RICHTLINIEN ÜBER TEMPORÄRE REKLAMEN AUF ÖFFENTLICHEM GRUND VOM 23. DEZEMBER 2010
|
|
- Hetty Berg
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 RICHTLINIEN ÜBER TEMPORÄRE REKLAMEN AUF ÖFFENTLICHEM GRUND VOM 23. DEZEMBER 2010 A U S G A B E 6. J U N I 2013 N R
2 Art. 1 Zweck 3 Art. 2 Voraussetzung für Zustimmung 3 Art. 3 Unzulässige Reklamen 3 Art. 4 Grösse 3 Art. 5 Auflagen 3 Art. 6 Eingabetermin 4 Art. 7 Gültigkeitsdauer 4 Art. 8 Entfernung 4 Art. 9 Gebühren 4 Art. 10 In-Kraft-Treten 4 ANHANG 1 5 Standorte und n 5 ANHANG 2 11 Gesuch 11 2
3 D e r G e m e i n d e r a t v o n H o r w b e s c h l i e s s t Art. 1 Zweck Diese Richtlinie regelt die Voraussetzungen für die Erteilung der Zustimmung zum Anbringen von temporären Reklamen auf Grundstücken der Einwohnergemeinde. Art. 2 Voraussetzung für Zustimmung 1 An folgenden Standorten wird die Zustimmung für temporäre Reklamen erteilt: 1 Grüneggstrasse Südlich Busschleife Biregg 2 Kantonsstrasse Verzweigung Chäppeliweg 3 Ringstrasse Haus Nr Hergiswilerstrasse Busendstation Ennethorw 6 Kantonsstrasse Vis-à-vis Seefeldstrasse 7 Kastanienbaumstrasse Bushaltestelle Felmis 8 Kastanienbaumstrasse Südlich Schulhaus Mattli 9 Stutzstrasse Südlich Parkplatz 2 Keine Zustimmung wird in der Regel erteilt für temporäre Reklamen an weiteren Standorten auf öffentlichem Grund. für einen rein kommerziellen Zweck. Reklamen, welche Art. 3 Unzulässige Reklamen a) die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, b) mit Signalen oder Markierungen verwechselt werden können oder durch ihre Gestaltung deren Wirkung herabsetzen, c) durch ihre Häufung das Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigen, sind unzulässig. Art. 4 Grösse Zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes und der Wirkung bzw. Gleichbehandlung (Chancengleichheit) an einem Standort wird empfohlen, Reklamen auf max. 1.2 m 2 zu beschränken. 1 Reklamen müssen gut verankert sein. Art. 5 Auflagen 2 Zum Fahrbahnrand ist ein Abstand von mindestens 3.00 m einzuhalten. Bei einer Strasse mit einem Trottoir ist ein Abstand zur Aussenkante des Trottoirs von mindestens 0.50 m einzuhalten. 3 Die Reklamen dürfen nicht retro-reflektieren. fluoreszieren. 1 Aufgehoben mit Beschluss des Gemeinderates vom 6. Juni
4 lumineszieren. beleuchtet sein. blenden. blinken. durch wechselnde Lichteffekte wirken. 4 Die im Anhang 1 definierten n sind zwingend freizuhalten. Art. 6 Eingabetermin 1 Ein Gesuch für temporäre Reklamen muss mind. 5 Arbeitstage vor dem Montagetermin der temporären Reklame mit dem Formular im Anhang 2 dem Baudepartement eingereicht werden. 2 Für später eingereichte Gesuche kann keine Zustimmung garantiert werden. Art. 7 Gültigkeitsdauer 1 Die Reklame darf 14 Tage vor der Veranstaltung aufgestellt werden. Sie ist spätestens 5 Tage nach dem Anlass wieder zu entfernen. 2 Bei Wahlen und Abstimmungen dürfen die Reklamen 2 Monate vor Abstimmungs- und Wahlterminen aufgestellt und müssen spätestens 5 Tage danach entfernt werden. 3 Reklameständer sind ebenfalls innert den Fristen von Abs. 1 und 2 zu entfernen. Art. 8 Entfernung 1 Reklamen gemäss Art. 2 Abs. 2 und Art. 3 Bst. a werden vom Werkdienst der Gemeinde auf Kosten der Gesuchstellerin bzw. des Gesuchstellers sofort entfernt. 2 Für Reklamen, welche andere oben erwähnte Auflagen und Bedingungen nicht erfüllen, wird eine Frist von 5 Tagen zur Behebung der Mängel gesetzt. Bei unbenutztem Fristablauf werden die Reklamen vom Werkdienst der Gemeinde auf Kosten der Gesuchstellerin bzw. des Gesuchstellers entfernt. Art. 9 Gebühren 1 Für die Zustimmung zum Anbringen einer temporären Reklame wird keine Gebühr erhoben, sofern es sich um Gesuche von Vereinen und Parteien der Gemeinde Horw handelt und eine eventuelle Sponsorenfläche nicht überwiegt. 2 Für andere temporäre Reklamen wird eine Gebühr von Fr erhoben. Art. 10 In-Kraft-Treten Diese Richtlinien treten per sofort in Kraft. Horw, 23. Dezember 2010 Markus Hool Gemeindepräsident Daniel Hunn Gemeindeschreiber 4
