 gebeten die Sanierung zu verschieben. Die Bezirksvorsteherin hat gemeinsam mit der Lokalen Agenda zu einer BürgerInnenversammlung in das Bezirksmuseum eingeladen. Rund 50 AnrainerInnen sind dieser Einladung gefolgt und haben ihre Ideen für die Lange Gasse eingebracht. Bei dieser Versammlung wurde auch ein BürgerInnenbeirat ernannt. Zwei Wochen später fand ein Treffen des Beirates gemeinsam mit den Dienststellen sowie VertreterInnen der Fraktionen statt, um die Ergebnisse der Versammlung gemeinsam zu diskutieren. In der Sitzung wurde erneut der Wunsch nach einer Verkehrszählung bekräftigt. Diese Verkehrszählung und Tempomessungen wurden bei der MA 46 beauftragt und die Ergebnisse gemeinsam mit allen Beteiligten diskutiert. Die Ergebnisse dieser Sitzungen werden in der Agenda- Kommission am 15. Dezember präsentiert und diskutiert. SeniorInnenenquete: Am 18. Oktober fand die SeniorInnenenquete zu der es ebenfalls einen Antrag in einer Sitzung der Bezirksvertretung gegeben hat statt. Mit der Einladung wurden vorab Fragebögen an die SeniorInnen übermittelt, deren Ergebnisse als Diskussionsbasis dienen sollten. Es wurden alle ehrenamtlichen Organisationen aus dem Bezirk eingeladen, um sich zu präsentieren und aufzuzeigen, wie sich die SeniorInnen Protokoll BVS , Ba 2

3 einbringen können. Die Ergebnisse der Enquete wurden im Seniorenbeirat präsentiert und diskutiert. Antwortsitzung des Jugendparlaments: Anfang November fand die Antwortsitzung des Jugendparlaments im Sitzungssaal der Bezirskvorstehung statt. Zahlreiche Anträge der Jugendlichen wie beispielsweise zusätzliche Liegen am Schlesingerplatz, Information im Sommer zu der Baustelle im Schönbornpark, Anzeigetafeln bei den Linien 5 und 33 konnten positiv erledigt werden. Die Josefstädterin 2011: Anfang November wurde die Josefstädterin 2011 gekürt. Mehr als 140 JosefstädterInnen haben der Veranstaltung beigewohnt. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei allen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen hat. Sie schlägt vor diese Auszeichnung in Zukunft in einem zwei Jahres Rhythmus fortzusetzen. Top Info Tag für UnternehmerInnen der Josefstadt: Am 22. November fand im Hotel Fleming s der Top Info Tag statt. Diese Veranstaltung entstand in Kooperation mit der Wirtschaftskammer Wien. Am Nachmittag hatten die UnternehmerInnen die Gelegenheit sich bei den Infopoints über gewerbliche Angelegenheiten, Förderungen, Lehrlingsförderung, u. v. m. zu informieren. Im Anschluss wurden drei Unternehmen stellvertretend für alle Unternehmen im Bezirk vorgestellt. Bezirksentwicklung: Der Spielplatz am Bunker im Schönbornpark wurde fertig gestellt. Im Frühjahr 2012 wird es ein gemeinsames Eröffnungsfest geben. Ebenso wurde die Erweiterung des Kinderspielplatzes am Albertplatz beendet. Die Arbeiten in der Pfeilgasse und Pfeilplatz sind ebenfalls beendet. Die Gasse und der Platz sind grüner sowie freundlicher geworden. Die MA 28 arbeitet derzeit an den Planungen des letzten Teilabschnittes des BürgerInnenbeteiligungsverfahrens die Umgestaltung der Zeltgasse. U6-Station Josefstädter Straße: Die Station ist seit dem 26. November wieder über einen provisorischen Zugang erreichbar. Auch eine barrierefreie Erreichbarkeit der Station ist gewährleistet. Zusatzschilder für Wohnstraßen: Das Thema Wohnstraßen war Schwerpunkt in der Verkehrskommission im September. Die Bezirksvorsteherin hat die Diskussion zum Anlass genommen Vizebürgermeisterin Vassilakou anzuschreiben mit der Bitte eine Zusatzbeschilderung wie bereits im 7. Bezirk vorhanden zu ermöglichen. Vizebürgermeisterin Vassilakou befürwortet diese Maßnahme nicht. Laut ihr handelt es sich im 7. Bezirk um ein Pilotprojekt, welches laut Bezirksvorsteher Blimlinger zu keine Verbesserung beigetragen hat. Aus der Bevölkerung wurden jedoch andere Erfahrungen berichtet. Spange Lerchenfelder Straße Thaliastraße: Eine ebenfalls mittlerweile relativierte Absage der Vizebürgermeisterin Vassilakou gab es bezüglich dem Projekt Spange Lerchenfelder Straße Alser Straße. Das Projekt umfasst als wesentliche Elemente: Farbliche Kennzeichnung des Bodenbelags mit einem taktilen Leitsystem; Neuanordnung der Kioske, Fahrradständer sowie Telefonzellen, um neue Aufenthaltsbereiche zu schaffen. Ein wichtiges Gestaltungselement stellt ein aufgespanntes Infosegel dar. Auf der einen Seite würde dieses Dach von Wind und Wetter schützen. Auf der anderen Seite würde es durch ein Beleuchtungs- und Werbekonzept zu einer Attraktivierung der beiden Geschäftstraßen beitragen. Die Kosten des Gesamtprojektes lägen bei 1 Mio. Euro. Davon würde die EU rund Euro fördern, die Stadt Wien müsste rund Euro zahlen, die restlichen Kosten würde von den Bezirken gezahlt werden. Der Anteil der Josefstadt läge bei EUR ,- davon EUR ,- EU-Förderung, EUR 7.000,- Förderung aus dem Zentralbudget, somit lägen die tatsächliche Kosten bei EUR ,- Protokoll BVS , Ba 3

