Zu- und Abflüsse bei den Verstärkungsmitteln für Personalausgaben

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1 76 Zu- und Abflüsse bei den Verstärkungsmitteln für Personalausgaben in Kapitel Titel Minderausgaben fließen dem Kapitel Titel zu - Mehrausgaben werden durch Verstärkung aus Kapitel Titel gedeckt Einzelplan 01 Landtag Landtag Leistungen an Abgeordnete, ehemalige Abgeordnete und Hinterbliebene nach dem AbgG NRW Leistungen an Abgeordnete für die Beschäftigung von Mitarbeitern nach dem AbgG NRW ,51, ,06, Beihilfen in Krankheitsfällen, , Fürsorgeleistungen ,62, Prämien an Bedienstete 2 840,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 4 806,82, Summe Kap , , Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Beihilfen in Krankheitsfällen, , Fürsorgeleistungen 3 499,54, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 4 024,97, Zur Förderung des behördlichen Vorschlagswesens in der Landesverwaltung 100,00, Summe Kap , , Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamten sowie deren ,47,, , ,93, Summe Kap , ,74 Summe Epl , ,38 Einzelplan 02 Ministerpräsidentin Ministerpräsidentin Beihilfen in Krankheitsfällen ,74, Fürsorgeleistungen 5 063,86, Summe Kap ,60, Vertretung des Landes beim Bund Beihilfen in Krankheitsfällen ,00, Beihilfen in Pflegefällen 1 000,00, Fürsorgeleistungen 700,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,53, Summe Kap ,53,

2 Vertretung des Landes bei der Europäischen Union Beihilfen in Krankheitsfällen ,00, Beihilfen in Pflegefällen 800,00, Fürsorgeleistungen 500,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,63, Summe Kap ,63, Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren, , Fürsorgeleistungen 1 700,00, ,39, ,75, Summe Kap , ,74 Summe Epl , ,74 Einzelplan 03 Ministerium für Inneres und Kommunales Ministerium Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,70, Ideenmanagement ,05, Summe Kap ,75, Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen ,05, Beihilfen in Pflegefällen ,96, Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten ,32, Fürsorgeleistungen ,50, Summe Kap ,83, Polizei Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten ,13, Summe Kap ,13, Deutsche Hochschule der Polizei Beihilfen in Krankheitsfällen ,79, Fürsorgeleistungen ,60, Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze 300,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,30, Summe Kap ,69,

3 Fünf Bezirksregierungen Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten 300,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,72, TGr. 60 Entmunitionierung Sonstige Personalausgaben ,35, TGr. 70 Agrarverwaltung Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,00, TGr. 74 Arbeitsschutz Sonstige Erstattungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit ,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 9 100,00, TGr. 75 Bergverwaltung Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 4 500,00, Summe Kap ,07, Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW TGr. 60 Ausgaben des Institutes für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen und des Landesprüfungsamtes für Verwaltungslaufbahnen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 1 854,90, Summe Kap ,90, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,93, Summe Kap ,93, Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie deren, , Fürsorgeleistungen ,80, ,42,, ,22, ,97 Summe Kap , ,01

4 Versorgung der Beamtinnen und Beamten der Polizeibehörden und Polizeieinrichtungen des Landes und der ehemaligen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten und deren Hinterbliebene, , Fürsorgeleistungen ,05, Zuschüsse zur Krankenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger bzw. deren Angehörigen, ,01, ,70, ,48, 615,64 Summe Kap , ,70 Summe Epl , ,71 Einzelplan 04 Justizministerium Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige, , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung, , Vergütung und Entschädigung der Vollstreckungsbeamten, ,12 TGr. 60 Ambulanter Sozialer Dienst der Justiz Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung, 7 876,32 Summe Kap , , Gerichte der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige ,10, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,02, Summe Kap ,12, Finanzgerichte Düsseldorf, Köln und Münster Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige, , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung, 294,69 Summe Kap , , Landesarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte Entschädigungen für die ehrenamtlichen Richter, , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 5 094,54, Summe Kap , , Landessozialgericht und Sozialgerichte Entschädigungen für die ehrenamtlichen Richter, , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 9 230,39, Summe Kap , , Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Justizverwaltung Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 6 539,29, Summe Kap ,29,

