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Transkript

1 NEWSLETTER Nr. 07/2010 "Wir sind die Zukunft" für die Aktiven in der offenen Kinder- und Jugendarbeit INHALT Editorial Infos aus dem KJHA vom Europa ist besser als sein Ruf Münchener Projekt Lernen vor Ort Vorschau Newsletter Wir sind die Zukunft Ausgabe Impressum EDITORIAL Es ist viel zu heiß zum Editorial schreiben Das Redaktionsteam Angelika Baumgart-Jena, Leitung Öffentlichkeitsarbeit KJR München-Stadt; Martina Ortner, Planungsbeauftragte des Münchner Trichters; Manuela Schillinger, Fachforum Freizeitstätten INFOS AUS DEM KJHA VOM

2 Die letzte Sitzung mit der Stadtschulrätin und dem Sozialreferenten hatte einen ungewöhnlichen Ablauf und noch einen Vorlauf. Um 8.30 Uhr war ein Sozialausschuss vorgeschaltet, in dem es um die Frage der Optionskommune ging. Die Vorträge und Diskussionen waren so engagiert, dass der KJHA nicht um 9 Uhr, sondern erst um 10 Uhr starten konnte. Hier gab es gleich zu Beginn von Bürgermeisterin Strobl den Hinweis, dass die Sitzung um 11 Uhr unterbrochen werden muss, um am offiziellen Abschied von Stadtschulrätin Elisabeth Weiß-Söllner im Alten Rathaussaal teilnehmen zu können. Damit die Störung nicht zu unangenehm wurde, lud sie kurzerhand alle noch Nichteingeladenen zu dem Stehempfang mit ein. So blieb für den gemeinsamen Schul- und Sportausschuss, KJHA und Kulturausschuss eine knappe Stunde Zeit, um den Münchner Bildungsbericht vorzustellen. Münchner Bildungsbericht Der Bildungsbericht 2010 ist der 2. offizielle Bildungsbericht der Stadt München. Er hat im Unterschied zum ersten Bildungsbericht fachliche Erweiterungen zu bieten, er nimmt die Sonderberichte zur Situation der Schulkinder mit Migrationshintergrund sowie den Elementarbereich mit auf. Als Neuerung wurden im neuen Bildungsbericht Erhebungen über die Hochschulen in München und über die MVHS als Einrichtung des Erwachsenenbildungsbereiches mit aufgenommen. Als Analyseinstrument für das kommunale Bildungsmanagement gibt der Bildungsbericht wertvolle Hinweise. Besonders interessante Punkte: Die Übertrittsquote auf das Gymnasium steigt im Durchschnitt weiter an. Die Spreizung bei den Übertritten ist fast schon dramatisch, da an einer Sprengelschule 16 %, an einer anderen 97 % den Übertritt erreichen. Solche Abweichungen lassen sich nur noch durch soziale Lagen erklären. Die Quote der Schüler/innen, die die Schule ohne Abschluss verlassen geht leicht zurück. Im Jahr 2008/2009 befanden sich 8,7 % der Schüler/innen im Berufsbildungssystem in sogenannten Übergangssystemen, das sind in absoluten Zahlen 4250 Personen. Dies sind junge Erwachsene ohne Ausbildungsvertrag. Die Diskussion dazu wurde in die einzelnen Fachausschüsse vertagt, ebenso wie der TOP Perspektive München. Leitlinie Bildung. Am in der Bildungskonferenz gibt es ein öffentliches Hearing zum Thema. Herr Brehmer vom Schulreferat trug die wesentlichen Aspekte des Bildungsberichtes so komprimiert vor, dass noch Zeit blieb für den gemeinsamen KJHA und den Sozialausschuss. Die Bekanntgabe des Geschäftsberichtes des Sozialreferates wurde nicht aufgerufen. Die Vorlage Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum in den Sanierungsgebieten Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße wurde gegen die Stimmen der FDP beschlossen. Die Vorlage Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im Wohnprojekt in der Implerstraße 51a/Rückgebäude wurde ohne Aufruf einstimmig beschlossen.

