ZÜRCHER PLANUNGSGRUPPE ZIMMERBERG. DELEGIERTENVERSAMMLUNG Sitzung. Protokoll vom 14. November Uhr.

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1 ZÜRCHER PLANUNGSGRUPPE ZIMMERBERG DELEGIERTENVERSAMMLUNG Sitzung Protokoll vom 14. November Uhr Vorsitz Ruedi Hatt (Präsident) Anwesend Delegierte / GL-Mitglieder: Judith Bellaiche, Richard Gautschi, Heini Hauser, Urs Klemm, Jérôme Koch, Philipp Kutter, Romaine Marti, Hans- Jakob Riedtmann, Albert Stocker, Walter Tessarolo Planer / Sekretär: Urs Meier (Regionalplaner), Oscar Merlo (Fachberater Verkehr), Alice Chapuis (Verkehr), Roger Strebel (RZU), Balthasar Thalmann (ARE), Marcel Trachsler (Sekretär) Gäste: Julia Häcki (ARE), Arthur Schäppi (ZSZ) Entschuldigt Eugen Buchmann (Urlaub), Astrid Romer (Beruf), Jürg Trachsel (Beruf) Abwesend --- Protokoll Marcel Trachsler Protokollge- Protokoll der Delegiertenversammlung vom 12. September 2013 nehmigung Bemerkungen

2 Traktanden: 1. Protokoll der Delegiertenversammlung vom 12. September 2013 Genehmigung 2. Beschlüsse der Delegiertenversammlung 2.1 Richterswil. Revision Richtplanung. Öffentliche Auflage und Anhörung nach 7 PBG Stellungnahme ZPZ 3. Verschiedenes und Mitteilungen Termine ZPZ 2014 Ende der Delegiertenversammlung 1. Protokoll der Delegiertenversammlung vom 12. September Genehmigung Das Protokoll wird ohne Änderungsanträge genehmigt. 235

3 2. Beschlüsse der Delegiertenversammlung / 4.2 Richterswil. Revision kommunale Richtplanung. Stellungnahme der ZPZ im Rahmen der Anhörung gemäss 7 PBG Stellungnahme z.hd. Gemeinde Richterswil A. Ausgangslage Mit Schreiben vom 30. September 2013 hat die Gemeinde Richterswil die ZPZ eingeladen, Stellung zu nehmen zur Revision der kommunalen Richtplanung. Die Delegiertenversammlung der ZPZ hat das Geschäft an der Sitzung vom 14. November 2013 beraten. B. Stellungnahme Abb. links: Richtplan, Planungsbericht: Übersicht der geplanten Anlagen (Gemeinde Richterswil; Suter von Känel Wild AG, Entwurf vom ) Abb. rechts: Richtplan, Planungsbericht: Übersicht der Anträge an die ZPZ (Gemeinde Richterswil; Suter von Känel Wild AG, Entwurf vom ) Die Revisionsvorlage umfasst die Bereiche Verkehr und Landschaft (Teilplan 1) sowie öffentliche Bauten und Anlagen (Teilplan 2). Der kommunale Siedlungs- und Landschaftsplan von 1999 wird formell aufgehoben. Einzig die Erholungsgebiete werden in aktualisierter Form weitergeführt. Im Planungsbericht werden zusammenfassende Erläuterungen gemacht zum Leitbild des Gemeinderats (Legislaturziele ) sowie zum regionalen und kantonalen Richtplan. Zudem wird auf die laufende Erarbeitung des Landschaftsentwicklungskonzepts verwiesen. 236

