Fälle zum internationalen Strafrecht

Transkript

1 Juristische Fall-Lösungen Fälle zum internationalen Strafrecht Strafanwendungsrecht - Völkerstrafrecht - Europäisches Strafrecht von Prof. Dr. Kai Ambos, Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Peter Rackow 1. Auflage Fälle zum internationalen Strafrecht Ambos / Bock / Rackow schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 JURISTISCHE FALL-LÖSUNGEN Ambos Fälle zum internationalen Strafrecht

3

4 Fälle zum internationalen Strafrecht Strafanwendungsrecht Völkerstrafrecht Europäisches Strafrecht von Dr. Kai Ambos o. Professor an der Universität Göttingen Richter am Landgericht unter Mitarbeit von Dr. Stefanie Bock Professor Dr. Peter Rackow Revision Verlag C. H. Beck München 2010

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort V Revision Vorwort Vorwort Die vorliegende Fallsammlung trägt dem von Studierenden meiner Lehrveranstaltungen häufig geäußerten Wunsch nach Klausuren mit Musterlösungen zum internationalen Strafrecht Rechnung. Sie ergänzt mein Lehr- und Studienbuch zum internationalen Strafrecht (2. Aufl., 2008). Allgemeine Hinweise zur Fallbearbeitung finden sich auf S. 1 f. Bei der Erstellung der Fälle und Lösungen haben mein (ehemaliger) Mitarbeiter Professor Dr. Peter Rackow (jetzt Münster) und meine Habilitantin Dr. Stefanie Bock unverzichtbare Hilfe geleistet. Überdies habe ich den studentischen Mitarbeiter/innen Moritz Eckhardt und Annika Poschadel für ihre unermüdliche Hilfe bei der Erstellung der allfälligen Verzeichnisse und wichtigen Zuarbeit zu danken. Ich hoffe nun sehr, dass die Fallsammlung den Studierenden bei der Bewältigung der Klausuren im internationalen Strafrecht eine echte Hilfe ist. Kommentare nehme ich immer gern unter lehrbuchambos@jura-uni-goettingen. de entgegen. Göttingen, im Juli 2010 Kai Ambos

7 VI Vorwort

8 Inhaltsverzeichnis VII Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIII Allgemeine Hinweise zur Fallbearbeitung... 1 Fall 1. Die Motoryacht Strafanwendungsrecht Auslieferung (Europäischer Haftbefehl, EuAlÜbK, vertragslos)... 3 Fall 2. Goldfische und Kinderschaukeln im Visier des Europäischen Strafrechts Vertrag von Lissabon Auswirkungen nicht umgesetzter Richtlinien und Rahmenbeschlüsse der PJZS auf das Strafrecht der Mitgliedstaaten. 12 Fall 3. Osteuropageschäft Auswirkungen der EMRK auf den deutschen Strafprozess Art. 3 EMRK Art. 6 EMRK Fall 4. Bitte nicht noch einmal Europäisches ne bis in idem Art. 54 SDÜ Art. 50 Grundrechtecharta Fall 5. Grenzenlose Verpflichtungen Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Verletzungen der Unterhaltspflicht Irrtum über die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts Strafanwendungsprinzipien des 7 StGB Opportunitätsprinzip bei Auslandstaten Unterschied IPR/Strafanwendungsrecht Fall 6. Collateral Damage: Deutsche Soldaten im Kampfeinsatz Nicht-internationaler und internationalisierter bewaffneter Konflikt nach humanitärem Völkerrecht geschützte Personen Kollateralschäden Irrtum Legalitäts- und Opportunitätsprinzip bei völkerrechtlichen Verbrechen Klageerzwingungsverfahren. 63 Fall 7. Mit vereinten Kräften Kriegsverbrechen gegen Eigentum mittelbare Täterschaft Organisationsherrschaft Repressalien Recht auf einen Verteidiger Einziehung Treuhandfonds Wiedergutmachung Fall 8. Nachwuchskräfte gesucht Rekrutierung und Verwendung von Kindersoldaten internationaler, nicht-internationaler und internationalisierter bewaffneter Konflikt vertrauliche Ermittlungen Bestätigung der Anklage Opfer vor dem IStGH

9 VIII Inhaltsverzeichnis Fall 9. Immer Streit ums Öl Völkermord Ethnische Säuberungen Begriff der Zerstörungsabsicht Kriegsverbrechen Notstand Handeln auf Befehl Irrtum mittelbare Täterschaft Komplementaritätsgrundsatz Immunitäten Fall 10. Politische Unruhen Verbrechen gegen die Menschlichkeit Rückwirkungsverbot Mittäterschaft Zurechnung von Exzesstaten Vorgesetztenverantwortlichkeit guilty plea/plea agreements Rechtshilfe Sachverzeichnis