3 Danach wurde die Sitzung unterbrochen. Um kurz vor 14 Uhr ging es weiter mit dem KJHA: Der Münchner Bildungsbericht wurde abgesetzt, zumal er bereits im gemeinsamen Ausschuss behandelt wurde. Zu TOP 2 Grundsatzbeschluss Versorgungsziele im Bereich der ganztägigen Betreuung und Erziehung in München Primarbereich wurde von Stadträtin Zurek (SPD) angemerkt, dass 9 Grundschulzüge Ganztagsschulen sind. Bei insgesamt ca. 130 Grundschulen sei das viel zu wenig. So wurde auch beschlossen, dass das Ziel, Angebot an allen Schulen auszubauen, weiter verfolgt werden soll. TOP 5: Kindergarten- und Hortunterbringung im Bereich Bajuwarenstraße ( ). Stadtrat Kronawitter (CSU) verlas einen Brief von 10 Eltern, die keinen Kindergartenplatz bekommen haben, um auf die schwierige Situation hinzuweisen. Er stellte den Antrag, dass am Standort Waldschulstraße Unterbringungsmöglichkeiten für 2 Kindergartengruppen geschaffen werden sollen. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. TOP 12 Einrichtung eines Jugendhilfezentrums mit sozialpsychiatrischen Versorgungsleistungen, Scapinellistraße. Feinkonzept. Stadträtin Henn (LINKE) stellte diverse inhaltliche Fachfragen zum Betreuungsschlüssel, dem Time-Out-Raum und den geplanten wöchentlichen zehn Unterrichtsstunden. Stadträtin Demirel (B 90/GRÜNE/rl) dankte der Verwaltung für die Vorlage, kritisierte allerdings, wie ihre Vorrednerin, dass die Vorlage eher kein Feinkonzept sei, dafür erfülle es die Erwartungen nicht, es sei viel mehr ein Konzept. Sie betonte, wie wichtig die Überlegungen zu den Anschlusshilfen seien. Ihr fehlten Aussagen zu interkulturellen Ansätzen und eine nähere Beschreibung zum Umgang mit dem Time-Out-Raum. Die Idee, einen Bürgerbeirat einzurichten, begrüßte sie sehr. Sie regte zudem an, einen Fachbeirat einzurichten, an dem Politiker/innen und Wissenschaftler/innen mitwirken können. Herr Mathes (Caritas) und Frau Hülsmann (DPWV) halten eine Clearingzeit von drei Wochen für sehr knapp. Stadtrat Müller (SPD) findet das Konzept gut. Jugendlichen kann so geholfen werden, wieder im Alltag anzukommen. Jugendamtsleiterin Dr. Kurz-Adam dankte allen für die achtsame und intensive Diskussion. Das Konzept konnte nicht detaillierter sein, da derzeit Verhandlungen des Trägers (Just M) mit dem Jugendamt, der Heimaufsicht und der Entgeltkommission laufen. So ist z. B. die Anforderung an den Personalschlüssel bei den Genannten unterschiedlich. In Bezug auf den Time-Out-Raum nannte sie die Erfahrung der Heckscher Klinik. Dort wurde er im letzten Jahr zehn Mal genutzt, bei einer Aufenthaltsdauer von einer Stunde. Sie fügte noch hinzu, dass Partizipation ein fester Bestandteil im Haus sein wird, für den angesprochenen Schulunterricht gibt es speziell ausgebildete Fachkräfte. Den empfohlenen Fachbeirat wird sie im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung und der Evaluation aufgreifen. Die Vorlage wurde gegen die Stimme der LINKEN beschlossen. TOP 15 allfa beta Kontaktnetz für alleinerziehende Frauen mit einem behinderten Kind Aufnahme in die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe : SPD und GRÜNE legten gemeinsam eine neue Beschlussempfehlung vor. Sie beinhaltet, die Personalkosten für eine Teilzeitstelle (19,25) zu genehmigen, aber abweichend von der Beschlussvorlage keine Sachkosten. Dem Antrag der SPD und der GRÜNEN wurde gegen die Stimmen der AWO, des DPWV und der Zuständigen für Inklusionsfragen beschlossen.

