prognostiziertenkwk-ausbau,welcherfürdiebundesregierungdiegrundlagedergesetzesnovelledarstellte.daringingendieautorenfürdasjahr

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11479 Zubau der Kraft-Wärme-Kopplung im Jahr 2013 Vorbemerkung der Fragesteller DieÜbertragungsnetzbetreiber (ÜNB)inDeutschlandgehenfürdasJahr2013 voneinemstärkerenkwk-zubau (KWK =Kraft-Wärme-Kopplung)aus,als imjahr2012.dieseranstiegvollziehtsichvordemhintergrundderjüngsten Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)-Novellebzw.derenInkrafttretenam 19.Juli2012.WährenddieÜNBfürdasJahr2012einFördervolumenvon 256,6Mio.Europrognostizierten (200,6Mio.EurofürKWK-Strommengen und55,9mio.eurofürwärme-undkältenetze),gehensiefürdasjahr2013 voneinemfördervolumenvon363,7mio.euroaus (289,1Mio.Eurofür KWK-Strommengenund73,1Mio.EurofürWärme-undKältenetzesowie neuewärme-undkältespeicher).insgesamtbedeutetdieseineerhöhungdes Fördervolumensvonmehrals40Prozent.DennochliegtdasAusbauvolumen damitdeutlichunterdemvonderprognosagundderberlinerenergieagenturgmbhinihremzwischenberichtzumkwkgausdemherbst2011 prognostiziertenkwk-ausbau,welcherfürdiebundesregierungdiegrundlagedergesetzesnovelledarstellte.daringingendieautorenfürdasjahr 2013voneinemFördervolumenvon431Mio.Euroaus (SzenarioSofortabschaltung8Blöcke/Atomgesetz2002).SelbstaufBasisdiesesSzenarios kamderzwischenberichtderbundesregierungzumergebnis,dassdasziel eineskwk-anteilsvon25prozentamdeutschenstrommixbiszumjahr 2020verfehltwerdenwird.Heute,einJahrspäter,liegendieAusbauprognosennunnochniedriger,wasdasErreichendesZielsauchnochunwahrscheinlicherwerdenlässt.EsstelltsichangesichtsdieserEntwicklungdaherdie Frage,obdieVerbesserungenderFörderbedingungenimZugederGesetzesnovelleausreichendgewesensind,zumaldasmaximalimKWKGvorgeseheneFördervolumenvon750Mio.EuroauchimJahr2013nichteinmalzur Hälfteausgeschöpftwerdenwird.DerKWK-AufschlagfürHaushaltskunden steigtzwarzum1.januar2013vonderzeit0,002cent/kilowattstunde (kwh) auf0,126cent/kwh,liegtdamitaberimmernochaufsehrniedrigemniveau. DerextremniedrigeKWK-AufschlagimJahr2012wurdevondenÜNBvor allem mit einmaligen Nachholeffekten begründet. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 28.November 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Vorbemerkung der Bundesregierung DieBundesregierungistderAuffassung,dassesrundviereinhalbMonatenach deminkrafttretenderjüngstennovelledeskraft-wärme-kopplungsgesetzes (KWKG)zufrühist,umdieAuswirkungenderverbessertenFörderbedingungenaufdieEntwicklungderKraft-Wärme-Kopplung (KWK)beurteilenzukönnen.PlanungundBauinsbesonderegrößererKWK-AnlagennehmeneinenerheblichenZeitrauminAnspruch.DieMarktteilnehmerbrauchenZeit,umauf diegeändertenrechtlichenrahmenbedingungenreagierenzukönnen.entsprechendeinvestitionsentscheidungenwerdenauchvonweiterenfaktorenwie demzeitpunktderaußerbetriebnahmeeinesaltenheizkessels,fragender FinanzierungundderVerfügbarkeitderneuenKWK-AnlagenamMarktbeeinflusst.Nach 12KWKGwirdimJahr2014eineZwischenüberprüfungvorgenommen.IndiesemKontextundzudiesemZeitpunktsolldieEntwicklung derkwk-stromerzeugungindeutschlandentsprechenduntersuchtundbewertet werden. 