-90- Innenministerium 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe. Produktorientierte Informationen

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1 Produktorientierte Informationen Die Haushaltsermächtigungen für die Aufgaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind enthalten in den Kapiteln 0305, 0310, 0325, 0326, 0330, 0802, 0803, 1001, 1002, 1005, 1006, 1011 und Kosten und Erlöse Ist-Jahr 2005 Ergebnis der KLR (ohne Transfer und Querschnittsumlage IM) Einzelne Fachbereiche, die zusam- Gesamtvolumen %-Anteile am Volumen in men mind. 75% des Gesamtkostenvolumens Kosten Erlöse Kosten Erlöse ausmachen. FB Straßenwesen , ,1 48,9 32,4 FB Ausländer, und Aussiedler ,7 918,1 8,0 3,7 FB Landentwicklung 9.741,8 0,8 7,5 - FB QB Schulentwicklung und 8.842,3 25,8 6,8 0,1 Schulpersonal FB Verkehr 7.899, ,2 6,1 59,5 Summe der anderen Fachbereiche , ,3 22,9 4,2 Zusammen , ,4 100,0 100,0 Soll-Jahr 2006 Einzelne Fachbereiche, die zusammen mind. 75% des Gesamtkostenvolumens ausmachen. Summe der anderen Fachbereiche Zusammen Ergebnis der KLR (ohne Transfer und Querschnittsumlage IM) %-Anteile am Volumen in Gesamtvolumen Kosten Erlöse Kosten Erlöse Noch keine Planwerte lieferbar. Soll-Jahr Einzelne Fachbereiche, die zusammen mind. 75% des Gesamtkostenvolumens ausmachen. Summe der anderen Fachbereiche Zusammen Ergebnis der KLR (ohne Transfer und Querschnittsumlage IM) %-Anteile am Volumen in Gesamtvolumen Kosten Erlöse Kosten Erlöse Noch keine Planwerte lieferbar. Soll-Jahr Einzelne Fachbereiche, die zusammen mind. 75% des Gesamtkostenvolumens ausmachen. Summe der anderen Fachbereiche Zusammen Ergebnis der KLR (ohne Transfer und Querschnittsumlage IM) %-Anteile am Volumen in Gesamtvolumen Kosten Erlöse Kosten Erlöse Noch keine Planwerte lieferbar. 2. Ziele und Messgrößen Fachbereich (FB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP) Haushaltsermächtigungen in Kapitel FB Verfassung, Kommunales, Recht PG Verfassung und Verwaltungsrecht FP Kommunales Finanzwesen 0305 FP Ausgleichstock 0305, 1205 Ziele Gewährleistung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns. Aufsicht über die Stiftungen. Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und der Leistungsfähigkeit der Körperschaften Ausstattung leistungsschwacher Gemeinden durch Bedarfszuweisungen Bezeichnung/Einheit Messgrößen zur Zielerreichung Ist 2004 Ist 2005 Soll 2006 Soll Soll Anzahl der Stiftungen Anzahl der Prüfungen von Haushalts- und Wirtschaftsplänen Anzahl der Anträge

2 Produktorientierte Informationen Fachbereich (FB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP) Haushaltsermächtigungen in Kapitel FB Ausländer und Aussiedler FP Ausländerrechtliche Verfahren 0305, 0330 FP Härtefallkommission Ziele Effektive Erledigung von ausländerrechtlichen Verfahren Vorbereitung d. Eingaben i.d. Härtefallkommission u. Unterstützung der Mitglieder ( 3 Satz 2 HFKomVO) FB Bevölkerungsschutz, Feuerwehrwesen, Ordnungsrecht PB Bevölkerungsschutz und Feuerwehrwesen FB Wirtschaftsordnung FP Preisüberwachung FB Infrastruktur FP Bauplanungsrechtliche Einzelfälle FP Bauordnungsrechtliche Einzelfälle 0305, Bezeichnung/Einheit Zahl der Ausländer im Regierungsbezirk (zum d. Jahres) Anzahl der abgegebenen Stellungnahmen Messgrößen zur Zielerreichung Ist 2004 Ist 2005 Soll 2006 Soll Soll Optimale Vorbereitung u. Bekämpfung aller nichtpolizeil. Anzahl der Helfer Gefahrenlagen mit einer Eintrittswahrscheinlichkeit Anzahl der Gemeinden Sicherung und Aufrechterhaltung des Potenzials der Feuerwehren zur Gefahrenabwehr Verhinderung überhöhter Preisvereinbarungen bei öffentlichen Aufträgen, wirtschaftliche Verwendung von öffentlichen Zuwendungen Gewährleistung der wirtschaftlichen Tragbarkeit angemessenen Wohnens von Haushalten mit geringem Einkommen Gewährleistung des rechtmäßigen und einheitlichen Vollzugs im Bauordnungsrecht; Abwendung von Gefahren Anzahl der Feuerwehrabteilungen Erzieltes Einsparvolumen in EUR Anzahl der erledigten Fälle Anzahl der eingegangenen Fälle Anzahl der erledigten Fälle Anzahl der eingegangenen Fälle FB Verbraucherschutz und Ernährung PB Lebensmittelsicherheit FB Landentwicklung PB Landentwicklung FB Naturschutz und Ländlicher Raum PG Naturschutzwichtige Flächen 0305, 0802, 0803, 0829 Verbesserung der Lebensmittelsicherheit Nachhaltige Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen für die Land- u. Forstwirtschaft Unterstützung der raschen Verwirklichung und des Neubaus von Straßen und Bahnstrecken Sicherung der biologischen Vielfalt durch Erhaltung ausreichender Lebensräume Anzahl der Proben Anzahl der Flurneuordnungsverfahren zum des Jahres In Neuordnung befindliche Fläche zum des Jahres in ha Besitzeinweisungen in ha Zahl der Unternehmensverfahren Fläche der Natur- und Landschaftsschutzgebiete in ha (soweit Regierungspräsidien zuständig) Fläche der NATURA-2000-Gebiete in ha Fläche der Biosphärengebiete in ha FB Verkehr FB Personenbeförderungswesen FP Ausgleichspflichten im ÖPNV 0305, 0325 Gewährleistung der sicheren Durchführung der Personenbeförderung im Interesse der Fahrgäste Anteilige Ausgleichszahlungen an Unternehmen für verbilligte Zeitfahrkarten Ausbildungsverkehr Bestehende Genehmigungen (ÖPNV und ÖPFV) Anzahl der Anträge auf Ausgleichszahlung nach 45a PBefG

