Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kubitzki (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Kassenärztlicher Notdienst in Thüringen Die Kleine Anfrage 2928 vom 15. März 2013 hat folgenden Wortlaut: Im Jahr 2010 wurde der Kassenärztliche Notdienst in Thüringen umstrukturiert. Er soll der Sicherstellung einer flächendeckenden ambulanten vertragsärztlichen Versorgung in dringenden Fällen während der sprechstundenfreien Zeiten, insbesondere nachts und an Sonn- und Feiertagen dienen. Nach der Umstrukturierung wurden in Thüringen 27 zentral gelegene Notdienstzentralen und für nicht gehfähige Patienten an 32 Standorten Hausbesuchsdienste eingerichtet. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung die Notfallversorgung und die derzeitige Struktur durch den Kassenärztlichen Notfalldienst in Thüringen ein? 2. Was wird die Landesregierung gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringens unternehmen, um eventuelle Versorgungslücken in der Notfallversorgung zu schließen? 3. Wie haben sich die Einsätze des Hausbesuchsdienstes entwickelt (bitte nach den jeweiligen Standorten und Jahren auflisten)? 4. Wie viele Patienten suchten die Notdienstzentralen seit der Umstrukturierung des Notdienstes auf (bitte nach Notdienstzentrale und Jahren auflisten) und wie ist die Entwicklung gegenüber den Patientenbesuchen bei der Notfallbehandlung vor der Umstrukturierung? 5. Hat sich aus Sicht der Landesregierung der Sitzdienst an den Notdienstzentralen der diensthabenden Ärzte zur Notfallversorgung bewährt und wie wird dies begründet? 6. Wie viele Patienten suchten den Augenärztlichen, HNO- und Kinderärztlichen Notdienst auf (bitte nach Notdienstbereichen und Jahren auflisten)? 7. Wie lange sind die durchschnittlichen Wartezeiten der Patienten innerhalb des Notdienstes vom Anruf des Patienten bis zum Eintreffen des Arztes vor Ort (bitte nach Notfallzentralen und Standorten des Hausbesuchsdienstes auflisten)? 8. Wie oft muss ein Arzt am organisierten vertragsärztlichen Notdienst teilnehmen (bitte nach Notdienstzentralen auflisten)? Sind die am Notdienst teilnehmenden Ärzte dadurch einer stärkeren Belastung ausgesetzt und wie wird dies begründet? Druck: Thüringer Landtag, 5. Juni 2013

2 Drucksache 5/6139 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 9. Wie viele Ärzte haben eine Befreiung an der persönlichen Teilnahme am Notdienst gemäß 7 der Notdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen beantragt und wie viele von den Anträgen wurden bewilligt (bitte nach Notdienstbereichen und Jahren auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. Mai 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Notfallversorgung der Thüringer Bevölkerung zu den sprechstundenfreien Zeiten (Notdienst) im Sinne des 75 Abs. 1 Satz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) wird auf einem hohen Qualitätsniveau gewährleistet. Die derzeitige Struktur des Notdienstes in 27 Notdienstbereichen in Thüringen wird ebenfalls als effizient eingeschätzt. Aktuelle Anregungen, Kritik oder Beschwerden liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 2.: Der Landesregierung liegen keine Kenntnisse über Versorgungslücken vor. Sollten Versorgungslücken erkennbar werden, ist die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen in der Verantwortung, diese zu schließen. Die Landesregierung kann im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen mit den gesetzlich vorgegebenen aufsichtsrechtlichen Mitteln handeln, sofern ein Rechtsverstoß durch die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen vorliegt. Zu 3.: Die Entwicklung der Einsätze des Hausbesuchsdienstes aufgelistet nach Standorten und Quartalen kann der als Anlage 1 beigefügten Tabelle entnommen werden. Zu 4.: Die Entwicklung der Patientenzahlen in den Notdienstzentralen aufgelistet nach Standorten und Quartalen kann der als Anlage 2 beigefügten Tabelle entnommen werden. Aufgrund der veränderten Notdienstbereiche und der Umstrukturierung des Notdienstes insgesamt kann eine Entwicklung der Patientenbesuche im Vergleich zum Zeitraum vor der Umstrukturierung durch die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen nicht mitgeteilt werden. Zu 5.: Der Sitzdienst an den Notdienstzentralen hat sich nach Einschätzung der Landesregierung bewährt. Für die Patientinnen und Patienten besteht eine zentrale Anlaufstelle an einem bekannten Ort. Die Patienten können bei Bedarf gegebenenfalls sofort an die Notaufnahme im jeweiligen Krankenhaus weitergeleitet werden. Die diagnostischen Möglichkeiten der Krankenhäuser können ebenfalls genutzt werden. Zu 6.: Die Entwicklung der Patientenzahlen im augenärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und Quartalen kann der als Anlage 3 beigefügten Tabelle entnommen werden. Die Entwicklung der Patientenzahlen im HNO-ärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und Quartalen kann der als Anlage 4 beigefügten Tabelle entnommen werden. Die Entwicklung der Patientenzahlen im kinderärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und nach Quartalen kann der als Anlage 5 beigefügten Tabelle entnommen werden. Zu 7.: Für den vertragsärztlichen Notdienst bestehen - im Gegensatz zum Rettungsdienst - keine gesetzlich vorgeschriebenen Fristen bis zum Eintreffen eines Arztes. Da dementsprechend durch die teilnehmenden Ärzte keine Wartezeiten erfasst werden, konnte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen hierzu keine Angaben machen. 2