4 Ohne Aufruf und einstimmig beschlossen wurden o Einrichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Krippengruppen an der Dachauer Str. 61 o Investitionskostenförderung ( ) Kinderkrippe Marschnerstraße 8, 72 Plätze: Euro o Investitionskostenförderung ( ) Kinderkrippe Kühbachstraße 7, 48 Plätze: Euro o Investitionskostenförderung ( ) Kinderkrippe Agilofingerstraße 23, 24 Plätze: Euro o Investitionskostenförderung ( ) Kinderkrippe Haidelweg 46, 48 Plätze: Euro o Finanzielle Sicherstellung des Trägerkreises zur Förderung von Bildung e. V. SchlaU: Euro (aus Restmitteln) o Perspektive München: Fortführung des Aktionsforums für Familien über 2010 hinaus 11. Einrichtung eines Jugendhilfezentrums mit sozialpsychiatrischen Versorgungsleistungen, Scapinellistraße. Die Vorlage wurde ohne Aufruf gegen die Stimmen von FDP und LINKE beschlossen. Der TOP 16: Umsetzung Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung wurde vertagt. Zum Schluss gab es noch Dankesworte von Bürgermeisterin Strobl an den Sozialreferenten Graffe. Stadtrat Müller (SPD) überreichte einen Strauß roter Rosen, Stadträtin Burkhardt (CSU) überreichte bunte Blumen die die Anwesenden als stabil rot-grün interpretierten. Mit langem Applaus für Frieder Graffe endete die Sitzung um Uhr. Vor der Türe warteten schon ungeduldig die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses. Das Tagen ging nahtlos weiter. Zusammengestellt von Sabine Loibl, ETC und Martina Ortner, Münchner Trichter EUROPA IST BESSER ALS SEIN RUF In einer erfolgreichen gemeinsamen Tagung des Sozialreferats der Landeshauptstadt und des Max-Planck-Instituts zum Thema EU-Beihilferecht und die Finanzierung sozialer Dienstleistungen auf kommunaler Ebene konnten einige Unklarheiten, die in den letzten Monaten die sozialpolitische Debatte in München beeinflussten, geklärt werden. Es ging dabei vor allem um die Frage, ob das EU-Recht der Münchner Förderpraxis im Sozialbereich entgegensteht, die eine Übertragung nicht verbrauchter Mittel ins Folgejahr unter bestimmten Bedingungen bis zu drei Jahren möglich macht. 140 interessierte Personen aus München und Umgebung und dem gesamten Bundesgebiet waren am 22. Juni in den Saal des DGB Hauses gekommen um zunächst zwei Einführungsvorträge der Professoren Dr. Ulrich Becker (Max-Plank-Institut) und Dr. Stephan Rixen (Uni Bayreuth) zu hören. Diese waren zwar juristisch fundiert, hinterließen aber doch den einen oder die andere Zuhörerin etwas ratlos, wie es die Sprecherin der Münchner Wohlfahrtsver-

5 bände Karin Majewski formulierte. Nach einer entsprechend grundsätzlichen und teilweise heftigen Debatte ums Prinzip, wurde es im zweiten Teil der Veranstaltung mit vier Kommentaren aus der Praxis auch für Nichtjuristen deutlich griffiger. Anja Schwarz vom Deutschen Städtetag stellte dar, wo für die deutschen Kommunen die Grenzen der Einflussnahme durch Brüssel erreicht sind und Michael Müller von der EU-Vertretung des Deutschen Caritasverbandes zeigte dies für die Wohlfahrtsverbände auf. Ministerialdirigent Dr. Schäch vom bayerischen Wirtschaftsministerium machte deutlich, dass es auf nationaler Ebene weder von Seiten des Bundes, noch von den Ländern her klare Maßgaben für den Umgang mit den Fragestellungen im Sozialbereich gebe. Die Entscheidungskompetenz liege ganz klar in Brüssel, seine Behörde (mit 1,5 Stellen für