Niederschrift. über die 9. Sitzung des Gemeinderates Maasen. am Donnerstag, dem :45 Uhr - in der Schützenhalle in Maasen.

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1 Niederschrift über die 9. Sitzung des Gemeinderates Maasen am Donnerstag, dem :45 Uhr - in der Schützenhalle in Maasen. Die Sitzung ist im Teil A nicht öffentlich und im Teil B öffentlich. B: Öffentlicher Teil Bürgermeister Dr. Könemann eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Maasen um 20:00 Uhr. Er stellt nochmals die Beschlussfähigkeit des Rates fest. P. 2: Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Gemeinderates Maasen vom Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Gemeinderates Maasen wird genehmigt. P. 3: Amt des Gemeindedirektors Der Rat der Gemeinde Maasen ernennt den Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Gemeindedirektor für die Dauer der restlichen Wahlperiode des Rates bis zum Jastimmen 1 Neinstimme Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 03/14 Bürgermeister Dr. Fred Könemann führt aus, dass er während der Vakanz der Stelle des Gemeindedirektors die Verwaltungsarbeit geleistet habe. Er ist froh, dass die Funktion jetzt wieder besetzt werden kann. Anschließend überreicht er dem gewählten Gemeindedirektor Herrn Rainer Ahrens die Ernennungsurkunde.

2 Gemeinderat Maasen vom P. 4: Zuschuss zur Jugendarbeit vom Schützenverein Maasen Der Rat der Gemeinde Maasen beschließt, im Kalenderjahr 2014 einen Zuschuss in Höhe von 150 an den Schützenverein Maasen zu zahlen. Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 01/14 Laut Bürgermeister Dr. Fred Könemann beantragt der Schützenverein jährlich einen Zuschuss für die Jugendarbeit. Die Mittel sind im Haushaltsplan veranschlagt. Die anschließende Beschlussfassung erfolgt ohne weitere Aussprache. P. 5: Zuschuss zur Jugendarbeit der Jugendfeuerwehr Ohlendorf Der Rat der Gemeinde Maasen beschließt, im Kalenderjahr 2014 einen Zuschuss in Höhe von 150 an die Jugendfeuerwehr Ohlendorf zu zahlen. Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 02/14 Laut Bürgermeister Dr. Fred Könemann beantragt die Jugendfeuerwehr Ohlendorf jährlich einen Zuschuss für die Jugendarbeit. Die Mittel sind im Haushaltsplan veranschlagt. Die anschließende Beschlussfassung erfolgt ohne weitere Aussprache. P. 6: Durchführung des Seniorennachmittags 2014 Der Rat der Gemeinde Maasen beschließt, im Haushaltsjahr 2014 wieder einen Seniorennachmittag durchzuführen. 1. Der Seniorennachmittag soll am , ab 14:30 Uhr im Festzelt an der Schützenhalle stattfinden. 2. Zu der Veranstaltung sind alle über 60 Jahre alten Einwohner der Gemeinde mit deren Ehegatten oder Lebensgefährten einzuladen, auch wenn diese jünger als 60 Jahre sind.

3 Gemeinderat Maasen vom Der Bürgermeister wird beauftragt, den Seniorennachmittag vorzubereiten. 4. Die Gemeinde trägt die entstehenden Kosten bis zur Höhe von Ein Kostenbeitrag wird von den Senioren nicht erhoben. Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 04/14 Laut Bürgermeister Dr. Fred Könemann sind die Mittel für den Seniorennachmittag im Haushaltsplan veranschlagt. Die Veranstaltung ist im Prinzip schon vorbereitet. Weitere Ratsmitglieder werden daher für die Organisation der Veranstaltung nicht benötigt, lediglich für den Bühnentransport wir noch jemand gesucht. Ratsherr Bernd Ostermann bietet hier seine Mithilfe an. Die anschließende Beschlussfassung erfolgt ohne weitere Aussprache. P. 7: Unterhaltung des Weges An der Bahn Der Rat der Gemeinde Maasen fasst folgenden Der geplanten Unterhaltungsmaßnahme für den Weg An der Bahn wird zugestimmt. Es wird die Hälfte der anfallenden Kosten übernommen. Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.448,72 wird zugestimmt. Die Deckung ist gewährleistet. Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 06/14 Der Weg An der Bahn befindet sich in der Gemeinde Mellinghausen, Gemarkung Ohlendorf. Der einzige Wohnanlieger (Heinrich Schünemann) liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Maasen. Eigentümer dieses Wirtschaftsweges ist die DB-Netz AG. In Zeiten der aktiven Bahnstrecke wurde der Weg zur Wartung der Bahnnebenanlagen genutzt. Die Nutzung durch den Anlieger Schünemann wurde seitens der DB-Netz AG seit Jahrzehnten stillschweigend geduldet. Selbst wenn sich für den Anlieger durch den langen Zeitraum ein Wegerecht herleiten ließe, wäre die DB-Netz AG nicht zur Unterhaltung des Weges verpflichtet. Die Bahnstrecke ist seit Jahren dauernd eingestellt. Der Weg wird von der DB-Netz AG daher praktisch nicht mehr benötigt.