3 Produktorientierte Informationen Fachbereich (FB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP) Haushaltsermächtigungen in Kapitel FB Luftreinhaltung, Lärm u. Arbeitsschutz FP Gebietsbezogene Luftreinhaltung PG Anlagenbezogene Luftreinhaltung FP Strahlenschutz PG Produktsicherheit ohne Medizinprodukte FB Wasser und Boden FP Hochwasserschutz FP Industrieabwasser FP Umgang mit wassergefährdenden Stoffen FB Straßenwesen FB Straßenwesen FP Förderung des kommunalen Straßenbaus 0305, 1001, 1002, , 1002, 1005, 1011 Ziele Erstellen und Umsetzen von Luftreinhalte- u. Aktionsplänen bei Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten Vorsorge vor Unfällen in Betrieben mit hohem Gefahrenpotential Sicherstellung des Strahlenschutzes außerhalb kerntechnischer Anlagen (StrahlenschutzVO, RöntgenVO) Verbesserter Schutz vor unsicheren technischen Produkten Verbesserung des technischen Hochwasserschutzes Intensivierung der Hochwasservorsorge Verminderung der Gewässerbeeinträchtigung (Industrieabwasser) 0305, 1001, 1002, 1005 Verminderung der Gewässerbeeinträchtigung (Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) 0305, , 0326 Den Verkehrsteilnehmern sichere und leistungsfähige Straßen zur Verfügung stellen Die vorhandene Straßensubstanz der Landesstraßen erhalten Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur durch Finanzhilfen Bezeichnung/Einheit Anzahl der zu erstellenden Luftreinhalte- und Aktionspläne Anzahl der Maßnahmen in allen Luftreinhalte- und Aktionsplänen Anzahl der umgesetzten Maßnahmen in Luftreinhalte- und Aktionsplänen Anzahl der Inspektionen in Betrieben mit hohem Gefahrenpotential (Betriebsbereiche) Anzahl der durch die Überwachungsbehörden aufgesuchten Betriebe Anzahl der überprüften Produkte (Aktivitäten Produktsicherheit) Eingesetzte Mittel für Investitionen an Gewässern 1. Ordnung insgesamt in Mio. EUR Anzahl der fertiggestellten Hochwassergefahrenkarten Ausgewiesene Überschwemmungsgebiete in Kilometer Gewässerlänge Umsetzungsquote Abwasserverordnung in Prozent Zahl der abwasserrelevanten Dienstgeschäfte Erfüllungsgrad der Verordnung über den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Prozent Personalkosten für die Steuerung des Straßenbetriebsdienstes an BAB(ohne AM'en)pro km BAB in EUR Personalkosten für die Fachaufsicht über den Straßenbetriebsdienst an BStr. und LStr. pro km in EUR Kosten für den Straßenbetriebsdienst an Landesstraßen pro km in EUR Investitionsmittel zur Erhaltung der Landesstraßen in EUR Personalkosten für die Abwicklung des Förderprogramms im Verhältnis zu den Förderausgaben in % Durchschnittliches Fördervolumen pro Projekt in EUR Messgrößen zur Zielerreichung Ist 2004 Ist 2005 Soll 2006 Soll Soll ,8 5,6 5,1 4,3 4, ,0 1,1 1,1 1,

4 Produktorientierte Informationen 3. Erläuterungen Die im Plankapitel veranschlagten Haushaltsermächtigungen dienen der Aufgabenerfüllung (Produkterstellung) in einer Vielzahl von Aufgabenbereichen. Zu den Kosten, Zielen, Leistungen, Ergebnissen und Wirkungen dieser Aufgabenbereiche (Fachbereiche) sind produktorientierte Erläuterungen aufgeführt. Die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung in den Regierungspräsidien für das Jahr 2005 sind aufgrund der Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform zum nicht vollständig belastbar bzw. aussagekräftig. Durch die erheblichen Veränderungen im Zuge der Verwaltungsstrukturreform können Kosten und Erlöse fehlen bzw. dem falschen Fachbereich zugeordnet sein. zu 1. Kosten und Erlöse Bei der Darstellung der Kosten und Erlöse sind die Fachbereiche aufgeführt, die zusammen mindestens 75% des Gesamtkostenvolumens des Regierungspräsidiums bestreiten. Im Fachbereich 30 (Polizei) kann aufgrund der noch ausstehenden Einführung des Funktionsumfangs II (Kontierung von Kosten auf Produkte) keine produktorientierten Erläuterungen dargestellt werden. zu 2. Ziele und Messgrößen Die Ziele und Messgrößen werden kontinuierlich weiterentwickelt und in künftigen Haushalten ggf. differenzierter dargestellt. FB Straßenwesen: Die Soll-Investitionen 2006 für die Erhaltung richten sich nach dem Ansatz im Haushalt und nicht nach dem erforderlichen Bedarf. Für / lagen die Haushaltsmittelansätze bei den Erhaltungsmitteln zum Abgabezeitpunkt noch nicht vor. -93-

5 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g: In diesem Plankapitel sind die Einnahmen und Ausgaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe einschließlich der Zentralen Bußgeldstelle nachgewiesen. Ferner sind hier die Personalausgaben der Staatsfernsprechzentrale Karlsruhe (Betriebskosten bei Kap. 1212) veranschlagt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren 1.719,1 a) 1.735, , ,0 b) 1.647,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Gebühren, die aufgrund des Landesgebührengesetzes und anderer gesetzlicher Bestimmungen erhoben werden Luftsicherheitsgebühren 1.286,2 a) 2.698, , ,8 b) Erläuterung: Veranschlagt ist das voraussichtliche Gebührenaufkommen auf den Verkehrsflughäfen Baden Airport (Karlsruhe/Baden-Baden) sowie Mannheim/City (Mannheim-Neuostheim); vgl. Tit Mehr wegen gestiegener Fluggastzahlen Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten ,7 a) , , ,1 b) ,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Geldbußen einschließlich Kosten, Gebühren und Auslagenersätze auf dem Gebiet 1. des Straßenverkehrs auf Bundesautobahnen , ,0 2. der Landwirtschaft u. a. 50,0 50,0 zus , , Erstattung von Prozesskosten 20,5 a) 20,5 20,5 10,0 b) 18,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind auch Ersätze in Regress- und Schadensfällen Vermischte Einnahmen 49,2 a) 25,0 25,0 5,8 b) 24,3 c) -94-