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/6139 Zu 8.: Eine Aussage zur Häufigkeit der Teilnahme von Ärzten am Notdienst ist laut Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen nicht möglich, da diese Daten durch die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen nicht erfasst werden. Dementsprechend kann eine Aussage zu einer gegebenenfalls unterschiedlichen Belastung der Ärzte nicht erfolgen. Zu 9.: Aktuell sind 378 Ärzte in Thüringen von der Teilnahme am Notdienst befreit. Zur Zahl der bewilligten/nicht bewilligten Anträge kann die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen keine Aussage machen, da diese Angaben von der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zahlenmäßig nicht erfasst werden. Taubert Ministerin Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Anlage 1: Entwicklung der Einsätze des Hausbesuchsdienstes aufgelistet nach Standorten und Quartalen Apolda Arnstadt Artern Bad Langensalza Bad Salzungen Eisenach Erfurt- Sömmerda Gera Gotha-Land Gotha-Stadt Greiz- Zeulenroda Heiligenstadt- Worbis Hermsdorf- Eisenberg Hildburghausen Ilmenau Jena Meiningen Mühlhausen Nordhausen Saale-Orla- Kreis Saalfeld- Rudolstadt Schmalkalden Sondershausen Sonneberg Suhl Weimar

5 Anlage 2: Entwicklung der Patientenzahlen in den Notdienstzentralen aufgelistet nach Standorten und Quartalen Apolda Arnstadt Artern Bad Langensalza Bad Salzungen Eisenach Erfurt- Sömmerda Gera Gotha-Land Gotha-Stadt Greiz- Zeulenroda Heiligenstadt- Worbis Hermsdorf- Eisenberg Hildburghausen Ilmenau Jena Meiningen Mühlhausen Nordhausen Saale-Orla- Kreis Saalfeld- Rudolstadt Schmalkalden Sondershausen Sonneberg Suhl Weimar

6 Anlage 3: Entwicklung der Patientenzahlen im augenärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und Quartalen Arnstadt- Ilmenau Apolda-Weimar Artern- Sömmerda Sondershausen Bad Langens.- Mühlhausen Bad Salzungen- Eisenach Eisenberg- Hermsdorf-Gera Erfurt Greiz-Zeulen- roda-saale Orla-Kreis Heiligenstadt- Worbis Hildburghausen -Sonneberg Ilmkreis-Gotha Jena Meiningen- Schmalkalden Suhl Nordhausen Rudolstadt- Saalfeld Gotha Stadt/Land

7 Anlage 4: Entwicklung der Patientenzahlen im HNO-ärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und Quartalen Erfurt- Sömmerda Gotha- Stadt/Land Greiz- Zeulenroda Meiningen- Suhl Weimar

8 Anlage 5: Entwicklung der Patientenzahlen im kinderärztlichen Notdienst aufgelistet nach Standorten und Quartalen Apolda Artern- Sondershausen Bad Langens.- Mühlhausen Bad Salzungen Eisenach Erfurt- Sömmerda Gera Gotha- Stadt/Land Greiz- Zeulenroda Heiligenstadt- Worbis Jena Sonneberg Rudolstadt- Saalfeld Weimar Mühlhausen