Öffentliche Finanzen des Kantons Aargau 2014 Übersicht

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Paulina Böhm
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1 Öffentliche Finanzen des Kantons Aargau 2014 Übersicht Stand und Entwicklung der öffentlichen Finanzen des Kantons Aargau September 2015 DEPARTEMENT FINANZEN UND RESSOURCEN Abteilung Finanzen

2 In Kürze Der Kanton Aargau erzielte im Jahr 2014 zum ersten Mal seit elf Jahren einen Aufwandüberschuss von 65,5. Das Rechnungsergebnis 2014 enthält die mit dem Budget beschlossene Entnahme von 80 aus der Ausgleichsreserve. Ohne diese Entlastung der Jahresrechnung wäre in der Finanzierungsrechnung ein Defizit von 145,5 Millionen Franken entstanden. Die Ausgleichsreserve weist damit per Ende des Rechnungsjahrs 2014 einen Bestand von noch knapp 110 auf. Die Ausgleichsreserve wird in den nächsten Jahren aufgelöst. Hauptursache für den Aufwandüberschuss sind die ausbleibenden 52 von der Schweizerischen Nationalbank sowie die hohe Kostendynamik im Bereich der Spitalfinanzierung, der Bildung und der sozialen Wohlfahrt. Daneben sind in diversen Aufgabenbereichen Mehraufwendungen und Zusatzbelastungen angefallen. Gleichzeitig sind die Budgetunterschreitungen im Vergleich zu den Vorjahren deutlich geringer. Dies zeigt, dass kaum mehr nennenswerte Budgetreserven bestehen. Der finanzielle Spielraum dürfte weiter abnehmen. 3

3 Ergebnisse Finanzierungsrechnung 2014 Aufwand Entwicklung Aufwand Erfolgsrechnung Aufwand Ertrag Saldo Erfolgsrechnung 74.6 Abschreibungen Nettoinvestitionen Ergebnis Finanzierungsrechnung 65.5 Aufwand Ertrag Mio. Fr Index Überschüsse und Defizite seit 2004 Mio. Fr Von 2003 bis 2013 erzielte der Kanton Aargau Überschüsse und konnte aufgelaufene Defizite abbauen. Zum ersten Mal seit 2002 weist der Kanton Aargau 2014 wieder ein Defizit aus. Darin enthalten ist die budgetierte Entnahme von 80 aus der Ausgleichsreserve Bruttoaufwand nominal Index teuerungsbereinigt (Jahr 2005 = ) Der Aufwand zeigt in den letzten zehn Jahren eine steigende Tendenz. Der hohe Aufwand im Jahr 2005 ist auf den Schuldenabbau der Spezialfinanzierung Sonderlasten zurückzuführen, der mit dem einmaligen Ertrag aus den Goldverkäufen der Schweizerischen Nationalbank möglich wurde. Die massive Aufwandsteigerung im Jahr 2008 liegt in der Ausfinanzierung der Aargauischen Pensionskasse begründet (1 764 Mio. Fr.). Im Jahr 2014 ist der Aufwand um 1,1 Prozent gestiegen. Wesentlich zu dieser Steigerung beigetragen haben die Transferaufwände, wie zum Beispiel Ausgleichsbeiträge an Gemeinden sowie erhöhte Sach- und Betriebsaufwände, wie zum Beispiel der Unterhalt von Gebäuden. Das Wachstum des bereinigten Aufwands (Gesamtaufwand abzüglich durchlaufende Beiträge, Einlagen in Spezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen) beträgt im Jahr ,5 Prozent. 4 5

4 Aufwand nach Aufgaben Aufwand der Finanzierungsrechnung nach Aufgaben 2014 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur und Freizeit 58.7 Gesundheit Soziale Wohlfahrt Verkehr Umwelt, Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern Aufwand nach Sachgruppen Aufwand der Erfolgsrechnung nach Sachgruppen 2014 Personalaufwand Sachaufwand Abschreibungen und Finanzaufwand Transferaufwände Rückstellungen 53.0 Übriger Aufwand Total Total Übriger Aufwand 9% Rückstellungen 1% Personalaufwand 33 % Allgemeine Verwaltung 4% Öffentliche Sicherheit 9 % Finanzen und Steuern 8% Volkswirtschaft 4 % Umwelt, Raumordnung 2 % Verkehr 7% Transferaufwände 46% Sachaufwand 7 % Zinsen u. Abschreibungen 4 % Bildung 34 % Kultur und Freizeit 1% Soziale Wohlfahrt 18% Gesundheit 13 % Transferaufwände machen etwas weniger als die Hälfte des Aufwands aus. Hauptbereiche sind Beiträge an das Gemeinwesen und Dritte sowie Aufwände des Finanz- und Lastenausgleichs. Der Personalaufwand beträgt rund ein Drittel. Darin sind die Lehrpersonen der Volksschule eingeschlossen. Der Bereich Bildung stellt mit rund einem Drittel des Aufwands die grösste Position dar. An zweiter Stelle folgt mit 18 Prozent die Soziale Wohlfahrt und an dritter Stelle die Gesundheit mit 13 Prozent. Öffentliche Sicherheit, Finanzen und Steuern sowie der Strassen- und öffentliche Verkehr sind weitere grosse Aufgabenbereiche. 6 7