4 Bezirksvorsteherin hat einen Brief an Vizebürgermeisterin Vassilakou geschrieben, ihre Enttäuschung zum Ausdruck gebracht und um Termin gebeten. Weiters hat sie auch Gespräch mit den Bezirksvorstehern von Neubau und Ottakring, sowie den Lebendigen Lerchenfelder Straße geführt. Diese Maßnahmen haben zu Folge, dass die Vizebürgermeisterin für den 6. Dezember zu einem Termin geladen hat, um das Projekt noch mal zu diskutieren. Somit bleibt die Hoffnung, dass dieses für die Bezirke wichtige Projekt doch noch realisiert werden könnte. Sobald es grünes Licht gibt, wird das Projekt im Rahmen der BEK diskutiert werden. Psychotherapeutische Erstberatung: Am 8. November hatte die Bezirksvorsteherin ein Gespräch mit Dr. Spielhofer, Psychologe und Psychotherapeut. Die Erstberatung wurde wie bereits in der Sitzung im September berichtet auf Grund mangelnder Nachfrage seitens des Landesverbandes für Psychotherapie eingestellt. Auch das Gespräch mit Dr. Spielhofer konnte an dieser Situation nichts ändern. Hilfesuchende BürgerInnen können sich an die Informationsstelle des Wiener Landesverbandes für Psychotherapie richten. Jeweils am Montag und Donnerstag zwischen 14 und 16 Uhr stehen erfahrene PsychotherapeutInnen sowohl telefonisch als auch persönlich für Gespräche anonym zur Verfügung. Es gibt auch eine Beratung über die Finanzierungsmöglichkeiten. Weiters unterstützt der Verband bei der Suche nach einem Therapieplatz. Erlaubniszonen: Seit November ist das neue Prostitutionsgesetz in Kraft, die Straßenprostitution in Wohngebieten verbietet. Seit diesem Zeitpunkt laufen die Diskussionen um sogenannte Erlaubniszonen. Die zuständige Stadträtin Frauenberger hat am 23. November zu einem Informationstermin eingeladen, bei der sich die Nachbarbezirke der Josefstadt gegen Erlaubniszonen ausgesprochen haben. Auch die Bezirksvorsteherin spricht sich gegen Erlaubniszonen aus. Die Stadt Wien hat zugesagt keinen Alleingang zu machen und ohne Zustimmung der Bezirke keine Erlaubniszonen einzurichten. Bücherschrank: Es gab eine Ortsverhandlung betreffend des Bücherschrankes. Dieser wird am Josef-Matthias-Hauer-Platz hinter dem Würstelstand aufgestellt. Das Modell ist ähnlich dem Modell im 7. Bezirk. Bis Ende des Jahres sollte der Bücherschrank aufgestellt werden. Begrünung Blindengasse: Die MA 28 hat sich betreffend der Begrünung der Blindengasse zwischen Lerchenfelder Straße und Josefstädter Stra0e auf Grund der Einbauten, der Straßenbahnabspannung und den Fassadenabständen eher kritisch geäußert. Nachdem es BürgerInnenanfragen betreffend der Begrünung der Blindengasse zwischen Josefstädter Straße und Alser Straße gegeben hat, wurde die MA 28 gebeten eine Einschätzung abzugeben, ob hier eine Begrünung möglich wäre und es gab eine positive Rückmeldung. Die Bezirksvorsteherin hat die MA 28 gebeten ein Projekt auszuarbeiten. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden diese zur Diskussion den entsprechenden Bezirksgremien gegeben Anfragen Folgende Anfragen wurden als nicht zulässig von der TO genommen 1813/ / Anfrage 1808/2011 BezirksrätInnen - Grüne Aufgabenprofil von Bezirksbeauftragten der Josefstadt WM: Griwatz, Müller, Lange Anfrage 1809/2011 BezirksrätInnen Grüne Bezirkspartnerschaften der Josefstädte Protokoll BVS , Ba 4