6 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 21,4 a) 10,0 10,0 1,8 b) Erlöse aus der Veräußerung von Maschinen und 71,9 a) 50,0 50,0 sonstigen beweglichen Sachen 25,7 b) 4,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Erlöse aus dem Verkauf abgängiger Büromaschinen, aus der Verwertung eingezogener Waffen u. dgl. Zwischensumme Verwaltungseinnahmen ,0 a) , ,2 Übrige Einnahmen Zuweisung des Bundes für Begabtenförderung 0,0 a) 0,0 0,0 "Berufliche Bildung" 8,4 b) 9,7 c) Erläuterung: Vereinnahmt werden hier die Zuweisungen des Bundes für die Fördermaßnahme Begabtenförderung Berufliche Bildung. Vgl. Vermerk bei Tit Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund 13,0 a) 13,0 13,0 9,7 b) Erläuterung: Erstattung von Verwaltungsausgaben des Bundes für 29 Zivildienstleistende (vgl. Tit ) Erstattungen von Verwaltungsausgaben 68,6 a) 68,6 68,6 0,6 b) Erläuterung: Ersatz von Dienstbezügen für 1,5 Bedienstete des Regierungspräsidiums (bisher Oberschulamt) Karlsruhe als obere Schulaufsichtsbehörde durch die Schulstiftung Baden-Württemberg sowie Ersätze für Untersuchungen Dritter im Auftrag der Gewerbeaufsicht Erstattungen des Bundes 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) Erläuterung: Erstattungen des Bundes für den Erwerb von Geräten für die Fluggastkontrollen auf den Verkehrsflughäfen Baden Airport (Karlsruhe/Baden-Baden) und Mannheim/City; vgl. Ausgaben bei Tit Zwischensumme Übrige Einnahmen 81,6 a) 81,6 81,6-95-

7 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung gruppen 69 Aufwand für Informationstechnik Vermischte Einnahmen aus Informationstechnik 0,0 a) 0,0 0,0 0,3 b) Summe gruppe 69 0,0 a) 0,0 0,0 72 Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit Erstattungen des Zweckverbands 0,0 a) 0,0 0,0 REGIO PAMINA 54,7 b) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit Summe gruppe 72 0,0 a) 0,0 0,0 86 Erstattung der Personalaufwendungen Erstattungen vom Bund für die Unterhaltung der 4.253,5 a) 4.389, ,5 Bundesautobahnen 4.035,1 b) Erläuterung: Veranschlagt ist die Erstattung der Personalaufwendungen für die im Unterhaltungs- und Fernmeldedienst an Bundesautobahnen tätigen Angestellten und Arbeiter durch den Bund; vgl. Erläuterungen zu TG 86 - Ausgaben. Summe gruppe ,5 a) 4.389, ,5 Gesamteinnahmen ,1 a) , ,3-96-

8 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten ,7 a) , , ,1 b) ,4 c) Dienstwohnungsinhaber 2006 A A Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: 1. Planmäßige Beamte , ,0 darunter 1.1 Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge 28,7 28,7 (insb. Fahndungskostenpauschale) 1.2 Sonstiges Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten Mehrarbeitsvergütung Zuschuss Krankenversicherung Polizeibeamte Zulage 22 EzulV an Polizeibeamte Taucherzulage 60,9 39,8 0,6 79,7 0,7 60,9 39,8 0,6 79,7 0,7 3. Abgeordnete Beamte 99,8 99,8 Übertragen v.kap Tit Erl.Nr. 1.2 Mehrarbeitsvergütung 11,5 Übertragen von Kap Tit Erl. Nr. 1.2 Zulage 22 EzulV 4, Bezüge der Beamten auf Widerruf im 184,9 a) 193,4 193,4 Vorbereitungsdienst u. dgl. 193,4 b) 194,6 c) Sold und sonstige Aufwendungen für Zivildienst- 65,5 a) 65,5 65,5 leistende 28,9 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Aufwendungen für Zivildienstleistende (vgl. Tit ). Überlappungen sind im Rahmen des Zivildienstgesetzes und der veranschlagten Haushaltsmittel möglich. -97-

9 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vergütungen der Angestellten ,2 a) , , ,4 b) 6.538,4 c) Dienstwohnungsinhaber 2006 BAT VI b Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 3. Nicht vollbeschäftigte Angestellte (Gesamtbezüge) 18,2 18,2 4. Abgeordnete Angestellte (Gesamtbezüge) 10,2 10, /58/58 Auszubildende, 10/10/10 Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 66,8 66,8 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom 10. Juli 1969 an bis zu 23 Angestellte im Schreibdienst 31,9 31,9 11. Sonstige Zulagen (Zulagen nach 24 und 33 BAT) 27,9 27,9 13. Sonstiges 0,3 0,3 Übertragen von Kap Tit : Erl. Nr. 6 Zeitzuschläge Erl. Nr. 9 Leistungszulagen Erl. Nr. 11 Sonstige Zulagen 4,1 0,7 1, Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit ,9 a) 5.705, , ,2 b) 353,3 c) Dienstwohnungsinhaber 2006 Lohngruppe 4a MTArb Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter 2. 11/11/11 Auszubildende (Kfz- und Waffenmechaniker, Schlosser, Schreiner, Karosseriebauer, Fein- und Funkelektroniker) 3. Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), 81,2 81,2 Überstundenlöhne 5. Zulagen, Zuschläge ohne Zeitzuschläge (gem. 29 MTArb); Vorarbeiterzulagen; 57,4 57,4 Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszulagen; Wechselschichtzu- lagen u. dgl. 6. Sonstiges (Pauschvergütung nach SR 2 a MTArb Nr. 10 Abs. 6) 33,1 33,1 Übertragen von Kap Tit : Erl. Nr. 3 Zeitzuschläge Erl. Nr. 5 Zulagen, Zuschläge 8,7 4, Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 674,3 a) 634,3 634,3 des Reinigungsdienstes 637,8 b) 109,9 c) Erläuterung: Löhne der nicht voll beschäftigten Arbeiter und des Reinigungsdienstes in Lohngruppe 1-4 MTArb sowie Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Stellvertretungskosten. Kürzung zur Erwirtschaftung der Einsparvorgaben für den Reinigungsdienst 40,0-98-

10 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Persönliche Prüfungskosten 211,8 a) 151,8 151,8 184,0 b) 207,0 c) Erläuterung: Prüfungsvergütungen und Honorare (einschließlich Reisekosten), Kosten für Prüfungsaufsicht und Vergütungen für vorübergehend beschäftigte Schreibhilfen. Kürzung zur Erwirtschaftung der Einsparvorgaben für den Reinigungsdienst 50, Sonstige Beschäftigungsentgelte 248,7 a) 248,7 248,7 85,0 b) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen (auch Werkstudenten, Ferienpraktikanten, Austauschstudenten, ständige Heimarbeiter u. dgl.) sowie vorübergehende Beschäftigung von Ausgebildeten im Anschluss an die Ausbildung zur Ableistung des Praxisjahres 210,7 210,7 2. Sonstiges (u.a. Hausdienstvergütungen an Beamte und Angestellte des Hausdienstes) 38,0 38,0 zus. 248,7 248, Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 49,5 a) 49,5 49,5 32,4 b) 9,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Trennungsgelder 25,0 25,0 2. Umzugskostenvergütungen 24,5 24,5 zus. 49,5 49,5 Zwischensumme Personalausgaben ,5 a) , ,4 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 850,3 a) 779,9 779,9 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 714,7 b) stände 320,7 c) Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind: Übertragen nach Kap Tit ,5 Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung. 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 327,5 327,5 2. Porto 240,0 240,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 175,0 175,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 34,4 34,4 5. Sonstiges 3,0 3,0 zus. 779,9 779,9-99-

