Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht
|
|
- Birgit Schräder
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Jens Gäben Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil I Ausgangssituation: Haftung des Arztes oder Krankenhausträgers für Behandlungsfehler 3 A. Rechtsgrundlagen der Arzthaftung 3 I. Vertragliche Haftungsgrundlagen.4 1. Ärztlicher Behandlungsvertrag 4 2. Krankenhausvertrag 5 II. Deliktische Haftungsgrundlagen Abs. 1 BGB Abs. 2 BGB BGB ,31,89 BGB BGB 12 III. Geschäftsführung ohne Auftrag, 677 ff. BGB 13 B. Haftungstatbestände: Verletzung ärztlicher Berufspflichten 13 I. Behandlungsfehler 13 ü. Verletzungen der Aufklärungspflicht 17 Teil II Haftungsbegrenzung: Mitwirkung des Patienten an der Schadensentstehung oder Schadensvergrößerung 21
3 X A. Die Regelung des mitwirkenden Verschuldens im allgemeinen Zivilrecht 21 I. Mitverschulden im gemeinen Recht - Culpakompensation 21 II. Grundgedanke und Regelungsgehalt des Mitverschuldens in 254 BGB 22 III. 1. Treu und Glauben, Selbstwiderspruch, Sachzuständigkeit Tatbestandsvarianten 25 Das Bezugsobjekt des mitwirkenden Verschuldens: Rechtspflicht oder Obliegenheit? Die Rechts- bzw. Wertwidrigkeit der Selbstschädigung Die Selbstschädigung als culpa contra se (Zitelmann) Die Selbstschädigung als Obliegenheitsverletzung 33 a) Begriff und Herkunft der Obliegenheit 33 b) Die Rechtszwangtheorie Reimer Schmidts 36 aa) Funktionelle Anreizungstatbestände 36 bb) Funktionelle Nötigungstatbestände 37 cc) Teleologische Anreizungstatbestände 38 dd) Teleologische Nötigungstatbestände 38 c) Kritik und Erkenntniswert 40 IV. Weiterer Fortgang der Untersuchung 44 B. Selbstschädigung und Selbstgefährdung des Patienten als Obliegenheitsverletzung 45 I. Die Schadensfernhaltungsobliegenheit des Patienten, 254 Abs. l,abs.2s und 3. Var.BGB Vertypte Obliegenheiten 45
4 XI a) Mitwirkung an ärztlichen Heilungsbemühungen (Compliance) 45 aa) Begriff und Einordnung der Compliance 45 bb) Fallgruppen 49 (1) Informations- und Hinweisobliegenheiten des Patienten.49 Exkurs:Informations- und Hinweisobliegenheiten des Arztes? 51 (2) Verstärkte Einbindung des Patienten in die Therapiedurchführung 54 (3) Wahrnehmung vereinbarter Behandlungstermine 55 (4) Beachtung ärztlicher Hinweise und Empfehlungen 57 b) Obliegenheiten bei Schwangerschaftsabbrüchen und im Bereich der Familienplanung : 61 aa) Anspruchsgrundlagen eines Unterhaltsschadens 61 bb) Ersatzfähigkeit des Unterhaltsschadens 64 cc) Mitverschulden der Eltern 67 c) Obliegenheitsverletzungen bei Einwilligungsmängeln 71 d) Sonstige Fälle Nicht vertypte Obliegenheiten: Spezielle Gefahrenexpositionen des Patienten 73 a) Problemstellung und Ausgangssituation 73 b) Anrechnung gesteigerter Gefährdungen des Patienten als Mißachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes? 75 c) Grenzziehung: Verminderte Sozialtauglichkeit als Analogon des allgemeinen Lebensrisikos 77 II. Die Schadensminderungsobliegenheit des Patienten, 254 Abs. 2 S Var. BGB Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe nach Dritt Schädigung Die Operationsobliegenheit 84
