P r o t o k o l l. 16. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

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1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Salzgitter, den P r o t o k o l l 16. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:18 Uhr Ort, Raum: Sitzungszimmer 64, Rathaus SZ-Lebenstedt Anwesend: Frau Julia Dahlmann Frau Paula Fiedler (Sprecherin Jugendparlament) Frau Berivan Kaya Frau Fatma Khalaf Herr Julian Krupp Frau Vanessa Schleining Herr Lukas Solf (Sprecher Jugendparlament) Frau Lucy Torbecke Frau Alea Znamiec Frau Sylvia Fiedler Frau Deborah Gollbach (Kinder- und Familienbeauftragte) (FD 51 - Kinder, Jugend und Familie) «SITEXT» Seite: 1/5

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung 2 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom Vorlagen der Verwaltung 3.1 Sichere Schulwege Vorlage: 0989/17 4 Anträge 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen 5.1 Arbeitsgruppe Discos 5.2 Arbeitsgruppe Chill-Out-Lounge 5.3 Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit 5.4 Arbeitsgruppe Mensaumfrage 5.5 Arbeitsgruppe Ideenboxen 5.6 Arbeitsgruppe Sponsoring für die Grundschule Steterburg 6 Absprache neuer Termine 7 Informationen aus der Verwaltung 8 Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung Jugendparlamentssprecherin Paula Fiedler eröffnet um 17:15 Uhr die 16. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes in der zweiten Wahlperiode. Jugendparlamentssprecherin Paula Fiedler stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung von TOP 2 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen. In der geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Seite: 2/5

3 zu 2 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom Die Genehmigung des Protokolls wird auf die nächste Sitzung im Dezember vertagt. zu 3 Vorlagen der Verwaltung zu 3.1 Sichere Schulwege Vorlage: 0989/17 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung legt ein Konzept für sichere Schulwege für alle Schulen in Salzgitter vor. Darin sollen bauliche (z.b. Bodenschwellen zur Geschwindigkeitsreduzierung, Kiss & Ride-Haltstellen), verkehrsrechtliche (z.b. Tempo 30, Halteverbote vor Schulen) und pädagogische Maßnahmen (Schülerlotsen) einbezogen werden. Dies betrifft u.a. risikoreiche Kreuzungen und Einmündungen sowie die PKW-Parkund Haltesituation vor Schulen. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Kinder- und Familienbeauftragte informiert ergänzend, dass die Kinderkommission zu diesem Thema Ideen erarbeitet und dem Jugendhilfeausschuss Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise vorlegen wird. Die Kinderkommission greift gern Anregungen aus dem JuPsz zum Thema sichere Schulwege auf. zu 4 Anträge Es liegen keine Anträge vor. zu 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen zu 5.1 Arbeitsgruppe Discos Die Planung einer Disco-Veranstaltung bis zum Jahresende 2017 wird abgebrochen, da die anvisierte Räumlichkeit an den vorgesehenen Terminen Bereits belegt ist. zu 5.2 Arbeitsgruppe Chill-Out-Lounge Die Arbeit in der Arbeitsgruppe Chill-Out-Lounge soll fortgeführt werden. Das Jugendparlament wünscht sich eine Beteiligung am Workshopverfahren zur Weiterentwicklung des Salzgittersees, um die Interessen der Jugendlichen angemessen vertreten zu können. Diese Bitte wird von der Geschäftsstelle Deborah C. Gollbach in die Verwaltung getragen. Seite: 3/5

4 zu 5.3 Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Jugendparlamentssprecher Lukas Solf und Jugendparlamentsmitglieder Julian Krupp und Vanessa Schleining stellen den aktuellen Arbeitsstand zum Thema Homepage vor. Jugendparlamentsmitglied Vanessa Schleining berichtet von den bereits gefertigten Texten für die Homepage und schickt diese in der nächsten Woche als digitale Datei an die Geschäftsstelle. Weiter wurde beschlossen, dass die auf der Homepage der Stadt Salzgitter bereits veröffentlichten Berichte über die Aktionen des Jugendparlamentes gesichtet und strukturiert werden sollen, um ebenfalls als Inhalte für die JuPsz-Homepage zu dienen. zu 5.4 Arbeitsgruppe Mensaumfrage Jugendparlamentsmitglied Vanessa Schleining berichtet von der bevorstehenden Präsentation der Mensa-Umfrage-Ergebnisse im Ausschuss für Bildung und Kultur am ab 16:00 Uhr. zu 5.5 Arbeitsgruppe Ideenboxen Jugendparlamentsmitglied Vanessa Schleining trägt vor, dass die Ideenboxen an den aktuellen Standorten Hauptschule Thiede, IGS und Salzgitter-Bad von der Geschäftsstelle geleert wurden. Weiter berichtet sie von der Zusammenfassung der Ergebnisse der ersten Leerung und erklärt sich bereit, auch nach der Leerung der nächsten Box, eine Auswertung zu erstellen. Diese wird in der Hauptschule An der Klunkau am Freitag, den von der Geschäftsstelle geleert werden. Jugendparlamentsmitglied Julian Krupp übernimmt die Aufgabe, die Auswertung in digitaler Form zu erfassen und Diagramme zu erstellen. Weiter berichtet die Geschäftsstelle, dass die Ideenbox aus der Hauptschule Thiede nach Leerung dieser nun an die Realschule Thiede übergeben wurde. Der nächste Wechsel der Ideenboxen an andere Schulen soll im ersten und zweiten Quartal des nächsten Jahres erfolgen. zu 5.6 Arbeitsgruppe Sponsoring für die Grundschule Steterburg Es liegen keine neuen Ergebnisse vor. zu 6 Absprache neuer Termine Nach Absprache der anwesenden Jugendparlamentarier findet die nächste Sitzung am um 17:00 Uhr statt. Seite: 4/5

5 zu 7 Informationen aus der Verwaltung Es liegen keine Informationen aus der Verwaltung vor. zu 8 Sonstiges Das Jugendparlament empfängt zwei Gäste von der Braunschweiger AIDS-Hilfe, den Geschäftsführer Jürgen Hoffmann sowie die Bundesfreiwilligendienstleistende Julika Musow. Sie informieren über das Thema HI-Virus und AIDS und beantworten verschiedene Fragen der Mitglieder des Jugendparlamentes. Anschließend berichtet Herr Hoffmann von den bevorstehenden Aktionen bezüglich des Welt-AIDS-Tages am Weiter bietet Herr Jürgen Hoffmann den Mitgliedern die Möglichkeit, mit von der Braunschweigischen AIDS-Hilfe bereitgestellten Materialien, wie Informationsflyer, rote Schleifen und Spendendosen, selbst eine Aktion gestalten zu können. Über eine mögliche Aktion im Frühjahr soll in der folgenden Sitzung detaillierter gesprochen werden und eventuell Frau Monika Rosig, Kontaktpartnerin für die Aids Hilfe Braunschweig im Gesundheitsamt Salzgitter, eingeladen werden. Einige der Jugendparlamentarier nehmen Infomaterial, wie Flyer und Plakate, zur Information in ihre Schule mit. gez. Alea Znamiec gez. Lukas Solf Protokollführerin Ausschussvorsitzender Seite: 5/5