11 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 203,8 a) 240,0 240,0 219,7 b) 44,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Haltung von Dienstfahrzeugen 240,0 240,0 zus. 240,0 240,0 Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2006 Pkw Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw Anhänger für Kfz Die Kraftfahrzeuge der zentralen Fahrbereitschaft des Regierungspräsidiums werden regelmäßig vom Generallandesarchiv mitgenutzt. Mehr wegen zusätzlicher Kosten für die Fahrzeugunterhaltung aufgrund überdurchschnittlich hohen Alters des Fahrzeugbestands Dienst- und Schutzkleidung (persönliche 14,5 a) 14,2 14,2 Ausrüstungsgegenstände) 13,5 b) 1,3 c) Erläuterung: Dienst- und Schutzkleidung erhalten: - Kraftfahrer - Berichterstatter für das Feuerlöschwesen - Bediensteter der Druckerei - Hausmeister - Bedienstete der Abteilung Landwirtschaft - Bedienstete im Bereich Straßenwesen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 65,0 a) 63,6 63,6 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 54,1 b) 7,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf) Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und 40,8 a) 39,9 39,9 Geräte 31,9 b) 17,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Leasingkosten für 13 Dienstfahrzeuge

12 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Maßnahmen für die berufliche 43,4 a) 104,0 104,0 Weiterqualifizierung 47,3 b) 36,7 c) Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten einschließlich Reisekosten für die berufliche Aus- und Fortbildung der Bediensteten des Regierungspräsidiums und der Apothekenvisitatoren. Übertragen von Kap Tit ,0 Mehr wegen zusätzlicher Weiterqualifizierungsmaßnahmen Gerichts- und ähnliche Kosten 81,4 a) 79,7 79,7 38,9 b) 64,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten von Rechtsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten und vor den Verwaltungsgerichten sowie Erstattung von Kosten im Vorverfahren nach 80 LVwVfG Kosten für Sachverständige 22,0 a) 21,6 21,6 10,3 b) 1,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Sachverständige und Gutachten auf dem Gebiet des Baurechts, des Immissionsschutzes, des Straßenbaus usw Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und 11,1 a) 14,3 14,3 ähnlichen Ausschüssen 14,3 b) 12,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Entschädigung der Beisitzer in Enteignungsverfahren 1,0 1,0 2. Kosten der oberen Jagdbehörde einschließlich Reisekosten 0,2 0,2 3. Entschädigungen einschließlich Reisekosten für die Beauftragten der Denkmalschutzbehörden 0,4 0,4 4. Entschädigungen einschließlich Reisekosten für die Mitglieder des Berufsbildungsausschusses für den öffentlichen Dienst 10,0 10,0 5. Entschädigungen für die Mitglieder des Fachausschusses für die Anerkennung von Luftkur- und Erholungsorten 0,5 0,5 6. Entschädigungen für die Mitglieder des Gutachterausschusses für die Anerkennung von Ausbildungsstätten in der städtischen Hauswirtschaft 0,5 0,5 7. Entschädigung der Beisitzer in Nachprüfverfahren der Vergabekammer 1,7 1,7 zus. 14,3 14,3-101-

13 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Dienstreisen 598,2 a) 521,5 521,5 487,5 b) 120,6 c) Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind auch Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge und Feldaufwandsentschädigungen. Weitere Reisekosten sind veranschlagt bei Tit , , , , , und Zugelassene Fahrzeuge 2006 Pkw Zur Verfügung des Regierungspräsidenten und des 7,5 a) 7,5 7,5 Regierungsvizepräsidenten für Aufwand aus 3,6 b) dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 4,1 c) Erläuterung: Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Umzugs- und Verlegungskosten 4,3 a) 10,0 10,0 0,0 b) 6,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Mittel für kleinere Umzüge und Verlegungen. Mehr wegen weiterer Zusammenführung von im Rahmen der Verwaltungsreform eingegliederten Dienststellen Sächliche Prüfungskosten 10,5 a) 11,9 11,9 11,9 b) 10,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Kosten für Prüfungsmaterial und für die Anmietung von Prüfungsräumen Dienstleistungen Dritter u. dgl. 48,9 a) 47,9 47,9 8,2 b) 12,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Übersetzungsgebühren für Dolmetschertätigkeit im Rahmen der Koordination im deutsch-französischen Grenzraum, die Entschädigungen für die Besichtigungen von Apotheken einschließlich Reisekosten, die Auslagen einschließlich Reisekosten für die neben- oder ehrenamtlichen Landesbeauftragten für Luftaufsicht, sowie Ausgaben für Werkverträge u. dgl

14 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung N 012 Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes 0,0 a) 30,0 30,0 0,0 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten zur Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes und der dazugehörigen Unfallverhütungsvorschrift GUV 0.5. Enthalten sind die Kosten für die sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung der Beschäftigten einschließlich der Kosten für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen. Übertragen von Kap Tit , Kosten der Berufsbildung, beruflichen Fortbildung 1,7 a) 1,7 1,7 und Umschulung gem. 73 Abs. 2 des 0,1 b) Berufsbildungsgesetzes (BBiG) 1,0 c) Erläuterung: Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist zuständige Stelle (Vor-Ort-Präsidium) für die Berufsbildung im öffentlichen Dienst des Landes Baden-Württemberg (für die Ausbildungsberufe Fachangestellte(r) für Medien- und Informationsdienste - Fachrichtung Archiv, Bibliothek, Information und Dokumentation sowie medizinische Dokumentation -, Fachangestellte(r) für Bäderbetriebe, umwelttechnische Berufe - Fachkraft für Wasserversorgungstechnik, Abwassertechnik sowie Kreislauf- und Abfallwirtschaft -, Verwaltungsfachangestellte/-r Fachrichtung Landes- und Kommunalverwaltung und Fachangestellte/-r für Bürokommunikation, Bestattungsfachkraft sowie die Fortbildungsprüfungen zum Meister/zur Meisterin für Bäderbetriebe und zum geprüften Abwassermeister/in, geprüften Wassermeister/in, geprüften Meister/in für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung, Fortbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/in) gem. 73 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) vom 23. Mai 2005 (BGBI. I S. 931) i. V. mit 1 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung nach dem BBiG öffentlicher Dienst vom 21. Dezember 1971 (GBI S. 25), in der jeweils gültigen Fassung. Enthalten sind die Kosten für gemeinschaftliche Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung, Mittel zur Fortbildung der an der Ausbildung Beteiligten und der Prüfungsausschüsse Vermischte Verwaltungsausgaben 64,0 a) 62,7 62,7 51,4 b) 20,6 c) Ersätze und Beiträge Dritter fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind: 2. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern 27,0 27,0 3. Auslagen für Vorstellungsreisen 0,5 0,5 4. a) Schadenersatzleistungen an Dritte aus Verschulden von Verwaltungsangehörigen und aus Anlass von Unfällen beim Betrieb von Dienstfahrzeugen sowie aus anderen Rechtsgründen 20,0 20,0 b) Kosten für die Erhaltung der Gültigkeit von Luftfahrerscheinen 7,0 7,0 c) Aufwand für Veranstaltungen der Oberrheinkonferenz 5,0 5,0 d) Sonstige vermischte Ausgaben 3,2 3,2 zus. 62,7 62, Sachaufwand für die Erfassung von Kulturdenkmalen 18,3 a) 17,9 17,9 14,9 b) Erläuterung: Die Mittel sind vorgesehen insbesondere zur Erfassung der Kulturdenkmale, zur Eintragung von Kulturdenkmalen von besonderer Bedeutung in das Denkmalbuch sowie zur Ausweisung von Gesamtanlagen (z. B. von historischen Ortsbildern) und Grabungsschutzgebieten. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 2.085,7 a) 2.068, ,3-103-