5 XII 3. Umschulungs- und Erwerbsobliegenheit Nichteinlegung von Rechtsmitteln als Obliegenheitsverletzung? 93 III. Das Handeln des Patienten auf eigene Gefahr Ausgangssituation Einzelfalle 96 a) Einwilligung in die ärztliche Behandlung 96 b) Sportler als Patienten: Ärztliches Doping zur Leistungssteigerung 97 c) Teilnahme an Gefährdungen im Krankenhaus 98 IV. Obliegenheitsverletzungen durch Verhalten Dritter, 254 Abs. 2 S. 2,278 BGB 99 V. Obliegenheiten des Patienten außerhalb 254 BGB Gläubigerverzug als Verletzung der allgemei nen Mitwirkungsobliegenheit des Patienten Obliegenheitsverletzungen/ Leistungsausschlüsse in der privaten Krankenversicherung Obliegenheitsverletzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung 109 VI. Die Obliegenheitswidrigkeit als Analogon der Rechtswidrigkeit BGB als gestreckter Tatbestand: Persönliche Rechtssphäre und Venire contra factum proprium Symmetriegedanke: Rechts- und Obliegenheitswidrigkeit als Normwidrigkeit? Verhaltensbezogene Obliegenheitswidrigkeit Erfolgsbezogene Obliegenheitswidrigkeit 120
6 XIII 5. Sozialadäquanz 125 VII. Das Obliegenheitsverschulden Verschuldensmaßstab Anwendbarkeit der 827 bis 829 BGB 130 VIII. Weitere Zurechnungsgrenzen bei Obliegenheitsverletzungen Adäquate Kausalität Der Schutzbereich der Obliegenheit 135 a) Der Schutzbereich der Norm als haftungsbegrenzendes Element 135 b) Der Schutzbereich der Norm als mithaftungsbegrenzendes Element 139 IX. Die Rechtsfolge der Obliegenheitsverletzung Abwägung nach den Umständen der Schadensmitentstehung Die Obliegenheit als Soziabilitätsschranke des Schadensersatzes Obliegenheitsverletzung und Teilkausalität 151 Zusammenfassung und Ergebnisse 153 Literaturverzeichnis 159
(a) Anwendungsbereich des 814 Fall 1 BGB 30 (b) Tatbestand des 814 Fall 1 BGB 33 (c) Umfang des bereichungsrechtlichen Anspruches 36
Inhalt Literaturverzeichnis Abkürzungen XV XXXV A. Einleitung 1 I. Problemstellung 1 1. GmbH & Co. KG 2 2. Alternative Beteiligungsmodelle 3 II. Gliederung 4 B. Die Haftung nach 171 f. HGB 9 I. Die Haftung
MehrA. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22
Inhaltsverzeichnis: 1. KAPITEL: EINLEITUNG 1 A. PROBLEMSTELLUNG 1 B. BEGRIFFSKLÄRUNG 4 2. KAPITEL: FALLGRUPPEN 7 A. ENTNAZIFIZIERUNGSVERFAHREN 7 B. ARBEITSKAMPF 8 C. VERDACHTSKÜNDIGUNG 10 D. BETRIEBSBEDINGTE
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 I. Einführung... 1 II. Stand der Forschung... 2 III. Gang der Untersuchung... 4 B. Grundlegung... 7 I. Rechtsnatur von Obliegenheiten... 7 1. Rechtszwangtheorie...
MehrPeter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=
Peter Eimer Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1= Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI I. Einleitung 1
MehrDie Beweislast im Anwaltshaftungsprozeß
Frank-Holger Lange Die Beweislast im Anwaltshaftungsprozeß Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Einleitung. Methode. Plan der Darstellung 1. Teil: Allgemeines zur Anwaltshaftung und zur Beweislast A.
MehrInhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1
Seite I Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gegenstand der Untersuchung... 4 C. Verlauf der Untersuchung... 5 Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung
MehrInhalt. Einleitung; Gang der Untersuchung 1. 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3
Vorwort VII Einleitung; Gang der Untersuchung 1 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3 1 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern 4 A.
