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1 A nlagen zum H aushaltsplan: Ü bersicht über V erpflichtungserm ächtigungen Ü bersicht über den voraussichtlichen Stand der V erbindlichkeiten D arstellung der A usfallbürgschaften Z uw endungen an F raktionen N achw eis der M itgliedsbeiträge Stellenpläne der B eam ten und B eschäftigten

2 Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan des Jahres 215 Ü B E R S I C H T über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben später Nachrichtlich: Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen PG G+G Management Gebäudesanierung Gebäudesanierung Schulzentrum Eckenhagen PG Gefahrenabwehr Anschaffung TLF 3 LG Eckenhagen Anschaffung Staffel-Kfz LG Hunsheim PG Gemeindestraßen (öffentl. Verkehrsflächen) Brücke Wildbergerhütte, Im Bruch Ausbau Eckenhagen, ZumPuhlbruch BauGB Ausbau Wildberg, Im Freien Feld Bau GB Brücke Löffelsterz (insgesamt 7.25.)

3 Ü B E R S I C H T über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten (ohne Kredite zur Liquiditätssicherung) Voraussichtlicher Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres T T 1. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 1.2 Land Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden und dergl. 1.5 Sonstigem öffentlichen Bereich 1.6 Kreditmarkt Summe Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 2.1 Leasing Restkaufpreise 2.3 Sonstige (Rentenverträge) Nachrichtlich: 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 3.1 aus Krediten 3.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

4 Ausfallbürgschaften Darlehensschuld Begünstigter Darlehensnehmer Anfangsbestand zum monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH und Co. KG DM , ,87 vom für Modernisierung / Erweiterung FZB, Ratsbeschluss vom Genehmigung des OKD vom , Laufzeit des verbürgten Darlehens: 23 Jahre darin enthalten: für Erneuerung der Kassenanlage 96.,- vom monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH und Co. KG KSK , 4.., vom für die Restrukturierung des Freizeitbades inkl. Parkplatzbau Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom Laufzeit des verbürgten Darlehens: 19 Jahre BGW, Reichshof 1.. DM ,89 vom zur Errichtung Kindergarten Odenspiel Ratsbeschluss vom , Genehmigung des OKD vom KfW 45. DM 23.81, ,99 KSK 55. DM , ,71 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 2 Jahre BGW, Reichshof 1.3. DM ,44 vom zur Errichtung Kindergarten Eckenhagen Ratsbeschluss vom , Genehmigung des OKD vom DGHyp (Voba) 75.,- DM , ,89 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 3 Jahre KfW 55.,- DM , ,72 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 2 Jahre

5 Ausfallbürgschaften Darlehensschuld Begünstigter Darlehensnehmer Anfangsbestand zum OAG, Gummersbach (Trägerschaftskonto) * Sparkasse GM-Berneustadt , , ,1 vom 16.6./ zur Erschließung des interkommunalen Gewerbegebietes Wehnrath V. PA Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom 14.5./ Das Darlehen wird nach Baufortschritt aufgenommen. Die Stadt Bergneustadt hat eine Bürgschaft in Höhe von 1.55.,- übernommen. KSK 1.3.,- 1.3., ,5 Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom *Inanspruchnahme Das Darlehen wird nach Baufortschritt aufgenommen. nach Baufortschritt Die Stadt Bergneustadt hat eine Bürgschaft in Höhe von 1.3.,- übernommen. Die Gesamtbürgschaft für das interkommunale Gewerbegebiet beträgt ,-. BGW, Reichshof 45., vom zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Wehnrath Ratsbeschluss vom (max. 6 T ), Genehmigung des Landrates vom KfW vom , , Voba vom , ,75 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 3 Jahre BGW, Reichshof Errichtung Kindergarten Denklingen 7., ,21 Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom KSK vom ,- Laufzeit des verbürgten Darlehens: 2 Jahre Summe: , ,29 Die Gemeinde Reichshof ist bisher nicht für die o.g. verbürgten Darlehen in Anspruch genommen worden.

6 Zuwendungen an Fraktionen Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion Haushaltsansatz Erläuterungen (215) Ansatz IST IST CDU Mitglieder 2. SPD Mitglieder 3. Bündnis 9 / Die Grünen Mitglieder 4. FWO Mitglieder 5. FDP Mitglieder Summe: Über die Verwendung der Zuwendungen ist ein Nachweis in einfacher Form zu führen.