15 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Die Mittel sind übertragbar. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Erstattungen an den Bund 142,3 a) 252,8 255,4 für Luftsicherheitskontrolltechnik 0,0 b) Die und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt ist die Erstattung von Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen für die zur Durchführung der Kontrollen nach 29 c LuftVG zur Verfügung gestellte Luftsicherheitskontrolltechnik Zuweisungen für die Förderung kultureller 8,2 a) 7,2 7,2 Aktivitäten in Bibliotheken an Gemeinden 16,1 b) und Gemeindeverbände Die und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt sind Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten in Bibliotheken (wie Dichterlesungen, Ausstellungen, u. ä.) vor allem im ländlichen Raum. Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung Erstattungen an die Betreiber von Flughäfen für 1.160,0 a) 1.869, ,5 die Wahrnehmung von Aufgaben der Luftsicherheit 1.300,8 b) Die und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt ist die Erstattung von Personal- und Sachkosten für die Durchführung von Luftsicherheitsaufgaben gemäß 29 c LuftVG. Wegen der Luftsicherheitsgebühr vgl. Tit Mehr wegen gestiegener Fluggastzahlen Zuweisungen Begabtenförderung berufliche Bildung 0,0 a) 0,0 0,0 8,5 b) 9,7 c) Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig. Erläuterung: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung weist den nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung zuständigen Stellen der Länder Mittel aus dem Bundeshaushalt zur Begabtenförderung Berufliche Bildung in Form von Zuwendungen zur Projektförderung zu

16 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Zuschuss an den Landesbetrieb Gewässer 7.570,3 a) 6.651, , ,5 b) Die in den Finanzplänen der Betriebe für die Vermehrung des Anlagevermögens (Investitionen) veranschlagten Beträge sind bindend. Für im Finanzplan (Ziff. B.I.2.2 bis 2.5) nicht veranschlagte Investitionen und für Mehrausgaben bei veranschlagten Investitionen dürfen bei Beträgen über Euro im Einzelfall mit Einwilligung des Finanzministeriums verwendet werden: A) Einsparungen bei anderen Investitionen gegenüber den im Finanzplan veranschlagten Beträgen. B) Eine Minderung des Fehlbetrages, die der Betrieb gegenüber dem im Haushaltsplan veranschlagten Betrag erzielen würde, wenn und soweit die Minderung des Fehlbetrages nicht durch buchungstechnische Vorgänge herbeigeführt wird. Die Bildung von Rücklagen bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums. Die Kosten der Unterbringung einschließlich der Gebäudebewirtschaftungs- und Energiekosten sowie Bauunterhaltung werden aus den Kap und 1209 getragen. Erläuterung: Veranschlagt ist die Zuführung an den Landesbetrieb Gewässer. Der Wirtschaftsplan ist in der Anlage 1 zu Kap aufgeführt. Eine Aufstockung des Zuschussbetrags erfolgte wegen der Erhöhung der Versorgungszuschläge in um 28,2 Tsd. Euro und in um 28,4 Tsd. Euro sowie wegen der Kosten für Gehalts- und Beihilfebearbeitung um 22,1 Tsd. Euro. Kürzung wegen Stellenstreichung 2006 Übertragen nach Kap Tit ,1 303,8 Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung Zuschüsse für die Förderung kultureller 8,2 a) 8,2 8,2 Aktivitäten in Bibliotheken an soziale und 0,3 b) ähnliche Einrichtungen Die und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt sind Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten in Bibliotheken (wie Dichterlesungen, Ausstellungen, u. ä.) vor allem im ländlichen Raum. Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 8.889,0 a) 8.788, ,5-105-

17 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 80,8 a) 138,6 156,5 Verwaltung) 50,1 b) Erläuterung: Veranschlagt sind folgende Ersatzbeschaffungen: 2/3 Pkw (Opel Astra 1,4 l, 66 KW oder 29,0 43,5 gleichwertig) 2/2 Pkw (Opel Astra Diesel 1,3 l, 66 KW 32,6 32,6 oder gleichwertig) 1/0 Pkw-Kombi (VW-Transporter T 5, 2,5 l, 27,0 0,0 96 KW oder gleichwertig) 2/2 Pkw-Kombi (VW-Bus T 5, 1,9 l, 75 KW 50,0 50,0 oder gleichwertig) 0/2 Pkw (Opel Astra Caravan, 1,4 l, 66 KW 0,0 30,4 oder gleichwertig zus. 138,6 156,5 Ausgesondert werden sollen im Jahr : Dienststellen Typ des Dienstkraftfahrzeugs Baujahr Gesamtfahrleistung am 1. Januar 2006 Voraussichtliche Gesamtfahrleistung zum Aussonderungszeitpunkt km Amtliches Kennzeichen km RP Karlsruhe VW Golf KA-1530 RP Karlsruhe Opel Astra KA-1534 RP Karlsruhe VW Golf S RP Karlsruhe Opel Astra S RP Karlsruhe VW-Transp KA-1310 RP Karlsruhe VW-Bus KA-1373 RP Karlsruhe VW-Bus FDS-2016 Ausgesondert werden sollen im Jahr : Dienststellen Typ des Dienstkraftfahrzeugs Baujahr Gesamtfahrleistung am 1. Januar 2006 Voraussichtliche Gesamtfahrleistung zum Aussonderungszeitpunkt km km RP Karlsruhe VW Golf KA-1078 RP Karlsruhe VW Golf KA-1079 RP Karlsruhe Opel Corsa KA-1084 RP Karlsruhe VW Golf KA-1007 RP Karlsruhe VW-Bus KA-1023 RP Karlsruhe VW Golf KA-1709 RP Karlsruhe Opel Astra HD-2459 RP Karlsruhe VW-Bus HD-6249 RP Karlsruhe VW-Bus MOS Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 60,7 a) 62,3 53,3 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 61,2 b) 7,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Neueinrichtung der zentralen Poststelle 62,3 0,0 Ersatzbeschaffung von 4 Paternosteranlagen für Abteilungsregistraturen 0,0 53,3 zus. 62,3 53,3 Amtliches Kennzeichen -106-