5 A n h a n g 1 STANDORTE UND SICHTZONEN Standort 1 Grüneggstrasse, südlich Busschleife Biregg Standort 2 Kantonsstrasse, Verzweigung Chäppeliweg 5
6 Standort 3 Ringstrasse, Haus Nr. 15 Standort Aufgehoben gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 6. Juni
7 Standort 5 Hergiswilerstrasse, Busendstation Ennethorw Standort 6 Kantonsstrasse, vis-à-vis Seefeldstrasse 7
8 Standort 7 Kastanienbaumstrasse, Bushaltestelle Felmis Standort 8 Kastanienbaumstrasse, südlich Schulhaus Mattli 3.00 m 2.00 m 8
9 Standort 9 Stutzstrasse, südlich Parkplatz 9
10 Temporäre Reklamen in der Gemeinde Horw Übersichtsplan 10
11 A n h a n g 2 GESUCH Das Gesuch ist wie folgt online auszufüllen: > Verwaltung > Online-Schalter > Online-Dienste > Reklame (temporär), oder > Verwaltung > Online-Schalter > Raumreservationen > Temporäre Reklame oder mit dem Direktlink: show=details&action=none&raum_id[0]=
12 T a b e l l e Änderungen der Richtlinien über temporäre Reklamen vom 23. Dezember 2010 Nr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung Anhang 2 geändert Art. 2 Abs. 1 12
G E M E I N D E R A T Bericht und Antrag
G E M E I N D E R A T Bericht und Antrag Nr. 1431 vom 12. August 2010 an Einwohnerrat von Horw betreffend Planungsbericht "Richtlinien über Temporäre Reklamen" Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident
MehrRICHTLINIEN FÜR TEMPORÄRE REKLAMEN vom 01. Januar 2010 (Stand 01. Januar 2018)
RICHTLINIEN FÜR TEMPORÄRE REKLAMEN vom 01. Januar 2010 (Stand 01. Januar 2018) 2 Inhaltsverzeichnis 1 Zuständigkeit 4 2 Rechtsgrundlagen 4 3 Geltungsbereich 4 4 Grundsatz 4 5 Fremdreklamen 5 6 Standort
MehrReglement. Reglement über das Reklamewesen. vom 24. Oktober
Reglement Reglement über das Reklamewesen vom 24. Oktober 2000 54.1 Reglement über das Reklamewesen vom 24. Oktober 2000 Die Einwohnergemeinde Steinhausen erlässt gestützt auf Art. 6 des Bundesgesetzes
MehrWegleitung Wahlplakate
Wegleitung Wahlplakate Ausgabe: März 2018 INHALTSVERZEICHNIS 1 Ausgangslage... 1 2 Geltungsbereich... 1 3 Bewilligung... 2 4 Zugelassene Gesuchsteller... 2 5 Verkehrssicherheit... 2 6 Aufstellzeitpunkt
MehrVerordnung über Abstimmungs- und Wahlplakate
140.100 Verordnung über Abstimmungs- und Wahlplakate vom 4. Juni 2012 Kurzbezeichnung: Abstimmungs- und Wahlplakate Zuständig: Behördendienste Stand: 4. Juni 2012 Verordnung über Abstimmungs- und Wahlplakate
MehrReglement über das Reklamewesen. vom 24. Oktober 2000
Reglement über das Reklamewesen vom 24. Oktober 2000 Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeine Bestimmungen...4 1 Inhalt und Zweck...4 2 Geltungsbereich...4 3 Begriffe...4 2 Bewilligungspflicht und -verfahren...5
MehrRichtlinien. für. temporäre Reklamen
Richtlinien für temporäre Reklamen (in Kraft ab 0.0.06) Genehmigt durch den Gemeinderat am 0.09.05 Inhaltsverzeichnis Art. Rechtsgrundlagen... 3 Art. Zweck... 3 Art. 3 Geltungsbereich... 3 Art. 4 Wirkung...
MehrVERORDNUNG ZUM REGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL
VERORDNUNG ZUM REGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL INHALTSVERZEICHNIS A. Allgemeine Bestimmungen... Inhalt und Zweck... Zuständigkeit...
MehrReglement über die Reklameeinrichtungen der Gemeinde Biel-Benken
Reglement über die Reklameeinrichtungen der Gemeinde Biel-Benken vom. Dezember 005 Vademekum dieses Erlasses Inhaltsverzeichnis A. Allgemeine Bestimmungen Zweck... Geltungsbereich... Bewilligungspflicht...
MehrRichtlinien für zeitlich befristete Strassenreklamen und das Anbringen von Wahl- und Abstimmungsplakaten
Richtlinien für zeitlich befristete Strassenreklamen und das Anbringen von Wahl- und Abstimmungsplakaten vom 0. August 0 Inhaltsverzeichnis Seite Allgemeines 5 Zweck 5 Geltungsbereich 5 Befristete Reklamen
MehrThema Sitzungsdatum Sitzungsort Vorsitz. Entschuldigt Heer Susanne (abwesend Uhr) Jenni Roger
EINWOHNERRAT Gemeindehausplatz 1 Postfach 6048 Horw info@horw.ch Kontakt Telefon Telefax E-Mail Heike Sommer 041 349 12 51 041 349 14 81 heike.sommer@horw.ch Thema Sitzungsdatum Sitzungsort Vorsitz 21.
