Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Montag, 27. April 2015 Ausgabe 078 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Montag, 27. April 2015 Ausgabe 078 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 3 OB Reiter gibt Startschuss für Pilotprojekt 3 Junges Quartier Obersendling 3 Städtische Ricarda-Huch-Realschule wirbt für Typisierungsaktion 4 Fachgespräch: Ein Jahr Gesetz zur vertraulichen Geburt 5 Luy Briechle und sein fotografischer Blick auf die Großmarkthalle 6 Jahresprojekt C9 zur Entwicklung des MaximiliansForums 7 Antworten auf Stadtratsanfragen 8 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Dienstag, 28. April, Uhr, Fischbrunnen Bürgermeisterin Christine Strobl empfängt eine Besuchergruppe aus der Ukraine, die auf Einladung des Arbeiter-Samariter-Bundes in München zu Besuch ist. Unter den Besucherinnen und Besuchern sind auch Kinder ehemaliger NS-Zwangsarbeiter. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Dienstag, 28. April, Uhr, BMW Group Werk München, Festzelt, Riesenfeldstraße Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht zur Grundsteinlegung für die neue Lackiererei des BMW Group Werks München. Wiederholung Dienstag, 28. April, Uhr, Rathaus, Amtszimmer des Oberbürgermeisters Oberbürgermeister Dieter Reiter überreicht für ihre langjährige Stadtratstätigkeit dem Personal- und Organisationsreferenten Dr. Thomas Böhle die Medaille München leuchtet den Freundinnen und Freunden Münchens in Gold und der Stadträtin Eva Caim (CSU-Fraktion) die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern. Mittwoch, 29. April, 18 Uhr Städtische Ricarda-Huch-Realschule, Wilhelmstraße 29 Stadtschulrat Rainer Schweppe besucht den Tag der offenen Tür an der Städtischen Ricarda-Huch-Realschule. Er unterstützt dort den Aufruf der Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit der Stiftung Aktion Knochenmarkspende Bayern zu einer Typisierungsaktion im Rahmen des Aktionstages des Bayerischen Roten Kreuzes am Samstag, 9. Mai. Dabei könnte möglicherweise ein passender Stammzellspender für den zwölfjährigen Noah gefunden werden. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. (Siehe auch unter Meldungen) Achtung Redaktionen: Medienvertreter, die über den Tag der offenen Tür an der Städtischen Ricarda-Huch-Realschule berichten wollen, melden sich zuvor bei der Schulleitung, Rainer Preis, unter Telefon an. Rathaus Umschau , Seite 2

3 Bürgerangelegenheiten Montag, 4. Mai, Uhr, Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Markus Lutz statt. Meldungen OB Reiter gibt Startschuss für Pilotprojekt Junges Quartier Obersendling ( ) Ein Integrationsprojekt der ganz besonderen Art könnte in Obersendling entstehen: Oberbürgermeister Dieter Reiter hat in der heutigen Referentenrunde Sozialreferentin Brigitte Meier beauftragt, die Realisierung des Projekts Junges Quartier Obersendling zu prüfen. In einem großen Gewerbekomplex zwischen Machtlfinger-, Kistlerhof-, Boschetsrieder- und Schertlinstraße sollen ein Begegnungs- und Kulturzentrum entstehen und nach Möglichkeit auch weitere Nutzungen für junge Menschen, wie zum Beispiel die Unterbringung und Fortbildung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umf) und zudem günstiges Wohnen für Auszubildende und Studierende. Das zirka Quadratmeter große Grundstück mit fünf Gebäuden gehört dem Immobilienunternehmen DIC (Deutsche Immobilien Chancen) AG, das dem Sozialreferat eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung dieser Immobilie angeboten hat. Im ersten der fünf Gebäude (Modul 1) befinden sich Schulungsräume der Deutschen Angestellten Akademie, die auch dort bleiben sollen. Die übrigen Gebäude stehen derzeit leer und sollen nach entsprechenden Umbauten neu genutzt werden. In den Modulen 2 und 4 können insgesamt 528 Appartements mit einer Größe von 20 bis 27 Quadratmetern entstehen. In Modul 3 soll eine Kindertagesstätte unterbracht werden. Im zentralen Modul 5 gibt es Platz für einen Mensa-/Cafeteria-Bereich, der von einem sozialen Ausbildungsbetrieb als Begegnungsort betrieben werden könnte. Außerdem könnten dort für SchlaU (Unterricht für junge Flüchtlinge) Schulungsräume sowie ein Lehrerfortbildungsinstitut mit Gästezimmern entstehen. Zudem eignen sich die beiden weitläufigen Untergeschosse des Moduls 5 dafür, Probenräume für junge Münchner Nachwuchsbands einzurichten, eventuell in Verbindung mit einer Jugendfreizeitstätte mit Schwerpunkt Jugendkultur. Rathaus Umschau , Seite 3

