EINLADUNG. mit Anträgen und Weisungen. zur Gemeindeversammlung der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde

Transkript

1 EINLADUNG mit Anträgen und Weisungen zur Gemeindeversammlung der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde auf Freitag, 10. Juni 2011, Uhr in den Gemeindesaal Volken

2 A) Traktanden der Primarschulgemeinde 1. Genehmigung der Jahresrechnung Genehmigung eines Zusatzkredites von Fr für den Ausbau des Dachgeschosses im Schulhaus Ankacker zum erweiteren Lehrerzimmer 3. Genehmigung der Bauabrechnung über die Heizungs- und Wärmesanierung des Schulhauses Ankacker mit Nettobaukosten von Fr. 140' Anfragen nach 51 Gemeindegesetz 5. Mitteilungen / Fragen B) Traktanden der politischen Gemeinde 1. Genehmigung der Jahresrechnung Anfragen nach 51 Gemeindegesetz 3. Mitteilungen / Fragen C) Vertreter des Kantons informieren über den Stand des Radwegprojektes Aktenauflage Die zur Behandlung bestimmten Anträge und dazugehörigen Akten liegen ab Montag, 23. Mai 2011 während den Bürozeiten in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Stimmrecht In Angelegenheiten der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde sind alle in Volken niedergelassenen Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben. Die Niederlassung beginnt mit der Abgabe der Ausweisschriften. Anfragerecht nach 51 Gemeindegesetz Jedem bzw. jeder Stimmberechtigten steht das Recht zu, über einen Gegenstand der Gemeindeverwaltung von allgemeinem Interesse eine Anfrage an die Gemeindevorsteherschaft zu richten. Solche Anfragen sind dem Gemeinderat spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich und vom Fragesteller bzw. der Fragestellerin unterzeichnet einzureichen. Bei der Fristberechnung wird der Tag, an dem die Versammlung stattfindet, nicht mitgezählt. Massgebend ist das Datum des Eingangs bei der Gemeindeverwaltung. Die Gemeindevorsteherschaft beantwortet die Anfrage in der Gemeindeversammlung. Sie teilt ihre Antwort dem Stimmberechtigten spätestens zu Beginn der Gemeindeversammlung schriftlich mit. Der/Die Stimmberechtigte hat das Recht auf eine kurze Stellungnahme. Eine Beratung und Beschlussfassung über die Antwort findet nicht statt. Volken, 12. Mai 2011 PRIMARSCHULPFLEGE und GEMEINDRAT VOLKEN - 2 -

3 Primarschulgemeinde 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2010 I. ABSCHIED DER PRIMARSCHULPFLEGE Die Primarschulpflege hat die Jahresrechnung 2010 der Schulgemeinde Volken geprüft. Die Laufende Rechnung schliesst bei Fr Aufwand und Fr Ertrag mit einem Ertragsüberschuss von Fr ab. Die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen zeigt Ausgaben von Fr und Einnahmen von Fr Der Aufwandüberschuss beträgt Fr In der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens wurden keine Investitionen getätigt. Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von Fr aus. Durch den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung erhöht sich das Eigenkapital von Fr auf Fr Die Rechnung wurde an der Sitzung vom 5. April 2011 unter bester Verdankung an die Rechnungsführerin genehmigt. Die Schulpflege beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2010 zu genehmigen. NAMENS DER PRIMARSCHULPFLEGE Volken, 5. April 2011 Andrea Staub Claudia Erb Präsidentin Aktuarin II. PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG Am 22. Oktober 2008 hat der Regierungsrat Änderungen an der Verordnung über den Gemeindehaushalt (VGH) beschlossen, die in allen Zürcher Gemeinden für eine fachkundige und unabhängige Rechnungsprüfung sorgen sollen. Weil kein Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (RPK) die gesetzlichen Anforderungen für die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung erfüllt, haben Gemeinderat und RPK gemeinsam beschlossen, eine externe Stelle mit der Prüfung der Jahresrechnung zu beauftragen. In Volken wird dieser Auftrag durch die Vontobel Gemeindetreuhand GmbH aus Neftenbach erfüllt. Das Prüfungsorgan erstellt einen Bericht, welcher Bestandteil der Jahresrechnung bildet und eine Empfehlung zur Genehmigung oder Nichtgenehmigung aus technischer Sicht enthält. Die politische Prüfung der Jahresrechnung bleibt nach wie vor Aufgabe der RPK. Sie erstattet der Gemeindeversammlung ebenfalls Bericht und stellt ihr Antrag über Genehmigung oder Nichtgenehmigung der Jahresrechnung