MehrRichtlinie über Strassenreklamen
Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung für Baubewilligungen Richtlinie über Strassenreklamen vom 1. Mai 2011 Diese Richtlinie dient als Entscheidungshilfe. Die anwendende Behörde kann in begründeten
MehrGesetz. über die Reklamen. Der Grosse Rat des Kantons Freiburg. beschliesst: vom 6. November 1986
94. Gesetz vom 6. November 986 über die Reklamen Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf die Artikel 6 und 06 des Bundesgesetzes vom 9. Dezember 958 über den Strassenverkehr; gestützt auf die
MehrGemeindepolizeireglement
Gemeindepolizeireglement - Beschluss durch Gemeindeversammlung am 09. Dezember 005 - Gültig seit 01. Januar 006 - Rechtsgrundlage Polizeigesetz Kanton Bern (551.1) - Ressort Öffentliche Sicherheit - Kontaktstelle
Mehr1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung. 2 Genehmigungspflicht. 3 Genehmigungsfähig
Ident: 148386/Hg Plakatierungsrichtlinien der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg vom 22. Februar 2017 Bei den Plakatierungsrichtlinien der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg handelt es sich um eine
MehrZeitlich befristetes Aufstellen von Werbung für Wahlen und Abstimmungen im Bereich von öffentlichen Strassen
Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung Tiefbau Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau Telefon 062 835 35 60 Fax 062 835 35 69 Weisung Eigner: Verantwortlich: ATB MD VE Zeitlich befristetes Aufstellen von
MehrReglement. Benutzung von öffentlichem und privatem Grund für Reklamezwecke
Reglement über die Benutzung von öffentlichem und privatem Grund für Reklamezwecke vom 8. Mai 2006 Revision vom 21. Mai 2007 Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 1 Ziele 1 2 Geltungsbereich
MehrRichtlinien für Reklameanlagen und politische Werbung
Richtlinien für Reklameanlagen und politische Werbung 1. Januar 2015 Dokumenteninformationen Richtlinien für Reklameanlagen und politische Werbung vom 1. Januar 2015 Vom Stadtrat in genehmigt am 6. Januar
MehrRichtlinien über das Reklamewesen (Firmen-, Eigen- und Fremdreklamen)
Richtlinien über das Reklamewesen (Firmen-, Eigen- und Fremdreklamen) I. Geltungsbereich, Begriffe Art. 1 Geltungsbereich Diese Richtlinie gilt für alle Reklameeinrichtungen auf dem Brugger Stadtgebiet,
MehrRichtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen
Richtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen Gültig ab. Januar 06 Der Gemeinderat Amsoldingen erlässt folgende Richtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen I. Beiträge an /Parteien Zweck Art. Der
MehrREGLEMENT ÜBER DIE GEMEINDEBEIHILFEN HORW VOM 11. NOVEMBER 1993 (VARIANTE)
REGLEMENT ÜBER DIE GEMEINDEBEIHILFEN HORW VOM 11. NOVEMBER 1993 (VARIANTE) E N T W U R F 1 7. S E P T E M B E R 2 0 0 9 N R. 8 3 0 INHALT I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 Art. 1 Grundsatz 3 Art. 2 Finanzierung
Mehrgemeınde Steffisburg fififi Reklamereglement Seite 1
. gemeınde Steffisburg fififi Reklamereglement Seite 1 INHALTSVERZEICHNIS Artikel Seite Allgemeine Bestimmungen - Zweck und Geltungsbereich 1 3 - Übergeordnetes Recht und Bewilligungspflicht 2 3 - Begriffe
MehrWegleitung für Strassenreklamen. vom 15. Juli Sicherheits- und Justizdepartement SJD Kantonspolizei KAPO
Wegleitung für Strassenreklamen vom 15. Juli 2015 Sicherheits- und Justizdepartement SJD Kantonspolizei KAPO 1. Zweck Diese Wegleitung dient den Gesuchstellern als Arbeitshilfe und den zuständigen Behörden
MehrLeitfaden für temporäre politische Plakatständer und Banderolenwerbung
SOZIAL- UND SICHERHEITSREFERAT STADTPOLIZEI Leitfaden für temporäre politische Plakatständer und Banderolenwerbung Stadthausgasse 10 Postfach 1000 CH-8201 Schaffhausen T + 41 52 632 57 55 F + 41 52 632
MehrSCHENKON. G e m e i n d e S c h e n k o n
SCHENKON am Sempachersee G e m e i n d e S c h e n k o n R i c h t l i n i e n f ü r d i e B e w i l l i g u n g v o n R e k l a m e a n l a g e n u n d t e m p o r ä r e n R e k l a m e n E r l a s s
Mehrvom 3. Juni 1997 (Stand 1. Januar 2014)
Nr. 79 Reklameverordnung vom. Juni 997 (Stand. Januar 04) Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf Artikel 06 Absatz des Strassenverkehrsgesetzes vom 9. Dezember 958, die Artikel 99 und 00 der
MehrEinwohnergemeinde Buchrain. Verordnung über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund
Einwohnergemeinde Buchrain Verordnung über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund vom 4. November 03 Einwohnergemeinde Buchrain Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Art. Vollzug 3 Art.