5 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamten/Beamtinnen und Richter/Richterinnen sowie deren, , Fürsorgeleistungen, ,18, ,10, ,89, ,31 Summe Kap , ,26 Summe Epl , ,94 Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Weiterbildung Ministerium Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten 35,08, Summe Kap ,08, Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen ,11, Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten, , Fürsorgeleistungen ,94, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,34, Summe Kap , , Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln Beihilfen in Krankheitsfällen ,46, Summe Kap ,46, Ersatzschulen TGr. 60 Versorgung der Lehrkräfte und ihrer von aufgelösten Ersatzschulen Versorgungsbezüge der Lehrkräfte und deren Hinterbliebene ,24, Fürsorgeleistungen und Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze 134,00, Summe Kap ,24, Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie deren, , Fürsorgeleistungen, 1 100, ,59, Summe Kap , ,94

6 Versorgung der Lehrkräfte der öffentlichen Schulen sowie ihrer Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten und deren, , Versorgungsbezüge der Angestellten und deren ,82, Fürsorgeleistungen ,65,, ,69, ,55, ,11 Summe Kap , ,22 Summe Epl , ,43 Einzelplan 06 Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen ,57, Beihilfen in Pflegefällen ,77, Sonstige Erstattungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Erstattungen an Hochschulen für Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung ,26,, ,65 Summe Kap , , Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie deren, , Versorgungsbezüge der Angestellten und deren, , Fürsorgeleistungen, , Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze 100,00,, ,95, ,86, ,17 Summe Kap , ,23 Summe Epl , ,88 Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Ministerium Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,00, Summe Kap ,00,

7 Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen, , Beihilfen in Pflegefällen 5 326,37, Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten 1 852,73, Fürsorgeleistungen 9 474,07, Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit ,00, Summe Kap , , Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie deren ,67, Summe Kap ,67, Summe Epl , ,93 Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen, 365,90 Summe Kap , 365, Erledigung von Aufgaben nach dem ÖPNVG NRW durch kommunale Stellen Fürsorgeleistungen 3,45, Summe Kap ,45, Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) Beihilfen in Krankheitsfällen 200,00, Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze 100,00, Summe Kap ,00, Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamten sowie deren Hinterbliebene, , Fürsorgeleistungen 700,00, ,41, ,51, 2 927,78, Summe Kap , ,71 Summe Epl , ,61 Einzelplan 10 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Ministerium Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,04, Summe Kap ,04,

8 Allgemeine Bewilligungen Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ,23, Beihilfen in Krankheitsfällen 8 991,88, Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten ,91, Fürsorgeleistungen ,01, Summe Kap ,03, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Summe Kap ,00, Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren Versorgungsbezüge der früheren Angehörigen des Reichsnährstandes und deren, , ,19, Fürsorgeleistungen 289,78,, , ,94, Summe Kap , ,13 Summe Epl , ,13 Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Ministerium Beihilfen in Krankheitsfällen, , Beihilfen in Pflegefällen, ,02 Summe Kap , , Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) Beihilfen in Krankheitsfällen ,78, Fürsorgeleistungen 209,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 9 507,58, Summe Kap ,36, Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren ,20, Fürsorgeleistungen, 892, ,85, ,49,, 1 125,12 Summe Kap , ,10 Summe Epl , ,50

9 84 Einzelplan 12 Finanzministerium Ministerium Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 1 000,00, Fürsorgeleistungen ,50, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,90, Summe Kap ,40, Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen ,83, Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten TGr. 83 EPOS.NRW - Entwicklung und Implementierung von Produkthaushalten und Kosten- und Leistungsrechnungen 3 261,28, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 2 500,00, Summe Kap ,11, Oberfinanzdirektion NRW und Finanzämter Fürsorgeleistungen ,46, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,52, Summe Kap ,98, Staatliche Bauverwaltung - Oberfinanzdirektion NRW Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,10, Summe Kap ,10, Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtungen der Landesfinanzverwaltung Fürsorgeleistungen 1 540,44, Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten 75,00, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,91, Summe Kap ,35, Rechenzentrum der Finanzverwaltung Fürsorgeleistungen 274,50, Summe Kap ,50, Landesamt für Finanzen Fürsorgeleistungen 9 353,06, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 8 641,50, TGr. 83 EPOS.NRW - Entwicklung und Implementierung von Produkthaushalten und Kosten- und Leistungsrechnungen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,00, Summe Kap ,56,