7 Zuwendungen an Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktion: für alle Fraktionen des Gemeinderates Geldwert Zweckbestimmung Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+) Erläuterungen weniger (-) Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Wegen Geringfügigkeit wird auf eine Kostenermittlung verzichtet. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges

8 N achw eis der M itgliedsbeiträge

9 Produktbereich Name des Empfängers Haushaltsansatz / -gruppe Beitrag Beiträge 1.11 Innere Verwaltung Verwaltungsführung Mitgliedsbeitrag an den Verband der Hauptgemeindebeamten Zentrale Dienste Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen 8.39 Kommunale Gemeinschaftsstelle, Köln (KGST) 1. Deutsches Volksheimstättenwerk Personalmanagement Kommunaler Arbeitgeberverband Finanzmanagement und Rechnungswesen Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen 1.2 Fachverband der Kämmerer in NW 18 Fachverband der Kommunalkassenverwalter 5 Bund der Vollziehungsbeamten Grundstücks- und Gebäudemanagement Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Sicherheit und Ordnung

10 Produktbereich Name des Empfängers Haushaltsansatz / -gruppe Beitrag Beiträge Allgemeinde Sicherheit und Ordnung Weißer Ring 2 Bund Deutscher Schiedsmänner 31 Kreisverkehrswacht 25 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Personenstandsangelegenheiten Fachverband der Standesbeamten Nordrhein e.v Gefahrenabwehr Kreisfeuerwehrverband 2.35 Feuerwehrerholungsheim e.v. NW Schulträgeraufgaben Grundschulen Deutsches Jugendherbergswerk Gesamtschulen Deutsches Jugendherbergswerk 3 Schulleitervereinigung Gesamtschule Kultur

11 Produktbereich Name des Empfängers Haushaltsansatz / -gruppe Beitrag Beiträge Kulturarbeit Kurverwaltung Förderverein KKH 35 Verband der Bibliothekare 1 Oberbergischer Geschichtsverein 36 Oberbergischer Kunstverein Soziale Hilfen Soziale Hilfen und Leistungen Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Oberberg e.v. 258 Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger 51 Bürgerbus 15 Oberbergische Gesellschaft Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Verein Miteinander unter dem Regenbogen e.v. Tagesmütternetz Sportförderung Sportförderung Deutsche Lebensrettungsgesellschaft e.v., Bezirk Oberberg 51 Gemeindesportverband

12 Produktbereich Name des Empfängers Haushaltsansatz / -gruppe Beitrag Beiträge 1.55 Natur- und Landschaftspflege Wald-, Forst- und Landschaftspflege Forstbetriebsgemeinschaft Denklingen 19 Forstbetriebsgemeinschaft Reichshof 95 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald NRW e.v Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung Cebis Förderverein 1 Creditreform Tourismus Heilbäderverein NRW 3.15 Verband der Heilklimatischen Kurorte 13 Bergische Entdecker 25 Naturarena Bergisches Land Summe

13 Stellenpläne: Teil A: Beamte Teil B: Beschäftigte

14 Stellenplan für das Haushaltsjahr 215 /S Teil A: Beamte Wahlbeamte und Laufbahngruppen Besoldungsgruppe Zahl der Stellen 215 insgesamt davon ausgesondert Zahl der Stellen 214 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Erläuterungen Wahlbeamte Bürgermeister B 3 1, 1, 1, 1, höherer Dienst Leitender Gemeindeverwaltungsdirektor/- direktorin A 16 1, 1, 1, gehobener Dienst Gemeindeoberamtsrat/-rätin A 13 gd 1,73 Gemeindeamtsrat/-rätin A 12 3, 4,5 4,5 Gemeindeamtmann/-frau A 11 1, 1, 1, Gemeindeoberinspektor/-in A 1,5,5,5 mittlerer Dienst Gemeindeamtsinspektor/-in A 9 S 1,61 1,61 1,61 Gemeindeamtsinspektor/-in A 9 S+Zulage 1, 1, 1, insgesamt 1,84 1, 1,61 1,61