4 Primarschulgemeinde A) Kurzbericht über die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung - 4 -

5 Primarschulgemeinde B) Abschied der Rechnungsprüfungskommission - 5 -

6 Primarschulgemeinde III. Auszug aus der Laufenden Rechnung - 6 -

7 Primarschulgemeinde IV. Auszug aus der Investitionsrechnung - 7 -

8 Primarschulgemeinde 2. Genehmigung eines Zusatzkredites von Fr für den Ausbau des Dachgeschosses im Schulhaus Ankacker zum erweiteren Lehrerzimmer I. ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE Dem Zusatzkredit von Fr für die Arbeiten zum Ausbau des Dachraums zum erweiterten Lehrerzimmer zu Lasten der Investitionsrechung 2011 wird zugestimmt. NAMENS DER PRIMARSCHULPFLEGE Volken, 19. April 2011 Andrea Staub Claudia Erb Präsidentin Aktuarin II. ERLÄUTERUNGEN DER PRIMARSCHULFPLEGE An der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2010 haben die Stimmberechtigten der vorgestellten Investitionsrechnung zugestimmt. Im Gesamtaufwand von Fr ist ein Posten von Fr für den Ausbau des Dachzimmers enthalten. Die Schulpflege ist zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass der Dachraum aufgrund feuerpolizeilicher Auflagen lediglich als Raum für Vorbereitungsarbeiten des Schulunterrichts genutzt werden kann. Im März 2011 konnte mit dem zuständigen Vertreter der Feuerpolizei Flaachtal eine Lösung ausgearbeitet werden, die eine Nutzung des Dachraums zu einem erweiterten Lehrerzimmer ermöglicht. Um den gegenwärtigen und zukünftigen Raumbedarf im Schulhaus Ankacker sicherzustellen, möchte die Primarschulpflege den Dachraum zum erweiterten Lehrerzimmer ausbauen. Die dafür notwendigen Arbeiten sind mit Fr voranschlagt und beinhalten folgende grösseren Positionen: - Verkleidung diverser technischer Installationen mit den entsprechenden feuerpolizeilich geprüften Öffnungen - Einbau Bodenbelag, der schwer brennbar ist - Unbrennbare Verkleidung der Decke und Dachschräge - Trittschallgedämpfter Unterlagsboden - Effiziente Beleuchtung und elektrische Installation (u.a. damit alle Geräte, die Brände verursachen können wie Fax, Computer, Drucker usw. im Dachraum aufgestellt werden können) Bei den erwähnten Arbeiten handelt es um innere Umbauten, welche eine Nutzung des Dachraums zum erweiterten Lehrerzimmer ermöglichen. Der Raum, der jetzt als Lehrerzimmer dient, wird als Gruppenraum und/oder als Unterrichtsraum z.b. für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Massnahmen benötigt. An ihrer Sitzung vom 19. April 2011 hat die Primarschulpflege das Geschäft behandelt und bittet die Stimmberechtigten, dem Zusatzkredit zu Lasten der Investitionsrechnung zuzustimmen

9 Primarschulgemeinde 3. Genehmigung der Bauabrechnung über die Heizungs- und Wärmesanierung des Schulhauses Ankacker mit Nettobaukosten von Fr. 140' I. ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE Die Bauabrechnung wird mit einem Gesamtaufwand von Fr genehmigt. NAMENS DER PRIMARSCHULPFLEGE Volken, 19. April 2011 Andrea Staub Claudia Erb Präsidentin Aktuarin II. ERLÄUTERUNGEN DER PRIMARSCHULPFLEGE An der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2009 haben die Stimmberechtigten dem Antrag zur Heizungs- und Wärmesanierung im Schulhaus Ankacker im Gesamtumfang von Fr zugestimmt. Unterdessen wurden die Arbeiten zur Heizungs- und Wärmesanierung abgeschlossen. Die Bauabrechnung schliesst mit einem Gesamtaufwand von Fr , also einem Minderaufwand von Fr ab. Der Minderaufwand von Fr begründet sich hauptsächlich auf zwei Positionen: 1. Gutsprache vom Kanton Zürich für einen einmaligen, ausserordentlichen Investitionsbeitrag von Fr Beitrag aus dem Gebäudeförderungsprogramm des Kantons Zürich von Fr Die restliche Differenz von wurde dadurch erzielt, dass Arbeiten unter dem vorgesehenen Aufwand vergeben werden konnten sowie aufgrund optimaler Kostenkontrolle durch den Architekten der Fa. Bänninger + Partner, Winterthur, der sicherstellte, dass die Arbeiten innerhalb des vertraglichen Kostenrahmens ausgeführt wurden. Die detaillierte Bauabrechnung liegt auf der Gemeindekanzlei auf. Die Primarschulpflege hat an ihrer Sitzung vom 19. April 2011 die Bauabrechnung abgenommen

