Strategien zum Schutz geistigen Eigentums deutscher kleiner und mittelständischer Unternehmen

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1 Universität Passau Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Internationales Management Prof. Dr. Carola Jungwirth Bachelorarbeit Strategien zum Schutz geistigen Eigentums deutscher kleiner und mittelständischer Unternehmen Eingereicht von: Anschrift: Nicole Heß Turmweg 5, Tiefenbach Tel.: +49 (0) 170 / Matrikelnummer: Studiengang: Business Administration and Economics Fachsemester: 06 Schwerpunkt: Management und Marketing Abgabetermin:

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis.... I Abkürzungsverzeichnis... II Abbildungsverzeichnis III 1. Problematik der Produktpiraterie Strategien zum Schutz geistigen Eigentums kleiner und mittelständischer deutscher Unternehmen Rechtliche Schutzmaßnahmen Patent Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke Urheberrecht Strategische Schutzmaßnahmen An Zulieferern orientierte Strategien Strategien innerhalb des eigenen Unternehmens Konsumentenorientierte Strategien An Produktpiraten orientierte Strategien Vergleich zweier Strategien aus ressourcentheoretischer Sicht: Patent zeitlicher Vorsprung Häufigkeit der Nutzung der verschiedenen Strategien seitens kleiner und mittelständischer Unternehmen Beurteilung des Patents und des zeitlichen Vorsprungs aus ressourcentheoretischer Sicht mittels Kriterien der Nachhaltigkeit Kostenanalyse der Patentanmeldung und des zeitlichen Vorsprungs Abwägung der Vor- und Nachteile beider Strategien und Beurteilung der Anwendbarkeit dieser Strategien für kleine und mittelständische Unternehmen Fazit 33 Literaturverzeichnis IV Eidesstattliche Erklärung V I

3 Abkürzungsverzeichnis ArbnErfG BGBl DPMA F&E GeschmMG KMU MarkenG SCM UrhG Arbeitnehmererfindungsgesetz Bundesgesetzblatt Deutsches Patent- und Markenamt Forschung und Entwicklung Geschmacksmustergesetz Kleine und mittelständische Unternehmen Markengesetz Supply Chain Management Urhebergesetz II

4 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Zusammenfassender Überblick über rechtliche Schutzmaßnahmen (Quelle: eigene Bearbeitung nach Deutsches Patent- und Markenamt (Hrsg.) (2009c), S.3)... 7 Abbildung 2: Schnittstellen für den Abfluss geistigen Eigentums innerhalb eines Unternehmens (Quelle: eigene Bearbeitung nach Fuchs J. (2006), S. 219)... 9 Abbildung 3: Zusammenfassende Darstellung der strategischen Schutzmaßnahmen.. 21 Abbildung 4: Abbildung 5: Abbildung 6: Verbreitung und Bedeutung von Schutzmaßnahmen für Innovatoren in Deutschland (Quelle: eigene Bearbeitung nach Aschoff, B. et al. (2007) Gebühren einer Patentanmeldung im Überblick (Quelle: in Anlehnung an die Gebührenübersicht des DPMA, Zugriff vom ) Zusammenfassende Darstellung der ressourcentheoretischen Aspekte, sowie der Kostenaspekte in Bezug auf eine Patentanmeldung und den zeitlichen Vorsprung 31 III