5 Investitionen Investitionsaufwand nach Hauptbereichen 2014 Strassen Wasserbau 15.2 Gebäude 31.9 Mobilien / Informatik 20.5 Beiträge Bund und kantonale Konkordate 1.0 Beiträge Gemeinden 7.1 Beiträge gemischtwirtschaftliche Unternehmen 14.8 Übrige Investitionen 0.1 Total Selbstfinanzierungsgrad Entwicklung Selbstfinanzierungsgrad % Der Selbstfinanzierungsgrad gibt den Anteil der Nettoinvestitionen an, den der Kanton aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Bei einem Selbstfinan zierungsgrad von über Prozent kann der Kanton Aargau die Investitionen vollständig selbst bezahlen und Schulden werden abgebaut. Übrige Investitionen 0% Gemischtwirtschaftliche Unternehmen 7% Gemeinden 3 % Bund und kantonale Konkordate 1% Strassen 58% Bis 2012 lag der Selbstfinanzierungsgrad deutlich über Prozent. Der negative Wert von 2014 entsteht aufgrund der Umstellung auf das Rechnungslegungsmodell HRM2, dem hohen Defizit und den Entnahmen aus Rückstellungen. Mobilien/Informatik 9% Gebäude 15 % Wasserbau 7% Mehr als die Hälfte der Investitionen wurde im Strassenbau getätigt. Weitere wichtige Investitionsbereiche sind mit 15 Prozent die Gebäude und mit 7 Prozent der Wasserbau. 8 9

6 Ertrag nach Sachgruppen Ertrag nach Sachgruppen 2014 Steuern Vermögenserträge Entgelte / Gebühren Beiträge Dritter Übrige Erträge Investitionsertrag 63.6 Steuererträge Steuererträge des Kantons 2014 Steuern natürliche Personen Steuern juristische Personen Übrige Steuern Total Total Hinweis: Rundungsdifferenzen Übrige Steuern 10 % Beiträge Dritter 30% Übrige Erträge 12% Investitionsertrag 1% Steuern juristische Personen 18 % Entgelte/Gebühren 7 % Vermögenserträge 4% Steuern 46% Steuern natürliche Personen 72 % Knapp die Hälfte der Erträge des Kantons Aargau sind Steuern. Rund ein Viertel sind Beiträge von Bund und Gemeinden. Knapp drei Viertel der Steuererträge stammen von natürlichen Personen und knapp ein Fünftel von juristischen Personen. Übrige Steuern sind unter anderem Vermögensgewinnsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern, Grundstückgewinnsteuern oder Motorfahrzeugabgaben

7 Steuerfuss Entwicklung Steuerfuss % * * * * Steuergesetzrevisionen Natürliche Personen Juristische Personen (inkl. Finanzausgleich) Fehlbeträge Entwicklung der Fehlbeträge Aufgelaufene Fehlbeträge ordentliche Rechnung Fehlbeträge Spezialfinanzierung Total Fehlbeträge Steuergesetzrevisionen Hauptbestandteile 2007: Halbierung der Kapitalsteuer Entlastung Dividenden bei qualifizierten Beteiligungen Erhöhung der Kinderabzüge Einführung des Kleinverdiener- und Kleinrentnerabzugs Hauptbestandteile 2009: Reduktion der Gewinnsteuer Anrechnung der Gewinnsteuer an die Kapitalsteuer Reduktion der Einkommens- und Vermögenssteuern Hauptbestandteile 2014: Entlastung Einkommenssteuer-, Vermögenssteuer- und Vorsorgetarif Erhöhung des Kinder- und des Kinderdrittbetreuungskostenabzugs Trotz der Steuergesetzrevisionen konnte der Steuerfuss bei den natürlichen Personen leicht und bei den juristischen Personen deutlich reduziert werden. Hier war der Finanzausgleichszuschlag von 15 Prozent ab dem Jahr 2010 nicht mehr notwendig. Mio. Fr Fehlbeträge Spezialfinanzierungen Aufgelaufene Fehlbeträge ordentliche Rechnung Total Fehlbeträge Der Anstieg der Fehlbeträge im Jahr 2008 ist auf die Ausfinanzierung und den Systemwechsel der Aargauischen Pensionskasse zurückzuführen

8 Staatsquote Entwicklung Staatsquote % Ausgaben- und Schuldenbremse 9 Zur nachhaltigen Finanzpolitik des Kantons Aargau gehören die vier Pfeiler der Ausgaben- und Schuldenbremse: 8 Definition der Staatsquote: Bereinigter Aufwand (Gesamtaufwand abzüglich durchlaufende Beiträge, Einlagen in Spezialfinanzierungen sowie interne Verechnungen) in Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) des Kantons Aargau. Die Staatsquote gibt darüber Auskunft, welcher Teil der Wirtschaftstätigkeit dem Staat zukommt. Sie ist nicht nur abhängig von der Aufwand ent wicklung, sondern auch vom Wirtschaftswachstum. In den letzten zehn Jahren ist sie angestiegen. Der Anstieg 2012 ist auf die Neuordnung der Spitalfinanzierung durch den Bund zurückzuführen. Ausgabenbremse Neue Ausgaben, die 5 Millionen übersteigen, muss der Grosse Rat mit der Mehrheit aller Mitglieder beschliessen. Schuldenbremse Jedes neue Defizit muss innerhalb von fünf Jahren abgetragen werden. Steuerbremse Eine Veränderung des Steuerfusses erfordert die Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder des Grossen Rats. Staats- und Steuerquotenbremse Die Staats- und Steuerquoten sollen stabil bleiben und wenn möglich sinken

9 Herausgeber DEPARTEMENT FINANZEN UND RESSOURCEN Abteilung Finanzen Tellistrasse Aarau Publikation ISSN wbf n baden / würenlingen

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