Finanzielle Performance des Gesundheitsfonds - Die Finanzarchitektur der GKV -

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Babette Maurer
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1 Finanzielle Performance des Gesundheitsfonds - Die Finanzarchitektur der GKV - Magdeburg, 24. November 2011 Prof. Dr. h.c. Herbert Rebscher, Vorsitzender des Vorstandes der DAK Unternehmen Leben

2 AGENDA Die Finanzierungsarchitektur der GKV RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung

3 WIE KOMMT DAS GELD IN DEN GESUNDHEITSFONDS?

4 GKV-Finanzmittel: Aufbringung und Volumen 2012 Mitglieder Arbeitgeber Bund Minijobber DRV Zusatzbeiträge Beiträge 72,4 Mrd Prämien Beiträge 64,4 Mrd Krankenkassen Weiterleitung der Beiträge 136,8 Mrd Steuerzuschuss 13,8 Mrd Gesundheitsfonds (Sondervermögen / BVA) 185,7 Mrd. Beiträge 2,6 Mrd Beiträge 32,5 Mrd Also: KEINE Finanzhoheit der jeweiligen Kasse!

Weiterleitung der Beiträge 136,8 Mrd Steuerzuschuss 13,8 Mrd Gesundheitsfonds

5 Bezuschussung GKV in Mrd. 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 2,5 3,2 4,0 15,5 3,9 6,3 5,5 * Absenkung Beitragssatz (0,6%) wirkt gegen Zusatzprämie! 15,3 2,0 6,3 7, ,3 8, , , , Bundeszuschuss für den Sozialausgleich (fließt in die Liquiditätsreserve des Fonds)( HBeglG 2011) Bundeszuschuss für Beitragsausfälle durch die Wirtschaftskrise (Sozialversicherungs- Stabilisierungsgesetz) Bundeszuschuss zur Absenkung des Beitragssatzes von 15,5% Auf 14,9% (in 2009 ab ) (Konjunkturpaket II) Ursprünglicher Bundeszuschuss um Jährlich 1,5 Mrd. steigend Bis 14 Mrd. erreicht sind (GKV-WSG) *Abweichungen rundungsbedingt

.0 11,5 13.0 14.0 14.0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 4,0 14.0 2,5 14.0 1.0 Bundeszuschuss für den Sozialausgleich (fließt in die Liquiditätsreserve des Fonds)(

6 Mehrfachbezieher vor Einführung des Sozialausgleichs Versicherter 1 Zahlt Zusatzbeitrag RV-Träger 1 Führt Beiträge ab Krankenkasse Übermittelt Beitragsnachweis und zahlt Beitrag Arbeitgeber 1 Führt Beiträge ab Gesundheitsfonds Führt Beitrag ab Übermittelt Beitragsnachweis und zahlt Beitrag 1 Stellt Steuermittel bereit Bund Zahlstelle

Beitragsnachweis und zahlt Beitrag Arbeitgeber 1 Führt Beiträge ab Gesundheitsfonds

7 ...und zukünftig (möglich ab 2013)! Mehrfachbezieher nach Einführung des Sozialausgleichs Krankenkasse Übermittelt Beitragsnachweis und zahlt Beitrag 3 Arbeitgeber Meldet Einnahmen RV-Träger 1 Führt Beiträge ab Gesundheitsfonds Bund Prüfung und Errechnung Sozialausgleich 5 Zahlt Zusatzbeitrag 2 Versicherter Ca Mio. Versicherte mit mehreren Einnahmen verursachen erhebliche zusätzliche Aufwände Informiert AG über weitere Einnahmen Führt Beitrag ab und meldet Sozialausgleich 1 Meldet Einnahmen Meldet zusätzl. Bedarf an 3 5 Teilt ggf. Mehrfachbezug mit Erstellt monatliche Entgeltmeldung Teilt Mehrfachbezug mit Meldet Einnahmen 1 Teilt mit, ob Sozialausgleich durchzuführen ist Und das für die Beitragsber. anzuwend. Verfahren 8 Errechnung des zu vermindernden KV-Beitrags Meldung an Gesundheitsfond Teilt mit, ob Sozialausgleich durchzuführen ist und das für die Beitragsberechnung anzuwend. Verfahren Ggf. Mitteilung über anteilig abzuführenden Beitrag (Gleitzone) Teilt mit, ob Sozialausgleich durchzuführen ist und das für die Beitragsberechnung anzuwend. Verfahren Übermittelt Beitragsnachweis und zahlt Beitrag Teilt Mehrfachbezug mit Stellt zusätzliche Mittel bereit Zahlstelle Errechnung des zu vermindernden KV-Beitrags 7 8 Errechnung des zu vermindernden KV-Beitrags 8 Korrektur / Ergänzung des Beitragsnachweises Korrektur / Ergänzung des Beitragsnachweises Teilt mit, ob Sozialausgleich durchzuführen ist und das für die Beitragsberechnung anzuwend. Verfahren

Bund Prüfung und Errechnung Sozialausgleich 5 Zahlt Zusatzbeitrag 2 Versicherter Ca. 15-20 Mio.

