Inhaltsverzeichnis. Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

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1 IX Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Ausgewählte Literatur zum Vergaberecht... V VII XV XXI I. Grundlagen... 1 A. Ökonomische Bedeutung... 1 B. Funktionen des Vergaberechts... 1 C. Der Weg zur gesetzlichen Regelung in Österreich... 2 D. Rechtliche Grundlagen Das GPA-Abkommen Unionsrecht... 5 a. Primärrecht... 6 b. Sekundärrecht... 7 ( i.) Die traditionellen Vergaberichtlinien... 7 ( ii.) Die Verteidigungs- und Sicherheits- Richtlinie... 8 ( iii.) Weitere relevante Sekundärrechtsakte... 9 c. Rechtsprechung des EuGH Innerstaatliches Recht a. Zuständigkeit zur gesetzlichen Regelung des Vergaberechts Art 14 b B-VG b. Einfachgesetzliche Ebene II. Aufbau und Anwendungsbereich des BVergG A. Aufbau des BVergG B. Erfordernis eines vergabespezifischen Rechtsschutzes 16 C. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich des BVergG a. Funktioneller Auftraggeberbegriff b. Öffentliche Auftraggeber klassischer Bereich. 20 Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

2 X ( i.) Gebietskörperschaften als klassische Auftraggeber ( ii.) Einrichtungen des öffentlichen Rechts 21 Im Allgemeininteresse liegende Aufgaben Aufgaben nicht gewerblicher Art Besonderer Gründungszweck Teilrechtsfähigkeit Staatliche Beherrschung Gesamtbetrachtung ( iii.) Verbände, die aus einem oder mehreren Auftraggebern gemäß Z 1 oder 2 bestehen ( iv.) Sonstige Auftraggeber c. Sektorenauftraggeber ( i.) Öffentliche Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit ausüben ( ii.) Öffentliche Unternehmen, die eine Sektorentätigkeit ausüben ( iii.) Private Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit auf der Grundlage von besonderen oder ausschließlichen Rechten ausüben ( iv.) Sektorentätigkeiten Sachlicher Anwendungsbereich des BVergG a. Bauaufträge b. Lieferaufträge c. Dienstleistungsaufträge d. Gemischte Verträge ( i.) Dienstleistungen und Lieferungen ( ii.) Dienstleistungen und Bauleistungen ( iii.) Aufträge mit prioritären und nicht prioritären Dienstleistungen ( iv.) Lieferungen und Bauleistungen e. Baukonzessionsverträge f. Dienstleistungskonzessionsverträge ( i.) Inhalt Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

3 ( ii.) Abgrenzung der Dienstleistungs - konzession vom Dienstleistungsauftrag g. Ausnahmen vom Anwendungsbereich speziell die ( Quasi- ) Inhouse-Vergabe ( i.) Inhouse-Vergabe / Quasi-Inhouse- Vergabe Kontrollkriterium Aufsicht wie über eine eigene Dienststelle Wesentlichkeitskriterium Fazit ( ii.) Public Private Partnership ( PPP ) Institutionalisierte Public Private Partnerships Public Private Partnerships auf Vertragsbasis Fazit ( iii.) Public Public Partnership Institutionalisierte Public Public Partnerships Public Public Partnerships auf Vertragsbasis Fazit D. Schwellenwerte Allgemeines Höhe der Schwellenwerte Berechnung des geschätzten Auftragswerts XI III. Vergabeverfahren A. Die Verfahrensgrundsätze und ihre Bedeutung Beachtung der unionsrechtlichen Grundfreiheiten Freier, fairer und lauterer Wettbewerb Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungs - gebot, Transparenzgebot Vergabe an befugte, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmer ( Bieterqualifikation ) Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

4 XII 5. Vergabe zu angemessenen Preisen Tatsächliche Absicht zur Auftragsvergabe Vertraulichkeit Berücksichtigung vergabefremder Kriterien Besondere Behandlung von Arbeitsgemeinschaften und Bietergemeinschaften a. Arbeitsgemeinschaften ( ARGE ) b. Bietergemeinschaften ( BIEGE ) c. Vergaberechtliche Behandlung B. Vergabeverfahren Überblick über die Arten der Vergabeverfahren a. Verfahren mit und ohne Bekanntmachung / Publikationsorgane b. Ein- und mehrstufige Vergabeverfahren Die einzelnen Vergabeverfahren a. Das offene Verfahren b. Das nicht offene Verfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung c. Verhandlungsverfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung d. Rahmenvereinbarung e. Direktvergabe f. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung ( nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ) g. Dynamische Beschaffungssysteme und wettbewerblicher Dialog h. Elektronische Auktion i. Wettbewerb j. E-Procurement Wahl der Verfahrensart a. Klassischer Bereich ( i.) Oberschwellenbereich ( ii.) Unterschwellenbereich b. Sektorenbereich ( i.) Oberschwellenbereich ( ii.) Unterschwellenbereich Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

5 4. Fristen Ablauf der Vergabeverfahren a. Die Ausschreibung ( i.) Grundsätze der Ausschreibung ( ii.) Abänderungs-, Alternativ- und Variantenangebot ( iii.) Subunternehmerleistungen ( iv.) Eignung ( v.) Auswahlkriterien ( vi.) Zuschlagskriterien b. Das Angebot c. Das Zuschlagsverfahren ( i.) Öffnung der Angebote ( ii.) Prüfung und Ausscheiden von Angeboten ( iii.) Vertiefte Angebotsprüfung d. Der Zuschlag ( i.) Zuschlagsentscheidung ( ii.) Zuschlagserteilung e. Der Widerruf XIII IV. Rechtsschutz A. Allgemeines B. Das Rechtsschutzverfahren Verfahrensarten Allgemeines zu den Rechtsschutzverfahren ( gesondert anfechtbare Entscheidungen, Fristen, Einbringung, Akteneinsicht, Gebühren ) Die Verfahren im Einzelnen a. Das Provisorialverfahren b. Das Nachprüfungsverfahren c. Das Feststellungsverfahren Wichtige vergaberechtsschutzspezifische Besonderheiten in den Ländern a. Burgenland b. Kärnten c. Niederösterreich Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl. Jan Sramek Verlag

6 XIV d. Oberösterreich e. Salzburg f. Steiermark g. Tirol h. Vorarlberg i. Wien C. Zivilrechtlicher Rechtsschutz Schadenersatz V. Über die Autoren Sachverzeichnis Jan Sramek Verlag Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.