Intelligente Videoüberwachung

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Fritz Adler
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1 Intelligente Videoüberwachung Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz Von Cornelius Held D uncker & Hum blot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis A. E inführung I. Eine technische Innovation mit überschießendem Potenzial II. Begriffliche und technische Grundlagen Schlüsselbegriffe a) Videoüberwachung b) Intelligente Videoüberwachung - smart C C T V c) Video-Tracking d) Mustererkennung e) Automatisierung Blick über den Stand der aktuellen technischen Entwicklung a) Beispiele heutiger Praxis b) Kleine Typologie der Systemarchitekturen c) Technische Funktionsweise der Videoanalyse III. Stand der R echtsw issenschaft IV. Erkenntnisinteresse und Gang der Untersuchung V. Rechtsmethodische Prämissen B. Einfache Videoüberwachung im Spiegel von Rechtswissenschaft und -praxis I. Gesetzgeberische Reaktionen Der Weg zu Legalität und Bestimmtheit Inhaltliche Analyse: Diversität nur im Detail II. Skizze der Dogmatik G esetzgebungskom petenz Würde des Menschen Recht auf informationeile Selbstbestim m ung Recht am eigenen Bild Versammlungsrecht Weitere Grundrechte III. Fazit: Dominanz der Verfassungsrechtsprechung... 47

.. 24 a) Beispiele heutiger Praxis... 24 b) Kleine Typologie der Systemarchitekturen... 26 c) Technische Funktionsweise der Videoanalyse... 27 III. Stand der R echtsw issenschaft... 29 IV.

3 8 Inhaltsverzeichnis C. Smart CCTV als w esentlicher E ntw icklungssprung I. Algorithmische Analyse als automatisierte Datenverarbeitung personenbezogener Daten Datenverarbeitung a) Verarbeitung im engeren Sinne ( 3 Abs. 4 BDSG) b) Verarbeitung im weiteren Sinne ( 3 Abs. 2 S. 1BDSG) Automatisierung Personenbezogene Daten als Verarbeitungsobjekt Zwischenergebnis II. Von der Überwachungshilfe zur überwachenden Maschine III. Normativität automatisierter Verhaltensanalyse? Architektur, Funktion und Wirkung des Systems a) Aufgabe des Analyse-Moduls b) Alarm-Modul ein Reaktionsmechanismus c) Die Reaktion des Operators d) Bedeutung der subjektiven Seite System und Sozialnorm IV. Von der Sym bol-zur Realpolitik V. Fazit: nötige Neubewertung neuer Technik I). Intelligente Ü berw achung und M enschenw ürde I. Stand der Würdediskussion Unantastbarkeit der Menschenwürde Positiv-abstrakte Erläuterungen Positiv-konkrete Inhaltszuschreibungen Negative Bestimmungen Kritik der dargestellten Ansätze Unterscheidung von Hierarchisierung und Operationalisierung II. Bewertung anhand Art. 1 Abs. I GG Biometrische Erfassung und Identifizierung Verhaltensanalyse Tracking Einsatzintensitäten und -modalitäten III. Fazit: intelligente Videoüberwachung nicht per se entwürdigend... 76

Von der Überwachungshilfe zur überwachenden Maschine... 54 III. Normativität automatisierter Verhaltensanalyse?... 55 1. Architektur, Funktion und Wirkung des Systems.