10 Politische Gemeinde 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2010 I. ANTRAG DES GEMEINDERATES 1. Die Jahresrechnung 2010 des politischen Gemeindegutes wird genehmigt. Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von Fr. 2'018' und einem Ertrag von Fr. 2'035' mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 17' (Voranschlag: Rückschlag Fr. 71'400.00). 2. Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung sind Gemeindebetriebe im Sinne von 126 Gemeindegesetz. Diese Betriebsrechnungen werden mittels Spezialfinanzierungskonti aufwand- und ertragsneutral in der Rechnung des politischen Gemeindegutes geführt. 2.1 Das Wasserwerk weist in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von Fr. 30' aus. In der Investitionsrechnung resultiert ein Ausgabenüberschuss von Fr. 186' Das Abwasser weist in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von Fr. 4' aus. In der Investitionsrechnung resultiert ein Einnahmenüberschuss von Fr. 9' Die Abfallbeseitigung schliesst in der Laufenden Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5' Es wurden keine Investitionen getätigt. 3. Die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen zeigt Ausgaben von Fr. 619' und Einnahmen von Fr. 244' Die Nettoinvestitionen betragen Fr. 374' In der Investitionsrechnung des Finanzvermögens wurden keine Investitionen getätigt. 5. Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von Fr. 4'746' aus. Durch den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung erhöht sich das Eigenkapital von Fr auf Fr. 1'016' GEMEINDERAT VOLKEN Volken, 4. April 2011 Martin Keller Yvonne Leu Präsident Schreiberin II. PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG Am 22. Oktober 2008 hat der Regierungsrat Änderungen an der Verordnung über den Gemeindehaushalt (VGH) beschlossen, die in allen Zürcher Gemeinden für eine fachkundige und unabhängige Rechnungsprüfung sorgen sollen. Weil kein Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (RPK) die gesetzlichen Anforderungen für die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung erfüllt, haben Gemeinderat und RPK gemeinsam beschlossen, eine externe Stelle mit der Prüfung der Jahresrechnung zu beauftragen. In Volken wird dieser Auftrag durch die Vontobel Gemeindetreuhand GmbH aus Neftenbach erfüllt. Das Prüfungsorgan erstellt einen Bericht, welcher Bestandteil der Jahresrechnung bildet und eine Empfehlung zur Genehmigung oder Nichtgenehmigung aus technischer Sicht enthält. Die politische Prüfung der Jahresrechnung bleibt nach wie vor Aufgabe der RPK. Sie erstattet der Gemeindeversammlung ebenfalls Bericht und stellt ihr Antrag über Genehmigung oder Nichtgenehmigung der Jahresrechnung

11 Politische Gemeinde A) Kurzbericht über die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung

12 Politische Gemeinde B) Abschied der Rechnungsprüfungskommission

13 Politische Gemeinde III. ERLÄUTERUNGEN DES GEMEINDERATES A) Laufende Rechnung Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von Fr. 2'018' und einem Ertrag von Fr. 2'035' mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 17' ab. Budgetiert war ein Defizit von Fr. 71' Für den um fast Fr. 92' besseren Rechnungsabschluss sind im Wesentlichen folgende Faktoren verantwortlich: Konto Begründung Abweichung Defizit gemäss Budget - 71'400 0 Behörden / Verwaltung 020 Gemeindeverwaltung Durch die einmonatige Vakanz der Schreiber- Stelle und die personellen Veränderungen ist der Personalaufwand um Fr. 13'300 tiefer ausgefallen. Der Einsatz des Springers hat Kosten von rund Fr. 18'000 verursacht. 1 Rechtsschutz und Sicherheit 100 Rechtspflege Der Aufwand des Betreibungsamtes wurde zu tief budgetiert. Zudem fielen die Gebührenerträge geringer aus. 140 Feuerwehr Der Beitrag an die Feuerwehr Flaachtal fiel tiefer aus. + 15'600-5' '300 5 Soziale Wohlfahrt 530 Zusatzleistungen zur AHV/IV Es mussten keine neuen Fälle verzeichnet + 35'100 werden. 570 Altersheim Flaachtal Wegen der Umbauarbeiten konnten einige - 22'400 Zimmer nicht belegt werden. Am Ende des Jahres musste ein Betriebsdefizit von rund Fr. 380'000 verzeichnet werden. 580 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe Es mussten keine Fälle verzeichnet werden. + 48'600 6 Verkehr 620 Gemeindestrassen Als Folge des harten Winters musste für den Winterdienst (inklusive Salz) massiv mehr Geld ausgegeben werden (20'000). Beim Strassenunterhalt verursachte die Sanierung des bestehenden Teilstückes der Hinderhüserenstrasse Kosten von Fr. 23' Umwelt und Raumordnung 740 Friedhof und Bestattung Der Beitrag an den Friedhofverband fiel etwas höher aus. 790 Raumordnung Bei der Nachführung der amtlichen Vermessung sind beträchtliche Mehrkosten entstanden. - 30'400-2'400-7'