1.WievieleKWK-AnlagenmitwelchergesamtenelektrischenLeistungsind nachinformationenderbundesregierungseitinkrafttretenderkwkg- Novelle in Deutschland in Betrieb gegangen? ImZeitraumvom19.Julibis20.November2012habennachAngabendes BundesamtesfürWirtschaftundAusfuhrkontrolle (BAFA)1066KWK-Anlagen mitinsgesamt116mw el,welcheeineförderungnachdemkwkginanspruch nehmen, den Betrieb aufgenommen. 2.WieverteilensichnachInformationenderBundesregierungdieseitInkrafttretenderKWKG-NovelleneuinBetriebgegangenenKWK-Anlagenauf die vier im KWKG vorgesehenen Leistungsklassen (bitte aufschlüsseln)? Leistungsklasse nach KWKG Anzahl und Leistung der Anlagen 50 kw el 935 Anlagen mit insgesamt 11 MW el > kw el 75 Anlagen mit insgesamt 11 MW el > 250 kwel 2 MW el 50 Anlagen mit insgesamt 40 MW el > 2 MW el 6 Anlagen mit insgesamt 54 MW el Dieseitdem19.Juli2012neuinBetriebgegangenenKWK-Anlagenverteilen sichnachangabendesbafawiefolgtaufdieimkwkgvorgesehenenleistungsklassen: 3.WieverteilensichnachInformationenderBundesregierungdieseitInkrafttretenderKWKG-NovelleneuinstalliertenKWK-Anlagenaufdiein 3 Absatz2KWKGdefiniertenKWK-Technologien,undwiehabensichdiese ZahlengegenüberdemVorjahreszeitraumentwickelt (bittenachtechnologie,anzahlderanlagen,durchschnittlicherinstallierterleistungaufschlüsseln)? WegenderfürBaubzw.InstallationderAnlagenerforderlichenVorlaufzeiten undderkürzederseitdeminkrafttretenderkwkg-novelleverstrichenenzeit ist ein Vergleich der erbetenen Daten nicht aussagekräftig.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/11775 Es ergibt sich folgendes Bild: Inbetriebnahme19.07.bis Inbetriebnahme19.07.bis Gasturbinenanlage mit Abhitzekessel mit 2 MW el 1,4 MW el 1 Gegendruckanlage mit 1 GuD-Anlage mit 26 MW el 2 GuD-Anlagen mit durchschn. 16 MW el 1062 BHKW-Anlagen mit durchschn. 0,08 MW el schn. 0,06 MW el 1836 BHKW-Anlagen mit durch- 18 Brennstoffzellenanlagen mit 32 Brennstoffzellenanlagen mit durchschn. 0,008 MW el durchschn. 0,001 MW el 1 ORC-Anlage mit 0,7 MW el 4.WiegroßwirdnachInformationenderBundesregierungdasgesamte FördervolumenausdemKWKGimJahr2012sein,undgehtdieBundesregierungnachheutigemStanddavonaus,dassdiePrognosederÜNBvon 256,6 Mio. Euro eher über- oder unterschritten werden wird? BelastbareDatenüberdievergütungsfähigenStrommengenfür2012werden derbundesregierungerstimzweitenquartal2013vorliegen.einebewertung derprognosenderübertragungsnetzbetreiber (ÜNB)zumUmfangdesFördervolumenserscheintderBundesregierungnichtsinnvoll.DieÜNBerstellendie PrognosenaufGrundlagederihnenvorliegendenInformationenüberdie InbetriebnahmegrößererKWK-AnlagensowievonPrognosenzumAnschluss kleinereranlagen.diekostenwerdennachabschlussdesjeweiligenjahres genauabgerechnetunddieumlageanetwaigeüber-oderunterschreitungen angepasst.dieentsprechendenansätzewerdenvondenünbgegenüberder Bundesnetzagenturgeltendgemachtundmüssenvondiesergenehmigtwerden. 5.WenndiePrognosederÜNBnachInformationenderBundesregierung über-oderunterschrittenwerdenwird,wiegroßwirddiejeweiligeabweichung sein? EineBewertungderPrognosenderÜNBzumUmfangdesFördervolumenserscheintderBundesregierungnichtsinnvoll.EswirdaufdieAntwortzuFrage4 verwiesen. 