BGB AT. Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB. Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen. 8., aktualisierte und verbesserte Auflage

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1 BGB AT Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen Fachbereich Wirt.schaftsrecht Fachhochschule Schmalhalden 8., aktualisierte und verbesserte Auflage Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin München

2 (Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten.) Vorwort Aus dem Vorwort zur ersten Auflage - zugleich eine Arbeitsanleitung Verzeichnis der Übersichten Abkürzungen Literatur VII IX XIX XX XXIV Erster Teil: Allgemeine Rechtslehre-Einführung in das Recht Kapitel: Begriff, Inhalt, Erscheinungsformen und Durchsetzung des Rechts I. Die Sprache der Juristen 1 II. Recht und Gesetz 2 Exkurs: Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland 4 III. Privatrecht und öffentliches Recht 10 IV. Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsprivatrecht 14 V. Internationales Recht Internationales Privatrecht (IPR) Europäisches Gemeinschaftsrecht 16 VI. Materielles und formelles Recht 18 VII. Durchsetzung des Rechts Kapitel: Die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kapitel: Einige wichtige Grundbegriffe des Bürgerlichen Rechts - Terminologie des BGB 29 I. Bedeutung und Inhalt bürgerlich-rechtlicher Regelungen 29 IL Personen und Rechte Rechtsfähigkeit; Rechtssubjekte Formen der privatrechtlichen Handlungsfähigkeit Altersabhängige Rechte und Pflichten der natürlichen Personen 41 I XIII

3 4. Kapitel: Aufbau und Systematik des BGB 44 Exkurs: Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden zum Erlernen des»rechts«48 1. Das Gesetz Fachliteratur 49 a) Kommentare 49 b) Lehrbücher und Grundrisse 50 c) Fallsammlungen 50 d) Monographien Entscheidungssannnlungen Fachzeitschriften Repetitorien 52 Zweiter Teil: Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs Erster Abschnitt: Personen (Rechtssubjekte) und Gegenstände (Rechtsobjekte) Kapitel: Personen (Rechtssubjekte) 53 I. Natürliche Personen Rechtsfähigkeit und Volljährigkeit Namensrecht und Persönlichkeitsrecht Verbraucher und Unternehmer 54 a) Verbraucher 54 b) Unternehmer 55 II. Juristische Personen Entstehung Handlungsfähigkeit Haftung \ Arten. (Einteilung) der juristischen Personen Kapitel: Gegenstände des Rechts (Rechtsobjekte) 64 I. Sachen und Rechte 64 II. Sachen und Sachgesamtheiten 64 III. Einteilung der Sachen Bewegliche und unbewegliche Sachen Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Vcrbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Teilbare und nicht teilbare Sachen 68 IV. Teile von Sachen (Bestandteile) Wesentliche Bestandteile 69 XIV

4 2. Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder eines Gebäudes 7C 3. Scheinbestandteile 72 V. Zubehör; Früchte, Nutzungen, Lasten Zubehör Früchte, Nutzungen, Lasten 74 Zweiter Abschnitt: Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft Kapitel: Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen 77 I. Geschäftsfähigkeit Einteilung (Arten) der Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Partielle Geschäftsfähigkeit 83 IL Inhalt und Bedeutung von Willenserklärungen Bestandteile einer Willenserklärung (allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen) 86 Exkurs: Methodik der Fallbcarbeitung 1 (Gutachten und Urteil) 87 a) Wille 92 b) Erklärung Besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen für Willenserklärungen 98 a) Abgrenzung von Willenserklärungen zu ähnlichen Erklärungen 98 b) Inhaltliche Bedeutung von Willenserklärungen (Auslegung) 101 Exkurs: Auslegung und Analogie 107 (I) Auslegung 1 07 (1) Grammatikalische (wörtliche) Auslegung 107 (2) Systematische Auslegung 108 (3) Historische Auslegung 108 (4) Teleologische Auslegung 109 (II) Analogie 11 0 c) Empfangsbedürftige und nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen 114 d) Abgabe und Zugang von empfangsbedürftigen Willenserklärungen 114 Exkurs: Methodik der Fallbearbeitung II (Allgemeine Vorüberlegungen zum Gutachten) 125 XV

