Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Freitag, 27. Februar 2015 Ausgabe 039 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Freitag, 27. Februar 2015 Ausgabe 039 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 3 OB Reiter gratuliert Klaus-Dieter Lehmann zum 75. Geburtstag 3 Arbeitslosenzahlen im Februar 4 Beratungsbüro für zeitgenössischen Tanz eingerichtet 5 Dach des Wertstoffhofes an der Mühlangerstraße ausgezeichnet 6 Wie gefährlich sind Feinstaub und Lärm? Expertin klärt auf 7 Vortrag Fördermittel zur Energieeinsparung optimal kombinieren 8 Vortrag über Alternative Wohnformen im Alter 8 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat 10 Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Montag, 2. März, 15 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal Mitgliederversammlung der Vereinigung Münchener Wohnungsunternehmen e.v. Im Mittelpunkt stehen der Appell von Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk zu mehr Bautätigkeit und das Referat zum Thema Wohnungswirtschaft 2015 wohin führt der Weg? von Xaver Kroner, Verbandsdirektor des Verbandes bayerischer Wohnungsunternehmen (VdW) Bayern. Des Weiteren hält Hans-Otto Kraus, Vorstandsvorsitzender der Vereinigung Münchener Wohnungsunternehmen e.v., einen Vortrag zum Thema Wohnungsbau in München können wir alles stemmen?. Die Vereinigung Münchener Wohnungsunternehmen e.v. ist der Zusammenschluss von Münchner Wohnungsunternehmen aller Rechtsformen von Genossenschaften bis Kapitalgesellschaften. Die Mitgliedsunternehmen bauen und verwalten Miet- und Eigentumswohnungen in Marktsegmenten des genossenschaftlichen Wohnens, im öffentlich geförderten Wohnungsbau sowie im freifinanzierten Wohnungsbau. Sie bewirtschaften zirka Wohnungen. Wiederholung Montag, 2. März, 18 Uhr, Referat für Bildung und Sport, Foyer, Glasgang im Eingangsbereich, Bayerstraße 28 Stadtschulrat Rainer Schweppe und Stefan Fischer, Leiter der Abteilung Kinder, Jugend und Familien im Stadtjugendamt des Sozialreferats, eröffnen die Fotoausstellung Identity Imaging Style dein Netz!. Im Rahmen des 4. Münchner Ganztagsbildungskongresses zeigt das Referat für Bildung und Sport in Kooperation mit dem Sozialreferat die Fotoschau vom 3. bis 30. März in seinem Verwaltungsgebäude, Bayerstraße 28. Sie kann von Montag bis Freitag jeweils von 9 bis 19 Uhr besichtigt werden. Der Eintritt ist frei. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Wiederholung Montag, 2. März, 20 Uhr, Saal des Alten Rathauses Oberbürgermeister Dieter Reiter lädt zu einem Stehempfang für in München lebende und arbeitende Schauspielerinnen und Schauspieler ein. Ihr Kommen bisher zugesagt haben neben vielen anderen: Uli Bauer, Rathaus Umschau , Seite 2