MehrBetriebsreglement Bahnhof Langenthal / Park and Rail / Bike and Rail vom 25. April 1994 (in Kraft ab 21. Oktober 1994) V
Betriebsreglement Bahnhof Langenthal / Park and Rail / Bike and Rail vom 25. April 1994 (in Kraft ab 21. Oktober 1994) Version: 27. Mai 2014 Inhaltsverzeichnis Art. 1... 3 Lage und Geltungsbereich...
MehrParkplatzreglement. Kanton Schwyz. Gemeinde Morschach
Gemeinde Morschach Parkplatzreglement Kanton Schwyz Gemeinde Morschach Inhaltsverzeichnis PARKPLATZREGLEMENT I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 4 ART. Zweck 4 ART. Anwendungsbereich 4 ART. 3 Parkierungsberechtigung
MehrSondernutzungsplanung Reklamen. Reklamen. Sondernutzungsvorschriften. gemäss 42 BNO. mit Anhang
Sondernutzungsplanung Reklamen Reklamen gemäss 4 BNO Sondernutzungsvorschriften mit Anhang Übersichtsplan Beschlossen vom Gemeinderat: 0. September 00 Mitwirkung vom: 7. September 00 6. Oktober 00 Vorprüfung
MehrGEMEINDE ETTINGEN Reklame-Verordnung
GEMEINDE ETTINGEN Reklame-Verordnung vom 14. Dezember 2009 Reklameverordnung Der Gemeinderat, gestützt auf 28 des Reklamereglements vom 14. Oktober 2009, beschliesst: A. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck
MehrRichtlinie über die Benützung von Räumlichkeiten und Anlagen der Einwohnergemeinde Lohn- Ammannsegg
EINWOHNERGEMEINDE LOHN-AMMANNSEGG Richtlinie über die Benützung von Räumlichkeiten und Anlagen der Einwohnergemeinde Lohn- Ammannsegg Stand 14.12.2015 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines... 3 1 Geltungsbereich...
MehrEinwohnergemeinde. Parkplatzreglement. vom 03. April 2001
Einwohnergemeinde Parkplatzreglement vom 03. April 2001 Stand 23. Januar 2012 vom 3. April 2001 Die Einwohnergemeinde Sarnen 1 erlässt, gestützt auf Art. 94 Ziff. 8 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968
MehrIDEENWETTBEWERB FÜR KREISEL
Fotoübersicht Kreisel Kempttalstrasse/Zürcherstrasse Bildquelle: Kanton Zürich, GIS-Browser (http://maps.zh.ch) IDEENWETTBEWERB FÜR KREISEL EINLADUNG ZUR KREISELGESTALTUNG Liebe Fehraltorferinnen und Fehraltorfer
Mehr1. Zweck Rechtliche Grundlage Geltungsbereich... 2
DEPARTEMENT BAU, VERKEHR UND UMWELT Abteilung für Baubewilligungen 1. Mai 2011 (revidiert: April 2017) Richtlinie über Strassenreklamen Inhaltsverzeichnis 1. Zweck... 2 2. Rechtliche Grundlage... 2 3.
MehrRichtlinie für Reklamen
Richtlinie für Reklamen vom 1. Dezember 2015 Seite 2 Inhaltsverzeichnis "Richtlinie für Reklamen" A. Allgemeines - Art. 1 Geltungsbereich 3 - Art. 2 Bewilligungspflicht 3 - Art. 3 Anwendungsbereich 3 B.
MehrREGLEMENT VIDEOÜBERWACHUNG DER GEMEINDE HORW VOM 13. MÄRZ 2008
REGLEMENT VIDEOÜBERWACHUNG DER GEMEINDE HORW VOM 13. MÄRZ 2008 A U S G A B E 1 3. M Ä R Z 2 0 0 8 N R. 3 0 5 INHALT Art. 1 Verantwortlichkeit und Zweck 3 Art. 2 Verhältnismässigkeit 3 Art. 3 Bekanntgabe
MehrRichtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen. Gültig ab 1. Januar 2015
Richtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen Gültig ab 1. Januar 2015 Der Gemeinderat Stocken-Höfen erlässt folgende Richtlinien über das Beitrags- und Spendenwesen I. Beiträge an einheimische Vereine
MehrASF 2010_149. Gesetz. über die Videoüberwachung. Der Grosse Rat des Kantons Freiburg. beschliesst: vom 7. Dezember 2010
Gesetz vom 7. Dezember 2010 Inkrafttreten:... über die Videoüberwachung Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf die Artikel 12, 24 und 38 der Verfassung des Kantons Freiburg vom 16. Mai 2004;
MehrGEMEINDERAT Bericht und Antrag
GEMEINDERAT Bericht und Antrag Nr. 1367 vom 31. Juli 2008 an Einwohnerrat von Horw betreffend Externe Revisionsstelle Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte
MehrEinwohnergemeinde. Ausführungsbestimmungen über das Einbürgerungsverfahren. vom 13. Dezember 2010
Einwohnergemeinde Ausführungsbestimmungen über das Einbürgerungsverfahren vom. Dezember 00 Stand 8. Februar 0 vom. Dezember 00 Der Einwohnergemeinderat Sarnen erlässt, gestützt auf - Bundesgesetz über
MehrEINWOHNERGEMEINDE HÄRKINGEN BAUREGLEMENT
EINWOHNERGEMEINDE HÄRKINGEN BAUREGLEMENT Inhaltsverzeichnis. Formelle Vorschriften Zweck und Geltung Zuständigkeiten bei Beschwerden 3 Voranfragen 4 Anschlussgesuch für Erschliessungswerke. Bauvorschriften
