Wohnungseigentumsgesetz: WEG

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare Wohnungseigentumsgesetz: WEG von Prof. Dr. Stefan Hügel, Dr. Oliver Elzer 1. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Hügel/Elzer Wohnungseigentumsgesetz

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4 Wohnungseigentumsgesetz Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht Erläutert von Dr. Stefan Hügel Notar Honorarprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Dr. Oliver Elzer Richter am Kammergericht Das Sachverzeichnis hat bearbeitet Günther R. Hagen Rechtsanwalt in München Verlag C. H. Beck München 2015

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort 2007 legten wir aus Anlass der großen gesetzlichen Reform des Wohnungseigentumsrechts unser Buch Das neue WEG-Recht vor. Dieses fand sowohl in der Praxis als auch in Literatur und Rechtsprechung eine sehr wohlwollende Aufnahme. Unsere damalige, sehr fruchtbare Zusammenarbeit hatte eine enge fachliche, aber auch menschliche Verbundenheit zur Folge. Diese Grundlage erschien uns als ein guter Ausgangspunkt für einen gemeinsamen Kommentar zum WEG. Das nun vorliegende Werk ist dabei zum einen und vor allem als Hilfe für die Praxis in allen ihren Facetten gedacht. Ziel ist es, jedem im Wohnungseigentumsrecht Tätigen auf den aktuellen Stand zu bringen und für seine Fragen Antworten zu bieten. Zum anderen ist unsere Kommentierung auf der Basis des hergebrachten Rechts aber immer auch offen für neue Ideen, stellt alte Strukturen angesichts sich weiter entwickelnder Theorie und Praxis in Frage und bietet wo es uns nötig schien auch neue Wege an. Wir haben insoweit Lösungen erarbeitet, die unserer Ansicht nach ebenso wissenschaftlich fundiert wie praxistauglich sind. Bei der Bearbeitung haben wir naturgemäß unsere bisherigen Veröffentlichungen überprüfen müssen. Wo es angezeigt war, haben wir nicht gezögert, diese zu ändern oder ganz aufzugeben. Die Kommentierung ist bewusst kurz gehalten und kann daher nicht jeden Aufsatz und jede Entscheidung nachweisen. In der Regel haben wir uns nach einer Sichtung auf einen Nachweis des aus unserer Ansicht Wesentlichen beschränken müssen. Soweit wir auf eine Zitierung verzichten mussten, bitten wir um Verständnis. Um Kompaktheit zu erreichen und das Werk nutzerfreundlich zu gestalten, haben wir ferner einen großen Wert auf die Vermeidung von Doppelbearbeitungen gelegt. Stattdessen haben wir in aller Regel mit Verweisungen gearbeitet. Entstanden ist dadurch ein sehr dichter Text, frei von Redundanzen und wie wir uns wünschen würden aus einem Guss. Hinter jeder Antwort zu einer Frage stehen beide Autoren. Die jeweilige Lösung wurde stets unter uns abgestimmt. So ist hoffentlich ein Text entstanden, der stringent von Anfang bis Ende einheitlich ausgeführt ist und nicht die Zusammenstellung von einzelnen Bearbeitungen darstellt. Konsequenterweise verzichten wir deshalb auf die Nennung eines Bearbeiters. Vorgeschlagene Zitierung ist stets Hügel/Elzer. Wir sind für Hinweise dankbar, um die Kommentierung auch in weiteren Auflagen an den praktischen Bedürfnissen der Nutzer ausrichten und fortentwickeln zu können. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen und gezielten Zugang zur Kommentierung. Rechtsprechung und Literatur sind weitgehend nachgetragen bis Januar Wir danken herzlich Günther R. Hagen für die gewohnt ausführliche und fachkundige Verschlagwortung sowie Dr. Frank Lang und Sebastian Ebeling vom Verlag C. H. Beck. Sie haben uns unermüdlich bei der Realisierung dieses Projekts unterstützt und dieses erst ermöglicht. Weimar und Berlin, im März 2015 Stefan Hügel Oliver Elzer V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Literatur... Wohnungseigentumsgesetz (Textabdruck)... V IX XV Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz) I. Teil. Wohnungseigentum 1 Begriffsbestimmungen Abschnitt. Begründung des Wohnungseigentums 2 Arten der Begründung Vertragliche Einräumung von Sondereigentum Formvorschriften Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums Unselbständigkeit des Sondereigentums Grundbuchvorschriften Teilung durch den Eigentümer Schließung der Wohnungsgrundbücher Abschnitt. Gemeinschaft der Wohnungseigentümer 10 Allgemeine Grundsätze Unauflöslichkeit der Gemeinschaft Veräußerungsbeschränkung Rechte des Wohnungseigentümers Pflichten des Wohnungseigentümers Gebrauchsregelung Nutzungen, Lasten und Kosten Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft Entziehung des Wohnungseigentums Wirkung des Urteils Abschnitt. Verwaltung 20 Gliederung der Verwaltung Verwaltung durch die Wohnungseigentümer Besondere Aufwendungen, Wiederaufbau Vorbemerkungen zu den 23 ff Wohnungseigentümerversammlung Einberufung, Vorsitz, Niederschrift Mehrheitsbeschluß Bestellung und Abberufung des Verwalters Aufgaben und Befugnisse des Verwalters Wirtschaftsplan, Rechnungslegung Verwaltungsbeirat VII

9 Inhaltsverzeichnis 4. Abschnitt. Wohnungserbbaurecht 30 [Wohnungserbbaurecht] II. Teil. Dauerwohnrecht 31 Begriffsbestimmungen Voraussetzungen der Eintragung Inhalt des Dauerwohnrechts Ansprüche des Eigentümers und der Dauerwohnberechtigten Veräußerungsbeschränkung Heimfallanspruch Vermietung Eintritt in das Rechtsverhältnis Zwangsversteigerung Haftung des Entgelts Besondere Vorschriften für langfristige Dauerwohnrechte Belastung eines Erbbaurechts III. Teil. Verfahrensvorschriften Vorbemerkungen zu den 43 ff Zuständigkeit Bezeichnung der Wohnungseigentümer in der Klageschrift Zustellung Anfechtungsklage Prozessverbindung Beiladung, Wirkung des Urteils Kostenentscheidung Kostenerstattung bis 58 aufgehoben IV. Teil. Ergänzende Bestimmungen 59, 60 aufgehoben Veräußerung ohne Zustimmung Übergangsvorschrift Überleitung bestehender Rechtsverhältnisse Inkrafttreten Anhang I. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Bescheinigungen II. Wohnungsgrundbuchverfügung WGV III. Betriebskostenverordnung BetrKV IV. Verordnung über Heizkostenabrechnung HeizkostenV Sachregister VIII

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