3 Hans Jürgen Bäumler, Rufus Beck, Gerd und Bobby Brederlow, Irene Clarin, Conny Glogger, Christine Kaufmann, Hansi Kraus, Michaela May, Marie Theres Kroetz Relin, Petra Perle, Ernst Hannawald, Friedrich von Thun und Siegfried Zimmerschied. Die Veranstaltung umrahmt musikalisch das Stefania Bille Trio. Bürgerangelegenheiten Freitag, 6. März, 14 bis Uhr, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt Lehel). Während dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer an den Bezirksausschuss zu wenden. Meldungen OB Reiter gratuliert Klaus-Dieter Lehmann zum 75. Geburtstag ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Professor Dr. h.c. Klaus-Dieter Lehmann zum bevorstehenden 75. Geburtstag: Die Glückwünsche gelten einer intellektuellen und tatkräftigen Persönlich keit, die maßgeblich dazu beiträgt, dass das Wissen über die Vielfalt deutscher Kultur und die deutsche Sprache in alle Welt getragen werden. Zu Beginn Ihrer ersten Amtszeit als Präsident befand sich das Goethe- Institut in schwierigem Fahrwasser, war von Budgetkürzungen betroffen und seine so unverzichtbaren Aufgaben wurden von manchen gar in Frage gestellt. Sie haben sich davon nicht beirren lassen, haben durch tiefgreifende Strukturreformen sowie durch die Neugründung von Instituten in Afrika und Sibirien wichtige Akzente gesetzt. Die von Ihnen initiierte Partner schulinitiative sowie die Bildungsoffensive Deutsche Sprache sind zu unverzichtbaren sprach- und bildungspolitischen Eckpfeilern deutscher Kulturpolitik im Ausland geworden. Als engagiertem und versiertem Kulturmanager, der sich bestens auf Vernetzung versteht, ist es Ihnen gelungen, dem Goethe-Institut eine stabile Basis für die Zukunft zu schaffen und ihm Freiraum für Innovationen zu eröffnen. Themen wie die kulturelle Bildung, die Stärkung zivilgesellschaftli cher Strukturen und die Schaffung von Frei- und Dialogräumen bereichern Rathaus Umschau , Seite 3

4 das Angebot der Institute. Und wie wichtig die Arbeit von Deutschlands Kulturbotschaftern in aller Welt geworden ist, bestätigt nicht zuletzt die stetig steigende Nachfrage nach Deutschkursen. In Deutschland konnte sich das Goethe-Institut zudem mit Integrationskursen als wichtiger Akteur und kompetenter Ansprechpartner im Handlungsfeld der Migration und der Integration etablieren. Aber nicht nur die Sprache steht im Zentrum Ihrer Arbeit. Mit innovativen Kulturprojekten, urbanen Projekträumen für Künstler, neuen Künstlerresidenzen sowie zahlreichen grenzüberschreitenden und groß angelegten Kunstprojekten wird auf die Qualität und Vielfalt zeitgenössischer Kunst aus Deutschland aufmerksam gemacht. Ihre großen Verdienste als Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek, als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und seit 2008 als Präsident des Goethe-Instituts, sind vielfach gewürdigt worden. Für Ihr unermüdliches Engagement um das Bildungswesen wurden Sie von Frankreich zum Chevalier de l Ordre Palmes Academics ernannt, Italien verlieh Ihnen den Verdienstorden der Republik, Österreich das Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst, der Deutsche Kulturrat den Kulturgroschen, die Humboldt-Universität berief Sie zum Ehrensenator und nicht zuletzt sind Sie auch würdiger Träger des Großen Bundesverdienstkreuzes. Angesichts Ihres dankenswerten Engagements in den vergangenen Jahrzehnten hoffe ich, dass wir Ihre Kreativität und Ihren Tatendrang auch in den kommenden Jahren erfahren dürfen und wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen von ganzem Herzen Gesundheit, Glück und berufliche Erfolge sowie weiterhin Freude und Erfüllung bei all Ihren Aktivitäten. Arbeitslosenzahlen im Februar ( ) Die Zahl der Arbeitslosen im Agenturbezirk München ist im Februar trotz Kälte gesunken Personen waren arbeitslos, weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) sank auf 4,9 Prozent (Januar 5,0 Prozent). Bayern: Die Arbeitslosigkeit ist aufgrund der konjunkturellen Belebung gesunken. Insgesamt waren Personen arbeitslos gemeldet, das sind Personen weniger als im Januar. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,1 Prozentpunkte auf 4,2 Prozent (Januar 4,3 Prozent). Bund: Die Zahl der Arbeitslosen reduzierte sich im Vergleich zum Vormonat um rund auf 3,017 Millionen. In Westdeutschland waren 2,153 Milli- Rathaus Umschau , Seite 4

