B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 11. Bayerischer Oberster Rechnungshof. Inhaltsübersicht

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2010 für den Einzelplan 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 11 Anlagen: I III IV Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung (Art. 85 Abs. 1 Nr. 1 BayHO) sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne und 548.) VIII Budgetabschlüsse

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2010 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof

3 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen , , , , , ,62 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer , , , , , ,47-10,63-10, , ,84 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 8.216, , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , , ,43

4 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo 3.269, , , , , , , , , , , ,

5 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 4.529, , , , , Zur Verfügung des Präsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Herausgabe amtlicher Blätter Vermischte Verwaltungsausgaben 3.993, , , , ,05 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , Gesamtausgaben , , ,23 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,62 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,23 - Zuschuss / + Überschuss , , ,61

6 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,40 Saldo , , , , ,00 Saldo 3.269, , , , , , , , , , ,40 Saldo , , , , ,40 Saldo ,12

7 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte nach Art. 97 BayBG (Ballungsraumzulage) Vgl / , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 11 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit ohne der Tit und der Tit bis Tit ohne der Tit (AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (Ballungsraumzulage) verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Aus- und Fortbildung, Umschulung Aus diesem Ansatz dürfen Reisekosten im Zusammenhang mit der Zweckbestimmung bestritten werden. Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , , , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 608,80 608,80

8 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , ,

9 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zur Verfügung des Bayer. Obersten Rechnungshofs für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 2.817, , Fachveröffentlichungen Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Baumaßnahmen Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für die bautechnischen Untersuchungen in Vorbereitung von Sanierungsmaßnahmen geleistet werden. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , ,47 Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Süd Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Nord Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX , ,20 Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme von Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung , , , ,53

10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung 8.162, , Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 50,49 50, Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle Zuführungen an den Versorgungsfonds Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , ,20 Summe der Titelgruppe , ,33 Gesamtausgaben , , ,17 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,17 - Zuschuss / + Überschuss , , ,17

12 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , Saldo , , , , ,45 Saldo , , , , , , , , , , , , ,45 Saldo , , , , ,45 Saldo ,22

13 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen 199,00 199, , , , ,26 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer , , , ,61 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) , , , , ,08

14 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,26 1,00 Saldo 489, , , , , , , , , , ,

15 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) , , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Mieten und Pachten der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) 5.465, , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , , , ,12 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , Gesamtausgaben , , ,04 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen 9.689, , , ,26 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,04 - Zuschuss / + Überschuss , , ,78

16 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , ,05 Saldo , ,26 1, ,26 1,00 Saldo 489, , , , , , , , , ,05 Saldo , , , , ,05 Saldo ,41

17 16 Epl. 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 11 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,88 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,44 - Zuschuss / + Überschuss , , ,56

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20 Epl. 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof 19 Anlage I Haushaltsjahr 2010 Übe r s i ch t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen : AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2009/2010 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme PA = Personalausgaben TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung zweckgeb. = zweckgebundene

21 20 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Bayerischer Oberster Rechnungshof ,12 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben , ,84 abschließ. Willigung bei 11 01/ (siehe OHRS vom Nr. P /10) Deckung von 11 02/ ,46 - Deckung von 11 01/ ,43 - Deckung von 11 01/ ,05 - Deckung von 11 01/ (s. Anl. V/1) Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,20 - Deckung von 11 02/ ,52 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,98 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,22 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,31 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben 1104 Staatliche Rechnungsprüfungsämter ,90 - Deckung von 11 04/518 01

22

23

24 23 Epl. 11 Anlage IV Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2010 N a c h w e i s u n g über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Veränderung der Zustimmung des Staats- Haushaltsbeträge Vorjahresreste ministeriums der Finanzen vom... Nr Einnahmen Bisherige Einzelplan-Summe: Verminderung (-)/Erhöhung (+) gemäß NHG 2008 Neue Einzelplan-Summe: Ausgaben Bisherige Einzelplan-Summe: ,31 Erhöhung (+) gem. Restelisten 2009 Verminderung (-) bzw. Erhöhung (+) gemäß Art. 50 BayHO Neue Einzelplan-Summe: ,31

25 24 Epl. 11 Anlage V/1 Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2010 Mehrausgabe bei Titel *) Titel. *) Titel... *) Titel... *) Titel... *) Kapitel Überstunden Bemerkung entgelte für Arbeitnehmer N a c h w e i s u n g der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel und ) Summe 50 Nicht in Anspruch genommen *) Einzusetzen ist jeweils der Titel mit Zweckbestimmung, für den der Verstärkungsansatz ausgebracht ist

26 25 Epl. 11 Budgetabschlüsse Anlage VIII Einzelplan Haushaltsbetrag Vorjahresrest C) Mehr-/Mindereinn. (+/-) D) Deckung (+von/-für) E) VM (+von/-für) F) VM v. gem. bewirtsch. PA Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) Abzüglich Istbetrag C) = Rechnerischer Rest (Sp. 3A - 3 Haushaltsges. Einsp. Abschließende Willigung C) Einsparung für üpl./apl. D) Einsparung für glob. MiA E) In Abgang zu stellen F) FM-Einzug Zwischenabschluss , , , ,84 Budgetierte Ansätze C) 50 C) ,46 C) 1.486,84 D) 50 D) Kapitel E) E) ,14 F) F) Verbl. Rest für HJ ,32 Zwischenabschluss Budgetierte Ansätze Kapitel Zwischenabschluss Budgetierte Ansätze Kapitel Abschluss Budgetierte Ansätze Epl. 11 C) D) E) F) ,39-50 C) , , ,39 C) D) E) F) Verbl. Rest für HJ ,39 C) D) E) F) ,19 244,63 C) , , ,32 C) D) E) F) Verbl. Rest für HJ ,32 C) D) E) F) ,31 744,63 C) , , ,17 C) D) E) F) , , ,14 Verbl. Rest für HJ ,03