5 (1) Erfassen des Sachverhalts 126 (2) Die Qualifizierung der Failfrage 129 (3) Die Suche nach der Anspruchsgrundlage Die elektronische Willenserklärung Kapitel: Anfechtung von "Willenserklärungen und Rechtsgeschäften 140 I. Grundgedanken '40 IL Voraussetzungen der wirksamen Anfechtung Anfechtungsgründe 141 a) Inhaltsirrtum 142 b) Erklärungsirrtum 142 c) Eigenschaftsirrtum 144 Exkurs: Methodik der Fallbearbeitung 11 (Wiederholung - Falibcispiel Anfechtungsrecht) 145 (f) Sachverhaltserfassung 145 (2) Fallfrage 146 (3) Suche nach der Anspruchsgrundlage 146 d) Irrtum wegen falscher Übermittlung 149 e) Irrtum durch arglistige Täuschung 149 f) Willenserklärung aufgrund widerrechtlicher Drohung Anfechtungserklärung Anfechtungsfrist 154 III. Wirkungen der Anfechtung Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Schadensersatzpflicht des Anfechtenden Herausgabc bereits ausgetauschter Leistungen 156 IV. Falllösungcn zum Anfechtungsrecht Kapitel: Das Abstraktionsprinzip Kapitel: Form und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Grundsatz 1'' IL Zweck der Formbedürftigkeit Beweisfunktion Beratungsfunktion 17«3. Warn- und Schutzfunktion 178 III. Arten der Form Schriftform ' Elektronische Form Textform So ' 4. Vereinbarte Form Öffentliche Beglaubigung 181 XVI

6 6. Notarielle Beurkundung Abgabe von Willenserklärungen bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien vor zuständiger Stelle 181 IV. Beispiele für gesetzliche Form Vorschriften 1 S1 1. Schuldrecht Sachenrecht Famihenrecht Erbrecht Handelsrecht Gesellschaftsrecht 184 V. Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Form [84 1. Grundsatz: Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Ausnahmen 184 a) Heilung des Form mangels durch Erfüllung 184 b) Teilnichtigkek 185 c) Umdeutung 185 VI. Nichtige Rechtsgeschäfte ohne Formverstoß Verstoß gegen gesetzliche Verbote 188 a) Verbotsgesetze 188 b) Rechtsfolgen des Verstoßes 188 c) Umgehungsgeschäfte Verstoß gegen die guten Sitten 189 a) Sittenwidrigkeit 189 b) Wucher 190 Exkurs: Zwingendes und nachgiebiges Recht Kapitel: Der Vertrag 196 I. Der Vertragsschluss 196 II. Vertragsschluss im E-Commerce Zustandekommen des Vertrags Abgabe und Zugang von elektronischen Willenserklärungen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ' Widerrufsrecht des Verbrauchers 201 III. Emigungsmangel (Dissens) Offener Dissens Versteckter Dissens Abgrenzung: Dissens, Inhaltsirrtum, falsa demonstratio Kapitel: Das Recht der Stellvertretung 211 I. Einführung 211 XVII

7 II. Arten der Stellvertretung Gesetzliche Vertretung Organschaftliche Vertretung Rechtsgeschäftliche Vertretung (Stellvertretung) 212 III. Voraussetzungen und Wirkungen der wirksamen Stellvertretung 212 L Merkmale der Vertretung Vertreter und Bote Offenkundigkeitsprinzip Inhalt der Vertretungsmacht 219 a) Vertretungsmacht durch Vollraachtscrtcilung 219 b) Duldungsvollmacht und Anscheinsvollmacht 220 c) Vollmacht durch konkludentes Handeln 223 d) Erlöschen der Vollmacht 223 IV Vertretung ohne Vertretungsmacht Genehmigung des Vertragsschlusses durch Vertretenen Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht 228 a) Bewusstes Handeln ohne Vertretungsmacht 228 b) Unbewusstes Handeln ohne Vertretungsmacht 229 c) Handeln ohne Vertretungsmacht bei Kenntnis des Vertragspartners 230 V Die Eigenhattuiig des Vertreters mit Vertretungsmacht als Dritter i. S.v. 311 Abs Die besondere Vertrauensinanspruchnahme durch Dritte Das besondere wirtschaftliche Kigemnteresse von Dritten Kapitel: Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung 243 I. Bedingung Aufschiebende Bedingung Auflösende Bedingung 245 II. Befristung (Zeitbestimmung) 245 III. Fristen und Termine 246 IV. Auflage 250 V. Verjährung/Ausschluss- und Verjährungsfristen/Einwendungen und Einreden Ausschlussfristen/Einwendungen Verjährungsfristen/Einreden 251 Sachregister 257 XVIII