8 WIE KOMMT DAS GELD VOM GESUNDHEITSFONDS ZU DEN KRANKENKASSEN?

9 GKV-Finanzmittel: Verteilung und Volumen* Gesundheitsfonds (Sondervermögen / BVA) Zuweisungen Morbi-RSA Zuweisungen Zuweisungen Aufbau bzw Verwaltung AGG s- und sgruppen 78,5 Mrd. /46,1 % EMG Erwerbsminderungs- Gruppen 2,9 Mrd. /1,7 % KG Krankengeld- Gruppen 7,5 Mrd. /4,4 % HMG Hierarchisierte Morbi-Gruppen 70,8 Mrd. /41,6 % KEG Kostenerstattungs- Gruppen 0,1 Mrd. /0,1 % AusAGG Gruppen mit Wohnsitz Ausland 0,1 Mrd. /0,1 % Satzungs- und Ermessensleistungen 0,8 Mrd. ; 0,5 % Konvergenz 0,0 Mrd. ; 0,0 % Verwaltungskosten 9,5 Mrd. ; 5,6 % DiseaseManagement Programme 1,0 Mrd. ; 0,5 % Mitgliederbezogene Veränderung -0,9 Mrd. ; -0,6 % Fondsrücklagen Krankenkassen Also: Kassen wirtschaften auf Basis von politisch festgelegten PARAMETERN! *2010

/0,1 % AusAGG Gruppen mit Wohnsitz Ausland 0,1 Mrd. /0,1 % Satzungs- und Ermessensleistungen 0,8 Mrd. ; 0,5 % Konvergenz 0,0 Mrd. ; 0,0 % Verwaltungskosten 9,5 Mrd.

10 Einnahmen / Ausgaben Gesundheitsfonds Haushaltsjahr 2012 in Mrd. BPE +2,2% / 3,6 Mrd. 169,3 185,7 185,4 0,3 Liquiditätsreserve aus ,8 2,6 2,4 ca Beitragseinnahmen Bundeszuschuss geringf. Beiträge Besch. ( Mini-Jobs ) Fondseinnahmen 2012 gesamt Fixierte Zuweisungen An GKV Aufbau Liquiditätsreserve/ Sozialausgleich Gesetzliche Liquiditätsreserve Geschätzte tatsächliche Liquiditätsreserve Ende 2011* *inkl. einmaligen Bundeszuschusses in Höhe von 2 Mrd. zur Finanzierung des Sozialausgleiches

11 WELCHE PROBLEME ENTSTEHEN IM SYSTEM?

12 Probleme 1 völliger Verzicht auf Beitragsautonomie der Kassen 2 Abhängigkeit von zufälligen Verteilungsregeln 3 Zuteilung Fondsfinanzierung und Kassenfinanzierung für Bürger völlig unverständlich

13 Die Finanzarchitektur setzt ein ordnungspolitisch adäquates risikoäquivalentes - Zuweisungssystem voraus Die wettbewerbstheoretische Begründung des morbirsa

14 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal PKV prämienkalkuliert risikoäquivalent

15 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal PKV real GKV beitragskalkuliert risikoäquivalent prämienkalkuliert bewusster Verzicht auf Risikoäquivalenz

16 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal PKV real GKV prämienkalkuliert beitragskalkuliert morbirsa risikoäquivalent bewusster Verzicht auf Risikoäquivalenz

17 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal PKV real GKV Zuweisung an Kasse beitragskalkuliert risikoäquivalent Risikoäquivalenz prämienkalkuliert bewusster Verzicht auf Risikoäquivalenz morbirsa

18 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal PKV real GKV Zuweisung an Kasse beitragskalkuliert risikoäquivalent Risikoäquivalenz prämienkalkuliert bewusster Verzicht auf Risikoäquivalenz morbirsa

19 RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung versicherungsmathematische Risikoäquivalenz (?) ideal PKV real GKV Zuweisung an Kasse beitragskalkuliert risikoäquivalent Risikoäquivalenz prämienkalkuliert bewusster Verzicht auf Risikoäquivalenz morbirsa

) ideal PKV real GKV Zuweisung an Kasse beitragskalkuliert

20 Risikoäquivalenz RSA: die wettbewerbstheoretische Begründung ideal risikoäquivalent real morbirsa ideal PKV Risikoäquivalenz prämienkalkuliert Zuweisung an Kasse Risikoäquivalenz

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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