4 Eine vom Sozialreferat geleitete Projektgruppe, an der auch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat und das Referat für Arbeit und Wirtschaft beteiligt sind, soll in den kommenden Monaten klären, welche Nutzungen in dem Gebäudekomplex miteinander kombiniert werden können. Insbesondere muss geklärt werden, ob und unter welchen Voraussetzungen die angedachten Angebote für Auszubildende, Studierende und junge Flüchtlinge in den Modulen 2 und 4 in einem Gewerbegebiet planungsrechtlich vertretbar sind. Bei der Nutzung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umf) ist derzeit an sozialpädagogisch betreutes Wohnen gedacht. Es muss allerdings geklärt werden, ob sich die Ertragserwartungen der Grundstückseigentümerin mit den wirtschaftlichen Möglichkeiten der potentiellen Mieter bzw. mit der Finanzierung durch öffentliche Mittel zum Beispiel im Rahmen der Jugendhilfe in Einklang bringen lassen. Oberbürgermeister Dieter Reiter: Auch wenn noch wichtige Fragen zu klären sind, sehe ich in der Idee eines,jungen Quartiers Obersendling die große Chance, junge Menschen mit ganz unterschiedlichen Lebenshintergründen an einem Ort zusammen zu bringen. Zusammen lernen, Musik machen und wohnen ein Projekt, das Modellcharakter für die Integration junger Flüchtlinge bekommen könnte. Sozialreferentin Brigitte Meier: Die Landeshauptstadt München bringt einen Großteil der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Bayern unter. Da ist es besonders wichtig, Objekte zu finden, die wie das,junge Quartier Obersendling Möglichkeiten für das Zusammentreffen und die gegenseitige Bereicherung junger Menschen in dieser Stadt bieten. Wenn sich das Projekt wie beabsichtigt und zur Zufriedenheit der Beteiligten realisieren lässt, könnte das auch eine Signalwirkung für andere Immobilieneigentümer haben, ähnlich beispielhafte Gemeinschaftsprojekte für Flüchtlinge und junge Menschen in Betracht zu ziehen. Städtische Ricarda-Huch-Realschule wirbt für Typisierungsaktion ( ) Beim Tag der offenen Tür der Städtischen Ricarda-Huch-Realschule am Mittwoch, 29. April, von 17 bis Uhr will die Schulfamilie einem an Leukämie erkrankten Mitschüler helfen. Die Schülerinnen und Schüler werben gemeinsam mit der Stiftung Aktion Knochenmarkspende Bayern bei Mitschülern, Eltern und Lehrern für eine Typisierungsaktion. Dabei könnte möglicherweise ein passender Stammzellspender gefunden werden, der dem zwölfjährigen Noah aus Schwabing Blutstammzellen spenden könnte. Auch Stadtschulrat Rainer Schweppe unterstützt die Aktion mit seinem Besuch ab 18 Uhr. Die Typisierungsaktion für den erkrankten Schüler findet am Samstag, 9. Mai, von 11 bis 16 Uhr im Rahmen des Aktionstages des Bayerischen Rathaus Umschau , Seite 4