ganz Bayern) sei lediglich ein Kommunikationsgelenk zwischen den Stellen, die in Bayern eine Beihilfe gewähren und Brüssel, das ggf. Beschwerden über diese Gewährungen nachgehe. Angenehm sachlich und positiv in der Aussage der Beitrag von Christian Holzleitner, der bei der Europäischen Kommission in der Generaldirektion Wettbewerb für Staatsbeihilfen im Gesundheits- und Sozialbereich zuständig ist. Er betonte, dass die oberste Richtschnur des Handelns seiner Behörde das Gebot der Transparenz sei. Wenn das jeweilige nationale Recht eine Beteiligung privater Wettbewerber vorsehe (und nur dann!), sei die Kommission verpflichtet, etwaigen Beschwerden nachzugehen. Die Kommission werde auf kommunaler Ebene im Sozialbereich aber nicht aus eigenem Antrieb aktiv. Er empfahl in diesem Zusammenhang ganz pragmatisch, die Sichtweise der potentiellen Konkurrenten einzunehmen und den Mehrwert, für den der Zuwendungsempfänger eine öffentliche Förderung erhält, deutlich zu beschreiben und die jeweiligen Vorgänge sauber zu dokumentieren. Es komme vor allem darauf an, die unterschiedliche Qualität zu beschreiben, die den Zuwendungsempfänger von seinen etwaigen privaten Wettbewerbern abhebt. Auch würden etwaige Quersubventionen, bei denen gewährte Vorteile für sachfremde Zwecke eingesetzt werden, sehr kritisch hinterfragt. Zur in München strittigen Frage der Übertragbarkeit der Mittel ins nächste Jahr stellte er klar, dass aus EU-rechtlicher Sicht einer Übertragung von 10% der Fördersumme ins Folgejahr bis zu maximal 4 Jahren nichts im Wege stehe. Diese Information war natürlich insbesondere für die Münchner Träger, die auf vertraglicher Basis mit der Stadt zusammenarbeiten, sehr erfreulich, weil dadurch die befürchtete Rückkehr zum sogenannten Novemberfieber nicht notwendig wird. Franz Schnitzlbaumer, KJR München-Stadt MÜNCHNER PROJEKT LERNEN VOR ORT Viele Bildungsakteure, darunter auch die AG der freien Wohlfahrtsverbände, haben mit ihrem Letter of Intent die erfolgreiche Bewerbung der Landeshauptstadt München bei dem derzeit größten gemeinsamen Bildungsprojekt von Bund, Ländern, Kommunen und Stiftungen unterstützt. Das Münchner Projekt Lernen vor Ort startete zum und endet voraussichtlich am München erhält ca. 2,36 Mio Fördermittel (Bund und ESF), verteilt auf 12 Teilprojekte in 6 Handlungsfeldern (4 Pflichtfelder, 2 Wahlfelder), die eine gute Projektkoordination voraussetzen. Mit dem anspruchsvollen Programm soll die kommunale Verantwortung für Bildung nachhaltig gestärkt und weiterentwickelt werden. Ein kurzer Blick auf die bisherigen Aktivitäten in einzelnen Teilprojekten soll den Praxisbezug des Projekts verdeutlichen:

6 Kommunales Bildungsmanagement (KB) wurde als neues, viertes Geschäftsfeld des Schulreferates etabliert. Damit wurden die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, um diese Aufgabe nachhaltig wahrnehmen zu können. Die erste Münchner Bildungskonferenz findet am Mittwoch, den um Uhr im Alten Rathaussaal statt. (Vorstellung des 2. Münchner Bildungsberichtes), geplant sind künftig regelmäßige Veranstaltungen. Lokales Bildungsmanagement in den Stadtbezirksteilen Hasenbergl, Neuperlach und Schwanthaler Höhe wird schrittweise etabliert: Örtliche Bildungsmanager/innen und Bildungsberater/innen sollen maßgeschneiderte Bildungsentwicklung in benachteiligten Stadtteilen betreiben. Möglich