18 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Erwerb von Geräten für die Fluggastkontrollen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig. Über die Mittel in Höhe der Einnahmen bei Tit kann ohne Einwilligung des Finanzministeriums verfügt werden. Ggf. können Ausgaben auch vor dem kassenmäßigen Eingang der Einnahme geleistet werden. Erläuterung: Geräte für die Fluggastkontrollen auf den Verkehrsflughäfen Baden Airport (Karlsruhe/Baden-Baden) und Mannheim/City (z. B. Handsonden, Gepäckdurchleuchtungsanlagen, Fernsehüberwachungsanlagen und dgl.). Die Kosten werden vom Bund erstattet; vgl. Tit Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 141,5 a) 200,9 209,8 gruppen 69 Aufwand für Informationstechnik Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit. Gr. 69. Erläuterung: Auf die Erläuterungen zu Tit.Gr.69 bei Kap wird verwiesen Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) A 012 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 588,0 a) 500,6 495,6 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 523,4 b) 376,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 426,8 421,8 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 2. Unterhaltung und Instandsetzung 73,8 73,8 zus. 500,6 495,6 Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung B 012 Fernmeldegebühren u. dgl. 202,7 a) 137,0 137,0 103,9 b) 27,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 93,4 93,4 2. Einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 33,6 33,6 3. Rundfunk- und Fernsehgebühren 8,0 8,0 4. Sonstiges 2,0 2,0 zus. 137,0 137,0-107-

19 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse: Das Regierungspräsidium ist mit Ausnahme der Zentralen Bußgeldstelle an die Staatsfernsprechzentrale angeschlossen, deren Aufwendungen bei Kap Tit. Gr. 69 veranschlagt sind. Übertragen nach Kap Tit , Verbrauchsmittel 145,6 a) 189,4 189,4 189,4 b) 61,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Magnetbänder, Disketten, Endlospapier, Vordrucke, Farbbänder u. dgl Maschinen- und Gerätemieten 192,6 a) 206,9 206,9 206,9 b) 57,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Mieten für Kopier- und Telefaxgeräte sowie für die Funkanlage der Zentralen Bußgeldstelle Aus- und Fortbildung 44,2 a) 24,9 24,9 11,4 b) 5,1 c) Erläuterung: Berufliche Fortbildung der Bediensteten des Regierungspräsidiums (einschließlich Reisekosten) in den Bereichen EDV und sonstiger Informationstechnik Dienstleistungen Dritter u. dgl. 689,5 a) 598,5 559,6 596,4 b) 513,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Kosten für den Erwerb von Software und Lizenzen für das Arbeitsgebiet BKI, für Beratungsleistungen für die Installation von informationstechnischen Anlagen, sowie für das EDV-Verfahren der Zentralen Bußgeldstelle. Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung Sonstiger Sachaufwand 35,5 a) 34,6 34,6 0,0 b) -108-

20 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 120,0 a) 20,0 20,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 395,6 b) 85,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Ersatzbeschaffungen: Komponenten zur Anpassung u. Ergänzung der Server- und LAN-Systeme 20,0 20,0 inkl. Zentrale Bußgeldstelle zus. 20,0 20,0 Summe gruppe ,1 a) 1.711, ,0 71 Aufwand für die Zentrale Bußgeldstelle für die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten auf Autobahnen des Landes Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar. Erläuterung: Veranschlagt sind die Ausgaben der gemäß Ministerratsbeschluss vom beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingerichteten Zentralen Bußgeldstelle für die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten auf den Autobahnen des Landes. Die Bußgeldstelle hat am 1. April 1995 den Betrieb aufgenommen Geschäftsbedarf 1.169,7 a) 1.065, ,1 902,7 b) 975,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Einsparungen zum Ausgleich des Haushalts und zur Verringerung der Neuverschuldung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 2,3 a) 2,3 2,3 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 2,8 b) 0,9 c) Maßnahmen für die berufliche 7,2 a) 7,0 7,0 Weiterqualifizierung 0,0 b) 7,3 c) Gerichts- und ähnliche Kosten 30,0 a) 29,4 29,4 12,8 b) 9,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten von Rechtsstreitigkeiten vor ordentlichen Gerichten und vor Verwaltungsgerichten sowie Erstattung von Kosten im Vorverfahren nach 80 LVwVfG. 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 19,5 19,5 2. Porto 1.030, ,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5,1 5,1 4. Unterhaltung und Instandsetzung 10,0 10,0 5. Sonstiges 0,5 0,5 zus , ,1-109-

21 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Dienstreisen 3,1 a) 3,0 3,0 2,5 b) 3,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Reisekosten für Angehörige der Zentralen Bußgeldstelle Umzugs- und Verlegungskosten 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) Dienstleistungen Dritter u. dgl. 16,5 a) 16,2 16,2 13,2 b) 12,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für Hausmeistertätigkeiten und Übersetzungen Vermischte Verwaltungsausgaben 2,0 a) 2,0 2,0 0,1 b) 0,1 c) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 7,2 b) Summe gruppe ,8 a) 1.125, ,0 72 Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit Betriebskosten des Zweckverbandes 54,0 a) 67,0 74,0 REGIO PAMINA und technische Hilfe zur 43,7 b) Abwicklung des INTERREG III A-Programms Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit Ggf. können Ausgaben auch vor dem kassenmäßigen Eingang der Einnahmen bei geleistet werden. Erläuterung: Zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beauftragten das Land Baden-Württemberg, die Republik Frankreich, die Region Alsace, das Departement du Bas-Rhin, der Regionalverband Mittlerer Oberrhein, das Land Rheinland-Pfalz und die Planungsgemeinschaft Rhein-Pfalz durch Beschluss vom den Zweckverband REGIO PAMINA mit Sitz in Lauterbourg (Frankreich), die INFOBEST-Aufgabe (Information und Beratung für alle grenzüberschreitenden Fragen und Projekte) weiterzuführen. Veranschlagt ist u.a. der Landesanteil an den Betriebskosten des Zweckverbandes sowie für Technische Hilfe zur Abwicklung des INTERREG III A-Programms. Als Landesanteil wird zusätzlich ein Beamter der Bes. Gr. A 13/A 14 bereitgestellt; seine Stelle ist bei ausgebracht. Erstattungen des Zweckverbandes REGIO PAMINA sind bei veranschlagt. Summe gruppe 72 54,0 a) 67,0 74,0-110-