Mehrl0 ll t2 t2 l2 l2 l3 t4 t5 t7 t7 t8 l8 t9 t9 20 2l Inhaltsvezeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung
tx Inhaltsvezeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung $ / Bedeutung des Themas und Problemstellung S 2 Gang der Arbeit XV I I 6 Teil l Die ärztliche Aulklärungspflicht Erstes Kapitel Dogmatische, ethische
MehrÖkonomische Analyse der ärztlichen Aufklärungspflicht
Cornelia Faber Ökonomische Analyse der ärztlichen Aufklärungspflicht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 1 2 Bedeutung des Themas
MehrJugendstrafrecht für Erwachsene?
Hannes Budelmann Jugendstrafrecht für Erwachsene? Zur Anwendbarkeit von Jugendstraf recht auf sich zum Verfahrenszeitpunkt im Erwachsenenalter befindliche Personen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
MehrInternationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften
Europäische Hochschulschriften 5371 Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften Gläubigerschutz im englischen und deutschen Recht Bearbeitet von Christian
MehrInhaltsverzeichnis. 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5 2 Begriff der Arbeitnehmerüberlassung... 7 I. Definition nach deutschem Recht... 9 II. Definition
MehrDie Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel. von Heiko Braun
Die Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel von Heiko Braun Verlag C.H. Beck Munchen 2006 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkùrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrAbkürzungsverzeichnis. Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5 1. Kapitel Die Finanzierungsprobleme des deutschen Gesundheitssystems 7 A. Das deutsche Gesundheitssystem
MehrBGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht
BGB- Allgemeiner TM1 von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht 9., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Aus dem Vorwort zur 6. Auflage
MehrEinleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2
V Inhaltsverzeichnis Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 1. Kapitel: Mediation und die Vertraulichkeit im Verfahren...
MehrGruppenversicherungen
Gruppenversicherungen von Dr. Annemarie Wieser V-J ÖSTERREICH Wien 2006 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Vorbemerkung 21 II. Einführung 25 A) Bedeutung der Gruppenversicherung 25 B) Ziel der Untersuchung 27
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitung...1
I. Einleitung...1 II. Allgemeine Dogmatik der GoA...3 A. Grundgedanken der GoA...3 1. Theorie der Menschenhilfe...3 2. Quasivertragstheorie/Quasikontraktstheorie...8 3. Schutz vor dem unerwünschten Eingriff
MehrKonstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr.
Konstantin Michelsen Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung
MehrUmschuldung sittenwidriger Ratenkredite
Stephan Busch Umschuldung sittenwidriger Ratenkredite Juristische Gesamtbiblioth^ Technischen H i t e Darmstadf PETER LANG Frankfurt am Main Bern New York Paris GLIEDERUNG Einleitung 23 1 Problemstellung
Mehr1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9
Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen
MehrMedical Call Center und medizinische Beratung im Internet
Berichte aus der Rechtswissenschaft Ulrike Beck Medical Call Center und medizinische Beratung im Internet - Haftungsfragen - Shaker Verlag Aachen 2005 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrA. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11
IX Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Veränderungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient 1 II. Aufklärung des Patienten als Einwilligungsvoraussetzung 2 III. Aufklärung und Einwilligung bei einwilligungsunfähigen
MehrDie Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun
Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -
MehrDie Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder
Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Von Götz Triebel Duncker & Humblot Berlin Juristische GesamtbibÜothek Technische Universität Darmstadt Inhaltsverzeichnis i 1 Einführung
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einführung 19 I. Problemstellung 19 II. Praktische Relevanz der Eigenverwaltung und Restschuldbefreiung im insolvenzrechtlichen Alltag und aktuelle Reformüberlegungen..
MehrBibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek
Martin Rinscheid Diensteanbieter und das Urheberrecht Störerhaftung im Internet und ihre zivilrechtlichen Grundlagen Tectum Verlag Marburg, 2011 Zugl. Univ.Diss., Johannes Gutenberg-Universität Mainz 2011
MehrDIE KASKOVERSICHERUNG FÜR LUFTFAHRZEUGE
Dr. Torsten Stade DIE KASKOVERSICHERUNG FÜR LUFTFAHRZEUGE PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Grundlagen 17 I. Wesen und Bedeutung der Luftfahrtkaskoversicherung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII
Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einführung... 1... 1 I. Insolvenzen in Deutschland... 1... 1 1. Historische Entwicklung... 3... 1 2. Einordnung von Krise bis zur Insolvenz... 14...
MehrBernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften
Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung
MehrDie Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen
Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der außervertraglichen Auskunftshaftung Von Tobias Heinrich Boecken
MehrDie Pauschalierung. Lohnkirchensteuer
Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrDie Anlageberatung der Banken
Die Anlageberatung der Banken Das Kreditinstitut im Spannungsverhältnis zwischen Informationspflicht und Insiderhandelsverbot Von Dr. jur. Axel Stafflage ERICH SCHMIDT VERLAG Geleitwort Vorwort Abkürzungen
MehrDie Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund
Andreas Wiegreffe Die Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B.Problemstellung 15 C. Bisherige Fälle eines zur Kündigung berechtigenden
MehrGENTECHNOLOGIE IN DER HAFTPFLICHT- VERSICHERUNG
Dr. Jill Bohnhorst GENTECHNOLOGIE IN DER HAFTPFLICHT- VERSICHERUNG PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften 9 Inhaltsverzeichnis A. Problemdarstellung 17 B. Gang der Untersuchung 19 C. Gentechnologie
MehrZivilrechtliche Probleme bei der Gewinnung, Konservierung und Anwendung von Stammzellen aus Nabelschnurblut
Berichte aus der Rechtswissenschaft Stefan Wähle Zivilrechtliche Probleme bei der Gewinnung, Konservierung und Anwendung von Stammzellen aus Nabelschnurblut D 7 (Diss. Universität Göttingen) Shaker Verlag
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23
Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21
MehrWillenserklärungen im Internet
Mario Hoffmann Willenserklärungen im Internet Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis: Literaturverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9
Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten
MehrVermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Berichte aus der Rechtswissenschaft Xujun Gao Vermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Shaker Verlag Aachen 2001 VI Inhaltsverzeichnis Vorwort V Einführung
MehrNicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik
Nicole Hagemann Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften VII INHALTSVERZEICHNIS Abkiirzungsverzeichnis
MehrMediatoren- Verträge
Mediatoren- Verträge von Hubertus Nölting, LL.M. Rechtsanwalt 2003 CENTRALE FÜR MEDIATION Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1. Teil Begriffsbestimmung und Grundlagen
MehrDievorvertragliche Anzeigeobliegenheit des Versicherungsnehmers
SusanneSchlenker Dievorvertragliche Anzeigeobliegenheit des Versicherungsnehmers Ein iberisch-deutscher Rechtsvergleich Nomos Inhaltsverzeichnis Abkûrzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 1. Kapitel: Technische
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5
Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XIX Einführung 1 1. Kapitel: Problemaufriss 5 1. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit im Sinne dieser Arbeit 5 1. Entsprechende Begriffe in Schiedsordnungen 5 2. Begriffsbestimmungen
MehrGesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG
Stefan Dittmer Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften V Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrDer kleine" Wettbewerbsprozeß
Der kleine" Wettbewerbsprozeß Der Anspruch auf Kostenerstattung bei außergerichtlicher Erledigung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsstreitigkeiten von Wolfgang Steinmetz Richter am Amtsgericht Hamburg
MehrDie einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank
Axel Klumpp Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank F^l Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Einführung
MehrDie Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen
Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen auf der Grundlage eines Vergleichs der Auslegung und Fortbildung von Gesetzen mit der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften
MehrRechtsanwalt Michael Drasdo, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Anerkennung der werdenden Wohnungseigentümergemeinschaft
Anerkennung der werdenden Wohnungseigentümergemeinschaft I. Einleitung II. Die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft II. Die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft 1. Begründung nach 8 WEG II. Die werdende
MehrDie Kreditfinanzierung im GmbH-Konzern vor dem Hintergrund des Kapitalerhaltungsrechts
Wirtschaftswissenschaftliches Forum der FOM Band 17 Sandra Willumat-Westerburg Die Kreditfinanzierung im GmbH-Konzern vor dem Hintergrund des Kapitalerhaltungsrechts Shaker Verlag Aachen 2013 Die Kreditfinanzierung
MehrInhalt. d) Kosten... 33
Inhalt A. Grundlagen... 13 I. Wirtschaftlicher Hintergrund... 13 II. Rechtsquellen... 14 III. Vertragliche Grundlagen... 15 IV. Kalkulatorische Grundlagen... 17 V. Grundlagen der substitutiven VI. Krankheitskostenvollversicherung...