4 Inhaltsverzeichnis 9 E. Z en traler M aßstab: das Recht au f inform ationelle S elb stb estim m u n g I. Normativer Gehalt des Rechts auf informationeile Selbstbestimmung Subjektiv-rechtlicher Schutzbereich a) Schutzgegenstand und Gewährleistungsgehalt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts b) Den Schutzbereich begrenzende Vorschläge aus der Literatur c) Daneben Schulz vor Einschüchterung? aa) Genereller Schulz durch das informationelle Selbstbestimmungsrecht? 82 (1) Bejahende Interpreten des Volkszählungsurteils (2) Analyse und Kritik (3) Alternative Konzeption bb) Exkurs: Einschüchterungsschutz durch spezielle Grundrechte am Beispiel Versammlungsfreiheit cc) Zwischenergebnis d) Relevanz intelligenter Videoüberwachung Objektiv-rechtliche Dimension a) Ausstrahlungswirkung, Schutzpflichten sowie Organisation und Verfahren 9 1 b) Grundrechtlicher Schutz des Gemeinwesens aa) Zu interpretierende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 91 bb) Literarische R ezeptio n cc) Misslingende Systematisierung in objektiv-rechtliche Fallgruppen.. 94 dd) Demokratisch-funktionales Grundrechtsverständnis als Erbe Srnends 96 c) Bedeutung für die Fragestellung II. Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts a) Informationseingriff als Unterfall modernen Eingriffsverständnisses b) Eingriff nur oberhalb einer Erheblichkeitsschwelle? c) Jeder Umgang mit den Daten als eigener Eingriff d) Folgerungen für die Fragestellung Eingriffe durch herkömmliche Videoüberwachung a) Übersichtsbeobachtung b) Nahbeobachtung c) Aufzeichnung und weiterer Umgang d) Provokation psychischer Reaktionen e) Resümee und Relevanz Zusätzliche Eingriffe durch intelligente Videoüberwachung a) Automatisierte Analyse

.. 78 b) Den Schutzbereich begrenzende Vorschläge aus der Literatur... 80 c) Daneben Schulz vor Einschüchterung?... 82 aa) Genereller Schulz durch das informationelle Selbstbestimmungsrecht?

5 10 Inhaltsverzeichnis b) Detektion, Klassifizierung und Identifizierung c) Automatisierte Alarmierung d) Verstärkte psychische Reaktionen e) Zwischenergebnis Einwilligung in den Eingriff: kein gangbarer Weg Trotz Eingriffsaddition kein additiver Eingriff Zusammenfassung III. Rechtfertigung von Eingriffen in das Grundrecht Anforderungen an Eingriffsgrundlagen a) Normenklarheit und Normenbestimmtheit b) Organisatorische und verfahrensrechtliche Vorkehrungen aa) Spezielle Vorgaben für Organisation und Verfahren bb) Folgerungen für intelligente Überwachungstechnik cc) Weitere Möglichkeiten Verhältnismäßigkeit als entscheidende Schranken-Schranke a) Die wesentlichen legitimen Zwecke aa) Herkömmliche Videoüberwachung bb) Intelligente Videoüberwachung b) Prüfung evidenter Ungeeignetheit c) Abstrakte Erforderlichkeitsprüfung d) Angemessenheit aa) Verhältnis von gefährdetem Rechtsgut und Tiefe des Grundrechtseingriffs bb) Gewicht der grundrechtlichen Beeinträchtigung (1) Veranlassung als subjektive Rückkopplung der Maßnahme (2) Streubreite als objektive Präzision einer Maßnahme (3) Heimlichkeit als Autonomieverlusl (4) Das riskante Potenzial Automatisierung (5) Qualität durch Quantität statt Quantität als Qualität (6) Eine Systematik der Persönlichkeitsrelevanz (7) Grundrechtlich geschützte Privatheit (8) Verhältnis von Privatheit und Persönlichkeitsrelevanz (9) Möglichkeiten der Verwendung und Verknüpfung (10) Identifizierung ( 11) Speicherung (12) Ein Fazit oder das grundrechtsschonende Potenzial der neuen Technik

Anforderungen an Eingriffsgrundlagen... 116 a) Normenklarheit und Normenbestimmtheit... 117 b) Organisatorische und verfahrensrechtliche Vorkehrungen.

6 Inhaltsverzeichnis cc) Rechtsgutgefährdung dd) Abwägung exemplifizierter Konstellationen ( 1) Reine intelligente Videoüberwachung: grundrechtsschonende Architektur (2) Reine intelligente Überwachung mit Identifizierung (3) Kombination mit herkömmlicher Technik als tieferer Eingriff (4) Fazit: nur hybride Architekturen als schwierige Gemengelage ee) Vorschlag eines Drei-Stufen-Modells (1) Darstellung (2) Kritik IV. Zusammenfassung: von der Ideengeschichte zum differenzierten Ergebnis F. G leichheitsgrundrechte und algorithm ische D ifferenzierung I. Systemimmanente Differenzierungen II. Intelligente Videoüberwachung und die Dogmatik des Art. 3 GG Strukturelle Verortung der Ungleichbehandlung und Anwendung von Art. 3 GG Inhaltlicher Maßstab des Art. 3 GG III. Ungleichbehandlung von Männern? Aggressive Körpersprache als Ziele der Verhaltensanalyse Biometrische Detektion von Männern a) Striktes Anknüpfungsverbot b) Geschlecht als verbotene Begründung c) Gleichstellungsgebot IV. Benachteiligte Menschen mit Behinderung? Mittelbare Diskriminierung nach der Verfassungsrechtsprechung Mittelbare Diskriminierung jenseits von Statistik? Ungleichbehandlung von besonderem Gewicht? Dogmatische Folgerungen V. Detektion von dunkelhäutigen Zielpersonen VI. Fazit: zwischen Relevanz und Relativität G. Zulässigkeit und Legitim ation des neuen Instrum ents I. Zulässigkeit de lege lala I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Rechtsgrundlagen a) Vorbehalt des Gesetzes als Ausgangspunkt