5 Roten Kreuzes am Marienplatz statt. Interessenten sollen sich im Zelt direkt neben der Bühne melden. Nähere Informationen zu diesem Thema unter Fachgespräch: Ein Jahr Gesetz zur vertraulichen Geburt ( ) Schwangeren, die sich gezwungen sehen, die Geburt gegenüber ihrem Umfeld geheim zu halten, hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur vertraulichen Geburt die Chance eröffnet, umfassende und vertrauliche Hilfe zu erhalten. Am 1. Mai 2014 trat es in Kraft. Wie gut das Gesetz in der Praxis funktioniert und welcher Strukturen es bedarf, um das Gesetz zum Wohl von Kind und Mutter umzusetzen, hinterfragt der Arbeitskreis Vertrauliche Geburt München am Donnerstag, 30. April. Von 9 bis Uhr wird bei einem vom Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU, Raum 1.009) organisierten Fachgespräch diskutiert. Bei der vertraulichen Geburt können Mütter ihr Kind medizinisch sicher und vertraulich zur Welt bringen. Die Schwangere gibt ihre Identität nur einmalig der Beraterin preis. Sollte der Wunsch der vertraulichen Geburt bis zur Entbindung bestehen bleiben, entbindet die Mutter unter Verwendung eines Pseudonyms. Die Beraterin erstellt einen Herkunftsnachweis mit den ihr unter Schweigepflicht anvertrauten Daten der Mutter, den sie im versiegelten Umschlag an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zur Verwahrung weiterleitet. An seinem 16. Geburtstag kann das Kind auf eigenen Wunsch in diesen versiegelten Umschlag Einblick nehmen, in dem es die wahre Identität der Mutter erfährt, sofern diese nicht auch zu diesem Zeitpunkt noch aktiv versucht, dies aus gewichtigen Gründen gerichtlich zu verhindern. Mit dem Gesetz soll neben dem Schutz der Mutter auch dem Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung entsprochen werden. Seither sind alle Einrichtungen der Geburtshilfe verpflichtet, vertrauliche Geburten durchzuführen und eine wohnortnahe Schwangerschaftsberatungsstelle hinzuzuziehen. So fanden in München seit 1. Mai 2014 Zahlen des RGU zufolge zwei vertrauliche Geburten statt. Darüber hinaus sind viele Fälle bekannt, in denen sich Frauen zunächst mit Anonymitätswunsch an die Schwangerschaftsberatungsstellen wandten, sich dann aber im Zuge der Beratung doch entschließen konnten, ihre Anonymität aufzugeben und ihr Kind zu behalten oder zur Adoption freizugeben. Bundesweit fanden laut Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben seit Inkrafttreten des Gesetztes bisher 87 vertrauliche Geburten statt (Stand 31. März 2015). Ziel des Fachgesprächs ist es, für alle an der vertraulichen Geburt Beteiligten vom Personal des Krankentransports über die Klinik-Aufnahmen und Sozialdienste bis hin zu den dann tätigen Ärztinnen und Ärzten sowie Pflege- und Hebammenteams gemeinsame Verfahrensabläufe festzule- Rathaus Umschau , Seite 5