4 Gemeinderat Maasen vom Die Bürgermeister der Gemeinden Mellinghausen und Maasen haben unter dem Vorbehalt entsprechender Ratsbeschlüsse signalisiert, dass sich beide Gemeinden die Kosten für eine Neuprofilierung des Weges teilen wollen. Die Arbeiten wurden zwischenzeitlich ausgeführt. Es wurden insgesamt 308 Tonnen Fräsgut verbaut. Die Gemeinden Maasen und Mellinghausen haben jeweils 50 % der Kosten (2448,72 ) getragen. P. 8: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Der Rat der Gemeinde Maasen fasst folgenden Der außerplanmäßigen Auszahlung für den Erwerb der Teilflächen für den Radwegeausbau an der L 352 (zwischen der K 14 und der B 214) in Höhe von 1.600,00 wird zugestimmt. Die Deckung ist gewährleistet. Lt. Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 07/14 Laut Bürgermeister Dr. Fred Könemann handelt es sich bei der Summe um Restkosten, die noch für die Abwicklung der Radwegebaumaßnahme angefallen sind. Die Beschlussfassung erfolgt ohne weitere Aussprache. P. 9: Bericht über die Ausführung von Beschlüssen des Gemeinderates Herr Ahrens berichtet über die Ausführung von Beschlüssen, die der Gemeinderat in seiner 8. Sitzung am gefasst hat. P. 10: Mitteilungen, Anfragen 10.1 Mitteilungen Vermietung einer Wohnung im Friedrich-Steuer-Weg Gemeindedirektor Rainer Ahrens teilt mit, dass eine freie Wohnung ab dem wieder vermietet werden konnte. Es handelt sich um eine Familie mit 2 Kindern. Die Mieter sind handwerklich geschickt. Die Gemeinde sollte daher die Materialkosten übernehmen, die für eine Renovierung der Wohnung (Streichen der Türen, Isolierung eines Dachbodenraumes) benötigt werden, ansonsten müsste dies der Vermieter - sprich die Gemeinde - übernehmen. Im Gegenzug wäre zu überlegen, ob man durch die Leistungsbereitschaft der neuen Mieter nicht die Mietkaution um eine Monatsmiete mindert.