MehrGEMEINDE ETTINGEN Reklame-Reglement
GEMEINDE ETTINGEN Reklame-Reglement vom 14. Oktober 2009 Reklamereglement Die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Ettingen, gestützt auf 47 Abs. 1 Ziff. 2 des Gesetzes vom 28. Mai 1970 über die Organisation
MehrEINWOHNERGEMEINDE HARKINGEN BAUREGLEMENT
EINWOHNERGEMEINDE HARKINGEN BAUREGLEMENT Inhaltsverzeichnis 1. Formelle Vorschriften 1 Zweck und Geltung 2 Zustandigkeiten bei Beschwerden 3 Voranfragen 4 Anschlussgesuch fur Erschliessungswerke 2. Bauvorschriften
MehrANLASSGESUCH EINWOHNERGEMEINDE FLUMENTHAL
Jahr Nr. ANLASSGESUCH EINWOHNERGEMEINDE FLUMENTHAL gemäss 9 Abs. 2, 22 Abs. 2 und 98 Abs. 3 Wirtschaftsgesetz und 1 ff. Reglement über Anlassbewilligungen ANLASS Bezeichnung Art und Zweck Datum und Zeit:
MehrReglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund Parkierungsreglement Parkkartenreglement Gebührentarif vom 14. November 2005 Gültig ab 1. August 2006 1/6 Inhaltsverzeichnis Seite I. Parkierungsreglement
MehrSie dient der Verkehrssicherheit sowie dem Schutz des Orts- und Landschaftsbildes, der Kultur- und Naturdenkmäler und der Aussichtspunkte.
Nr. 79 Reklameverordnung vom. Juni 997* (Stand 5. Februar 0) Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf Artikel 06 Absatz des Strassenverkehrsgesetzes vom 9. Dezember 958, die Artikel 99 und 00
MehrWEISUNG ÜBER DIE BEZUGSBERECHTIGUNG UND DEN BEZUG VON REKA-CHECKS VOM 2. OKTOBER 2003
WEISUNG ÜBER DIE BEZUGSBERECHTIGUNG UND DEN BEZUG VON REKA-CHECKS VOM 2. OKTOBER 2003 AUSGABE 15. NOVEMBER 2007 NR. 423 Der Gemeinderat von Horw beschliesst A. Bezugsberechtigung 1. Verheiratete Mitarbeiterinnen
MehrREGLEMENT ÜBER DIE GEMEINDEBEIHILFEN HORW VOM 11. NOVEMBER 1993
REGLEMENT ÜBER DIE GEMEINDEBEIHILFEN HORW VOM 11. NOVEMBER 1993 AUSGABE 11. NOVEMBER 1993 NR. 830 INHALT I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 Art. 1 Grundsatz 3 Art. 2 Finanzierung 3 II. AHV/IV-BEIHILFE 3 Art.
MehrREGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL
REGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL 1 INHALTSVERZEICHNIS A. Allgemeine Bestimmungen...3 1 Ziele...3 2 Geltungsbereich...3 3 Grundsätze...3
MehrRichtlinie betr. Dekotierung von Beteiligungsrechten, Derivaten und Exchange Traded Products (Richtlinie Dekotierung, RLD)
Richtlinie betr. von Beteiligungsrechten, Derivaten und Exchange Traded Products (Richtlinie, RLD) Vom Regl. Grundlage 5. September 06 Art. 58 Abs. KR I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Art. Gegenstand Art. Anwendungsbereich
MehrVerordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze
Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze 01. Januar 2007 (Stand 17. Mai 2010) Der Gemeinderat von Langnau i.e. erlässt gestützt auf die Bestimmungen im Reglement über die Benützung der
MehrVerordnung. über die Gebühren für das zeitlich beschränkte Parkieren und das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund der Gemeinde Emmen
Verordnung über die Gebühren für das zeitlich beschränkte Parkieren und das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund der Gemeinde Emmen Der Gemeinderat Emmen erlässt, gestützt auf das Reglement über die Gebühren
MehrGestaltungsplan Mättiwil Sonderbauvorschriften
Gemeinde Horw Gestaltungsplan Mättiwil Sonderbauvorschriften Öffentliche Auflage vom 3. März bis 1. April 014 Vom Gemeinderat beschlossen am... Der Gemeindepräsident: Der Gemeindeschreiber:...... Markus
MehrREGLEMENT ÜBER DIE GEBÜHREN FÜR DAS PARKIEREN AUF ÖFFENTLICHEM GRUND DER GEMEINDE HORW VOM 28. MAI 1998
REGLEMENT ÜBER DIE GEBÜHREN FÜR DAS PARKIEREN AUF ÖFFENTLICHEM GRUND DER GEMEINDE HORW VOM 28. MAI 1998 A U S G A B E 2 0. J A N U A R 2 0 1 1 N R. 6 3 1 INHALT I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 Art. 1 Geltungsbereich
MehrEinwohnergemeinde 4512 Bellach. Reglement über die Unterstützung der Bellacher Vereine und Institutionen. vom 17. Dezember 1996
Einwohnergemeinde 4512 Bellach Reglement über die Unterstützung der Bellacher Vereine und Institutionen vom 17. Dezember 1996 Stand: 12. Juni 2007 Reglement über die Unterstützung der Bellacher Vereine
MehrR E G L E M E N T. zur Regelung der Strassenreklamen. Öffentlicher Anschlag 9. bis 23. März Genehmigung durch den Gemeinderat 22.