wird dies in sogenannten Bildung-s-lokalen, die vor Ort eingerichtet werden. Die Kommunale Servicestelle Übergangsmanagement ist etabliert; Strategien für ein verbessertes Übergangsmanagement werden entwickelt (u.a. neue Module, wie Sommercamp, Haus der Berufsfindung, Koordinierungsstelle im Übergang Schule- Beruf, daneben aber auch Grundlagenarbeit wie Erarbeitung eines Datenmodells für alle Übergänge) Die Veranstaltungen werden gemeinsam mit dem Sozialreferat, Stadtjugendamt und der Eberhard von Kuenheim Stiftung der BMW AG (Grundpatenschaft für das Münchner Projekt) durchgeführt. Lernwerkstätten im Übergang Kinderbetreuungseinrichtung/Grundschule; derzeit werden 10 Lernwerkstätten in München eingerichtet (Einrichtungsphase bis August 2010, Erprobungsphase bis Januar 2012, Evaluation bis August 2012). Fortbildungen laufen bereits. Etablierung eines Gremiums Schule/Hochschule; großes Interesse aller Beteiligter an einer themenzentrierten Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen (z. B. bessere Unterstützung von Absolvent/inn/en aus dem dualen System auf dem jetzt möglichen Weg an die Hochschulen). Die Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen wurde zum gestartet und im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, etabliert (in Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). InforM Informationen von und für Migrantinnen und Migranten; Fragebogenaktion wird derzeit ausgewertet. Im Mai fand ein umfassender Austausch zum Thema Freiwilliges Engagement von und für Migrantinnen und Migranten statt. Frühe Förderung/Familienbildung/Elternarbeit; bereits zum wurden zwei Koordinationsstellen für die Stadtbezirksteile Messestadt Riem sowie Am Hart/Harthof eingerichtet. Derzeit werden modulartig Bedarfe für die jeweiligen Sozialregionen auf der Grundlage von Analysedaten erstellt (Erstellung und Pflege eines sozialräumlichen Angebotskatalogs, Initiierung und Leitung eines Kooperationsnetzwerks Frühe Förderung, Kontaktstelle für Eltern und Fachleute, Infopool über Angebote im Stadtteil, Fördermodule für Eltern, Kinder und Fachkräfte...). Wolfgang Brehmer, Kommunales Bildungsmanagement, Schulreferat LH München VERANSTALTUNGSTIPPS Was: Workshop: Der Sozialstaat ein überholtes Modell?

7 Wann: Mittwoch, 07. Juli, 16 bis 20 Uhr Wo: Katholische Stiftungsfachhochschule München, Preysingstr. 83 Anmeldung: bis 4. Juli, Infos: Was: Zukunft der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: Kein Raum mehr für Jugendliche? Wann: Di, 13. Juli, 17 bis 20 Uhr Wo: Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung, Karlstraße 50 Anmeldung: Infos: Was: Fortbildung: Bretter, Balken, Brücken Wann: Samstag, 18. September, 9.30 bis 13Uhr Wo: Spielhaus Westkreuz, Aubinger Str. 57 Anmeldung: Kosten: 20 Infos: DIE NÄCHSTE AUSGABE ERSCHEINT AM Bericht vom KJHA am Vorstellung der neuen Sozialreferentin Bericht Fachgespräch: Kein Raum mehr für Jugendliche? IMPRESSUM Verantwortlich für die Inhalte: Angelika Baumgart-Jena, Öffentlichkeitsarbeit KJR München-Stadt Herausgeber: Kreisjugendring München-Stadt, Paul-Heyse-Str. 22, München. Der KJR München-Stadt übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Angaben oder für die Inhalte der verlinkten Seiten. Auf den Inhalt verlinkter Seiten haben wir keinen Einfluss. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers wieder.