5 Anfrage 1810/ BezirksrätInnen Grüne Eine Stadt. ein Buch WM: Rahdjian, Müller Anfrage 1811/2011 BezirksrätInnen Grüne Kassen-Kinderärztinnenpraxis in der Josefstadt, wobei Fragen 1 und 2 nicht zulässig sind WM: Herndl, Stark, Müller Anfrage 1812/2011 BezirksrätInnen Grüne Natureislaufplatz in der Josefstadt WM: Müller, Ossberger, Herndl, Rahdjian Anfrage 1814/2011 BezirksrätInnen Grüne Homepage Die Anfrage wird schriftlich beantwortet Anfrage 1815/2011 BezirksrätInnen SPÖ Vergabe Agenda plus Die Anfrage wird schriftlich beantwortet Anfrage 1816/2011 BezirksrätInnen - SPÖ Nachpflanzung der Eiche Breitenfeldergasse WM: Müller, Herndl, Schneider, Vasold, Ottenschläger Anfrage 1817/2011 BezirksrätInnen ECHT Car2Go für die Josefstadt WM: Furgler Anfrage 1818/2011 BezriksrätInnen ECHT Mülltrennung im Bürobereich der Bezirksvorstehung Josefstadt Die Anfrage wird schriftlich beantwortet Anfrage 1819/2011 BezirksrätInnen ECHT Stand des Verfahrens Kebabstand der Firma Taskin-Imbiss am Alserspitz WM: Herndl Anfrage 1820/2011 BezirksrätInnen ECHT Beteiligung der Josefstadt an Attraktivierungsmaßnahmen im Bereich Lerchenfelderstraße/ Altlerchenfelderkirche WM: Rahdjian, Ottenschläger, Müller Anfrage 1821/2011 BezirksrätInnen ECHT Kooperation der Bezirksvorstehung Josefstadt mit der Wirtschaft und den Einkaufstraßenvereinen Lerchenfelderstraße, Josefstadt, Alserstraße WM: Furgler, Herndl Anfrage 1822/2011 BezirksrätInnen FPÖ Neugestaltung Alser Spitz Protokoll BVS , Ba 5

