Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik

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1 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 11 Innere Verwaltung (außer bis ) Grundschulen Haupt- und Werkrealschulen Grund-, Haupt-, Werkrealschulen im Schulverbund Realschulen Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen Gymnasien Gymnasien und Realschulen im Schulverbund Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen Gesamtschulen Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige Schulkindergarten für Geistigbehinderte Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte Schulkindergarten für Hörgeschädigte Schulkindergarten für Sprachbehinderte Schulkindergarten für Körperbehinderte Schulkindergarten für Verhaltensgestörte Förderschulen

2 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Sonderschule für Geistigbehinderte Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte Sonderschule für Hörgeschädigte Sonderschule für Sprachbehinderte Sonderschule für Körperbehinderte Sonderschule für Erziehungshilfen Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung berufsbildende Schulen sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Gemeinschaftsschulen Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 0-6-Jährige); ab Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 7-14-Jährige); ab 2015 Mit den o.a. zusätzlich eingeführten finanzstatistischen en werden diejenigen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude /Kindertageseinrichtungen erfasst, die nicht bereits unmittelbar bei den Schulprodukten/ Produkten für Kindertageseinrichtungen im Produktbereich 21/ Produkt ausgewiesen werden. Durch die getrennte Erfassung von zentral in Produktgruppe nachgewiesenen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude/ Kindertageseinrichtungen können künftig auch Zahlungen für diese Leistungen bei der Bemessung des Schullastenausgleichs/ der Betriebskosten für die Kleinkindförderung nach 29c FAG berücksichtigt werden. Die Differenzierung erfolgt aufgrund der Hinzurechnung aufgeführter Unterprodukte zur Aufstellung der Schulsachkosten aus der kommunalen Jahresrechnungstatistik Das Produkt sowie alle nicht unter aufgeführten Einrichtungen sind unter 11 zu melden Statistik und Wahlen 1220 Ordnungswesen

3 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 1221 Verkehrswesen 1222 Einwohnerwesen 1223 Personenstandswesen 1224 Kommunales Grundbuchwesen 1225 Sozialversicherung 1226 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung 1260 Brandschutz 1270 Rettungsdienst 1280 Katastrophenschutz Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Werkrealschulen Bereitstellung und Betrieb von Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund) Bereitstellung und Betrieb von Realschulen Bereitstellung und Betrieb von Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien und Realschulen (Schulverbund) Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen (ab 2012)

4 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Bereitstellung und Betrieb von Gemeinschaftsschulen (ab 2012) Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige Schulkindergarten für Geistigbehinderte Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte Schulkindergarten für Hörgeschädigte Schulkindergarten für Sprachbehinderte Schulkindergarten für Körperbehinderte Schulkindergarten für Verhaltensgestörte Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen Sonderschule für Geistigbehinderte Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte Sonderschule für Hörgeschädigte Sonderschule für Sprachbehinderte Sonderschule für Körperbehinderte Sonderschule für Erziehungshilfen Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung 2130 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen Schülerbeförderung (inkl. Schülerbeförderung des inneren Schulbetriebs wie Fahrten von der Schule zur Schwimmhalle)

5 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Fördermaßnahmen für Schüler 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 2510 Wissenschaft und Forschung 2520 Kommunale Museen 2521 Archiv 2530 Zoologische und Botanische Gärten 2610 Theater 2620 Musikpflege 2630 Musikschule 2710 Volkshochschulen 2720 Bibliotheken 2730 Kulturpädagogische Einrichtungen 2810 Sonstige Kulturpflege 2910 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 3110 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (bis 2014; nachfolgende Tiefergliederung ist zu beachten) Hilfe zur Pflege (ab 2015) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (ab 2015) Hilfen zur Gesundheit ( 47 bis 51 SGB XII) (ab 2015)

6 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Erstattung an Krankenkassen nach 264 Abs. 7 SGB V (ab 2015) Krankenversorgung nach 276 LAG (ab 2015) Blindenhilfe nach 72 SGB XII (ab 2015) Landesblindenhilfe (ab 2015) Hilfe zum Lebensunterhalt (ab 2016) Hilfe zum Lebensunterhalt (ab 2015), ab 2016 unter neu Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (ab 2015), ab 2016 unter Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlagen nach SGB XII (ab 2015) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (ab 2015) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (ab 2016 neu) Leistungen für Unterkunft und Heizung Kommunale Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Arbeitslosengeld II (ohne Kosten der Unterkunft)/Optionskommunen Eingliederungsleistungen/Optionskommunen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II Hilfen für Flüchtlinge (Asylbewerberleistungsgesetz) Hilfen für Aussiedler