5 onen (6,2 Prozent), in Ostdeutschland Personen (10,2 Prozent) arbeitslos. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,9 Prozent (Januar 7,0 Prozent). Arbeitslosenzahlen in deutschen Städten Februar 2015 (Agenturbezirke) Beratungsbüro für zeitgenössischen Tanz eingerichtet ( ) Münchens Tanzszene erhält Unterstützung: Auf Initiative des Kulturreferats der Landeshauptstadt München steht ab sofort mit dem Tanzbüro München eine Informations- und Beratungsstelle für in München ansässige Choreografinnen und Choreografen und Tanzschaffende bereit. Unter der Leitung von Simone Schulte-Aladag und Miria Wurm berät das Tanzbüro München bei der Realisierung von Tanzproduktionen ebenso wie bei Entwicklungsmöglichkeiten vor Ort. Es vermittelt Erwerbsmöglichkeiten, Kontakte zur Szene, zu Spielstätten, Probenräumen und Wissen über Fördermöglichkeiten. Zudem ist das Tanzbüro München Ansprechpartner für überregionale und internationale Tanz- und Theaterveranstalter. Das Tanzbüro München ist zu erreichen unter oder Telefon Am Freitag, 10. April, lädt es von 15 bis 18 Uhr zu einem ersten öffentlichen Kennenlernen in die Seidlvilla, Nikolaiplatz 1, ein. Rathaus Umschau , Seite 5

6 Mit der Einrichtung des Tanzbüros möchte die Stadt die bestehende Szene unterstützen und insbesondere angehenden Choreografinnen und Choreografen den Start in München erleichtern. Das Team des Tanzbüros München hat durch langjährige Erfahrung im Produktions- und Veranstaltungsmanagement alle Voraussetzungen, Tanzschaffende bei der Entwicklung ihrer künstlerischen Arbeit zu unterstützen und so insbesondere auch jungen bzw. angehenden Choreografinnen und Choreografen eine Arbeitsgrundlage in München zu bieten. Neben dem Kernteam steht hierfür ein großes Netzwerk an weiteren erfahrenen Akteuren zur Verfügung. Neben der individuellen und produktionsbezogenen Beratung, zum Beispiel zur Antragstellung, Dramaturgie oder Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, wird das Tanzbüro München ein fortlaufendes Weiterbildungsprogramm anbieten. Fachleute geben praktische Hilfestellungen für Tanz- und Theaterschaffende unter anderem zu GEMA, Künstlersozialkasse, Steuer, Altersvorsorge, Urheberrecht oder Fundraising. Durch die Vernetzung von Ideen und Ressourcen arbeitet das Tanzbüro München an der nachhaltigen Verbesserung der Produktionsbedingungen für den Tanz in München und der größeren Sichtbarkeit im nationalen und internationalen Raum. Ausführliche Informationen unter Das Tanzbüro München wird gefördert vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München. Pressekontakt: Miria Wurm unter und Simone Schulte-Aladag unter Dach des Wertstoffhofes an der Mühlangerstraße ausgezeichnet ( ) Die Überdachung des Wertstoffhofes plus an der Mühlangerstraße 100 ist von der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau mit dem Ingenieurpreis 2015 Sonderpreis ausgezeichnet worden. Die Jury begründete ihre Entscheidung damit, dass die Dachkonstruktion beispielhaft zeige, wie eine alltägliche Aufgabe durch kongeniale Zusammenarbeit von Bauherr und Planern kreativ und großzügig gelöst werden kann, ohne die gebotene Wirtschaftlichkeit in Frage zu stellen. An der Planung und Umsetzung des Daches, das die Abfallcontainer vor Regen schützt, waren das Baureferat der Stadt München, der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Adam Architekten, die Architekten Jesse Hofmayr Werner und das Ingenieursbüro AJG-Ingenieure beteiligt. Wir sind sehr stolz auf die Auszeichnung, die zeigt, dass die Dachkonstruktion sowohl die ökologischen als auch die ökonomischen Vorgaben hervorragend umsetzt, so Helmut Schmidt, Zweiter Werkleiter des AWM. Rathaus Umschau , Seite 6