6 Anfrage 1823/2011 BezirksrätInnen FPÖ Stellungnahme des Bundesministeriums für Inneres betreffend des Antrags 405/2011 WM: Herndl, Ossberger Anfrage 1824/2011 BezirksrätInnen FPÖ Aufgelassenes Restaurant Albertgasse 17 WM: Herndl Anfrage 1825/2011 BezirksrätInnen FPÖ Kontrolle von Baustellen unter Verwendung der Fahrbahn gem. 90 StVO WM: Ossberger, Herndl Anfrage 1826/2011 BezirksrätInnen FPÖ Geplante Anmietung eines neuen Objektes des Jugendcafés Roter Kakadu WM: Ossberger BR STRACKE WOHNT AB UHR DER SITZUNG BEI BRin ADAMEC WOHNT AB UHR DER SITZUNG BEI Anfrage 1827/2011 BezirksrätInnen FPÖ Öffnung des Innenhofes des Palais Strozzi WM: Griwatz Anfrage 1828/2011 BezirksrätInnen FPÖ Thema Fahrrad-Rowdies bei der Seniorenenquete am 18. Oktober 2011, wobei die Fragen 5 bis 9 nicht zulässig sind WM: Rahdjian, Herndl, Müller, Elber, Ossberger Anfrage 1829/2011 BezirksrätInnen FPÖ Seniorenresidenz im ehemaligen kartographischen Institut am Hamerlingplatz, wobei Fragen 1 und 5 nicht zulässig sind WM: Ossberger Anfrage 1830/2011 BezirksrätInnen FPÖ U6-Station Josefstädter Straße, wobei Frage 10 nicht zulässig ist WM: Ossberger, Dobcak Anfrage 1831/2011 BezirksrätInnen FPÖ Neugestaltung des Josef-Matthias-Hauer-Platzes WM: Herndl, Müller, Hacker Anfrage 1833/2011 BezirksrätInnen FPÖ Weihnachtsbeleuchtung in der Josefstädter Straße WM: Müller, Herndl, Dobcak, Klösch, Griwatz SITZUNG WIRD UM 18:43 UHR UNTERBROCHEN. SITZUNG WIRD UM 19:00 UHR WIEDER AUFGENOMMEN. UM 19:00 UHR VERLÄSST BRin ANZENHOFER DIE SITZUNG. Protokoll BVS , Ba 6