7 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 3140 Soziale Einrichtungen 3150 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 3160 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege (auch Förderung privater Dritter, wenn sie soziale Aufgaben wahrnehmen; Förderung von Einrichtungen bei den jeweiligen Produkten) 3170 Betreuungsleistungen 3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 3190 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 6b BKGG Kinder- und Jugendarbeit (Förderung privater Dritter, die soziale Aufgaben wahrnehmen, bei 3160; Förderung von Einrichtungen bei , neu) Jugendsozialarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen im Rahmen SGB VIII Beteiligungen und Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen Allgemeine Förderung junger Menschen ( bis ): nur Zahlungen von Trägern der öff. Jugendhilfe nach 1 I LKJHG oder haushaltswirksame Zahlungen kreisangehöriger Gemeinden für einzelne, nach 6 LKJHG übertragene Aufgaben Einrichtungen der Jugendarbeit Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfe zur Erziehung Förderung der Erziehung in der Familie Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Beistandschaft/ Amtsvormundschaft Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Förderung von Kindern in Gruppen für 0 bis 6-Jährige

8 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Förderung von Kindern in Gruppen für 7 bis 14-Jährige Förderung und Vermittlung von Kindern von 0 bis 6 Jahren Förderung und Vermittlung von Kindern von 7 bis 14 Jahren Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in -pflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen ( 90 III SGB VIII; nur für Träger der öffentl. Jugendhilfe nach 1 I LKJHG) (die tiefergehende Trennung in , -12, -20 nach dem verbindlichen Buchungsplan für den Sozialhaushalt ist für die Jugendhilfestatistik relevant) Unterstützung selbstorganisierter Förderung ( 25 SGB VIII) 3680 Kooperation und Vernetzung 3690 Unterhaltsvorschussleistungen 3710 Schwerbehindertenrecht 3720 Soziales Entschädigungsrecht 4110 Krankenhäuser 4120 Gesundheitseinrichtungen 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege 4180 Kur- und Badeeinrichtungen 4210 Förderung des Sports 4240 Bäder 4241 Sportstätten 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5210 Bauordnung

9 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 5220 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege 5310 Elektrizitätsversorgung 5320 Gasversorgung 5330 Wasserversorgung 5340 Fernwärmeversorgung 5350 Kombinierte Versorgung 5360 Bereitstellung und Versorgung mit Telekommunikationseinrichtungen (ab 2016 neu) 5370 Abfallwirtschaft 5380 Abwasserbeseitigung Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen (Summe aus bis ) Gemeindestraßen Straßenreinigung Gemeindestraßen Winterdienst Gemeindestraßen Toilettenanlagen Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen (Summe aus bis ) Kreisstraßen Straßenreinigung Kreisstraßen Winterdienst Kreisstraßen Toilettenanlagen

10 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Bereitstellung und Betrieb von Landesstraßen (Summe aus bis ) Landesstraßen Straßenreinigung Landesstraßen Winterdienst Landesstraßen Toilettenanlagen Bereitstellung und Betrieb von Bundesstraßen (Summe aus bis ) Bundesstraßen Straßenreinigung Bundesstraßen Winterdienst Bundesstraßen Toilettenanlagen Hinweis zu den Finanzstatistischen en 54XX07 bis 54XX09: Im Rahmen des Ergebnisses der kommunalen Jahresrechnungstatistik werden genannte en beim Statistischen Landesamt bis auf Weiteres jeweils zu Straßenreinigung/Winterdienst sowie Toilettenanlagen (Abwasser) zusammengefasst! 5460 Parkierungseinrichtungen 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV 5480 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 5510 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 5540 Naturschutz und Landschaftspflege 5550 Forstwirtschaft 5551 Landwirtschaft

11 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 5610 Umweltschutzmaßnahmen 5620 Arbeitsschutz 5710 Wirtschaftsförderung 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 5750 Tourismus 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6130 Abwicklung der Vorjahre 999 Gesamthaushalt (nachrichtlich zu Prüfzwecken)