7 Durch die Überdachung der Containerstandplätze konnte der Bau eines teuren Abwasserkanals vermieden werden. Gleichzeitig speist das Dachflächenwasser den Löschwasserteich, wodurch ein zusätzlicher Löschwasseranschluss gespart wurde. Das Dach bietet Platz für eine Photovoltaikanlage, die den Wertstoffhof energieautark macht. Überschüssige Energie wird ins Stromnetz eingespeist. Die offene Mitte des Daches sorgte Anfang des Jahres aufgrund extremer Witterungsbedingungen für eine kurzzeitige Schließung des Wertstoffhofes plus. Aufgrund des erheblichen Schneefalls verbunden mit starkem, sehr böigem Wind kam es zur Bildung von Schneewechten, die eine Benutzung des Wertstoffhofes verhinderten. Auch hier setzen wir natürlich die mit einem Preis gewürdigte gute Zusammenarbeit aller Beteiligten fort, betont Helmut Schmidt. Wir sind dabei, zusammen mit dem Baureferat und den beteiligten Planern geeignete Maßnahmen zu entwickeln und bis kommenden Winter umzusetzen. Um kurzfristig den Betrieb auch bei extremen Wetterbedingungen zu garantieren, werden wir einen Wartungsvertrag mit einem Winterdienst abschließen, der Schneewechten gegebenenfalls entfernt. Achtung Redaktionen: Bilder können beim AWM unter der Telefonnummer oder per Mail an helga.seitz@muenchen.de angefordert werden. Wie gefährlich sind Feinstaub und Lärm? Expertin klärt auf ( ) Lärm und Luftverschmutzung bergen mitunter erhebliche Gesundheitsrisiken. Diese Risiken hat das Helmholtz Zentrum München in Studien untersucht. Professorin Dr. Anette Peters wird die Ergebnisse zweier Studien am Mittwoch, 11. März, bei der Veranstaltungsreihe Denkanstöße des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München präsentieren. Peters ist Leiterin des Instituts für Epidemiologie II des Helmholtz Zentrums München, Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GmbH) Teilnehmerinnen und Teilnehmer in elf europäischen Ländern haben sich an der sogenannten ESCAPE-Studie (European Study of Cohorts for Air Pollution Effects) beteiligt. Peters und ein Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern haben insbesondere den Langzeiteffekt von Luftschadstoffen wie Feinstaub und Stickstoffdioxid auf die menschliche Gesundheit untersucht. Das Ergebnis: Eine hohe Luftverschmutzung am Wohnort kann das Risiko für einen Herzinfarkt erhöhen. In der Kora-Studie (Kooperative Gesundheitsforschung in der Region Augsburg) ging das Helmholtz Zentrum den Auswirkungen von weiteren Umweltbelastungen, darunter Lärm, auf die menschliche Gesundheit nach. Die KORA-Forschung Rathaus Umschau , Seite 7

8 soll dazu dienen, neue Ansätze im Bereich der Prävention chronischer Krankheiten zu entwickeln und die Gesundheitsversorgung zu verbessern. Die etwa zweistündige Veranstaltung Denkanstöße: Gesundheitsauswirkungen von Feinstaub und Lärm beginnt um 17 Uhr im Referat für Bildung und Sport, Bayerstraße 28, Raum E 38. Der Eintritt ist kostenlos. Es begrüßt Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt und Vorsitzender des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München. Im Anschluss an den Vortrag von Professorin Dr. Peters ist eine Diskussion geplant. Für die Veranstaltung Denkanstöße ist eine Anmeldung bis Freitag, 6. März, unter gesundheitsbeirat.rgu@muenchen.de oder per Fax unter nötig. Die Anmeldung gilt als angenommen, wenn keine Absage erfolgt. Der Gesundheitsbeirat ist ein Beratungsorgan für den Stadtrat und die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt München in grundsätzlichen Fragen des Gesundheitswesens. Darüber hinaus dient er der gegenseitigen Beratung seiner Mitglieder und der Koordination von Maßnahmen des Gesundheitswesens in der Landeshauptstadt München. Die Geschäftsführung des Gesundheitsbeirats ist im Referat für Gesundheit und Umwelt angesiedelt. Vortrag Fördermittel zur Energieeinsparung optimal kombinieren ( ) Fördermittel bieten Anreize zum energieeffizienten Bauen und Sanieren. Doch welches Förderprogramm ist aktuell und wie kann es mit anderen Programmen kombiniert werden? Fragen, die die Architektin und Energieberaterin Gesa Lenhardt am Montag, 2. März, ab 18 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, in ihrem Vortrag beantworten wird. Dabei wird sie auch die technischen Anforderungen des Münchner Qualitätsstandards erläutern, die für Anträge zum Münchner Förderprogramm Energieeinsparung einzuhalten sind. Im Rahmen des Vortrags geht Lenhardt auch auf Fragen der Besucherinnen und Besucher ein. Der Eintritt ist frei. Vortrag über Alternative Wohnformen im Alter ( ) Viele Menschen möchten auch im Alter ein möglichst selbständiges und selbstbestimmtes Leben führen. Um in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben zu können, muss aber oft die Wohnsituation verändert werden. Wie die eigene Wohnung umgestaltet werden kann und welche Unterstützungsmöglichkeiten es gibt, erklärt Sozialplanerin Gerlinde Gottlieb vom Verein Urbanes Wohnen e.v. am Dienstag, 3. März, ab Uhr in der Münchner Volkshochschule Süd, Albert-Roßhaupter-Straße 8. Gottlieb stellt auch die verschiedenen Formen des betreuten Wohnens vor und Rathaus Umschau , Seite 8