7 TOP 2) Bekanntmachungen des Vorsitzenden Der Vorsitzende berichtet, dass einige der fristgerecht eingebrachten Anträge aus verschiednen formalen Gründen nicht zugelassen werden konnten und daher von der TO genommen werden mussten. Stattdessen wurden teilweise korrigierte Anträge eingebracht, die auf Grund der Tatsache, dass sie nicht mehr rechtzeitig laut GO 24 Abs. 2 eingebracht wurden einer vorherigen Zulassung durch die Bezirksvertretung bedürfen. Folgende Anträge wurden als nicht zulässig von der TO genommen: 1847/2011 nicht zugelassen, wird nicht korrigiert 1837/2011 nicht zugelassen, kann auch nicht korrigiert werden 1858/2011 nicht zugelassen, kann auch nicht korrigiert werden Folgende Anträge wurden als nicht zulässig von der TO genommen und durch neue Anträge ersetzt: 1834/2011 nicht zugelassen, stattdessen wird Antrag 1888/2011 eingebracht 1845/2011 nicht zugelassen, stattdessen wird Antrag 1889/2011 eingebracht 1461/2011 nicht zugelassen, stattdessen wird Antrag 1496/2011 eingebracht 1463/2011 nicht zugelassen, stattdessen wird Antrag 1501/2011 eingebracht Folgende Anträge wurden in der Sitzung zurück gezogen und durch neue Anträge ersetzt: 1836/2011 nicht wird in der Sitzung zurückgezogen und durch Antrag 1886/2011 ersetzt 1838/2011 wird in der Sitzung zurückgezogen und durch Antrag 1885/2011 ersetzt Folgende Anträge wurden zurück gezogen und nicht neu eingebracht: 1856/ /2011 Folgende Anträge wurden neu als dringliche Anträge eingebracht: 1 wurde von der SPÖ als dringlichen Antrag neu eingebracht 2.1. Anträge Antrag 1835/2011 BezirksrätInnen Grüne, SPÖ Gehsteigvorziehung Finanzamt WM: Ottenschläger Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 6 Grüne Ablehnung: 11 ÖVP 2 FPÖ Antrag 1839/2011 BezirksrätInnen ÖVP Gleiskörpersanierung BR Kerry stellet den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird einstimmig angenommen Antrag 1840/2011 BezirksrätInnen ÖVP Haltestellendurchsagen WM: Vasold, Ottenschläger Protokoll BVS , Ba 7

8 KV Ossberger stellt einen Abänderungsantrag, der jedoch von der antragstellenden Fraktion nicht angenommen wird Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1841/2011 BezirksrätInnen ÖVP Handlauf Isis-Brunnen WM: Klösch, Steffel Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 1 FPÖ Ablehnung 1 FPÖ Antrag 1842/2011 BezirksrätInnen ÖVP Lärmschutzmaßnahmen am Uhlplatz WM: Vasold Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 1 FPÖ Ablehnung 1 FPÖ Antrag 1843/2011 BezirksrätInnen Grüne Barrierefreie WC-Anlagen im Amtshaus Schlesingerplatz WM: Schneider, Müller, Kerry KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss. Der Antrag wird einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen Antrag 1844/2011 BezirksrätInnen Grüne Barrierefreie WC-Anlagen im öffentlichen Raum Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1846/2011 BezirksrätInnen Grüne Evaluierungsbericht zum Fair Trade Bezirk Josefstadt WM: Ossberger Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Protokoll BVS , Ba 8

9 Ablehnung: 2 FPÖ Antrag 1848/2011 BezirksrätInnen Grüne Gesundheitszustand von gepflanzten Jungbäumen in der Josefstadt WM: Ossberger, Ottenschläger, Klösch, Griwatz, Herndl, Fabisch, Müller Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1849/2011 BezirksrätInnen Grüne 2012 autofreie Josefstädterstraße an Samstagen im Advent KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission. Der Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission wird einstimmig angenommen Antrag 1850/2011 BezirksrätInnen Grüne Wickeltische im Amtshaus WM: Müller KV Ossberger stellt folgenden Abänderungsantrag: Nach dem Wort WC-Anlagen soll eingefügt werden (sowohl in der Anlagen für Männer und Frauen) Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1851/2011 BezirksrätInnen SPÖ Begrünungsmöglichkeiten der nördlichen Blindengasse Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1852/2011 BezirksrätInnen SPÖ Überprüfung der Schaffung einer Wohnstraße Laudongasse zwischen Lange Gasse und Schlösselgasse KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrkommission. Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag 1853/2011 BezirksrätInnen SPÖ Überprüfung der Schaffung einer Wohnstraße Löwenburggasse WM: Vasold, Herndl Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 1 FPÖ Ablehnung: 1 FPÖ Protokoll BVS , Ba 9