5 1. Problematik der Produktpiraterie Die steigende Anzahl an Fällen von Produktfälschungen stellt eine große Problematik für Unternehmen dar. Schätzungen zu Folge entstehen jährlich Schäden in Höhe von knapp 400 Milliarden Euro durch Produktpiraterie. 1 Diese Schäden machen sich nicht nur in Umsatzeinbußen für die Unternehmen erkennbar, sondern führen beispielsweise auch zum Verlust von positiver Kundenreputation. 2 Kleinen und mittelständischen Unternehmen fällt es oft noch schwer, die richtigen Schutzinstrumente gegen Fälschungen oder Imitationen anzuwenden und durchzusetzen, um dieser Problematik entgegen zu wirken. Diese Arbeit zeigt verschiedene Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums auf und überprüft ausgewählte Strategien aus ressourcentheoretischer Sicht auf die Anwendbarkeit für KMU. Zunächst werden in einem ersten Teil rechtliche, sowie strategische Schutzmaßnahmen vorgestellt und kategorisiert. Die Kategorisierung orientiert sich bei den strategischen Schutzmaßnahmen an der Wertschöpfungskette eines Unternehmens, um die verschiedenen Schnittstellen aufzuzeigen, an denen Produktpiraterie ansetzen kann. Im Anschluss daran erfolgt im zweiten Teil der Arbeit ein Vergleich der beiden Schutzmaßnahmen Patentanmeldung und zeitlicher Vorsprung. Die Auswahl beider Strategien erfolgt in Bezug auf die Häufigkeit der Nutzung dieser und stützt sich auf eine empirische Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Es folgt eine argumentative Analyse beider Strategien aus ressourcentheoretischer Sicht. Dabei werden verschiedene Kriterien der Nachhaltigkeit angewendet, um herauszufinden, inwiefern diese Schutzstrategien dazu beitragen, einen durch geistiges Eigentum entstehenden Wettbewerbsvorteil eines Unternehmens aufrechtzuerhalten und wie ein Unternehmen somit von seinem geistigen Eigentum profitieren kann. Um dieser argumentativen Analyse auch Kostenaspekte gegenüberzustellen, schließt sich daraufhin eine Kostenanalyse der Patentanmeldung, sowie die Erläuterung der Kostenvorteile eines zeitlichen Vorsprunges an. Zuletzt werden die Vor- und Nachteile beider Strategien, die sich aus oben beschriebener Analyse ergeben, gegeneinander abgewogen und es wird beurteilt, inwiefern beide Strategien für mittelständische Unternehmen anwendbar sind. 1 Vgl. Wildemann H. (2008), S Vgl. Bush et al. (1989), S

6 2. Strategien zum Schutz geistigen Eigentums kleiner und mittelständischer deutscher Unternehmen In folgendem Abschnitt erfolgt eine Darstellung verschiedener Schutzstrategien geistigen Eigentums. Diese Strategien werden hierbei in die Kategorien rechtliche und strategische Schutzmaßnahmen unterteilt. Ebenso werden Vor- und Nachteile der einzelnen Strategien kurz aufgezeigt. 2.1 Rechtliche Schutzmaßnahmen Das Patent Ein Patent stellt ein rechtliches Instrumentarium zum Schutz geistigen Eigentums dar. Es gibt dem Eigentümer ein exklusives Recht, andere davon abzuhalten, Produkte oder Prozesse, die auf patentiertem geistigem Eigentum basieren, herzustellen, zu gebrauchen oder zu verkaufen. 3 Dabei können Patente sowohl auf Erzeugnisse, als auch auf Verfahren angewendet werden, was bedeutet, dass Gegenstände, wie beispielsweise Maschinen und deren Teile, Anordnungen von Einzelteilen, elektronische Schaltungen, chemische Stoffe oder Arzneimittel 4 durch Erzeugnispatente geschützt werden. [ ] Arbeitsverfahren, Verfahren zur Herstellung eines Produkts oder auch die Verwendung eines Produkts für einen bestimmten Zweck 5 werden hingegen von Verfahrenspatenten geschützt. 6 Um ein Patent zu bekommen, wird eine Anmeldung beim Deutschen Patentund Markenamt vorausgesetzt, wobei eine umfassende Beschreibung der Erfindung von Nöten ist. Nachdem vom Antragssteller eine Anmelde- und Prüfungsgebühr entrichtet wurde, findet eine inhaltliche Prüfung durch das Patentamt statt, die in der Regel einige Jahre in Anspruch nehmen kann. 7 Voraussetzung für eine Anmeldung sind zunächst folgende Kriterien, nämlich Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit. Wird dem Antrag dann stattgegeben, schützt das Patent geistiges Eigentum eines Unternehmens bis zu 20 Jahre, falls die Gebühren zur Aufrechterhaltung des Schutzes entrichtet werden. Nach 18 Monaten werden die Unterlagen des Antragsstellers der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, um die Informationsfunktion, die mit einem 3 Vgl. World Intellectual Property Organisation (2006), S.3. 4 Deutsches Patent- und Markenamt (2009c), S.4 5 Deutsches Patent- und Markenamt (2009c), S.4 6 Deutsches Patent- und Markenamt (2009c), S.4 7 Vgl. Deutsches Patent- und Markenamt (2008), S.2. 2