Kapitel Sondervermögen Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein- Westfalen (BLB NRW) / Liegenschaftsvermögen

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1 180 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sondervermögen Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein- Westfalen (BLB NRW) / Liegenschaftsvermögen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Ablieferungen Gesamteinnahmen

2 181 Erläuterungen Zu : Im Zuge der Einführung von EPOS. NRW im Finanzministerium werden die bisher im Titel , Titel und Titel veranschlagten Ansätze in das Kapitel Titelgruppe 82 verlagert. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht.

3 182 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben (62) Planstellen/Stellen aller Laufbahnen sind kw, davon 9 (11) kw zum Org.Unters. - und 100 (51) kw (27) Planstellen/Stellen sind kw ab ,5%ige - Stelleneinsparung ab 2010, (28) Planstellen/Stellen sind kw zum (Wegfall Kontrahierungszwang Uni-Kliniken/Modellversuch Hochschulliegenschaften). 4. Die Erläuterung Nr. 1 zu den Personalausgaben ist verbindlich Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B 2 4 Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Geschäftsbereichs Bundesbau / Leitung der Revision beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Geschäftsbereichs Eigentumsmanagement beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Geschäftsbereichs Gebäudemanagement beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Geschäftsbereichs Planen und Bauen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Sonderbereichs Zentrale Dienste beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als Leiter/Leiterin des Sonderbereichs Finanz- und Rechnungswesen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin davon 9 (9) Stellen mit Amtszulage gemäß Vorbemerkung Nr. 21 zu den Besoldungsgruppen A und B davon 1 Stelle ku nach Bes.Gr. A 15 Bes.Gr. A Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsbaurat/Oberregierungsbaurätin Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Regierungsbaurat/Regierungsbaurätin Bes.Gr. A Bergoberamtsrat/Bergoberamtsrätin Regierungsvermessungsoberamtsrat/Regierungsvermessungsoberamtsrätin Regierungsbauoberamtsrat/Regierungsbauoberamtsrätin Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin davon 9 (9) Stellen mit Amtszulage gemäß Fußnote 11 zu Bes.Gr. A 13 g.d. BBesO Bes.Gr. A Bergamtsrat/Bergamtsrätin Bergvermessungsamtsrat/Bergvermessungsamtsrätin Regierungsbauamtsrat/Regierungsbauamtsrätin Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin

4 183 Erläuterungen Zu den Personalausgaben : 1. Zu Haushaltsvermerk Nr. 1: Die kw-vermerke - kw - sind zu realisieren, sobald und soweit die Kostenerstattung des Bundes (Bereich Bundesbau) entfällt. 2. Zu Haushaltsvermerk Nr. 1: Zur dauerhaften Sicherstellung der Aufgabenerledigung im Bereich des Bundesbaus werden infolge der Einrichtung von 49 Stellen 49 kw-vermerke - kw- ausgebracht und 51 kw-vermerke (bisher: - kw zum ) umgewidmet (neu: - kw - ). 2 kw-vermerke - kw zum Org.Unters. - sind nach Absetzung von 2 Stellen realisiert worden. 3. Zu Haushaltsvermerk Nr. 2: Zur Fortführung der Entlastung der Stellensituation in der Landesverwaltung und der flexibleren Besetzung freiwerdender Stellen in 2015 werden 27 kw- Vermerke aus der 1,5%-Stelleneinsparung ab 2010 mit Fälligkeit ab gestrichen. Zu Titel : Hier sind die Planstellen ohne Besoldungsaufwand ausgebracht. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang B 2 Umwandlung von zwei AT II - Stellen vgl. B 4 in zwei Planstellen Bes.Gr. B 2 2 B 2 Umwandlung einer AT - SV - Stelle in eine Planstelle Bes.Gr. B 2 1 B 2 Umwandlung einer AT-SR - Stelle in eine Planstelle Bes.Gr. B 2 1 A 15 Umwandlung einer AT IV - Stelle vgl. B 2 in eine Planstelle Bes.Gr. A 15 1 Zusammen 5