MehrBESONDERHEITEN UND RECHTSFOLGEN DES ÄRZTLICHEN BEHANDLUNGSVERTRAGES
BESONDERHEITEN UND RECHTSFOLGEN DES ÄRZTLICHEN BEHANDLUNGSVERTRAGES von Univ.-Prof. DDDr. Dieter G. Kindel Rechtsanwalt in Wien»MVERLAB V-J ÖSTERREICH Wien 2009 INHALTSVERZEICHNIS Vbrwort 3 Inhaltsverzeichnis
MehrB. Einordnung der Betriebsverfassung in das Rechtssystem... 7
- V - INHALTSÜBERSICHT Seite A. Einleitung... 1 I. II. Ausgangspunkt der Betrachtung... 1 Organe der Betriebsverfassung...2 1. Arbeitgeber...2 2. Betriebsrat...3 B. Einordnung der Betriebsverfassung in
MehrDer Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern
Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Kritische Untersuchung der grundrechtseinschränkenden Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und Hinweise für den Weg zurück
MehrDas Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb
Das Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb Von Dr. Reinhard Hofmann Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg Juristische GesamtbibliotheK der Technischen Hochschule Darmstadt
MehrDie Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft
Beate Hahn Die Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft Eine Untersuchung zu 56 Abs. 3 AktG PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkiirzungsverzeichnis
MehrDie Beendigung der Anstellungsverhältnisse von GmbH-Geschäftsführern
Peter Neu Die Beendigung der Anstellungsverhältnisse von GmbH-Geschäftsführern PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS: 1 EINFÜHRUNG 11 1. TEIL: DAS ANSTELLUNGSVERHÄLTNIS 15
MehrINHALTSÜBERSICHT. Literaturverzeichnis. Gliederung. Teil 1: Einleitung. I. Problemstellung
- III - INHALTSÜBERSICHT Literaturverzeichnis Gliederung Teil 1: Einleitung I. Problemstellung II. Die historische Entwicklung der Heil- und Hilfsmittelregelungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
MehrLeseprobe zu. Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht
Leseprobe zu Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht Leitfaden für die Beratungspraxis 2014, ca. 272 Seiten, Monographie / Praxisbuch / Ratgeber ISBN 978 3 504 47107 1 39,80 Seite
MehrSUB Hamburci A/607809 GEMEINNÜTZIGKEIT STEUERN UND GESTALTEN. 3. Auflage .^CHOMERUS
SUB Hamburci A/607809 GEMEINNÜTZIGKEIT STEUERN UND GESTALTEN 3. Auflage.^CHOMERUS Inhalt Vorwort Autorenverzeichnis V VI A. Steuerrecht gemeinnütziger Einrichtungen 1 I. Gemeinnützige Körperschaften im
MehrDie Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft
Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Von Martin Kapitza Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel
MehrInhaltsverzeichnis. Teil 1. Einleitung. 1. Abschnitt Einführung
Inhaltsverzeichnis Teil 1 Einleitung 1. Abschnitt Einführung 1 Problemstellung und Begriffsklärung 21 2 Gang der Untersuchung 23 2. Abschnitt Strafprozessuale Grundrechtseingriffe an den Schnittstellen
MehrEuropäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung
Gregor Thüsing (Hg.) Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung V&R unipress Bonn University Press Inhalt Vorwort 11 A. Europäisches Vergaberecht und
MehrVII. Mitbestimmung des Betriebsrats... 35 1. Tatbestände der Mitbestimmung... 35 2. Umfang und Grenzen der Mitbestimmung... 35 3.