14 Politische Gemeinde Konto Begründung Abweichung 8 Volkswirtschaft 840 Beiträge Industrie, Gewerbe usw. Als Folge des guten Jahresabschlusses konnte die Zürcher Kantonalbank die Gewinnausschüttung erhöhen. + 6'100 9 Finanzen und Steuern 900 Gemeindesteuern Die Steuererträge haben sich sehr erfreulich + 178'700 entwickelt (+ Fr. 60'000). Zudem musste die vorsorglich ins Budget aufgenommene Rückerstattung von Grundstückgewinnsteuern nicht beansprucht werden. 920 Finanzausgleich Am höheren Steuerkraftausgleich konnte die - 178'900 politische Gemeinde mit Fr. 311'800 partizipieren (Voranschlag: Fr. 71'000). Als Folge des insgesamt guten Rechnungsergebnisses musste der Steuerfussausgleich dem Kanton vollumfänglich zurückbezahlt werden. Diverser Mehrertrag oder Minderaufwand + 34'730 Ertragsüberschuss gemäss Rechnung + 17'530 (+ = Minderaufwand oder Mehrertrag / - = Mehraufwand oder Minderertrag) B) Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen weist bei Ausgaben von Fr. 619' (Budget: Fr. 705'300.00) und Einnahmen von Fr. 244' (Budget: 234'600.00) Nettoinvestitionen von Fr. 374' (Budget: Fr. 470'700.00) aus. Die Abweichungen liegen bei folgenden Positionen: Konto Begründung Abweichung Nettoinvestition gemäss Budget 470' Altersheim noch nicht abgerechnet Ortseinfahrt Ost Teilzahlungen, noch nicht abgerechnet Wasserwerk Teilzahlungen, noch nicht abgerechnet Diverses Nettoinvestitionen gemäss Rechnung 374'556 Wie im Voranschlag vorgesehen, wurde das Hans Keller-Legat aufgelöst und das Vermögen von rund Fr. 218'300 zur Finanzierung der Investitionen im Bereich Wasserversorgung verwendet. Zusammen mit den ebenfalls leicht höheren Wasseranschlussgebühren (Fr. 13'350) konnten damit die Investitionen im Wasserwerk von über Fr. 418'000 auf rund Fr. 187'000 reduziert werden. Im Finanzvermögen wurden keine Investitionen getätigt

15 Politische Gemeinde C) Eigenwirtschaftliche Betriebe Das Wasserwerk, die Abwasserbeseitigung sowie die Abfallbeseitigung sind eigenwirtschaftliche Betriebe des politischen Gemeindegutes. Diese Betriebsrechnungen werden mittels Spezialfinanzierungskonti aufwand- und ertragsneutral in der Rechnung des politischen Gemeindegutes geführt. Wasserwerk Bestand per ' (Laufende Rechnung) Einlage (= Ertragsüberschuss) + 30' Bestand per ' Abwasserbeseitigung Bestand per ' Einlage (= Ertragsüberschuss) + 4' Bestand per ' Abfallbeseitigung Bestand per ' Entnahme (= Aufwandüberschuss) - 5' Bestand per ' D) Bilanz Bestand per Bestand per Veränderung AKTIVEN 10 Flüssige Mittel 675' '082' ' Guthaben 353' ' ' Anlagen 2'360' '360' Sachgüter 300' ' ' Investitionsbeiträge 208' ' ' übrige aktivierte Ausgaben 67' ' ' Total Aktiven 3'965' '746' ' PASSIVEN 200 Laufende Verpflichtungen 78' ' ' Langfristige Schulden 1'560' '110' ' Verpflichtungen Sonderrechnungen 211' ' Transitorische Passiven 638' '119' ' Übrige Verrechnungskonten 81' ' ' Verpflichtungen Spezialfinanzierung 396' ' ' Eigenkapital 998' ' ' Total Passiven 3'965' '746' '

16 Politische Gemeinde IV. Auszug aus der Laufenden Rechnung

17 Politische Gemeinde

18 Politische Gemeinde V. Auszug aus der Investitionsrechnung