5 Gemeinderat Maasen vom Öffentliche Wegebauförderung Gemeindedirektor Rainer Ahrens teilt mit, dass die Kommunen laut der neuen Förderrichtlinie Pfeil (Programm für die Entwicklung im ländlichen Raum) kaum noch mit Mitteln für den ländlichen Wegebau rechnen können Straßenzustand Wellsweg Verwaltungsangestellter Michael Schubert berichtet über den schlechten Straßenzustand des Wellsweges (Zufahrt zu den ehemaligen Bohrschlammgruben an der Oilstraße, Länge 630 m). Die Schäden wurden im Rahmen eines Beweissicherungsverfahrens zusammen mit der Exxon Mobil vor Inanspruchnahme der Straße durch Schwerlastverkehr festgestellt. In der Sitzung wurde nur der Begriff Wellsweg (weil so im Gemeindeplan benannt) erwähnt. Zur Klarstellung ist hinzuzufügen, dass im weiteren Verlauf die Wegbezeichnungen (laut Kataster) Brünnhäuser Weg (190 m) sowie An der Schierenbeeke (795 m) betroffen sind. (Gesamt 1,61 km) Bauleitplanung der Gemeinde Maasen Einige Ratsmitglieder teilen mit, dass es in jüngster Zeit vermehrt Anfragen nach Baugrundstücken gibt. Gemeindedirektor Rainer Ahrens weist auf Baulücken sowie das Leerstandskataster hin. Laut Verwaltungsangestellter Michael Schubert kann die Gemeinde Maasen momentan neue Bauflächen nur südlich des Baugebietes Im Flüth ausweisen. Die Ratsmitglieder kommen überein hier alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Die Verwaltung möge den Rat sowohl über Baulücken, Leerstandskataster als auch Kosten für die Erschließung eines weiteren Baugebietes unterrichten Anfragen Wegebau 2015 Bürgermeister Dr. Fred Könemann bittet um Mitteilung, welche Wege im Jahr 2015 ausgebaut werden sollen. Die gesammelten Vorschläge sollen dann am Donnerstag, den ab 18:30 Uhr besichtigt werden Straßenzustand Weg Mesloh Laut Ratsherrn Tobias Tannert ist der Straßenausbau des Weges Mesloh in Ordnung. Er wurde allerdings von Nachbarn auf Mängel hingewiesen. Es wird der Einbau von Mutterboden im Wegeseitenraum mit Steindurchsatz bemängelt. Ferner bedauerte Herr Tannert, dass die Anlieger im Vorfeld nicht über Beginn, Art und Umfang informiert worden sind. Herr Schubert von der Verwaltung teilt mit, dass die Straßenbaumaßnahme noch nicht abgenommen wurde, da noch Restarbeiten zu erledigen sind. Sollten Mängel festgestellt werden, so sind diese noch zu beseitigen.

6 Gemeinderat Maasen vom Herr Tannert führt weiter an, dass sich einige Anwohner über die hohe Geschwindigkeit beschweren, mit der jetzt auf der Straße gefahren wird. Hier müssen noch Gespräche mit einigen Verkehrsteilnehmern aus dem Ort geführt werden Einzäunung einer Ausgleichsfläche am Berkeler Graben Laut Ratsherrn Bernd Ostermann ist die Einzäunung an der Ausgleichsfläche am Berkeler Dorfgraben beschädigt. Man habe schon tote Rehkitze in der Fläche gefunden. Die Ratsmitglieder kommen überein, dass sie die Fläche im Rahmen der Wegebereisung in Augenschein nehmen Einstellung des Frühschwimmens im Freibad Siedenburg Auf Nachfrage teilt Gemeindedirektor Rainer Ahrens mit, dass aus versicherungstechnischen Gründen (fehlende qualifizierte Aufsichtsperson) das Frühschwimmen im Siedenburger Freibad möglicherweise eingestellt werden muss. Derzeit wird noch geprüft, ob das Problem durch Qualifizierung eines Frühschwimmers nicht gelöst werden kann Besichtigungen Ratsherr Holger Plate erkundigt sich, ob seitens des Rates Interesse an einer Besichtigung besteht. In der Vergangenheit habe man Betriebe im Sulinger Land (Lloyd, Fischer-Bonbon, Wäscherei Bardusch ) besichtigt. Interessant wäre die Firma Rako in Sulingen. Bürgermeister Dr. Fred Könemann wird erfragen, ob eine Besichtigung der Firma Rako möglich ist Stand Neubau und Sanierung Grundschule Siedenburg Auf Nachfrage einiger Ratsmitglieder erläutert Gemeindedirektor Rainer Ahrens, dass erst zum Ende des Monats mit der Vorlage der Leistungsverzeichnisse sowie des Bauzeitenplanes gerechnet werden kann. Für ihn ist aber jetzt schon absehbar, dass die Baumaßnahme bis Sommer 2015 kaum noch abgeschlossen werden kann. Ende der Sitzung: 21:00 Uhr Dr. Fred Könemann Ahrens Schubert Bürgermeister Gemeindedirektor Protokollführer