10 Antrag 1854/2011 BezirksrätInnen SPÖ Überprüfung der Schaffung einer Wohnstraße Mölkergasse Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 1 FPÖ Ablehnung: 1 FPÖ Antrag 1855/2011 BezirksrätInnen ECHT Beleuchtung für den Ballspielkäfig im Schönbornpark WM: Schratzenthaller, Furgler, Griwatz, Vasold KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss. Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen Resolutionsantrag 1859/2011 BezirksrätInnen SPÖ Keine Erlaubniszonen in der Josefstadt und angrenzenden Regionen KV Müller stellt den Antrag diesen Resolutionsantrag und den Resolutionsantrag 1887/2011 Prostitutionsgesetz Erlaubniszonen gemeinsam zu behandeln. WM: Ossberger, Mauthe Der Antrag auf gemeinsame Behandlung der Resolutionsanträge 1859/2011 und 1887/2011 wird mehrheitlich angenommen. Ablehnung: 2 FPÖ Bevor Antrag 1887/2011 debattiert werden kann, muss über einer Zulassung abgestimmt werden, nachdem der Antrag verspätet eingebracht worden ist. Der Resolutionsantrag 1887/2011 wird mehrheitlich zugelassen. Ablehnung: 2 FPÖ Gemeinsame Debatte beider Anträge. WM: Lange, Ossberger, Müller Resolutionsantrag 1859/ Keine Erlaubniszonen in der Josefstadt und angrenzenden Regionen wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 2 FPÖ 11 ÖVP Ablehnung: Protokoll BVS , Ba 10

11 Resolutionsantrag 1887/2011 Prostitutionsgesetz Erlaubniszonen wir mehrheitlich angenommen. Zustimmung: Ablehnung: 2 FPÖ 11 ÖVP Antrag 1860/2011 BezirksrätInnen FPÖ Frühlingsaktion der Gebietsbetreuung zur Bepflanzung von Blumenkästen, Baumscheiben und Höfen nach dem Vorbild im 2. Bezirk WM: Herndl, Vasold Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 SPÖ 2 FPÖ Ablehnung: 1 SPÖ Antrag 1861/2011 BezirksrätInnen FPÖ Entfernung des Gitters auf dem Gehsteig vor dem Café Hummel WM: Herndl, Kerry, Griwatz, Müller, Ossberger, Furgler Der Antrag wir mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 7 Grüne 2 FPÖ Ablehnung: 11 ÖVP 2 Grüne Antrag 1862/2011 BezirksrätInnen FPÖ Grünfläche Albertgasse WM: Dobcak Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 3 ÖVP 2 FPÖ Ablehnung: 7 ÖVP Antrag 1885/2011 BezirksrätInnen ÖVP, ECHT Fassadenbegrünung der Gemeindebauten in der Josefstadt Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen Der Antrag wird einstimmig angenommen. Protokoll BVS , Ba 11

12 Resolutionsantrag 1886/2011 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, ECHT Ökostrom im Amtshaus Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen WM: Ossberger, Mauthe Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1888/2011 BezirksrätInnen Grüne, SPÖ Umgestaltung Uhlplatz WM: Vasold, Herndl, Ottenschläger, Schneider, Kerry Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 10 ÖVP 9 SPÖ Ablehnung: 2 FPÖ Antrag 1889/2011 BezirksrätInnen Grüne, ECHT Errichtung von City-Bike-Anlagen in der Josefstadt Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen WM: Herndl, Traunmüller, Rahdjian, Schneider, Furgler, Ulbrich, Sonnleithner KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission. Der Antrag wird mehrheitlich der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen. 7 Grüne 1 FPÖ Ablehnung: 2 Grüne 1 FPÖ Antrag 1890/2011 BezirksrätInnen Grüne Entwicklung der Bevölkerungszahlen im Vergleich zur Entwicklung der Zahl zugelassener KFZ bzw. ausgegebener Parkpickerln in der Josefstadt Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag 1891/2011 BezirksrätInnen FPÖ, ÖVP Fassadenbegrünung auf öffentlichen Gebäuden in der Josefstadt Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen WM: Vasold, Herndl, Ottenschläger, Müller, Rahdjian Protokoll BVS , Ba 12

