Einwohnergemeinde Bolken

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1 Einwohnergemeinde Bolken Rechnungsgemeindeversammlung Donnerstag, 16. Juni 2016, Uhr Mehrzweckgebäude

2 E I N L A D U N G an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Einwohnergemeinde Bolken zum Besuch der RECHNUNGS-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 16. Juni 2016, Uhr, im Mehrzweckgebäude. Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler/-innen 2. Genehmigung der Traktandenliste 3. Genehmigung des Nachtragskredites der Investitionsrechnung 2015: Sanierung Heizung CHF Genehmigung der Rechnung Laufende Rechnung und Investitionsrechnung 4.2 Verwendung des Ertragsüberschusses 4.3 Rechnung der Gemeinschaftsantenne 4.4 Rechnung der Wasserversorgung 4.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 4.6 Rechnung der Abfallbeseitigung 4.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission 5. Genehmigung des folgenden Kredites der Investitionsrechnung 2016: Ersatz Wasserleitung Schulhausstrasse Mitte CHF Verschiedenes Freundliche Grüsse EINWOHNERGEMEINDERAT BOLKEN Ab 7. Juni, während den normalen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung, kann die Rechnung 2015 bezogen werden. Ebenfalls liegt in dieser Zeit das genehmigte Protokoll der Budgetgemeindeversammlung vom 9. Dezember 2015 zur Einsichtnahme auf. Die Unterlagen sind auch unter aufgeschaltet. Zu dieser Gemeindeversammlung sind alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger freundlich eingeladen.

3 An die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Einwohnergemeinde Bolken Bericht und Anträge zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung vom Donnerstag, 16. Juni 2016 Traktandum 3 Genehmigung des folgenden Nachtragskredites der Investitionsrechnung 2015 Pos Sanierung Heizung Schulhhaus/MZG CHF Die Heizung, welche bis ins Jahr 2017 hätte saniert werden müssen, ist bereits im Frühling/Sommer 2015 ausgestiegen. Der GR hat an der Sitzung vom beschlossen diese zu ersetzen. Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung den Kredit zu genehmigen. Traktandum 4 Genehmigung der Rechnung Laufende Rechnung und Investitionsrechnung Die Rechnungen liegen bei der Gemeindeverwaltung zum Bezug auf. Im Weiteren verweisen wir auf die Erläuterungen der Gemeindeverwaltung. 4.2 Verwendung des Ertragsüberschusses Der Gemeinderat beantragt, den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung wie folgt zu verwenden: Pos Einlage ins Eigenkapital CHF Rechnung der Gemeinschaftsantenne 4.4 Rechnung der Wasserversorgung 4.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 4.6 Rechnung der Abfallbeseitigung Wir verweisen auf die Erläuterungen der Gemeindeverwaltung. 4.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission Antrag: Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission beantragen der Gemeindeversammlung die vorliegende Rechnung 2015 zu genehmigen. Traktandum 5 Genehmigung des folgenden Kredites der Investitionsrechnung 2016 Pos Ersatz Wasserleitung Schulhausstrasse Mitte CHF Während den Arbeiten an der Kanalisation ist die Wasserleitung in der Verzweigung Aeschistrasse, Schulhausstrasse geborsten. Es wurde festgestellt, dass die Wasserleitung in diesem Bereich GB 108 Schulhausstrasse in einem sehr schlechten Zustand war. So wurden im Bereich Schulhausstrasse und Aeschistrasse, Sondieröffnungen durchgeführt, da das Alter der Leitungen ungewiss ist. Die Sondagen in der Aeschi- und Schulhausstrasse, zur Bestimmung des Leitungszustandes, haben ergeben,

4 dass sowohl in der Aeschistrasse wie in der Schulhausstrasse das Leitungsmaterial aus Grauguss ist und die Wasserleitungen in einem schlechten Zustand sind. Da im Bereich Schulhausstrasse bis GB 106 die Kanalisation ersetzt wird, könnte die bestehende alte Wasserleitung im gleichen Graben fahrend, neu erstellt werden. Sollte in diesem Bereich später die Wasserleitung bersten, würde das zu massiven Mehrkosten kommen. (Grabarbeiten etc.) Im Zusammenhang mit den Kanalisationsarbeiten können so Kosten eingespart werden. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung auf einer Länge von 90m betragen gemäss Offerte CHF Antrag: Der Gemeinderat und die Baukommission beantragen der Gemeindeversammlung den Kredit zu genehmigen. Anhang: - Erläuterungen zur Rechnung Bestätigungsbericht RPK