6 gen. Das Fachgespräch beginnt um 9 Uhr mit einer Einführung durch Dr. Werner Schimana und Martina Gratzl vom Referat für Gesundheit und Umwelt sowie durch Carmen Zwerger vom Sozialdienst katholischer Frauen e.v.. Anschließend folgt der Fachvortrag von Michelle Wahl von Frauen beraten e.v. München. Er trägt den Titel: Ablauf der vertraulichen Geburt in der Stadt München/Schnittstellen zu Kliniken und anderen Kooperationspartnern. Anschließend berichten Christine Koch und Eva Zattler von pro familia München e.v. sowie Gabriele Pechtl von der Adoptionsvermittlungsstelle im Sozialreferat über Beispiele aus der Praxis. Die Veranstaltung beginnt um 9 Uhr endet um Uhr. Für das Fachgespräch war eine Anmeldung erwünscht. Medienvertreterinnen und -vertreter sind auch ohne Anmeldung willkommen. Luy Briechle und sein fotografischer Blick auf die Großmarkthalle ( ) Wie ging es wohl früher in der Großmarkthalle zu? Herrschte schon immer dieser hektische Betrieb? Und wie ging es den Menschen, die dort Tag für Tag ihre Waren feilboten? Aufschluss bieten die Schwarzweiß-Fotografien von Luy Briechle von einem Tag im Jahr 1954, an dem es rote Kirschen gab. Kommunalreferent Axel Markwardt und Boris Schwartz, Zweiter Werkleiter der Markhallen München, eröffnen die Ausstellung am Mittwoch, 29. April, um 18 Uhr im Verwaltungsgang der Großmarkthalle. Die Ausstellung ist bis Ende des Jahres geöffnet. Die Nachkriegsjahre waren geprägt von schweren Schicksalen und viel Verzicht. Die Fotografien zeigen meist Personen in unscharfer Aufnahme. Damit wollte Luy Briechle die Hektik beim Verkauf der Waren betonen. Die Fotos zeigen ebenso die damalige Armut. Auch der Titel Ein Tag, an dem es rote Kirschen gab, macht deutlich: Die Aufnahmen entstanden in einer Zeit, als es noch keinen Überfluss an Lebensmitteln gab. Die Fotografien sind deshalb vor allem für jüngere Besucherinnen und Besucher besonders spannend. Die Fotos von Luy Briechle entstanden damals anlässlich der Diplomarbeit am Institut für Bildjournalismus. Jetzt stellt Briechle die Bilder am Ort des Geschehens aus. Mittlerweile herrscht in der Großmarkthalle eine weltoffene Atmosphäre mit dem typischen bayerischen Charme. Auf einer Fläche von Quadratmetern sind mittlerweile 400 Import- und Großhandelsfirmen aus aller Welt tätig. Als größter Umschlagplatz für Obst, Gemüse und Feinkost in Deutschland und drittgrößter europäischer Gemüsemarkt erzielen die Händlerinnen und Händler der Großmarkthalle einen jährlichen Umschlag von bis Tonnen. Mit dieser Menge erwirtschaften sie einen Umsatz von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Am beeindruckendsten ist jedoch, dass die Verkäuferinnen und Verkäufer täglich mehr als fünf Millionen Menschen mit den frischen, qualitativ hochwertigen Waren erreichen. Die Rathaus Umschau , Seite 6

7 Großmarkthalle soll als Speisekammer Münchens den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin zur Verfügung stehen. Jahresprojekt C9 zur Entwicklung des MaximiliansForums ( ) Am morgigen Dienstag, 28. April, um 19 Uhr eröffnet das Künstlerkollektiv COLLABORATION_project mit einem Kick-off sein Jahresprojekt C9 Facility Managment für das MaximiliansForum. Das MaximiliansForum, mit seiner Lage in einer ursprünglich für den Autoverkehr geplanten Unterführung unter dem Altstadtring, gehört zu den ungewöhnlichsten Kunsträumen der Stadt. Die letzte große konzeptuelle und architektonische Überarbeitung fand zu Beginn der 2000-er Jahre statt und eine Aktualisierung steht an. Wie will sich das MaximiliansForum zukünftig als Kunstraum definieren und was sind die Perspektiven? Das Jahresprojekt C9 untersucht den Kunstraum und dessen räumlich kulturelle Positionierung im Untergrund der teuersten Straße Münchens aus künstlerischer Perspektive und definiert ihn dazu um vom Ort des Präsentierens hin zum Raum künstlerischen Arbeitens. Lokale und internationale Akteure werden im Verlauf des Jahres 2015 eingeladen, ortsbezogene Konzepte zu entwickeln. Zentrum der Aktionen ist die Raumskulptur SERVER im östlichen Schaufenster des MaximiliansForums, die Arbeits- und Workshopraum für das Projekt ist. Dort finden auch ein wechselndes Programm und alle zwei Wochen am Dienstag ein öffentlicher Jour Fixe unter dem Titel C9TAG statt. Der Eintritt ist jeweils frei. Nachdem das Projekt Critical Void 2013 ( docs/critical_void) eine Untersuchung der Geschichte der Passage vorgenommen hatte, wird 2015 die Künstlergruppe COLLABORATION_project in einer ganzjährigen Kooperation mit dem Kulturreferat die Passage aus künstlerischer Perspektive analysieren. Die Ergebnisse dieser Zusammenarbeit werden einfließen in das Konzept der zukünftigen Nutzung. Ziel dieses offenen und prozesshaften Projekts ist es, das MaximiliansForum als lebendigen Ort sichtbarer werden zu lassen und ihn als Schaufenster in den aktuellen Szenen der Bildenden Kunst und des Designs zu präsentieren. Die von München aus agierende Künstlergruppe COLLABORATION_project wurde 2008 von Thomas Thiede zusammen mit sechs Künstlerkolleginnen und -kollegen initiiert. Das Kulturreferat hat das Künstlerkollektiv zu ihrem Projekt C9 eingeladen. Ausführliche Information zum Programm und den Terminen auf: und unter Rathaus Umschau , Seite 7