13 Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 3) Bericht aus Ausschüssen und Kommissionen BR MAUTHE ÜBERGIBT BR HACKER UM 20:39 UHR DEN VORSITZ Kulturkommission Antrag 342/2011 BezirksrätInnen ÖVP Das Festival WIR SIND WIEN Festival der Bezirke Der Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen Antrag 1442/2011 BezirksrätInnen Grüne BVseitige Einladungen und Informationen zu Veranstaltungen, die aus dem Bezirkskulturbudget gefördert werden Der Antrag wird auf Empfehlung der Kulturkommission einstimmig angenommen Umweltausschuss Antrag 1439/2011 BezirksrätInnen Grüne Altglascontainer Blindengasse Ecke Pfeilgasse Der Antrag wurde im Umweltausschuss behandelt. Die zuständige Dienststelle hat die Altglascontainer bereits aufgestellt. Der Antrag ist somit erledigt. BR MAUTHE ÜBERNIMMT UM 20:43 UHR WIEDER DEN VORSITZ. KV Müller zur GO 3.3. Verkehrskommission Antrag 1459/2011 BezirksrätInnen ECHT Realisierung des Radfahrens gegen die Einbahn (RgE) in der Schönborngasse Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 7 Grüne Ablehnung: 11 ÖVP 2 FPÖ Antrag 1499/2011 BezirksrätInnen - ECHT Errichtung einer Fahrradabstellanlage in der Parkspur vor dem Haus Lerchenfelder Str. 134 (Ecke Stolzenthalergasse) Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission mehrheitlich angenommen. Zustimmung: Ablehnung: 11 ÖVP 2 FPÖ Protokoll BVS , Ba 13

14 Antrag 967/2011 BezirksrätInnen Grüne Fahrradbügel Alserstraße 21 Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 2 ECHT Ablehnung: 11 ÖVP 3 ECHT 2 FPÖ Antrag 990/2011 BezirksrätInnen FPÖ Abstellung des Übelstandes von staubedingten Kurzführungen der Autobuslinie 13A zwischen Piaristengasse und Strozzigasse Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 2 FPÖ Ablehnung: 11 ÖVP 3.4. Finanzausschuss BV /2011 MA 56 zu PS 80/11 Genehmigung eines Zuschusskredites bedeckt durch Vorgriff Schulgebäude Pfeilgasse 42b, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017 Für das Schulgebäude Pfeilgasse 42b, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, wird im Voranschlag des 8. Bezirkes auf der Haushaltsstelle 1/0856/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,- - eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR ,- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin. Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV /2011 MA /2011 Sachkreditgenehmigung und Vergabegenehmigung Jugendcafe 2012/ ) Sachkreditgenehmigung: Das Vorhaben Jugendcafe 2012/2013 mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR ,- wird genehmigt. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2012 in der Höhe von EUR ,- ist auf dem Haushaltskonto 1/0880/757/960.47* bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 2.) Vergabegenehmigung: Die Vergabe zur Durchführung des Projektes an den Verein Rettet das Kind Landesverband Wien, Gumpendorferstraße 63E/6, 1060 Wien wir genehmigt. Protokoll BVS , Ba 14