15 Stellenplan für das Haushaltsjahr 215 /S Teil B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe/ Sondertarift Zahl der Stellen 215 Zahl der Stellen 214 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Erläuterungen ,,, 14, 1, 1, 11 2, 2, 2, 1 5,65 5,65 5, ,56 17,56 16,3 ku ,78 12,78 12,17 kw , 1, 1, 6 31,7 27,58 26,49 5 9,72 1,34 1,34 4 2,16 1,16 1,16 kw ,49 2,49 1,99 kw ,28 3,28 3,28 insgesamt 84,34 84,84 81,38

16 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 215 /S Teil A: Aufteilung nach der Gliederung Beamte (Besoldungsordnung B) / Besoldungsgruppen Bezeichnung höherer Dienst B11 B1 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 Zusammen 11 Innere Verwaltung 1, 1, Stellenplan 214 1, 1, Stellenplan 213 1, 1, Mehr Weniger

17 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 214 /S Teil A: Aufteilung nach der Gliederung Beamte (Besoldungsordnung B) / Besoldungsgruppen Bezeichnung höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst e.d. A5- A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A1 A9 A9 A9Z A8 A7 A6 A5 A1 Zusammen 11 Innere Verwaltung 1, 1,48,66,26,35,15,98 5,85 12 Sicherheit und Ordnung,2,95,6 1,7 21 Schulträgeraufgaben,3,3 25 Kultur,7,7 31 Soziale Hilfen,48,61 1,9 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe,4,8,12 42 Sportförderung,5,5 51 Räumliche Planung und Entwicklung,13,68,3,84 52 Bauen und Wohnen,1,7,7,2,17 53 Ver- und Entsorgung,1,1 54 Verkehrsflächen und -anlagen,6,14,1,9,6,26 55 Natur- und Landschaftspflege,1,1,66,68 57 Wirtschaftsförderung und Tourismus,32,2,34 Stellenplan 215 1, 1,73 3, 1,,5 1,61 1, 9,84 Stellenplan 214 1, 4,53 1,,51 1,61 1, 9,65 Mehr 1,73 1,73 Weniger 1,53,1 1,54

18 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 215 /S Teil A: Aufteilung nach der Gliederung Bezeichnung Tariflich Beschäftigte (TVöD - Besonderer Teil Verwaltung) 15Ü Ü 2 1 Zusammen 11 Innere Verwaltung 1, 1,54 3,65 11,46 5,72 1, 2,8 6,8 1,,49 2,28 55,16 12 Sicherheit und Ordnung 2,48 1,82 4,48 8,78 21 Schulträgeraufgaben,6 3,32 2,49 6,41 25 Kultur 64,52 1,16 31 Soziale Hilfen,1 1,26,32 1,5,8 3,44 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe,1 1,2,8,61 1,72 42 Sportförderung,1,9,52,5 1,16 1, 2,83 51 Räumliche Planung und Entwicklung,3,11,1,1,52 52 Bauen und Wohnen,1,52,5,47,72,25 2,2 54 Verkehrsflächen und -anlagen,38,47,3,15 1,3 55 Natur- und Landschaftspflege,4,8,1,1,14 56 Umweltschutz,4,4 57 Wirtschaftsförderung und Tourismus 1,6,2 1,6 1, 3,14 Stellenplan 215 1, 2, 5,65 17,56 1,78 1, 31,7 9,72 2,16 1,49 3,28 86,34 Stellenplan 214 1, 2, 5,65 17,56 12,79 1, 27,59 1,34 1,16 2,48 3,28 84,85 Mehr 1, 4,11 1, 6,11 Weniger 1, 2,1,62,99 4,62

19 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 215 /S Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen für 215 beschäftigt am Erläuterungen Auszubildende/r Dipl.-Verw.-Betriebswirt/in Azubi Bauzeichner/in Azubi Dipl.-Verwaltungswirt/in Azubi Verw.-Fachangestellte/r Azubi Straßenwärter TVAöD - Besonderer Teil Azubis nach Berufsbildungsgesetz TVAöD - Besonderer Teil Azubis nach Berufsbildungsgesetz TVAöD - Besonderer Teil Azubis nach Berufsbildungsgesetz TVAöD - Besonderer Teil Azubis nach Berufsbildungsgesetz TVAöD - Besonderer Teil Azubis nach Berufsbildungsgesetz 1, 1, 1, 4, 3, 2, insgesamt 8, 4,

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