4 Der kommunale Versorgungsplan von 1999 wird ebenfalls formell aufgehoben, weil dieser dank dem Energieleitbild, GEP und GWP nicht mehr erforderlich ist. Es wird in Aussicht genommen, einen kommunalen Energieplan zu erarbeiten. In Richterswil hat die Wohnbevölkerung seit dem Jahr 2000 von auf (Stand 2011) zugenommen. Gemäss dem rechtskräftigen Zonenplan rechnet Richterswil mit Kapazitäten für Einwohner. Ein kontinuierlicher Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Optimierung des Freizeit- und Sportangebots und der geplante Bau der Umfahrung Samstagern sowie die Sicherung der bestehenden Qualitäten sollen zu einer weiteren Steigerung der Wohn- und Arbeitsplatzgunst der Gemeinde führen. Die Richtplanvorlage enthält u.a. folgende Elemente: - Der Verkehrsplan (bisherige Fassung 2002) wird umfassend revidiert: geplante Umfahrung Samstagern (neue Festlegung) mit geplanter Verlängerung Weberrütistrasse bis Umfahrung (neue Festlegung); verkehrsberuhigte Quartiere (generelle Festlegung für Wohngebiete, geplant, bei Bedarf); Begegnungszone Dorfkern Richterswil (geplant); Fussgängerzone Bahnhof Richterswil (geplant); siedlungsorientierte Gestaltung Stationsstrasse (geplant); Ausbau Bushof Richterswil (geplant); Öffnung P&R-Parkplätze für Zentrumsnutzungen unter Wahrung der P&R-Funktion (neue Zielsetzung). - Im Bereich Landschaft werden einzig die Erholungsgebiete in aktualisierter Form weitergeführt. Insgesamt werden 9 Gebiete als bestehend, 1 Gebiet als Erweiterung geplant (Sportanlage Burgmoos) und 2 Gebiete als bestehend / Aufhebung bei Ersatz (Chalchbüel, Sternen) bezeichnet. Gestützt auf den kommunalen Richtplan soll der Region beantragt werden, das Gebiet Burgmoos als Besonderes Erholungsgebiet C für Sportanlagen festzulegen. - Der Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen (bisherige Fassung 1999) wird aufdatiert. Geplant sind: Neubau/Neuorganisation des Gemeindehauses (ohne Planeintrag); KITA Wisli; Ausbau Alterszentrum Im Wisli; Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse; Erweiterung der Sportanlage Burgmoos mit Aufhebung bei Ersatz der Fussballplätze Chalchbüel und Sternen. Die ZPZ begrüsst die neuen Elemente im Verkehrsplan. Die Festlegungen für die Aufwertung der Strassenräume entsprechen den Zielen des Regio-ROKs. Es ist anzustreben, die Umfahrung Samstagern zusammen mit einer zweckmässigen Siedlungsarrondierung zu erstellen. Diese Siedlungsarrondierung ist Gegenstand der laufenden Revision des kantonalen Richtplans. Bezüglich den Erholungsgebieten sowie öffentlicher Bauten und Anlagen stellt sich die Frage, ob alle relevanten Anlagen am Zürichsee bezeichnet sind. Die ZPZ empfiehlt der Gemeinde, diesbezüglich eine Schnittstellenkoordination mit Kanton/Region durchzuführen. Es ist auf jeden Fall zweckmässig, kleinere Anlagen im kommunalen Richtplan festzulegen und nicht im regionalen Richtplan. 237