15 Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. 9 SPÖ Ablehnung: 2 FPÖ BV /2011 MA /2011 Sachkreditgenehmigung und Vergabegenehmigung Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2012/2013, Parkbetreuung inkl. dem Kinder- und Jugendparlament 1.) Sachkreditgenehmigung: Das Projekt Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2012/2013, Parkbetreuung inkl. dem Kinder- und Jugendparlament mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR ,- wird genehmigt. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2012 in der Höhe von EUR ,- ist auf dem Haushaltkonto 1/0880/757/960.46* bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 2.) Vergabegenehmigung: Die Vergabe zur Durchführung des Vorhabens an den Verein Wiener Familienbund, Sechshauserstraße 48/4, 1150 Wien wird genehmigt. Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen Weitere Berichte Die Vorsitzenden des Bauausschusses, der Sozialkommission, der Bezirksentwicklungskommission und der Agenda-Kommission berichten über den Zwischenstand der dort behandelten Anträge. Des Weiteren berichtet der Jugendbeauftragte über die Antwortsitzung des Jugendparlaments. WM: Müller, Vasold, Ossberger BR Kerry zur GO TOP 4) Beschlussfassung Budget Änderungen zum Budget 2012 MA 28 - Straßenbau: 0828/ * Herstellung von Straßenbelägen und kleineren Straßenbaulichen Maßnahmen statt EUR ,- EUR , / * Alser Spitz mit EUR 100,- Protokoll BVS , Ba 15

16 Transferierung der auf der Haushaltstelle 1/0828/ * vorgesehenen EUR ,- Gehsteigumbau vor dem Finanzamt Josefstädter Straße auf die Haushaltsstelle 1/0828/ * Verbesserung an Unfallschwerpunkte, da hier eine Fördermöglichkeit von 60% aus dem Zentralbudget besteht. 1/0828/ * Behindertenprogramm statt EUR 100,- EUR für die Herstellung des Blindenleistsystems in den Kreuzungsbereichen Landesgerichtsstr. # Grillparzerstraße und Landesgerichtsstr. # Josefstädter Straße 1/0828/ * Neuer Post : Investive Vorhaben, Sanierung von Hauptstraße A mit Busspuren Topf 5b mit EUR 100,- MA 28 Technische Verkehrsleiteinrichtungen Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen 0882/050 Neuer Post: Errichtung von Citybike-Anlagen EUR ,- MA 33 Elektro- und lichttechnische Verkehrsregelung und sicherung 0833/ * Investive Vorhaben. Verkehrslichtsignale Topf 5b statt EUR ,- EUR ,- für die Ampelanlage an der Kreuzung Schottenfeldg-/ Albertg. # Lerchenfelderstraße MA 34 Amtsgebäude: 0834/614 Neuer Post: Fassadenbegrünung, Klettergerüste mit EUR ,- MA 40 PensionistInnenklubs: 0840/ * Führung von PensionistInnenklubs statt EUR ,- EUR ,- Der Antrag wir auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen Ablehnung: 2 FPÖ MA 42 Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze: 0842/050 Neuer Post: Erlebnisbrunnen Schönbornpark mit EUR ,- Protokoll BVS , Ba 16

17 0842/420 Neuer Post: Kletterpflanzen mit EUR 2.000,- MA 53 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit: 0853/729 Neuer Post: Sprechstunden der Bezirksvertretung mit EUR ,- 0853/ * Frauenbroschüre mit EUR 100,- Der Antrag wir auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen 1 FPÖ Ablehnung: 1 FPÖ 0853/ * Bezirksinformationsblatt statt EUR ,- EUR 100,- 0853/729 Neuer Post: Josefstädter Gesundheitstag mit EUR 100,- 0853/ * Straßenfest Autofreier Tag statt EUR ,- EUR 100,- Der Antrag wir auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich abgelehnt Zustimmung zur Empfehlung: 11 ÖVP 2 Grüne Ablehnung zur Empfehlung: 7 Grüne 2 FPÖ MA 56 Allgemein bildende Pflichtschulen 0856/ * Pfeilgasse 42b statt EUR ,- EUR , Änderungen zum Budget 2012 WM: Müller, Ossberger, Ottenschläger, Schneider Das abgeänderte Budget 2012 wird mehrheitlich angenommen. 8 Grüne Ablehnung: 2 FPÖ Protokoll BVS , Ba 17

18 TOP 6) Allfälliges: Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die konstruktive Sitzung und wünscht allen frohe Weihnachten bzw. erholsame und ruhige Feiertage. Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Mag. Krisztina Bálint BR Florian Mauthe Protokoll BVS , Ba 18