10 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie deren, , Fürsorgeleistungen ,32, ,04,, ,61, ,51 Summe Kap , ,34 Summe Epl , ,34 Einzelplan 13 Landesrechnungshof Landesrechnungshof Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 8 924,02, Summe Kap ,02, Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen, , Beihilfen in Pflegefällen, 6 645, Fürsorgeleistungen, 2 242,37 Summe Kap , , Staatliche Rechnungsprüfungsämter Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,98, Summe Kap ,98, Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren, , Fürsorgeleistungen, 1 598,90, ,12, ,89 Summe Kap , ,17 Summe Epl , ,97 Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Ministerium Zuschüsse für Vermittlungs-, Beratungs- und Unterstützungsangebote zur Betreuung von Kindern und hilfe- und pflegebedürftigen Angehörigen der Beschäftigten 664,53, Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung 4 100,00, Summe Kap ,53,

11 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamten sowie deren Hinterbliebene ,86, Fürsorgeleistungen 624,08,, ,55 Summe Kap , ,55 Summe Epl , ,55 Einzelplan 15 Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Ministerium TGr. 80 Prüfung Kranken-/Pflegeversicherung gemäß ~274 SGB~V Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren ,25, Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 54,40, Summe Kap ,65, Allgemeine Bewilligungen Beihilfen in Krankheitsfällen, ,07 Summe Kap , , Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen - LZG Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung ,00, Summe Kap ,00, Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren, , Fürsorgeleistungen ,11,, ,27 Summe Kap , ,84 Summe Epl , ,91

12 87 Einzelplan 20 Allgemeine Finanzverwaltung Allgemeine Bewilligungen Zuführung an das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Nordrhein-Westfalen" gem. 14a Abs. 3 ÜBesG NRW, , Unterstützungen aufgrund der Unterstützungsgrundsätze ,00, Erstattungen von Rentenleistungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Erstattungen von Wiedergutmachungsleistungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Zur Verstärkung der Ansätze für die Personalausgaben bei Titeln der Obergruppe 42 in den Einzelplänen sowie nach Maßgabe der Vermerke Nr. 6-8 zur Verstärkung der Ansätze für Zuschüsse an Landesbetriebe, Hochschulen und Universitätskliniken Zuführung an das Sondervermögen "Versorgungsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen" zur Finanzierung der Versorgungsleistungen von neu eingestellten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richtern Zuführung der von Dritten gezahlten Versorgungszuschläge an das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Nordrhein-Westfalen" 156,02, 500,00, ,02,, ,52, ,00 Summe Kap , , Versorgung des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister und der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie ihrer Versorgungsbezüge des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister sowie deren ,06, ,51, Erstattungen von Versorgungsbezügen an den Bund, ,29 Summe Kap , ,29 Summe Epl , ,81

13 88 Zu- und Abflüsse bei den Verstärkungsmitteln für Personalausgaben in Kapitel Titel nach Einzelplänen - Minderausgaben fließen dem Kapitel Titel zu - Mehrausgaben werden durch Verstärkung aus Kapitel Titel gedeckt Einzelplan Zweckbestimmung Minderausgaben Mehrausgaben Landtag , ,38 02 Ministerpräsidentin , ,74 03 Ministerium für Inneres und Kommunales , ,71 04 Justizministerium , ,94 05 Ministerium für Schule und Weiterbildung , ,43 06 Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung , ,88 07 Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport , ,93 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr , ,61 10 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz , ,13 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales , ,50 12 Finanzministerium , ,34 13 Landesrechnungshof , ,97 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk , ,55 15 Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter , ,91 20 Allgemeine Finanzverwaltung , ,81 Summe , , ,00