22 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung 86 Personalkosten für die Unterhaltung der Bundesautobahnen aus Bundesmitteln Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit. Gr. 86, ggf. können Ausgaben auch vor dem kassenmäßigen Eingang der Einnahme geleistet werden. Erläuterung: Hier werden die Personalkosten für die im Unterhaltungsdienst an Bundesautobahnen tätigen Angestellten und Arbeiter nachgewiesen. Die Kosten werden in voller Höhe aus Bundesmitteln erstattet; vgl. Tit Vergütung der Angestellten 294,7 a) 125,1 125,1 125,1 b) Dienstwohnungsinhaber 2006 BAT VII Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für Angestellte 2006 mit unbefristeten und befristeten Arbeitsverträgen Verg.Gr. VIII/VII BAT (Autobahnmeistereien) Vergütungen einschließlich Sozialversicherungsbeiträge sowie Nebenleistungen und Zulagen (auch Überstundenvergütungen, Nachtdienstentschädigungen, Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten, Jubiläumszuwendungen, Abfindungen und Übergangsgelder) Löhne der Arbeiter und des Reinigungsdienstes 3.988,6 a) 4.264, , ,4 b) Dienstwohnungsinhaber 2006 Lohngruppe 2a Lohngruppe Lohngruppe Lohngruppe 5a Lohngruppe 6a Lohngruppe 8a Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für Arbeiter 2006 mit unbefristeten und befristeten Arbeitsverträgen der Lohngruppen 6 9 MTArb a MTArb Auszubildende, Umschüler Löhne einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge und Nebenleistungen (auch Jubiläumszuwendungen und Übergangsgelder) für Arbeiter und Auszubildende im Straßenunterhaltungsdienst sowie für Reinemachefrauen, insbesondere bei den Autobahnmeistereien

23 Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Beihilfen 3,3 a) 0,0 0,0 0,0 b) Summe gruppe ,6 a) 4.389, ,5 Gesamtausgaben ,2 a) , ,5 Abschluss Kapitel 0305 Verwaltungseinnahmen ,0 a) , ,2 Übrige Einnahmen 4.335,1 a) 4.471, ,1 Gesamteinnahmen ,1 a) , ,3 Personalausgaben ,1 a) , ,9 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.214,6 a) 4.885, ,3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 8.943,0 a) 8.855, ,5 Ausgaben für Investitionen 261,5 a) 220,9 229,8 Gesamtausgaben ,2 a) , ,5 Kapitel 0305 Zuschuss ,1 a) , ,2-112-

24 Anlage 1 zu Kapitel 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe Landesbetrieb Gewässer A. Erfolgsplan 2006 I. Erträge 1. Erlöse 1.1 Verwaltungsgebühren nach dem Landesgebührengesetz usw.... 9,0 9,0 9,0 1.2 Veröffentlichungen... 0,0 0,0 0,0 1.3 Wassernutzungsentgelte... 0,0 0,0 0,0 1.4 Kostenersätze für Baumaßnahmen ,0 650, , Sonstige 0,0 0,0 0,0 1.5 Auflösung von Rücklagen... 0,0 0,0 0,0 ZS 1: 1.170,0 659, ,0 2. Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen , , ,3 3. Sonstige Erlöse 120,0 120,0 120,0 4. Zinserträge 0,0 0,0 0,0 5. außerordentliche Erträge 0,0 0,0 0,0 Summe der Erträge (I): , , ,3-113-

25 Anlage 1 zu Kapitel 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe Landesbetrieb Gewässer 2006 II. Aufwendungen 1. Materialaufwand 1.1 Baustoffe ,0 145,0 145,0 1.2 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (RHB), bezogene Waren 162,0 168,0 168,0 1.3 Bezogene Leistungen Planungen konkrete Bauplanungen ,0 600,0 600, allgemeine Planungen... 85,0 100,0 100, Baukosten nach VOB , , , Bezogene Leistungen (andere TG n siehe 5.3) ,0 290,0 290, Betrieb und Unterhaltung , , , Betrieb und Unterhaltung IRP... 65,0 275,0 275,0 ZS 1.3: , , ,9 Summe 1: , , ,9 2. Personalaufwand 2.1 Gehälter, Vergütungen und Löhne Gehälter Beamte ,8 846,4 863, Vergütungen Angestellte , , , Löhne Arbeiter , , , Bezüge sonstiger Arbeitnehmer... 98,0 116,2 118,5 ZS 2.1: 5.155, , ,5 2.2 Sozialaufwand Versorgungsaufwand Beamte 394,0 253,9 259, Sozialaufwand Angestellte 427,0 418,1 426, Sozialaufwand Arbeiter 816,0 818,1 834, Sozialaufwand sonstige Arbeitnehmer 16,0 34,8 35,5 ZS 2.2: 1.653, , , Sonstiger Personalaufwand Jubiläumszuwendungen... 3,0 2,5 2, Trennungsgelder/Umzugskosten... 0,0 0,0 0, Essensgeldzuschuss... 0,0 0,0 0, Übergangsgeld... 0,0 0,0 0, Beihilfen... 80,0 47,0 47, Sonstige Personalaufwendungen... 5,0 3,5 3,5 ZS 2.3: 88,0 53,0 53,0 Summe 2: 6.896, , ,0 3. Abschreibungen , , ,0 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Sachkostenpauschale aus Kap ,0 55,2 5,2 4.2 Sonstige betriebliche Aufwendungen aus Kap Tit ,0 360,0 360,0 Summe 4: 616,0 415,2 365,2 5. Zinsaufwand... 0,0 0,0 0,0 6. Außerordentliche Aufwendungen... 0,0 0,0 0,0 Summe der Aufwendungen (II): , , ,1 III. Jahresfehlbetrag , , ,8-114-