. 153 (4) Fazit: nur hybride Architekturen als schwierige Gemengelage.. 153 ee) Vorschlag eines Drei-Stufen-Modells... 154 (1) Darstellung... 154 (2) Kritik... 155 IV.

7 12 Inhaltsverzeichnis aa) Allgemeiner Gesetzesvorbehalt bb) Grundrechtliche Gesetzesvorbehalte cc) Parlamentsvorbehalt dd) Verhältnis von allgemeinem Vorbehalt des Gesetzes und grundrechtlichen Gesetzesvorbehallen b) Bestimmtheitsgebot als verwandter Maßstab c) Automatisierte Auswertung als das Wesentliche Auslegung der Rechtsgrundlagen a) Zur Auswertung der Bilder schweigender Wortlaut b) Folgerung aus der Systematik c) Genese: zwischen technischer Entwicklungsoffenheit und instrumenteller Begrenzung d) Teleologie: Maßnahmezweck und Normzweck e) Zwischenergebnis: automatisierte Auswertung nicht normgedeckt II. Demokratische Legitimation der Algorithmen Algorithmenkonfiguration als Legilimationsobjekt Dogmatik der demokratischen Legitimation a) Drei klassische Modelle b) Niveau-statt Modellentscheidung c) Demokratische Legitimation von Referenzmaßnahmen aa) Verwaltungsvorschriften als formale Referenz bb) Rasterfahndung als materiale Orientierungshilfe (1) Präventive Rasterfahndung nach den Polizeigesetzen der Länder 195 (2) Repressive Rasterfahndung gemäß der Strafprozessordnung (3) Vergleichende Auswertung Folgerungen für das Legitimationsniveau III. Zulässigkeit de lege ferencla Vorschlag zu Art. 32 PAG a) Gesetzestext b) Erläuterungen aa) Abs. I bb) Abs cc) Abs dd) Abs Vorschlag zu Art. 36 PAG a) G esetzestext b) Erläuterungen

.. 182 c) Automatisierte Auswertung als das Wesentliche... 183 2. Auslegung der Rechtsgrundlagen... 184 a) Zur Auswertung der Bilder schweigender Wortlaut... 185 b) Folgerung aus der Systematik.

8 Inhaltsverzeichnis 13 H. Konsistenz der Ergebnisse vor der EM RK I. Relevanz der EMRK und deren Art II. Die Entscheidung Köpke gegen Deutschland III. Die Entscheidung Peck gegen Vereinigtes Königreich IV. Die Entscheidungen zum Art. I0-Gesetz V. Fazit: EMRK veranlasst keine anderen Auslegungsergebnisse I. W esentliche Ergebnisse dieser A rbeit in Thesen I. Einführung II. Einfache Videoüberwachung im Spiegel von Rechtswissenschaft und -praxis III. Smart CCTV als wesentlicher Entwicklungssprung IV. Intelligente Überwachung und Menschenwürde V. Zentraler Maßstab: das Recht auf informationelle Selbstbestimmung VI. Gleichheitsgrundrechte und algorithmische Differenzierung VII. Zulässigkeit und Legitimation des neuen Instruments VIII. Konsistenz der Ergebnisse vor der EMRK L ite ratu rv erz eic h n is Sach- und Personenverzeichnis

W esentliche Ergebnisse dieser A rbeit in Thesen... 216 I. Einführung... 216 II. Einfache Videoüberwachung im Spiegel von Rechtswissenschaft und -praxis.. 216 III.

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