8 Antworten auf Stadtratsanfragen Montag, 27. April 2015 Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Gänselieselstraße bedarfsgerecht ausbauen Mensa für Mittagessen errichten Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Dr. Georg Kronawitter und Hans Podiuk (CSU-Fraktion) vom Mensa für die Grundschule an der Gänselieselstraße errichten Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Hans Podiuk und Josef Schmid (CSU-Fraktion) vom Rathaus Umschau , Seite 8

9 Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Gänselieselstraße bedarfsgerecht ausbauen Mensa für Mittagessen errichten Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Dr. Georg Kronawitter und Hans Podiuk (CSU-Fraktion) vom Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe: Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt. In Ihrem Antrag schilderten Sie folgenden Sachverhalt: Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Gänselieselstraße werden durch weitere Gruppen bedarfsgerecht ausgebaut. Um zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 die notwendige Betreuung sicherstellen zu können, werden sofort die notwendigen organisatorischen und rechtlichen Schritte eingeleitet und durch flexible Belegungskonzept zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Die Nutzung externer Räume wird ebenso geprüft. In diesem Zusammenhang wird auch die Mittagsbetreuung durch die Errichtung einer Mensa sichergestellt. Zu Ihrem Antrag vom teile ich Ihnen Folgendes mit: aktuelle Situation: Die Sanierungsarbeiten an der Grundschule wurden im Jahr 2011 beendet. Zum Schuljahr 2012/13 wurde an der Grundschule an der Gänselieselstraße der Ganztag eingeführt. Während der ganztägige Versorgungsgrad im Schuljahr 2012/13 noch 67 Prozent betrug, stieg er im Schuljahr 2013/14 auf 70 Prozent und wird nach Endausbau des Ganztageszuges (voraussichtlich bis zum Schuljahr 15/16) auf knapp 90 Prozent ansteigen. Derzeit besuchen 432 Schülerinnen und Schüler in 18 Klassen die Grundschule an der Gänselieselstraße. Die Betreuungssituation stellt sich folgendermaßen dar: Rathaus Umschau , Seite 9

10 - 100 Kinder im Hort Kinder in der Mittagsbetreuung (8 Gruppen) - 50 Kinder im Gebundenen Ganztag (wird weiter ausgebaut) Mittagsbetreuung: Die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Gänselieselstraße wird von einem privaten Träger angeboten und durchgeführt, untersteht jedoch gemäß Art. 31 Abs. 3 BayEUG der Schulaufsicht. Das Referat für Bildung und Sport fördert diese Mittagsbetreuung mit einem Personal- und Sachkostenzuschuss, der kostenfreien Überlassung der Schulräume und der Ausstattung der Mittagsbetreuungsräume. Wie viele Betreuungsplätze in einer bestimmten Mittagsbetreuung eingerichtet werden können, richtet sich jedoch nach dem vorhandenen Raumangebot und den personellen Kapazitäten des Trägers. Die Entscheidung über die Anzahl der Plätze und welche Kinder einen Betreuungsplatz erhalten, trifft alleine der Träger der Mittagsbetreuung in Absprache mit der Schulleitung. Die Schulleitung an einer Grundschule ist als Sachwaltung auch verantwortlich für die Bereitstellung der benötigten Räume. Mit Kreativität und Flexibilität in der Stundenplangestaltung sowie mit Kooperations- und Kompromissbereitschaft kann die Schulleitung gegebenenfalls weitere Klassenzimmer in Doppelnutzung zur Verfügung stellen und dadurch den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler gerecht werden. Ohne Doppelnutzung könnte der Raumbedarf der Mittagsbetreuungen an den Münchner Grundschulen schon lange nicht mehr gedeckt werden bzw. es wären keine Erweiterungen mehr möglich. Hort: Zusätzlich zu einer Vielzahl an Neubauten und Neubauplanungen von Kindertagesstätten und Kooperationseinrichtungen in den nächsten Jahren, die oftmals auch Hortgruppen beinhalten, wurde vom Referat für Bildung und Sport auch heuer wieder ein Sonderprogramm zur Hortversorgung ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Strategiegespräche zur Nachmittagsbetreuung wurde überprüft, wie möglichst kurzfristig zusätzliche Hortplätze zum September 2013 geschaffen werden können. Hierzu müssen natürlich gewisse räumliche, strukturelle als auch personelle Voraussetzungen vorliegen, um auch diese Standards insoweit einzuhalten, dass den Kindern ein adäquater Hortbesuch ermöglicht werden kann. Neben dem allgemein bekannten Personalmangel im Erziehungsbereich Rathaus Umschau , Seite 10