Inhalt A. Lernziel... 11 B. Betriebliche Altersversorgung... 13 I. Einleitung... 13 II. Anwendungsbereich des Gesetzes... 15 1. Sachlicher Anwendungsbereich: Begriff der betrieblichen Altersversorgung...
MehrDie Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk
Anna Jasmin Gharsi-Krag Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 VII INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 Erster Teil Die Erhebung der Rundfunkgebühr für PC- und Handy-Rundfunk
MehrAbkürzungs Verzeichnis KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3. A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3
V Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis Literaturverzeichnis XI. XIII-XXXIV KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3 A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3 B. Der Begriff des
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. A. Einleitung... 1... 1
Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV A. Einleitung... 1... 1 B. Grundlagen des Leasings... 5... 3 I. Rechtsnatur des Leasingvertrages... 5... 3 II. Leasingarten... 8... 3 1. Finanzierungsleasing...
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14 Einführung 19
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 Einführung 19 1, Teil: Das Arbeitsverhältnis als bürgerlich-rechtliches Rechtsverhältnis? A. Entwicklung von der Weimarer Zeit bis nach 1945 22 B. Neuere Tendenzen
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 19
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht...
MehrVerbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen
Kai -Oliver Knops Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Darlehensbegründung und -kündigung, Vorfälligkei tsentschädigung, Ersatzkreditnehmerstellung,
MehrBruno Schatzmann. Dr. iur. Versicherungsschutz für die nichtgehörige Erfüllung von Kauf- und Werkverträgen in der Betriebshaftpflichtversicherung
Bruno Schatzmann Dr. iur. Versicherungsschutz für die nichtgehörige Erfüllung von Kauf- und Werkverträgen in der Betriebshaftpflichtversicherung Stämpfli Verlag AG Bern 1999 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrRobert Jung. Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH
Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantel- und Vorrats-GmbH Tectum Verlag Robert
MehrZweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts
Zweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts Dargestellt am Beispiel der Sicherheitsleistung auf anwaltlichem Anderkonto Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft
MehrDüsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105 Jens Nimis Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit...1 Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente...5 A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers... 5 I.
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitung... 1. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis...
Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 3 II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 A. Vorbemerkung... 5 B. Grundkonstellation...
MehrStefan Kountouris. Spam ohne Ende?
Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Unerwünschte Werbung per Email und SMS Tectum Verlag Stefan Kountouris Spam ohne Ende?. Unerwünschte Werbung per Email und SMS ISBN:
MehrKostenersatz im Strafprozess
Kostenersatz im Strafprozess von Mag. Dr. Elisabeth M. Fischer Wien 2006 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1. Teil: Allgemeiner Teil Seite
MehrDie Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung
Frank Eckhoff Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Eröffnungsgrund und Antragspflicht 15 I.
MehrDie Scheidungsgründe im Wandel der Zeit
Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1
Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV Einführung... 1 A. Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenzverfahren... 41... 13 I. Persönlicher Anwendungsbereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens...
MehrI n ha l ts v er z ei ch ni s
Inhaltsverzeichnis A. Einführung...17 I. Alter...18 II. Gleichheit und Diskriminierung...19 III. Wahrnehmung von Ungleichbehandlung...21 IV. Ausgebliebene Prozessflut...23 V. Vorurteile gegenüber Älteren
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4 Teil 1 Die geschuldete Arbeitsleistung... 7 3 Der Inhalt der Leistungspflicht... 7 I. Bloße Leistungsbereitschaft...