5 Erläuterungen zur Rechnung 2015 Laufende Rechnung Die Laufende Rechnung 2015 schliesst bei einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF mit einem Ertragsüberschuss von CHF gegenüber einem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF ab. Allgemeine Verwaltung Die Verwaltungskosten der Gemeinde haben gegenüber dem Voranschlag um ca. CHF besser abgeschlossen. Die Kredite von Gemeindepräsidium und Gemeinderat (jährlich wiederkehrende) wurden nur minimal benützt. Die genehmige Anschaffung von Software auf der Gemeindeverwaltung wurde ins Jahr 2016 verschoben und daher fielen rund CHF weniger Lizenzmieten an. Die rege Bautätigkeit in unserer Gemeinde hat die Kosten in der Bauverwaltung um ca. CHF höher ausfallen lassen als budgetiert, aber doch um CHF tiefer als im Vorjahr. Die RPK hat die Bauverwaltung einer genaueren Revision unterzogen und hat dem Gemeinderat bzw. der Baukommission einen Bericht erstattet. Allgemeine Verwaltung Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Gemeindeversammlung 8' ' ' Gemeinderat, Kommissionen 53' ' ' Besoldung Gemeinde- und Vizegemeindepräsidium 16' ' Besoldung Gemeinderäte 7' ' Sitzungs- und Taggelder Gemeinderat 8' ' ' Diverses ' Kredite GP / GR 17' ' ' Verrechnete Soziallasten 2' ' Gemeindeverwaltung 182' ' ' Bauverwaltung 61' ' ' Besoldung, Sitzungs- und Taggelder Baukommission 21' ' ' Anpassung Baureglement Externe Fachberatung Baukommission 53' ' ' Übriger Aufwand Baukommission 8' ' ' Baubewilligungsgebühren -18' ' ' Übriger Ertrag Baukommission -3' ' Allgemeine Personalkosten Mehrzweckgebäude 43' ' ' Total Allgemeine Verwaltung 349' ' ' Öffentliche Sicherheit Die Kosten fielen um ca. CHF tiefer aus als im Voranschlag. Bei der Feuerwehr ist der Beitrag an die Regionalfeuerwehr tiefer ausgefallen, aber gleichzeitig hatten wir etwas höhere Feuerwehrpflichtersatzsabgaben zu verzeichnen. Der Aufwandüberschuss beim Zivilschutz kann mit einer Entnahme aus dem Fonds Ersatzabgaben Zivilschutz finanziert werden bis der Sockelbeitrag von CHF erreicht ist. Der Stand per 31. Dezember 2015 beläuft sich auf CHF Öffentliche Sicherheit Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Rechtswesen Feuerwehr 14' ' ' Militär Zivilschutz - 10' ' Total 14' ' '660.80

6 Bildung Die Nettokosten im Bildungsbereich sind um ca. CHF schlechter ausgefallen als budgetiert. Vor allem betrifft dies der Beitrag an den gymnasialen Unterricht (3 anstelle 2 Kinder an die Kantonsschule und 1 Kind an die Sportförderungsklasse im Sek-Bereich). Bei der Sonderschulung wurde uns der ganze Betrag für 2 Kinder berechnet und nicht wie budgetiert anteilsmässig in der rsaw. Bildung Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Regionalschule 358' ' ' Beitrag an Regionalschule 785' ' ' Entschädigung Schulräume -120' ' Kantonsbeiträge -307' ' ' Kreisschule 281' ' ' Schulgelder 338' ' ' Schulgeld 10.Schuljahr Zinsen/Amortisation OWO 45' ' Beitrag an Werterhalt 6' ' Beitrag an gymnasialen Unterricht 23' ' ' Kantonsbeitrag -134' ' ' Schulanlagen 55' ' ' Schule, nicht aufteilbaren Aufwendungen 2' ' Sonderschulung 48' ' Total Bildung 746' ' ' Kultur, Freizeit Die Kosten für die Kulturförderung und Sport liegen etwa CHF als im Voranschlag. Gesundheit Auch bei der Gesundheit liegen die Kosten der Rechnung unter denen des Voranschlages. Der Beitrag an die Spitex ist tiefer ausgefallen als budgetiert. Gesundheit Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Krankenpflege 29' ' ' Krankheitsbekämpfung 10' ' Schulzahnpflege 1' ' Total Gesundheit 42' ' ' Soziale Wohlfahrt Der Bereich der sozialen Wohlfahrt hat gegenüber dem Voranschlag um knapp CHF schlechter abgeschlossen. Dies vor allem, weil die Beiträge an die Ergänzungsleistungen letztes Jahr tiefer ausgefallen sind. Seit 2004 ist es das erste Mal, dass die Kosten gesunken sind. Soziale Wohlfahrt Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Sozialversicherungen 149' ' ' Leistungen an das Alter 4' ' Jugendschutz Alimentenbevorschussung 9' ' Invalidität Altersheim 34' ' ' Allgemeine Sozialhilfe 9' ' ' Gesetzliche Sozialhilfe 288' ' ' Total Soziale Wohlfahrt 495' ' '768.90