11 ist bei der Nutzung von Räumen, die nicht explizit für die Betreuung von Kindern errichtet wurden, zu beachten, dass besondere gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der Ausstattung und des Brandschutzes erfüllt werden müssen. Allein deshalb können Räume, die auf den ersten Blick als geeignet erscheinen, dann doch nicht genutzt werden bzw. der finanzielle Aufwand für weitere Maßnahmen wäre nicht vertretbar. Wie die Erfahrung zeigt, werden aus verständlichen Gründen Hortstandorte, die etwas weiter von der Schule entfernt liegen, von den Eltern bzw. Kindern nicht angenommen. Ein geeigneter Platz auf dem bzw. in der Nähe des Schulgeländes ist aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Mindestanforderungen und der dichten Bebauung im Stadtgebiet häufig nicht zu finden. Eine kurzfristige Schaffung von Hortplätzen ist oft nicht in wünschenswerter Weise durchführbar. Nach dem Einschreibetermin wurden vom städtischen Hort an der Gänselieselstraße nur 12 und damit verhältnismäßig geringe Vormerkungen gemeldet, so dass zur Einrichtung einer weiteren kompletten Hortgruppe kein Handlungsbedarf gesehen wurde. Errichtung einer Mensa: Die Mittagsbetreuung ist der Kooperationspartner des Gebundenen Ganztag und bietet neben der Mittagsverpflegung auch die Anschlussbetreuung und Ferienbetreuung für die Ganztagskinder an. Das Mittagessen wird warm angeliefert. Im Keller (Kellerraum ) und im Erdgeschoss (Klassenzimmer) befinden sich die Speiseräume. Es gibt eine Küchenzeile, diese ist ausgestattet mit einer gewerblichen Spülmaschine (Frontlader). Es ist unstrittig, dass die aktuelle Ausstattung verbesserungsfähig ist. Da aufgrund des Bevölkerungswachstums derzeit sehr große Entwicklungsbedarfe an den Grundschulen bestehen, sind zur Sicherstellung der ausreichenden Schulraumversorgung in kurzer Zeit enorme Ausbauvolumina zu bewältigen. Nach derzeitigem Stand müssen bis 2020 voraussichtlich 17 neue Grundschulen in München errichtet werden. Zudem werden im Grundschulbereich wahrscheinlich 36 Pavillonanlagen als Interimsmaßnahmen erforderlich sein. Dass vor diesem Hintergrund nicht alle sonstigen Maßnahmen mit der gewünschten Schnelligkeit angegangen werden können, ist leider kaum vermeidbar. Dennoch streben wir den Bau der Mensa schnellstmöglich an. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 11

12 Mensa für die Grundschule an der Gänselieselstraße errichten Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Hans Podiuk und Josef Schmid (CSU-Fraktion) vom Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe: Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt. In Ihrem Antrag schilderten Sie folgenden Sachverhalt: Die Grundschule an der Gänselieselstraße erhält möglichst rasch eine Mensa. Die Planungen dafür werden umgehend aufgenommen. Die notwendigen Raumkapazitäten werden durch Aufstockung und Erweiterung der eingeschossigen Lernwerkstatt, die zwischen Turnhalle und Schulgebäude situiert ist, gewonnen. Zu Ihrem Antrag vom teile ich Ihnen Folgendes mit: aktuelle Situation: Die Sanierungsarbeiten an der Grundschule wurden im Jahr 2011 beendet. Zum Schuljahr 2012/13 wurde an der Grundschule an der Gänselieselstraße der Ganztag eingeführt. Während der ganztägige Versorgungsgrad im Schuljahr 2012/13 noch 67 Prozent betrug, stieg er im Schuljahr 2013/14 auf 70 Prozent und wird nach Endausbau des Ganztageszuges (voraussichtlich bis zum Schuljahr 2015/16) auf knapp 90 Prozent ansteigen. Derzeit besuchen 432 Schülerinnen und Schüler in 18 Klassen die Grundschule an der Gänselieselstraße. Die Betreuungssituation stellt sich folgendermaßen dar: Kinder im Hort Kinder in der Mittagsbetreuung (8 Gruppen) - 50 Kinder im Gebundenen Ganztag (wird weiter ausgebaut) Die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Gänselieselstraße wird von einem privaten Träger angeboten und durchgeführt, untersteht Rathaus Umschau , Seite 12