MehrDie Liquidation von Personengesellschaften
Die Liquidation von Personengesellschaften Gewinn- und Verlustverteilung bei der Liquidation der Gesellschaft und beim Ausscheiden eines Gesellschafters Von Dr. jur. Dr. rer. pol. Jürgen Ensthaler B V3
MehrInhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/991815270. digitalisiert durch
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Grundlagen I. Problemstellung II. Die statusrelevante Erklärung als Untersuchungsgegenstand 1. Begriff der statusrelevanten Erklärung a) Personenrecht personenrechtliches
MehrDr. jur. Jörg Heberer Rechtsanwalt München. Rechtsprobleme in der (Septischen) Chirurgie. 3. Symposium Septische Unfallchirurgie und Orthopädie
Dr. jur. Jörg Heberer Rechtsanwalt München Rechtsprobleme in der (Septischen) Chirurgie 3. Symposium Septische Unfallchirurgie und Orthopädie Alles was Recht ist Wege von der Aufklärung bis zur erfolgreichen
MehrNeubegründung der Lehre vom gedehnten Versicherungsfall und ihre Bedeutung für moderne versicherungsrechtliche Probleme
Veröffentlichungen des Seminars für Versicherungswissenschaft der Universität Hamburg und des Vereins zur Förderung der Versicherungswissenschaft in Hamburg e.v. Reihe A Rechtswissenschaft Heft 86 Herausgeber
MehrVergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren. von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen. m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln
Vergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln Literaturverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Vergiitung im Insolvenzverfahren
Mehrbeck-shop.de Inhaltsverzeichnis VII Vorwort... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis...
Vorwort....................................................... Literaturverzeichnis............................................. Abkürzungsverzeichnis.......................................... V XIII XV
MehrDas Abstraktionsprinzip beim Vergleich
Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich von Dr. Alexander Maria Schäfer 1992 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD Inhaltsverzeichnis Abschnitt: Einleitung 1 1 Der Vergleich als Mittel der Streitbeilegung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V Glossar... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXVII.
Vorwort................................. V Glossar................................. XIII Abkürzungsverzeichnis........................ XIX Literaturverzeichnis......................... XXVII. A. Einleitung........................
MehrDie Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
Hanns-Christian Fricke Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 A. Problemstellung 21 B. Gang der
MehrSebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht
Sebastian Heuer Neue Entwicklungen im Namensrecht Eine Untersuchung der aktuellen Entwicklungen im Namenskollisions- und Namenssachrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
MehrVertragsstrafe, Schadensersatz und Entschädigung bei Bauverzögerungen
Niebuhr Vertragsstrafe, Schadensersatz und Entschädigung bei Bauverzögerungen von Dr. Frank Niebuhr Rechtsanwalt, München Werner Verlag Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XV Kapitel 1 Die Bauzeit
MehrCarsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb
Carsten Fallak Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen Urteils wvb Gliederung Literaturverzeichnis....... XIII Abkürzungsverzeichnis XXVII A. Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung
MehrD. Behandlungsverweigerung als Unterlassungsdelikt * * Stand: 22.5.2014, Folie 7 neu.
D. Behandlungsverweigerung als Unterlassungsdelikt * * Stand: 22.5.2014, Folie 7 neu. I. Einleitende Bemerkungen Begriff der Behandlungsverweigerung Einschlägige Vorschriften: insb. 223 ff., 13; 323c StGB;
MehrDer Veräußerungsbegriff des 69 WG
Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster mit Unterstützung des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen
MehrPETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Jörg Lehr Die zivilrechtliche Haftung des Steuerberaters beim Auftrag zur Buchführung, Abschlußerstellung und umfassenden Beratung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsnatur, der werkvertraglichen
MehrDie Anforderungen der Bankenäufsieht an das haftende Eigenkapital der Kreditinstitute
Die Anforderungen der Bankenäufsieht an das haftende Eigenkapital der Kreditinstitute Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des relevanten Belastungsfalles Von Dr. Jürgen Bauer junstisene
MehrVorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1
Inhalt Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV 1. Teil Einleitung... 1 A. Einführung... 3 B. Themenstellung... 5 C. Thesen und zentrale Fragestellungen... 7 D. Gang der Darstellung... 9 2. Teil Begriffsbestimmung...
Mehr