9 erklärt Unterschiede zwischen einer Wohn- und einer Hausgemeinschaft. Der Eintritt für den etwa einstündigen Vortrag ist kostenlos. Die Münchner Volkshochschule bietet in Kooperation mit dem Bauzentrum München eine Vortragsreihe mit dem Themenschwerpunkt Bauen, Wohnen und Sanieren an. Die Dozentinnen und Dozenten sind Baufachleute und meistens Mitglieder des ehrenamtlichen Beratungsteams im Bauzentrum München. Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 3. März 9.30 Uhr Kreisverwaltungsausschuss Großer Sitzungssaal Uhr Finanzausschuss Kleiner Sitzungssaal Mittwoch, 4. März 9.00 Uhr Vollversammlung Großer Sitzungssaal (Die Vollversammlung wird als Live-Stream im Internet unter muenchen.de/stadtrat-live übertragen) Rathaus Umschau , Seite 9

10 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Freitag, 27. Februar 2015 Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten Antrag Stadträte Christian Müller, Alexander Reissl (SPD-Fraktion) und Marian Offman, Hans Podiuk (CSU-Fraktion) Mittersendling soll einen schönen Quartiersplatz/ein Viertelzentrum bekommen Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Manuela Olhausen und Otto Seidl (CSU- Fraktion) Seepferdchen für alle Kinder bis 10 Jahre Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Mario Schmidbauer (CSU- Fraktion) Der Umbau des Bahnhofs Laim wird vorab realisiert Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ Rosa Liste) und Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft, Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) Zweigleisiger Ausbau und Angebotsverbesserung auf dem Ostast der S7 Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ Rosa Liste) und Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft, Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) S-Bahn-Halt beim Regionalzughalt Poccistraße gleich mitdenken Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Sabine Nallinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ Rosa Liste) und Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft, Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Antrag Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (AfD) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

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22 MITGLIEDER IM STADTRAT MÜNCHEN Andre Wächter Fritz Schmude AfD im Münchner Stadtrat Rathaus Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Stadtratsantrag München, den Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Der Stadtrat möge beschließen: Die Freiflächengestaltungssatzung wird dahingehend geändert, dass eine Verpflichtung zur Begrünung außer bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen aus optischen Gründen entfällt. Begründung: In München sind bezahlbare Wohnungen Mangelware. Daher ist es nicht nachvollziehbar, dass der Wohnungsbau durch diese Zwangsmaßnahme weiter verteuert wird. Insbesondere beim geförderten Wohnungsbau müssen hier Mittel aufgewendet werden, die dann an anderer Stelle fehlen. So müssen über die Kosten für die Begrünung hinaus Mittel für gesicherte Wege, Anschlagspunkte und Sicherheitseinrichtungen aufgewendet werden. Danach fallen weitere dauerhafte Kosten für Begehung und Kontrolle an. AfD-Gruppierung im Münchner Stadtrat Fritz Schmude Andre Wächter Alternative für Deutschland im Stadtrat München Rathaus München Seite 1 von 1