R E G L E M E N T zur Regelung der Strassenreklamen Öffentlicher Anschlag 9. bis 23. März 2017 Genehmigung durch den Gemeinderat 22. Februar 2017 Inkrafttreten 9. März 2017 Gemeinde Eschen Gemeindeverwaltung
MehrEINWOHNERGEMEINDE SUBINGEN. Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung)
EINWOHNERGEMEINDE SUBINGEN Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung). September 0 Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung)
MehrBEBAUUNGSPLAN FELMIS VOM 26. JANUAR 2006
EAUUNGSPLAN FELMIS VOM 6. JANUAR 006 AUSGAE 9. AUGUST 006 NR. 60 INHALT I. ZWECK UND GELTUNGSEREICH 3 Art. 1 Zweck 3 Art. Geltungsbereich 3 Art. 3 Verhältnis zu Zonenplan und kommunalen Reglementen 3 II.
MehrGemeinde Egg Reglement über das Aufstellen von Plakaten auf öffentlichem Grund (Gemeinde und Kanton)
Gemeinde Egg Reglement über das Aufstellen von Plakaten auf öffentlichem Grund (Gemeinde und Kanton) (19. März 2013) Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeines 3 Art. 1 Eigene Plakatständer 3 Art. 2 Plakatständer
MehrVereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeug- Prüfstation beider Basel
48.5 Vereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeug- Prüfstation beider Basel Vom 9. November 993 (Stand. April 00) Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, gestützt auf Artikel
MehrPARKIERVERORDNUNG. vom 4. Februar ParkVO. Stadthaus Märtplatz 29 Postfach 8307 Effretikon
700.0.0 ParkVO PARKIERVERORDNUNG vom 4. Februar 00 Stadthaus Märtplatz 9 Postfach 807 Effretikon Telefon 05 54 4 4 Fax 05 54 info@ilef.ch www.ilef.ch IMPRESSUM Stadt Illnau-Effretikon Abteilung Präsidiales
MehrREGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL
REGLEMENT ÜBER DIE BENUTZUNG VON ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM GRUND FÜR REKLAMEZWECKE DER GEMEINDE OBERWIL 1 INHALTSVERZEICHNIS A. Allgemeine Bestimmungen...3 1 Ziele...3 2 Geltungsbereich...3 3 Grundsätze...3
MehrReglement über die Reklameeinrichtungen. REKLAMEREGLEMENT der Einwohnergemeinde Allschwil
E I N W O H N E R G E M E I N D E Reglement über die Reklameeinrichtungen Reglementssammlung Herausgegeben von der Gemeindeverwaltung T:\Datenaustausch\Bereitstellung Internet\Hochbau-Raumplanung\01 Reklamereglement.Doc
MehrRichtlinien der Gemeinde Bietigheim über temporäre Werbung für Veranstaltungen (Plakatierungsrichtlinie)
Richtlinien der Gemeinde Bietigheim über temporäre Werbung für Veranstaltungen (Plakatierungsrichtlinie) Hinweis: Die männliche Form wird zur textlichen Vereinfachung verwendet und bezieht die weibliche
MehrReglement für Reklameanlagen
Reglement für Reklameanlagen GEMEINDE ROMANSHORN Reglement für Reklameanlagen Gestützt auf 96 des Baugesetzes des Kantons Thurgau vom 28. April 1977 und auf Art. 55 des Baureglementes der Munizipalgemeinde
MehrStadt. Reglement über Bau und Unterhalt von Strassen
Luzern Stadt Systematische Rechtssammlung Nr. 6.3... Ausgabe vom. August 04 Reglement über Bau und Unterhalt von Strassen vom 8. September 000 Der Grosse Stadtrat von Luzern, gestützt auf 9 des Strassengesetzes
MehrEinwohnergemeinde. Richtlinien für die Behandlung von Unterstützungsund Fördergesuchen im Rahmen der Jugendarbeit
Einwohnergemeinde Richtlinien für die Behandlung von Unterstützungsund Fördergesuchen im Rahmen der Jugendarbeit vom 09. September 2013 Richtlinien für die Behandlung von Unterstützungsund Fördergesuchen
MehrEinwohnergemeinde Zuchwil. Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemeinde Zuchwil (Parkierungsverordnung)
Einwohnergemeinde Zuchwil Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemeinde Zuchwil (Parkierungsverordnung) Beschluss des Gemeinderates vom 7. November 005 Seite von 5 Der Gemeinderat
MehrEINWOHNERGEMEINDE MÜHLEBERG
EINWOHNERGEMEINDE MÜHLEBERG Benützungsverordnung Parterreräume altes Schulhaus Ledi 07 Inhaltsverzeichnis. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.... Bewilligung.... Benützung... 4. Schlussbestimmungen... 5 ANHANG I...