26 Anlage 1 zu Kapitel 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe Landesbetrieb Gewässer Zu A.I.1.: Veranschlagt sind Verwaltungsgebühren nach dem Landesgebührengesetz, Einnahmen aus Veröffentlichungen, Wassernutzungsentgelte sowie Kostenersätze Dritter (u. a. EU, Kommunen, Verbände) usw. Zu A.I.2.: Bei den Bestandsveränderungen handelt es sich um die Aufwendungen des Erfolgsplanes (A.II), die der Erstellung wasserwirtschaftlicher Anlagen dienen und im Finanzplan als aktivierte wasserwirtschaftliche Anlagen (B.I.2.1.1) bzw. als Anlagen im Bau (B.I.2.5) ausgewiesen sind. Zu A.I.3.: Veranschlagt sind Zuschüsse der Arbeitsverwaltung zu ABM und Erstattungen des Bundes für Zivildienstleistende (Kap. 0305) sowie Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung und dgl. (Kap Tit ). Zu A.II.1.2: Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe und dgl. Zu A.II.1.3: Veranschlagt sind die Kosten für die Planung, den Bau und Unterhaltung der in der Unterhaltungslast des Landes stehenden Gewässer, Anlagen und Dämme, naturnahe Entwicklung und Gewässerrandstreifen. Zu A.II.2.1: Personalaufwand für 30/30/30 planmäßige Beamte, 36/36/36 (kw 14/kw 14/kw 14) Angestellte, 91/91/91 Arbeiter, Praktikanten, Zivildienstleistende, Reinigungskräfte und sonstige befristet Beschäftigte. Zu A.II.2.2: Veranschlagt sind Versorgungsaufwand für Beamte, Sozialversicherungsbeiträge für Angestellte und Arbeiter (Arbeitgeberanteil), Umlagen für die Zusatzversorgung, Übergangsgelder, Beihilfen, Fürsorgeleistungen. Zu A.II.4.1: Veranschlagt sind insbesondere der allgemeine Geschäftsbedarf, Postgebühren, Reisekosten, IuK-Kosten sowie die Erstattung der Sach- (an das Regierungspräsidium Karlsruhe) und Verwaltungskosten (an das Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg). Zu A.II.4.2: Veranschlagt sind die Kosten für die Instandhaltung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten sowie die Arbeitsschutzkleidung für Wasserbauarbeiter und dgl

27 Anlage 1 zu Kapitel 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe Landesbetrieb Gewässer B. Finanzplan 2006 I. Mittelbedarf 1. Jahresfehlbetrag des Erfolgsplans , , ,8 2. Vermehrung des Anlagevermögens 2.1 Immobilien Wasserwirtschaftliche Anlagen (aktiviert)... 0,0 0,0 0, Grunderwerb für Baumaßnahmen... 0,0 59,0 20, Sonstiger Grunderwerb... 0,0 0,0 0,0 2.2 Technische Anlagen und Maschinen... 38,0 118,5 232,0 2.3 Fahrzeuge ,0 528,0 385,0 2.4 Betriebs- und Geschäftsausstattung davon Kap (Verwaltung)... 42,0 10,0 10, davon Kap (Betriebshöfe)... 15,0 0,0 0,0 2.5 Anlagen im Bau , , ,3 ZS 2: , , ,3 3. Veränderung des Umlaufvermögens Betriebsmittelkonto... 0,0 0,0 0,0 3.2 Sonstiges Umlaufvermögen... 0,0 0,0 0,0 3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen... 0,0 0,0 0,0 4. Ablieferung an das Land... 0,0 0,0 0,0 Summe I: , , ,1 II. Deckungsmittel 1. Veränderung des Kapitals Darlehen des Landes... 0,0 0,0 0,0 1.2 Rücklagen... 0,0 0,0 0,0 2. Verminderung des Anlagevermögens , , ,0 3. Veränderung von Rückstellungen... 0,0 0,0 0,0 4. Veränderung der Verbindlichkeiten Veränderung sonstiger Verbindlichkeiten... 0,0 0,0 0,0 4.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen... 0,0 0,0 0,0 5. Zuführungen 5.1 aus Kap für laufende Zwecke aus , , , für Investitionen aus , , ,0 5.2 aus Kap für Personalkosten , , , für sächl. Verwaltungsaufwand und Verwaltungsausstattung ,8 65,2 15,2 5.3 des Landes, sonstige Kapitel ,0 290,0 290,0 5.4 vom RP Freiburg für Maßnahmen IRP für Investitionen IRP , , , für Unterhaltung IRP... 65,0 275,0 275,0 ZS 5: , , ,1 Summe II: , , ,1-116-

28 Anlage 1 zu Kapitel 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe Landesbetrieb Gewässer Erläuterungen zu A.II , A.II und B.I.2.1 A. Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung Bauvorhaben-Nr. Baumaßnahme Veranschl. Voraussich. 2009ff. Gewässer Gesamt- Ausgabenkosten stand Große Baumaßnahmen Rheinvorland Abflussverbesserung 1.500,0 202,0 0,0 0, ,0 Rhein Verbesserung des Rheinvorlands zwischen 806,0 220,0 290,0 255,0 41,0 Rhein Rheinstetten und Philippsburg (Life-Projekt) Elz Hochwasserschutz an der Elz 2.900,0 22,0 0,0 0, , Pfinz HW-Schutzmaßnahmen an Pfinz und Pfinzkorrektion 850,0 50,0 80,0 80,0 640, Murg Vorlandabtrag Murg 2.500,0 387,0 150,0 150, , Pfinz- Sanierung Hühnerlochwehr, Absturz Eggenstein, 4.350, ,0 211,0 200, ,0 entlastungskanal Tiergartenschleuse u. Brückensanierungen Kriegbach Sanierung Kriegbach 2.200, ,0 0,0 0,0 360, Hardtbach Ausbau Hardtbach Polder 6.500, ,0 0,0 0, , Kriegbach Sanierung und Neubau Kriegbachdämme 1.085,0 562,0 0,0 0,0 523, Leimbach Ausbau Leimbach Ober- und Unterlauf 9.383,0 63,0 0,0 0, , Leimbach Zusammenlegung Leimbach/Landgraben 3.200,0 196,0 0,0 0, , Kraichbach Zusammenlegung Kraichbach/Mühlgraben 3.126,0 31,0 0,0 0, , Acher- Sanierung Hochwasserrückhaltebecken Abtsmoor, 6.000, ,0 100,0 100, ,0 Rench-Korrektion Brückensanierungen Hochwasserschutzmaßnahmen auf der Enz Gemarkung Bad Wildbad und Neuenbürg 1.005,0 996,0 0,0 285,0-276, Nagold HW-Schutz Calw Stadtmitte 750,0 330,0 0,0 0,0 420, Nagold Nagoldtalsperre Erzgrube/Sanierung Vorsperre 700,0 0,0 0,0 0,0 700, Ertüchtigung von Hauptdämmen und Anlage von , , , , ,0 Hauptdämme an Dammverteidungswegen aufgrund der Erfahrungen Rhein und Neckar des Hochwassers von Dammrückverlegung Kirschgartshausen 6.328, , , ,0 428,0 ZS: , , , , ,0 2. Kleine Baumaßnahmen insbesondere kleine Gewässerausbaumaßnahmen, HWS-Planungen 0,0 100,0 100,0 3. Grunderwerb (B.I.2.1.3) 79,0 59,0 20,0 Summe Maßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Grunderwerb , , ,0-117-