6.WiekonkretverteilensichnachInformationenderBundesregierungdie vondenünbfürdasjahr2013prognostizierten73,1mio.euroausdem KWKG auf Projekte a) für Wärme- und Kältenetze und b) für Wärme- und Kältespeicher? DerBundesregierungliegenkeineInformationenzudergenauenZusammensetzungderPrognosedatenderÜNBvor.ImJahr2012wurdenvomBAFAbis heute575zulassungsbescheidefürwärmenetzeübereinegesamtfördersumme von46,0mio.euroerteilt,dieimjahr2013zumindestteilweiseausgezahlt werdenkönnten.fürwärme-undkältespeicherwurdenbislangnochkeinezulassungsbescheide erstellt.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.WievieleAnträgeaufFörderungausdemKWKGfürdenAusbauder Wärme-undKältenetzewurdenimJahr2012beiderBundesregierung bishergestellt,undwelchedieseranträgewurdenerstnachinkrafttreten derkwkg-novellegestellt (bittefürbeidefragennachanzahlder Projekte,Größe,HöhederInvestitionsvolumen,beantragteFörderhöhe und ob positiv oder negativ beschieden aufschlüsseln)? Es ergibt sich folgendes Bild: Wärmenetzanträge im Zeitraum 1. Januar bis 20. November Anträge,ges.Trassenlänge495km,Investitionsvolumen250Mio.Euro, davon:515positivebescheide,27negativebescheide,33offenevorgänge. Wärmenetzanträge im Zeitraum 19. Juli bis 20. November Anträge, ges. Trassenlänge 16 km, Investitionsvolumen 5 Mio. Euro, davon: 3 positive Bescheide, 1 negativer Bescheid, 12 offene Vorgänge. Eswirddaraufhingewiesen,dassdienovellierteFassungdesKWKGfürNetze gilt,dieabdem1.januar2012inbetriebgenommenwurden.anträgefür Projekte,dievom1.Januarbis31.Dezember2012inBetriebgenommenwerden, können bis zum 1. Juli 2013 beim BAFA eingereicht werden. 8.WievieleAnträgeaufFörderungausdemKWKGfürdenAusbauder Wärme-undKältespeicherwurdenimJahr2012beiderBundesregierung bishergestellt (bittenachanzahlderprojekte,größe,höhederinvestitionsvolumen,beantragteförderhöheundobpositivodernegativbeschieden aufschlüsseln)? BisherliegensechsAnträgeaufFörderungvonWärme-undKältespeichern vor.diegrößederspeicherliegtzwischen2bis47m 3.BeiderFörderungvon Speichern bis 50 m 3 wird das Investitionsvolumen nicht abgefragt. 9.WieerklärtdieBundesregierungdieTatsache,dassdervondenÜNBfür dasjahr2013prognostiziertekwk-ausbau (Fördervolumen363,7Mio. Euro)unterdemindervonderPrognosAGunddieBerlinerEnergieagenturGmbHangefertigtenZwischenüberprüfungdesKWKGausdem Herbst2011prognostiziertenKWK-Ausbau (Fördervolumen431Mio. Euro) liegt? EineBewertungderPrognosenderÜNBzumUmfangdesFördervolumenserscheintderBundesregierungnichtsinnvoll.MöglicheUrsachenkönnenunterschiedlicheAnnahmenimHinblickaufdenZeitpunktderInbetriebnahmevon Großkraftwerken bzw. entsprechende Verzögerungen sein. 10.GehtdieBundesregierungangesichtsdervondenÜNBfürdasJahr2013 prognostiziertenausbauzahlendavonaus,dasssieihrzieleineskwk- AnteilsamdeutschenStrommixvon25ProzentimJahr2020beieinem gleichbleibendenkwk-ausbauerreichenwird,undwennnein,wasgedenkt die Bundesregierung dagegen zu unternehmen? DieBundesregierungistderAuffassung,dassdurchdiezum19.Juli2012in KraftgetreteneKWKG-NovelleeindeutlicherundverstärkterImpulsfürden AusbauvonKWKinDeutschlandgesetztwird,dereinenBeitragzurErreichung des genannten Ziels leistet.