MehrRaumentwicklung, Wirtschaftsförderung und Geoinformation (rawi)
Raumentwicklung, Wirtschaftsförderung und Geoinformation (rawi) Murbacherstrasse 21 6002 Luzern Telefon 041 228 51 83 Telefax 041 228 64 93 rawi@lu.ch www.rawi.lu.ch Wegleitung ffür Strassenreklamen Raumentwicklung,
MehrLeitfaden Reklameeinrichtungen
Gemeinde Riederalp Leitfaden Reklameeinrichtungen Gemeindepräsident Vizepräsident.1-^?^ '^SStö3^''' Gemeinde Riederalp - Leitfaden Reklameeinrichtunqen Seite 2 l Allgemeine Bestimmungen...3 1. Geltungsbereich...
MehrVerordnung über die Erteilung des Bürgerrechts der Stadt Adliswil (Bürgerrechtsverordnung) vom 3. Februar 1993 (Stand )
Verordnung über die Erteilung des Bürgerrechts der Stadt Adliswil (Bürgerrechtsverordnung) vom 3. Februar 1993 (Stand 16.11.2016) Bürgerrechtsverordnung i Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen.
MehrRICHTLINIEN ÜBER DAS VERFASSEN VON ARTIKELN FÜR DEN BLICKPUNKT VOM 15. MAI 2008
RICHTLINIEN ÜBER DAS VERFASSEN VON ARTIKELN FÜR DEN BLICKPUNKT VOM 15. MAI 2008 A U S G A B E 1 5. M A I 2 0 0 8 N R. 3 1 1 D e r G e m e i n d e r a t v o n H o r w b e s c h l i e s s t 1. Grundsätzliches
MehrDate t nschutz t reglement Genehmigt durch die Gemeindeversammlung am
Genehmigt durch die Gemeindeversammlung am 8..010 Die Einwohnergemeinde Oberdiessbach erlässt gestützt auf - das kantonale Datenschutzgesetz vom 19. Februar 1986 - die Gemeindeordnung vom 10. März 008
MehrDatenschutzreglement. der Einwohnergemeinde Neuenkirch
Datenschutzreglement der Einwohnergemeinde Neuenkirch 2 Art. 1 Geltungsbereich... Seite 3 Art. 2 Bekanntgeben von Personendaten an Private durch die Einwohnerkontrolle... Seite 3 Art. 3 Veröffentlichung
MehrWEISUNG ÜBER DIE AKTENEINSICHT UND DIE HERAUSGABE VON AKTEN VOM 21. FEBRUAR 2002
WEISUNG ÜBER DIE AKTENEINSICHT UND DIE HERAUSGABE VON AKTEN VOM 21. FEBRUAR 2002 AUSGABE 21. FEBRUAR 2002 NR. 312 Der Gemeinderat von Horw beschliesst 1. Grundsatz Der Umfang des Anspruchs auf Akteneinsicht
MehrParkplatzreglement. vom 27. November 2012
. Parkplatzreglement vom 7. November 0 D i e G e m e i n d e v e r s a m m l u n g, gestützt auf Art. 76 der Kantonsverfassung und Art. 4 Abs. des Gemeindegesetzes und in Anwendung von Art. 65 Abs. des
MehrVerordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (Kantonale Strassenverkehrsverordnung)
74.0 Verordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (Kantonale Strassenverkehrsverordnung) vom 7. Juli 99 Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 06 Abs. und des Bundesgesetzes
MehrAusführungsbestimmungen über das unbeschränkte Parkieren. in der Blauen Zone (Anwohnerprivilegierung)
Ausführungsbestimmungen über das unbeschränkte Parkieren in der Blauen Zone (Anwohnerprivilegierung) vom 3. September 1996 Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn, gestützt auf 5 und
MehrReglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkplatzreglement) vom 30. November 2014
Reglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkplatzreglement) vom 30. November 04 Gemeinde Ebikon, Riedmattstrasse 4, 603 Ebikon Telefon 04 444 0 0, Fax 04 444 0 03, info@ebikon.ch,
MehrVERFASSUNG DER EINWOHNERGEMEINDE BARGEN
VERFASSUNG DER EINWOHNERGEMEINDE BARGEN I. Allgemeines Art. 1 Die Einwohnergemeinde Bargen ist eine selbständige Gemeinde des Kantons Schaffhausen. Einwohnergemeinde Sie ordnet ihre Angelegenheiten im
MehrTiefbauamt. Signalisationen und Markierungen
Signalisationen und Markierungen Rechtsgrundlagen Strassenverkehrsgesetz (SVG) Signalisationsverordnung (SSV) Verordnung des Regierungsrates zum Strassenverkehrsgesetz und den Nebenerlassen (741.2) 2 Zuständigkeit
MehrDatenschutzreglement. Einwohnergemeinde Kandersteg
Datenschutzreglement der Einwohnergemeinde Kandersteg 01. August 2004 Mit Änderungen vom 29.11.2013 04.06.2004 Datenschutz-Reglement (DR) der Einwohnergemeinde Kandersteg Die Versammlung der Einwohnergemeinde