5 Richterswil Mittlere Dichte E+A/ha BZ Geringe Dichte E+A/ha BZ Sehr Geringe Dichte < 50 E+A/ha BZ Regio-ROK Zimmerberg (2011), Auszug aus Zielbild 2030 (Darstellung 2013) 28601_05A_131017_RegioROK_Dichten.pdf Abb: Regio-ROK Zimmerberg (ZPZ, 2011), Zukunftsbild 2030, Auszug Dichtestufen im Siedlungsgebiet Richterswil Die Vorlage weist keine Widersprüche zum rechtskräftigen regionalen Richtplan auf und die Regio-ROK-Elemente zu Verkehr und Landschaft sowie öffentliche Bauten und Anlagen sind berücksichtigt. Umgekehrt enthält der Richtplan aber keine Aussagen zur Siedlung. Obwohl der Siedlungsplan gemäss PBG nicht zwingend erforderlich ist, erachtet die ZPZ einen solchen weiterhin als zweckmässig insbesondere für die Strukturierung der baulichen Nachverdichtung. Die ZPZ nimmt in Aussicht, die 3 Anträge an die Regionalplanung (Burgmoos, Radwege, Fuss- und Wanderwege) mit insgesamt 6 Revisionspunkten (Erholungsgebiet Burgmoos, Sportanlage Burgmoos, Netzergänzungen Radwege in Abstimmung mit Agglomerationsprogramm Obersee, 3 Anpassungen des Fuss- und Wanderwegnetzes gemäss Zürcher Wanderwege) im Rahmen der Gesamtüberprüfung des regionalen Richtplans zu behandeln. Die Delegiertenversammlung beschliesst: 1. Die Vorlage des Verkehrs- und Landschaftsplans sowie des Plans öffentliche Bauten und Anlagen entsprechen den regionalen Vorgaben und Zielen. Die ZPZ hat keine Anträge. 2. Die ZPZ empfiehlt, bezüglich den festzulegenden Anlagen am Zürichsee eine Schnittstellenkoordination mit Kanton/Region durchzuführen. 3. Die ZPZ nimmt in Aussicht, die 3 Anträge an die Regionalplanung mit insgesamt 6 Revisionspunkten im Rahmen der Gesamtüberprüfung des regionalen Richtplans zu behandeln. 238

6 4. Die ZPZ empfiehlt der Gemeinde, eine Revision bzw. Neuerarbeitung des Siedlungsplans nach Vorliegen der laufenden Gesamtüberprüfungen der kantonalen und regionalen Richtpläne in Aussicht zu nehmen insbesondere im Hinblick auf eine Strukturierung der baulichen Nachverdichtung. 5. Mitteilung durch Protokollauszug an: a) Gemeinde Richterswil, Planung und Bau, Chüngengass 6, 8805 Richterswil b) Übrige Verbandsgemeinden c) Sekretariat ZPZ; A Diskussion wird nicht benutzt Abstimmung Die Stellungnahme wird ohne Gegenstimme verabschiedet. 239

7 3. Verschiedenes und Mitteilungen Termine ZPZ 2014 Im Jahr 2013 fanden sechs Delegiertenversammlungen/Arbeitssitzungen (DV/AS) und sechs Geschäftsleitungssitzungen (GL-Sitzungen) der ZPZ statt. Bei Bedarf soll am 12. Dez noch eine zusätzliche GL-Sitzung stattfinden. Der Sitzungstakt von jährlich sechs DV/AS sowie sechs GL-Sitzungen soll auch 2014 beibehalten werden. Bei Bedarf sollen weitere Sitzungen insbesondere GL-Sitzungen einberufen werden können. Der Schwerpunkt von 2014 wird voraussichtlich die Gesamtüberprüfung des regionalen Richtplans Zimmerberg bilden. Es ist davon auszugehen, dass der Aufwand und die Inanspruchnahme der ZPZ Delegierten und Geschäftsleitungsmitglieder im Jahr 2014 in etwa den vorherigen Jahren 2012 und 2013 entsprechen werden. Für die DV/AS werden 2014 weiterhin drei Stunden eingerechnet. Je nach Traktandenliste kann die DV/AS auf maximal vier Stunden verlängert oder auf zwei Stunden verkürzt werden. Die Sitzungsdauer wird mit der Einladung/Traktandenliste bekannt gegeben. Sitzungsplan ZPZ 2014: GL-Sitzung ZPZ Uhr, DLZ PBV, Dorfstr. 10, 8800 Thalwil DV / AS ZPZ Uhr Serata Oeggisbüel, Asylstr. 8, 8800 Thalwil Donnerstag, 16. Jan Donnerstag, 06. Feb Donnerstag, 20. März 2014 Donnerstag, 10. April 2014 Donnerstag, 08. Mai 2014 Donnerstag, 22. Mai 2014 Donnerstag, 26. Juni 2014 Donnerstag, 10. Juli 2014 Donnerstag, 28. Aug Donnerstag, 18. Sept Donnerstag, 06. Nov Donnerstag, 20. Nov Donnerstag, 11. Dez (Bei Bedarf) Für die Richtigkeit Der Sekretär Marcel Trachsler 240