5 184 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Bergamtmann/Bergamtfrau Bergvermessungsamtmann/Bergvermessungsamtfrau Regierungsbauamtmann/Regierungsbauamtfrau Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A 10 Bergoberinspektor/Bergoberinspektorin Bergvermessungsoberinspektor/Bergvermessungsoberinspektorin Regierungsbauoberinspektor/Regierungsbauoberinspektorin Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin davon 1 (1) Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin erhält eine Amtszulage gem. Fußnote zu Bes.Gr. A 9 BBesO Bes.Gr. A Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst 6 6 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Altersteilzeitstellen (ATZ) Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin davon 1(1) Stelle mit Amtszulage gemäß Vorbemerkung Nr. 21 zu den Besoldungsgruppen A und B 1 1 ATZ - Stellen Leerstellen Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Oberregierungsbaurat/Oberregierungsbaurätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bergamtmann/Bergamtfrau Bergvermessungsamtmann/Bergvermessungsamtfrau Regierungsbauamtmann/Regierungsbauamtfrau 3 3 Leerstellen

6 185 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A A Zusammen 3 3 3

7 186 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

8 187 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 13 h.d. Baureferendarinnen/Baureferendare Zusammen Dazu Verwaltungspraktikantinnen / Verwaltungspraktikanten Verwaltungslehrlinge Anzahl der beabsichtigten Einstellungen A 13 h.d. Baureferendarinnen/Baureferendare 7 7 Zusammen 7 7

9 188 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer..... Gesamtausgaben

10 189 Erläuterungen Zu Titel : Hier sind die Stellen ohne Bezügeaufwand ausgebracht. Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) AT Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 4 4 Gesamt Die AT-Stellen können wie folgt besetzt werden: 3 (3) AT SV GF - Geschäftsführung - (1) AT - SR - Sonderbereichsleiter Rechnungswesen - (1) AT - SV - Sonderbereichsleiter Verwaltung 1 (4) AT II - Bereichsleitung Eigentumsmanagement, Planen und Bauen, Gebäudemanagement - verglb. Bes.Gr. B 4 - ku zum in eine Planstelle der Bes.Gr. B 2. 1 (1) AT III - Leitung der Revision - verglb. Bes.Gr. B 3 - ku zum in eine Planstelle Bes.Gr. B 2. 1 (3) AT IV - Fachbereichsleitung - verglb. Bes.Gr. B 2 - ku zum in eine Planstelle Bes.Gr. A 15. Im Zuge der Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW werden die Besoldungs- und Tarifstrukturen angepasst. Neben der Umwandlung von 5 AT-Stellen in 4 Planstellen der Bes.Gr. B 2 und 1 Planstelle der Bes.Gr. A 15 sind 2 AT - Stellen (1x AT II, 1 x AT III) ku zum in Planstellen der Bes.Gr. B 2 sowie 1 AT IV - Stelle ku zum in eine Planstelle der Bes.Gr. A 15. In der Laufbahn des vergleichbar mittleren Dienstes ist - (1) Stelle kw zum Der kw-vermerk wird nach Übernahme der/des schwerbehinderten Arbeitnehmerin/s auf eine originäre Stelle des Kapitels zum realisiert. Eine Weiterbeschäftigung der Auszubildenden nach Abschluss der Ausbildung über den Stellenrahmen hinaus ist bis zu 12 Monate zulässig. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Umwandlung einer AT-SR- Stelle in eine Planstelle Bes.Gr. B 2 1 Umwandlung einer AT-SV - Stelle in eine Planstelle Bes.Gr. B 2 1 Umwandlung von zwei AT II - Stellen in zwei Planstellen Bes.Gr. B 2 2 Umwandlung einer AT IV - Stelle in eine Planstelle Bes.Gr. A 15 1 Realisierung eines kw-vermerkes durch Absetzung einer AT II - Stelle (kw zum Haushaltsvermerk Nr. 1 zu den Personalausgaben) Realisierung eines kw-vermerkes durch Absetzung einer AT IV - Stelle (kw zum Haushaltsvermerk Nr. 1 zu den Personalausgaben) 1 Insgesamt AT 7 Gehobener Dienst Aufgabenkritische kostenneutrale Stelleneinrichtung 49 Aufgabenkritische Stelleneinrichtung 20 Insgesamt g.d. 69 Realisierung eines kw-vermerks (kw zum ) 1 Insgesamt m.d. 1 Zusammen 69 8

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12 191 Erläuterungen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen Die Einstellungsquote richtet sich nach der Anzahl der jeweils freien bzw. freiwerdenden Stellen. Es wird zugelassen, dass auf den Stelle für Auszubildende auch dual bzw. praxisintegriert Studierende geführt werden.