MehrRichtlinien für Reklamen
Richtlinien für Reklamen INHALTSVERZEICHNIS Art. Zweck... Art. Reklameanlagen... Art. Öffentlicher Plakatanschlag... Art. 4 Bewilligungspflicht... Art. 5 Gestaltung... 4 Art. 6 Häufung... 4 Art. 7 Unzulässige
MehrSachbearbeitung RERA/bimk/bumd
1/8 A M T FÜ R B A U U N D IN FR A S TR U K TU R FÜ R STEN TU M LIEC H TEN STEIN Weisung Strassenreklame Version 1.0 Aktenzeichen 3601 Sachbearbeitung RERA/bimk/bumd Vaduz 3. Dezember 2012 1. Grundlagen
MehrRICHTLINIEN ÜBER DAS BETRIEBLICHE VORSCHLAGSWESEN VOM 20. MÄRZ 2014
RICHTLINIEN ÜBER DAS BETRIEBLICHE VORSCHLAGSWESEN VOM 20. MÄRZ 2014 A U S G A B E 1. A P R I L 2 0 1 4 N R. 330 INHALT I. ALLGEMEINES 3 Art. 1 Ziele des Betrieblichen Vorschlagswesens (BVW) 3 Art. 2 Was
MehrGemeinde Graben-Neudorf. Plakatierungsrichtlinien der Gemeinde Graben-Neudorf
Gemeinde Graben-Neudorf Plakatierungsrichtlinien der Gemeinde Graben-Neudorf Beschluss dieser Richtlinie durch den Gemeinderat am 19.02.2018 mit Wirkung vom 01.03.2018 Veröffentlicht im Mitteilungsblatt
MehrPiratenpartei Kassel-Land Per Email
DER MAGISTRAT Rathausplatz 1, 34246 Vellmar TEL 0561-8292-0 FAX 0561-8292-171 www.vellmar.de info@vellmar.de Piratenpartei Kassel-Land Per Email Fachbereich 1 Allgemeine Verwaltung und Bürger-Service -
MehrBESCHLUSS ELTERNBEITRÄGE FÜR SCHULERGÄNZENDE ANGEBOTE VOM 24. MÄRZ 2011
BESCHLUSS ELTERNBEITRÄGE FÜR SCHULERGÄNZENDE ANGEBOTE VOM 24. MÄRZ 2011 A U S G A B E 2 4. M Ä R Z 2 0 1 1 N R. 8 6 7 INHALT I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 Art. 1 Ziele 3 Art. 2 Verrechnung der Elternbeiträge
MehrGASTWIRTSCHAFTSGESETZ
945.00 GASTWIRTSCHAFTSGESETZ DER GEMEINDE AROSA GÜLTIG AB. JANUAR 05 840.00 Gastwirtschaftsgesetz der Gemeinde Arosa I. Einleitung Gestützt auf Art. 6 des Gastwirtschaftsgesetzes für den Kanton Graubünden
MehrInformations- und Datenschutzreglement
Gemeinderat Tel. 041 979 80 80 gemeindeverwaltung@hergiswil.lu.ch Postfach 7 Fax 041 979 80 89 www.hergiswil-lu.ch 6133 Hergiswil b. W. Informations- und Datenschutzreglement der Gemeinde Hergiswil b.
MehrReglement über Verwaltungsgebühren und Ersatzabgaben im Raumplanungs- und Bauwesen vom 24. April 1995
Reglement über Verwaltungsgebühren und Ersatzabgaben im Raumplanungs- und Bauwesen vom 24. April 1995 Inhaltsverzeichnis KAPITEL 1: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Art. 1 Gegenstand Seite 2 Art. 2 Kreis der Abgabepflichtigen
MehrReglement über den Prospektversand und die Benützung der Plakatständer bei Volkswahlen
GEMEINDE BIRSFELDEN 0-4 Reglement über den Prospektversand und die Benützung der Plakatständer bei Volkswahlen vom 3. April 07 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Geltungsbereich... A. Prospektversand...
MehrBEBAUUNGSPLAN UNTERHASLI VOM 15. OKTOBER 1987
BEBAUUNGSPLAN UNTERHASLI VOM 15. OKTOBER 1987 AUSGABE 5. JULI 1988 NR. 616 INHALT I. ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN 3 Art. 1 Abgrenzung 3 Art. 2 Ortsplanung 3 II. BAU- UND GESTALTUNGSVORSCHRIFTEN 3 Art. 3 Bauweise
MehrAusführungsverordnung zum Reglement über das unbeschränkte Parkieren
GEMEINDE BIRSFELDEN 16-9a Ausführungsverordnung zum Reglement über das unbeschränkte Parkieren vom 11. Dezember 2012 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S I Allgemeines... 1 1 Zweck... 1 2 Zuordnung... 1
MehrReglement über die Reklameeinrichtungen. REKLAMEREGLEMENT der Einwohnergemeinde Allschwil
EINWOHNE RGEMEINDE Reglement über die Reklameeinrichtungen vom 17. Januar 2007 REKLAMEREGLEMENT der Einwohnergemeinde Allschwil Reglementssammlung der Einwohnergemeinde Allschwil Herausgegeben von der
MehrVereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel
48.5 Vereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel Vom 9. November 993 (Stand. April 00) Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, gestützt auf Art. Absatz
Mehr