Beschlussempfehlung. Deutscher Bundestag Drucksache 17/3506. des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) Drucksachen 17/2500, 17/2502 hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern Der Bundestag wolle beschließen, dendeseinzelplans06mitdenausanliegenderzusammenstellung* ersichtlichenänderungenunddensichdarausergebendenänderungender Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage Drucksache 17/2500 Anlage, anzunehmen. Berlin, den 10. November 2010 Der Haushaltsausschuss Petra Merkel (Berlin) Vorsitzende Dr. Peter Danckert Norbert Barthle Steffen Bockhahn Jürgen Herrmann Florian Toncar Stephan Kühn *DieBeschlüssedesHaushaltsausschusseszudenzurückgestelltenTitelnfolgenineinerErgänzungzudieserBeschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Zusammenstellung des s des Einzelplans 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern - Drucksache 17/2500 Anlage - mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Kapitel Allgemeine Bewilligungen Tit Vermischte Einnahmen Tit Vermischte Einnahmen 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind auf Grundlage der Verwaltungsvereinbarung für den Betrieb der einheitlichen Behördenrufnummer D 115 zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: : Bezeichnung Zweckgebundene Einnahmen für die einheitliche Behördenrufnummer D115 - Tit Bundesanteil zur Einführung einer einheitlichen Behördenrufnummer (D 115) Tit Bundesanteil zur Einführung einer einheitlichen Behördenrufnummer (D 115) 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden:

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/3506 (noch Kap. 0602) Tit Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und Tit Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit demokratischen Bildungsarbeit Globalzuschüsse Globalzuschüsse Bezeichnung Bezeichnung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Konrad-Adenauer-Stiftung Konrad-Adenauer-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Heinrich-Böll-Stiftung Heinrich-Böll-Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung Zusammen Zusammen Zeitschriften der Politischen Stiftungen Bezeichnung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit 9 3. Konrad-Adenauer-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung 9 5. Heinrich-Böll-Stiftung 9 6. Rosa-Luxemburg-Stiftung 6 Zusammen 87 Tgr. 01 Sportförderung Tgr. 01 Sportförderung Tit Für zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports Tit Für zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu... im Haushaltsjahr 2015 bis zu im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu... im Haushaltsjahr 2015 bis zu Bezeichnung Bezeichnung Leistungssportpersonal, davon für mischfinanzierte Trainer T Leistungssportpersonal, davon für mischfinanzierte Trainer T

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (noch Kap. 0602) Tit Zuwendungen für die Errichtung, Erstausstattung und Tit Zuwendungen für die Errichtung, Erstausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssportungssport Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleis im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu Kapitel Bundesinstitut für Sportwissenschaft Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und dende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubil- nebenamtlich Tätige nebenamtlich Tätige Tit Förderung der sportwissenschaftlichen Forschung und Tit Förderung der sportwissenschaftlichen Forschung und der Dokumentation sowie Durchführung von der Dokumentation sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Betreuungsprojekten Forschungsvorhaben und Betreuungsprojekten im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu im Haushaltsjahr 2012 bis zu... im Haushaltsjahr 2013 bis zu... im Haushaltsjahr 2014 bis zu Kapitel Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Beamtinnen und Beamten Kapitel Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Tgr. 03 Notfallvorsorge, Kritische Infrastrukturen Tgr. 03 Notfallvorsorge, Kritische Infrastrukturen Tit Bewirtschaftung und Unterhaltung sowie Ersatz und Ergänzung der baulichen und betriebstechnischen Anlagen von öffentlichen Schutzräumen und kritischen Infrastrukturen Tit Bewirtschaftung und Unterhaltung sowie Rückabwicklung von öffentlichen Schutzräumen

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/3506 (noch Kap. 0628) Tgr. 04 Katastrophenschutz Tgr. 04 Katastrophenschutz (65 796) (63 796) Tit Erwerb von Fahrzeugen Tit Erwerb von Fahrzeugen Kapitel Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Tit Erwerb von Fahrzeugen Tit Erwerb von Fahrzeugen Kapitel Bundeszentrale für politische Bildung Tit Politische Bildungsarbeit Tit Politische Bildungsarbeit Tit Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Tit Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen, auch öffentliche Einrichtungen Einrichtungen, auch öffentliche Einrichtungen Kapitel Bewilligungen für Spätaussiedler, Minderheiten und Vertriebene Tgr. 03 Angelegenheiten der Suchdienste und der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht (WASt) Tgr. 03 Angelegenheiten der Suchdienste und der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht (WASt) Tit Zuwendungen für Suchdienstaufgaben und für die Tit Zuwendungen für Suchdienstaufgaben und für die Bearbeitung von Unterlagen zur Familienzusammenführung und Aussiedlung von Deutschen führung und Aussiedlung von Deutschen Bearbeitung von Unterlagen zur Familienzusammen DRK-Suchdienste Hamburg und München 1.1 DRK-Suchdienste Hamburg und München

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (noch Kap. 0640) Tit Finanzierung des Internationalen Suchdienstes Bad Tit Finanzierung des Internationalen Suchdienstes Bad Arolsen Arolsen Internationaler Suchdienst Arolsen (ISD) Internationaler Suchdienst Arolsen (ISD) Tgr. 04 Abwicklung auslaufender Förderprogramme für Aussiedler und Übersiedler Tgr. 04 Abwicklung auslaufender Förderprogramme für Aussiedler und Übersiedler Tit Zinsverbilligung für Einrichtungsdarlehen an Aussiedler und Übersiedler zur Beschaffung von Möbeln und Hausrat beim erstmaligen Bezug einer ausreichenden Wohnung Tit Zinsverbilligung für Einrichtungsdarlehen an Aussiedler und Übersiedler zur Beschaffung von Möbeln und Hausrat beim erstmaligen Bezug einer ausreichenden Wohnung Bei der Vergabe neuer Darlehen werden keine Zinssubventionen gewährt. Tgr. 05 Förderung der Deutschen Volksgruppe in Tgr. 05 Förderung der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig Nordschleswig (11 144) (11 644) Tit Soziale und kulturelle Förderung der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig/Dänemark gruppe in Nordschleswig/Dänemark Tit Soziale und kulturelle Förderung der deutschen Volks Bund deutscher Nordschleswiger Bund deutscher Nordschleswiger

7

8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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