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ GehtdieBundesregierungdavonaus,dassderKWK-Ausbauauchinden Jahren2014bis2020hinterdenPrognosendesZwischenberichtszurückbleiben wird, und wenn nein, warum nicht? EineBewertungderPrognosenderÜNBimVergleichzudenPrognosendes ZwischenberichtserscheintderBundesregierungnichtsinnvoll.Eswirdaufdie Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 12.IstdieBundesregierungangesichtsdesimJahr2013hinterdenPrognosendesZwischenberichtszurückbleibendenKWK-AusbausderAuffassung,dassdieErhöhungderKWK-Zuschlägeum0,3Cent/kWhfür alleanlagenkategorienzuniedrigausgefallenist,undwennnein,warum nicht? EswirdaufdieAntwortzuFrage10undaufdieVorbemerkungderBundesregierung verwiesen. 13.WelcheweiterenGründesindnachInformationenderBundesregierung dafürverantwortlich,dassderkwk-ausbauimjahr2013hinterdenprognosen des Zwischenberichts zurückbleiben wird? Es wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen. 14.GehtdieBundesregierungdavonaus,dassdasimKWKGvorgesehene maximalefördervolumenvon750mio.europrojahrindenkommenden Jahren ausgeschöpft werden wird, und wenn nein, warum nicht? DieBundesregierungweistdaraufhin,dassdieBegrenzungdesmaximalen FördervolumensdemSchutzdesVerbrauchersdientunddieAusschöpfung diesesvolumenskeinselbstzweckist.zudemhängendieentscheidungenfür InvestitioneninKWKnichtalleinvondenFörderkonditionendesKWKGab, es wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. NachdenPrognosenvonPrognosundderBerlinerEnergieagentur,welchedem ZwischenberichtderBundesregierungvomHerbst2011zugrundeliegen,wären diezuschlagszahlungenbeiunverändertergeltungdervorderkwkg-novelle geltendenförderkonditionenindennächstenjahrendeutlichangestiegenund hättenindenjahren2016und2017einniveauvonrund620mio.euroerreicht. AufGrundderdurchdieKWKG-NovelledeutlichverbessertenFörderkonditionenisteineAusschöpfungdesFördervolumensindiesenJahrennichtausgeschlossen. 15.IstdieBundesregierungderAuffassung,dassdasimKWKGvorgesehene Fördermaximumvon750Mio.EuroproJahrangesichtsdesseitJahren hinterdenerwartungenzurückbleibendenkwk-ausbausbestmöglich ausgeschöpftwerdensollte,umdaszielvon25prozentkwk-anteilam deutschenstrommiximjahr2020zuerreichen,undistdiebundesregierungderauffassung,dassdiesmitdemkwkginderderzeitgültigen Fassung bestmöglich erfolgt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, warum? DieBundesregierungweistdaraufhin,dassdieBegrenzungdesmaximalen FördervolumensdemSchutzdesVerbrauchersdientunddieAusschöpfung diesesvolumenskeinselbstzweckist.zudemhängendieentscheidungenfür

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode InvestitioneninKWKnichtalleinvondenFörderkonditionendesKWKGab, es wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 16.WiestelltdieBundesregierungsicher,dassderKWK-ZuschlagfürHaushaltskundenimJahr2013nichterneut,sowieimJahr2009,deutlichzu hoch angesetzt wird? DieÜNBberechnendieZuschlägefürdasFolgejahraufBasisvonPrognosen. EsfindetdannnachträglicheineAbrechnungundAnpassungderBelastungder VerbraucherandietatsächlichentstandenenKostenstatt.DieseVorgehensweise hat sich nach Ansicht der Bundesregierung bewährt. 17.WelcheAuswirkunghatnachInformationenderBundesregierungdie steigendekwk-strommengeaufdenbörsenstrompreis,undistnach InformationenderBundesregierungvonähnlichen (börsen-)strompreisdämpfendeneffektenauszugehen,wiedurchdiestromeinspeisungaus erneuerbaren Energien? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Informationen vor.

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