7 Verkehr Die Kosten im Bereich Verkehr fielen gegenüber dem Voranschlag um ca. CHF tiefer aus. Bei den Dorfstrassen musste nicht so viel Unterhalt durchgeführt werden, die Entleerung der Schächte findet erst im 2016 statt und ansonsten gehen die Kommissionen sehr sparsam um. Verkehr Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Kantonsstrassen Gemeindestrassen 40' ' ' Regionalverkehr 29' ' ' Total Verkehr 70' ' ' Umwelt und Raumordnung Ebenfalls besser als im Voranschlag schliesst dieser Bereich ab. Beim Unterhalt von Verbauungen und Entwässerungen (inkl. Seesanierung) sind die Kosten tiefer als budgetiert. Das Gleiche gilt beim Bestattungswesen und übrigen Umweltschutz. Umwelt und Raumordnung Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Bestattungswesen 17' ' ' Unterhalt von Verbauungen und Entwässerungen 1' ' ' Naturschutz 3' ' Übriger Umweltschutz 4' ' ' Raumordnung 3' ' Total Umwelt und Raumordnung 30' ' ' Volkswirtschaft Die Kosten für die Volkswirtschaft entsprechen denen des Voranschlages. Finanzen und Steuern Der Bereich Finanzen und Steuern schliesst um ca. CHF besser ab als budgetiert. Dazu beigetragen haben mit CHF die Einnahmen von Gemeindesteuern sowie mit CHF die Sondersteuer auf Kapitalabfindungen. Dagegen sind die Einnahmen bei der Grundstück- Gewinnsteuer um CHF tiefer ausgefallen. Die Abschreibungen vom Verwaltungsvermögen werden mit den gesetzlich, vorgeschriebenen 8% berechnet. Finanzen und Steuern Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Abweichung Gemeindesteuern -1'665' '591' ' Gemeindesteuern -1'593' '548' ' Sondersteuer Kapitalabfindung -55' ' ' Grundstück-Gewinnsteuern -11' ' ' Hundetaxen -4' ' Finanzausgleichsbeitrag -222' ' Kapital-/Zinsendienst 27' ' ' Liegenschaften des Finanzvermögens Abschreibungen 108' ' ' Total Finanzen und Steuern -1'752' '675' '296.99

8 Spezialfinanzierungen Gemeinschaftsantenne Dank einer höheren Internet-Rückerstattung von rund CHF konnte dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung der Betrag von CHF (Voranschlag: CHF ) zugewiesen werden. Dieses Eigenkapital, welches am Ende des Jahres CHF beträgt, wird für den Glasfaser- Ausbau benützt. Das Verwaltungsvermögen wurde durch Entnahme aus der Spezialfinanzierung von CHF auf CHF 1.00 abgeschrieben. Wasserversorgung Im abgelaufenen Jahr wurde bedeutend mehr Wasser (Sommerhitze) verbraucht als im Vorjahr. Der Einnahmenüberschuss aus der Investitionsrechnung betrug nur CHF anstelle der budgierten CHF Aus diesem Grund musste dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung der Betrag von CHF entnommen werden. Im Voranschlag war ein Bezug von CHF budgetiert. Abwasserbeseitigung Der Einnahmenüberschuss aus der Investitionsrechnung beträgt hier CHF Daher konnte dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung (Rechnungsausgleich) der Betrag von CHF gutgeschrieben werden. Dem Werterhalt wurden CHF zugewiesen. Dieses Eigenkapital wird in den nächsten Jahren für die Umsetzung des Generellen Entwässerungsplanes (GEP) eingesetzt werden. Abfallbeseitigung Die Abfallbeseitigung weist einen Ausgabenüberschuss von CHF aus. Dieser wird vom Eigenkapital der Spezialfinanzierung bezogen. Dieses beträgt am Ende des Jahres noch CHF Auf das Jahr 2017 muss die Subventionierung von 25% der Grüngutmarken überdenkt werden. Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von CHF ab. Folgende Investitionen wurden verbucht: Bürocontainer, Kauf CHF Sanierung Heizung CHF Aeschistrasse Belagssanierung und Strassenbau CHF Seestrasse, Belagssanierung CHF Unterhalt Entwässerungen CHF Gemeinschaftsantennen-Anlage (SF) Es wurden Anschlussgebühren von CHF eingenommen. Wasserversorgung (SF) Hier wurden Anschlussgebühren von CHF eingenommen. Einen Teil des Einnahmeüberschusses von CHF wurde für die Tilgung des Verwaltungsvermögens benutzt. Der Rest floss in die Laufende Rechnung.

9 Abwasserbeseitigung (SF) Anschlussgebühren von CHF wurden hier eingenommen. Dagegen wurde ein Betrag von CHF an den Ausbau ARA geleistet sowie CHF für die Sanierung der Kanalisation in der Aeschistrasse. Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad % Die Investitionen von CHF konnten aus eigenen Mittel finanziert werden. Zinsbelastungsanteil -0.05% Die Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge) in Prozenten des Finanzerfolges. Der Anteil ist tief bzw. sogar im Minus. Kapitaldienstanteil 4.14% Nettozinsen und ordentliche Abschreibungen in Prozenten des Finanzertrages. Sie sind gering. Nettovermögen pro Einwohner Per Ende 2015 weisen wir ein Nettovermögen pro Einwohner aus. Bolken, Juni 2016 Gemeindeverwaltung Thomas Beer Treuhand GmbH Thomas Beer

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