13 jedoch gemäß Art. 31 Abs. 3 BayEUG der Schulaufsicht. Das Referat für Bildung und Sport fördert diese Mittagsbetreuung mit einem Personal- und Sachkostenzuschuss, der kostenfreien Überlassung der Schulräume und der Ausstattung der Mittagsbetreuungsräume. Nach dem Einschreibetermin wurden vom städtischen Hort an der Gänselieselstraße 31 nur 12 und damit verhältnismäßig geringe Vormerkungen gemeldet, so dass zur Einrichtung einer weiteren kompletten Hortgruppe kein Handlungsbedarf gesehen wurde. Errichtung einer Mensa: Die Mittagsbetreuung ist der Kooperationspartner des gebundenen Ganztags und bietet neben der Mittagsverpflegung auch die Anschlussbetreuung und Ferienbetreuung für die Ganztagskinder an. Das Mittagessen wird warm angeliefert. Im Keller (Kellerraum ) und im Erdgeschoss (Klassenzimmer) befinden sich die Speiseräume. Es gibt eine Küchenzeile, diese ist ausgestattet mit einer gewerblichen Spülmaschine (Frontlader). Es ist unstrittig, dass die aktuelle Ausstattung verbesserungsfähig ist. Da aufgrund des Bevölkerungswachstums derzeit sehr große Entwicklungsbedarfe an den Grundschulen bestehen, sind zur Sicherstellung der ausreichenden Schulraumversorgung in kurzer Zeit enorme Ausbauvolumina zu bewältigen. Nach derzeitigem Stand müssen bis 2020 voraussichtlich 17 neue Grundschulen in München errichtet werden. Zudem werden im Grundschulbereich wahrscheinlich 36 Pavillonanlagen als Interimsmaßnahmen erforderlich sein. Dass vor diesem Hintergrund nicht alle sonstigen Maßnahmen mit der gewünschten Schnelligkeit angegangen werden können, ist leider kaum vermeidbar. Dennoch streben wir den Bau der Mensa schnellstmöglich an. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 13

14 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Montag, 27. April 2015 Landschaftspark Freiham Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA) Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Christian Müller und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) Region München gemeinsam entwickeln (I) Lebensqualität in der Region erhalten Beim Wohnungsbau die Natur nicht vergessen! Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Sabine Krieger und Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Region München gemeinsam entwickeln (II) Stadt und Umland: Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit durch Regionalmanagement Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Sabine Krieger und Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

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19 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Montag, 27. April 2015 SWM Ausbauoffensive Erneuerbare Energien: Etappenziel erreicht Ökostrom für alle Münchner Haushalte, U-Bahn, Tram und E-Mobilität Pressemitteilung SWM Wie werden Metropolen zukünftig mit Energie versorgt? Experten diskutieren, Bürgerinnen und Bürger sind dabei Pressemitteilung SWM Kunstausstellung im Michaelibad: Magie der Farben Pressemitteilung SWM Pressekonferenz zur Spielzeit 2015/16 Pressemitteilung Münchner Kammerspiele Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

