Erfolgsaufteilung und -besteuerung im internationalen Konzern

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1 Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 261 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Norbert Herzig, Köln Dr. Maibrit Frebel Erfolgsaufteilung und -besteuerung im internationalen Konzern

2 VII Inhaltverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII XV Einleitender Teil 1 1. Problemstellung 1 2. Zielsetzung 3 3. Gang der Untersuchung 4 Teil 1: Grundlagen des multinationalen Unternehmens und seine Besteuerung de lege lata 7 1. Theorie des multinationalen Unternehmens Ansätze zur Typisierung multinationaler Unternehmen Erklärung der grenzüberschreitenden Tätigkeit eines multinationalen Unternehmens Horizontale, vertikale und diversifizierte multinationale Unternehmen Kritik an der eklektischen Theorie" Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Die Besteuerung internationaler Konzerne de lege lata Grundlegende Konzepte im Rahmen der internationalen Besteuerung Der Fremdvergleichsgrundsatz Defizite und Probleme der Besteuerung internationaler Konzern de lege lata Teil 2: Anforderungen an die Besteuerung multinationaler Unternehmen de lege ferenda Gerechtigkeit zwischen Individuen Ableitung der Forderung nach einer gerechten Besteuerung Gesetzesbestimmtheit, Integrität und Umverteilung Gleichheit als bedeutendster Aspekt der Gerechtigkeit Konkretisierung der Gleichheit für die Besteuerung Anknüpfungspunkte bei grenzüberschreitender Tätigkeit 40

3 VIII Inhaltsverzeichnis 2. Gerechtigkeit zwischen Staaten Definition der zwischenstaatlichen Gerechtigkeit Steuerliche Anknüpfungspunkte nach dem Konzept der zwischenstaatlichen Gerechtigkeit Gesamtwirtschaftliche Vorteile Äquivalenzprinzip und wirtschaftliche Zugehörigkeit Opfertheorie Schlussfolgerung und Konkretisierung der wirtschaftlichen Zugehörigkeit als verursachungsgerechte Aufteilung Neutralität als ökonomische Anforderung an die Besteuerung multinationaler Unternehmen Betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Herleitung Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität als Ausprägungen einer internationalen Steuerneutralität Wichtige Ausprägungen der internationalen Entscheidungsneutralität bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit Die Berücksichtigung des Kriteriums der Standortneutralität im Rahmen der Aufteilung der Bemessungsgrundlage zwischen den Staaten Praktikabilität als weitere Anforderungen an die Besteuerung multinationaler Unternehmen Zusammenfassung der konkreten Anforderungen filr den betrachteten Sachverhalt 73 Teil 3: Besteuerung des multinationalen Unternehmens auf der Grundlage einer konsolidierten Bemessungsgrundlage Das Konzept der Besteuerung auf Basis einer konsolidierten Bemessungsgrundlage Grundzüge Frage der Harmonisierung In der Europäischen Union diskutierte Modelle Vorschriften für die Abgrenzung des Konsolidierungskreises und die Konsolidierung der Einzelergebnisse Einzubeziehende Unternehmen und Anwendungswahlrecht versus Anwendungspflicht 87

4 IX Anwendungswahlrecht versus Anwendungspflicht Einbezug nur multinationaler versus aller Unternehmen Abgrenzung des Konsolidierungskreises Bedeutung und Zielsetzung der Abgrenzung Abgrenzung der wirtschaftlichen Einheit anhand von Geschäftsprozessen Das Kriterium der einheitlichen Leitung und Kontrolle Abgrenzung des Konsolidierungskreises de lege lata Fazit: Ausgestaltung der Abgrenzungskriterien bei einer Besteuerung auf der Grundlage einer konsolidierten Bemessungsgrundlage Bestimmung der zu konsolidierenden Einkünfte der Konzerneinheiten Einzubeziehende Einkunftsarten Drittstaateneinkünfte Weltweite Anwendung versus Ausschluss von Drittstaateneinkünften Beispiele sowie einhergehende Probleme Systematisierung Vorschriften zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen der einzelnen Konzerneinheiten sowie zur anschließenden Konsolidierung Konzepte zur Aufteilung der konsolidierten Bemessungsgrundlage Grundlegende Aspekte Aufteilung anhand makroökonomischer und industriespezifischer Größen Aufteilung anhand makroökonomischer Größen Aufteilung anhand industriespezifischer Größen Die betriebliche Wertschöpfung als Aufteilungsmaßstab Definition und Berechnung der betrieblichen Wertschöpfung Ausgestaltung einer Aufteilung anhand der betrieblichen Wertschöpfung Beurteilung einer Aufteilung anhand der betrieblichen Wertschöpfung Die betrieblichen Produktionsfaktoren als Aufteilungsmaßstab Grundsätzliche Funktionsweise des Konzepts Betrachtung der einzelnen Faktoren 147

5 Faktor Kapital Faktor Arbeit Faktor Umsatz Beurteilung des Konzepts Vergleich der drei verschiedenen Konzepte Ermittlung der Steuer auf den zugeteilten Anteil an der Bemessungsgrundlage Zwischenergebnis 174 Teil 4: Besteuerung des multinationalen Unternehmens auf der Grundlage der Daten der Segmentberichterstattung Einordnung der Segmentberichterstattung in den Kontext der Arbeit Die Segmentberichterstattung im externen Rechnungswesen Die Zielsetzung der Segmentberichterstattung im externen Rechnungswesen Die Bestimmung berichtspflichtiger Segmente Segmenthomogenität und Segmentwesentlichkeit Theoretische Konzepte zur Segmentabgrenzung Segmentierungskriterien Bestimmung berichtspflichtiger Segmente in den internationalen Standards Die Segmentrechnungslegung und die ausweispflichtigen Segmentinformationen Alternativen der Datensegmentierung und das Verhältnis segmentierter Daten zum Konzernabschluss Behandlung intersegmentärer Beziehungen Aufteilung von Gemeinschaftspositionen Ausweispflichtige Informationen Segmentrechnungslegung und ausweispflichtige Informationen der internationalen Standards Die Segmentberichterstattung als Instrument zur Aufteilung der konsolidierten Bemessungsgrundlage 206

6 XI 3.1. Untersuchung der Regelungen zur Segmentberichterstattung im Hinblick auf die systematischen Anforderungen an die Aufteilung der konsolidierten Bemessungsgrundlage Zielsetzung der Segmentberichterstattung Geeignetheit der Segmentabgrenzung Geeignetheit der Segmentrechnungslegung und der segmentierten Daten Konzepte zur Aufteilung der konsolidierten Bemessungsgrundlage auf der Grundlage der Segmentberichterstattung Aufteilung auf die verschiedenen Segmente Aufteilung innerhalb eines Segments auf einzelne Unternehmenseinheiten Zwischenfazit 228 Teil 5: Widerlegung einer bestehenden Aufteilung Theoretische Rechtfertigung einer Widerlegungsmöglichkeit Funktion einer Widerlegung Probleme einer Widerlegung Zwischenfazit 245 Zusammenfassung in Thesen 247 Literaturverzeichnis 251 Vorschläge, Richtlinien, Entscheidungen und Mitteilungen auf EU-Ebene 277