20 (Wiederholung) Einladung für Medienvertreter SWM Ausbauoffensive Erneuerbare Energien: Etappenziel erreicht Ökostrom für alle Münchner Haushalte, U-Bahn, Tram und E-Mobilität Feier am 8. Mai mit Bundesumweltministern Dr. Barbara Hendricks, Oberbürgermeister Dieter Reiter, 2. Bürgermeister Josef Schmid und weiteren Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Die SWM haben ihr erstes großes Klimaschutzziel erreicht: Ab Mai werden sie so viel Ökostrom in eigenen Anlagen erzeugen, wie alle Münchner Haushalte, U-Bahn, Tram und E- Mobilität in München verbrauchen. Damit haben die SWM einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu 100 Prozent Ökostrom für ganz München geschafft. Die zentrale Veranstaltung mit einer Podiumsdiskussion und einem Festakt findet am Freitag, 8. Mai, im Alten Rathaus mit geladenen Gästen statt. Medienvertreter sind zu dieser geschlossenen Veranstaltung herzlich eingeladen. Um Anmeldung bis 30. April bei der SWM Pressestelle wird gebeten. Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 089/ Telefax: 089/ presse@swm.de

21 Fest-Programm am 8. Mai (nur für geladene Gäste) bis 13 Uhr Podiumsdiskussion zum Thema Energieversorgung für die Metropolen der Zukunft im Alten Rathaus, Marienplatz Moderation: Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor des Institute for Advanced Sustainability Studies, Potsdam Teilnehmer: Dr. Patrick Graichen, Geschäftsführer Agora Energiewende, Berlin Christof Timpe, Leiter des Bereichs Energie und Umweltschutz am Ökoinstitut, Freiburg Simon Müller, Internationale Energieagentur, Paris Edith Hofer, Generalsekretariat EU-Kommission, Bereich Energieunion Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, München. 13 bis Uhr Foto-/O-Ton-Termin mit den Teilnehmern der Podiumsdiskussion in der Ratstrinkstube, Rathaus München, Marienplatz 13 bis ca Uhr Mittagessen für geladene Gäste 15 bis ca Uhr Festakt im Festsaal Altes Rathaus, Marienplatz Begrüßung Dr. Florian Bieberbach Festrede Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks Rede Oberbürgermeister Dieter Reiter Rede Josef Schmid, 2. Bürgermeister und Referent für Arbeit und Wirtschaft

22 Wie werden Metropolen zukünftig mit Energie versorgt? Experten diskutieren, Bürgerinnen und Bürger sind dabei SWM erreichen Etappenziel der Ausbauoffensive Erneuerbare Energien: Ökostrom für alle Münchner Haushalte, U-Bahn, Tram und E-Mobilität ( ) Ab Mai werden die SWM so viel Ökostrom in eigenen Anlagen erzeugen, wie alle Haushalte, U-Bahn, Tram und E-Mobilität in München verbrauchen. Damit haben die SWM einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu 100 Prozent Ökostrom für ganz München geschafft. Im Rahmen der Feierlichkeiten gibt es eine Podiumsdiskussion am Freitag, 8. Mai, bis 13 Uhr im Alten Rathaus. Thema: Energieversorgung für die Metropolen der Zukunft. Dazu laden die SWM auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Rund 100 Plätze sind für sie reserviert. Die Anmeldung ist ab sofort auf: möglich. Die Plätze werden nach Eingang der Anmeldung vergeben. Moderation: Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor des Institute for Advanced Sustainability Studies, Potsdam Teilnehmer: Dr. Patrick Graichen, Geschäftsführer Agora Energiewende, Berlin Christof Timpe, Leiter des Bereichs Energie und Umweltschutz am Ökoinstitut, Freiburg Simon Müller, Internationale Energieagentur, Paris Edith Hofer, Generalsekretariat EU-Kommission, Bereich Energieunion Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, München. Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 089/ Telefax: 089/ presse@swm.de

23 Kunstausstellung im Michaelibad Magie der Farben ( ) Die M-Bäder bieten Künstlern immer wieder ein Forum für ihre Werke. Im Mai wird der Eingangsbereich im Michaelibad für einen Monat zur Galerie. Die Künstlerin Petra Berkmann stellt ihre aktuellen Werke aus. Stilistisch ist sie nicht festgelegt, sondern probiert immer wieder Neues aus. So entstanden vielfältige, farbenfrohe Bilder, teils mit Fotos als Collagen oder diversen Strukturhintergründen. Die Ausstellung kann von Freitag, 1. Mai, bis einschließlich Sonntag, 31. Mai, während der regulären Öffnungszeiten des Michaelibads besichtigt werden. Der Eintritt ist frei. (Michaelibad: U5/U7, StadtBus 195/199 Michaelibad ) Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/ Telefax: 0 89/ presse@swm.de