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1 1 N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/017/ X Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:25 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Heike Schröder Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Frau Heike Schröder Teilnehmer Herr Hans Bihl Herr Peter Groth Frau Bianca Jessen Frau Gisela Luther Herr Joachim Luther Herr Gerd Malade Herr Heinrich Reising Herr Horst Seyffert Frau Gertrud Urban Verwaltung für Herrn Lehmann Herr Michael Holstein Herr Eckart Urban Protokoll Entschuldigt fehlten Teilnehmer Herr Horst-Dieter Lehmann Sonstige Teilnehmer 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : Speeldeel am , Beratung der Organisation TOP 8 : Seniorenausfahrt, Informationen siehe Anlage TOP 9 : Ferienpassaktion TOP 10 : Projekt "Wilhelm-Busch-Theaterreise", hier: Beschlussfassung zum weiteren Verfahren, Informationen siehe Anlage TOP 11 : B 12/0003 Stundenerhöhung VHS TOP 12 : Einwohnerfragestunde 3

4 4 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Schröder eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Frau Urban beantragt, ein Resümee über die Seniorenweihnachtsfeier 2011 zu ziehen. Frau Schröder schlägt vor, dieses mit in den Punkt Mitteilungen aufzunehmen. Damit ist der Ausschuss einverstanden. Die Tagesordnung wird mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift vom wird einstimmig genehmigt. 4

5 5 Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 4: Mitteilungen Abrechnung der Ausfahrt zum Weihnachtsmarkt Glückstadt und Stade Frau Schröder stellt fest, dass die Resonanz mit lediglich 17 Teilnehmern recht gering war. Sie schlägt vor, die Weihnachtsmarktausfahrt mal auszusparen und im Sommer vielleicht etwas anderes anzubieten. Herr Reising macht den Vorschlag, die Teilnehmerzahl auf 20 Personen festzusetzen. Wenn sich weniger anmelden, findet die Ausfahrt nicht statt. Der Ausschuss diskutiert die Vorschläge ohne weiteres Ergebnis und nimmt die Abrechnung zur Kenntnis. Abrechnung Seniorenweihnachtsfeier Der Ausschuss diskutiert zunächst das doch recht hohe Defizit (534,42 ). Bisher schloss die Abrechnung immer mit einem Überschuss. Entstanden ist das Defizit durch die höheren Kosten für den Kuchen und die Weihnachtsbäume. Auch gingen weniger Spenden ein. Herr Reising möchte wissen, aus welcher Haushaltsstelle das Defizit gezahlt wird. Herr Urban antwortet hierzu, dass eine Haushaltsstelle vorhanden ist und das Defizit gezahlt werden konnte. Frau Urban teilt mit, dass ihr die Weihnachtsfeier sehr gut gefallen hat. Die Bewirtung hat gut geklappt und der Kuchen war auch in Ordnung. Was ihr nicht gefallen hat war das Programm. Die Auftritte der Chöre folgten ihrer Meinung nahc zu kurz hintereinander. Herr Reising fand, dass die erste Reihe für Besucher mit Behinderungen nicht so gut geeignet war. Die Bewohner des Seniorenheimes waren entsetzt, dass sie in die 2. Reihe mussten. Herr Groth bemängelt die zu geringe Teilnehmerzahl. Die Seniorenweihnachtsfeier wird zu wenig angenommen. Eventuell sollte das Rahmenprogramm aufgepeppt werden. Hierzu sollte man sich im Laufe des Jahres Gedanken machen. Frau Luther fand die Musik der Feuerwehrkapelle zu laut. Dieser Meinung schließen sich weitere Ausschussmitglieder an. Vielleicht sollte mal eine andere Kapelle genommen werden oder Hintergrundmusik vom Band. Das Thema Lautstärke der Musik wird vom Ausschuss so dann ausführlich diskutiert. 5

6 6 Herr Luther würde die Altersgrenze anheben. Der Ausschuss kommt dann nach eingehender Diskussion überein, dass sich die Mitglieder schon einmal konstruktive Vorschläge für die nächste Weihnachtsfeier überlegen. Diese sollen in der Sitzung des Ausschusses am 07. Juni 2012 besprochen werden. TOP 5: Eingaben / Anfragen Herr Seyferth merkt an, dass in Kultur Aktuell auf eine Info-Veranstaltung des BVE am hingewiesen wird. Diese gehört nicht in Kultur Aktuell, da es sich um eine politische Veranstaltung handelt. Dieser Meinung schließen sich mehrere Mitglieder des Ausschusses an und verweisen auf einen früheren Beschluss des Ausschusses zu dieser Angelegenheit. Frau Schröder wird den genannten Protokollauszug nochmal raussuchen. Der Ausschuss fasst nach kontroverser Diskussion folgenden Beschluss: Künftig werden in Kultur Aktuell und im Internet-Auftritt der Gemeinde keine politischen Veranstaltungen mehr veröffentlicht. Abtimmungsergebnis: Mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich beschlossen. Herr Reising fragt an, ob die Erneuerung der Laufbahn zwischenzeitlich abgenommen wurde. Auf der Laufbahn soll nach längeren Regenfällen Wasser stehen. Dies dürfte nach einer Erneuerung nicht mehr sein. Herr Urban wird dies mit dem zuständigen Fachbüro klären. Herr Groth fragt an, ob die Ursache für die Sperrung der Sporthalle (Wasser kam durchs Dach) gefunden bzw. beseitigt wurde. Herr Urban berichtet, dass ein Dachlicht abgedichtet wurde. Wenn es wieder regnet, muss beobachtet werden, ob das die Ursache war. Der Ausschuss fasst nach kontroverser Diskussion folgenden Beschluss: Künftig werden in Kultur Aktuell und im Internet-Auftritt der Gemeinde keine politischen Veranstaltungen mehr veröffentlicht. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Es gibt keine Sachstandsberichte zu Beschlüssen. TOP 7: 6

7 7 Speeldeel am , Beratung der Organisation Zunächst wird darauf hingewiesen, dass in der Einladung ein falscher Termin genannt ist. Der Termin ist am Frau Schröder berichtet, dass im Vorverkauf bisher lediglich 37 Karten verkauft wurden. Das ist recht wenig. Es soll nochmal in der Zeitung geworben werden. Treffen ist um Uhr. Wer nicht kann, muss keinen Vertreter stellen. Die Kasse übernehmen Herr Reising und Herr Lindemann. TOP 8: Seniorenausfahrt, Informationen siehe Anlage Frau Schröder berichtet, dass vier Angebote eingeholt wurden. Ein Unternehmen hat eine Absage erteilt, ein Unternehmen hat sich gar nicht gemeldet. Es liegen somit 2 Angebote vor, jeweils aber nur für Schwerin oder Schleswig. Beide Anbieter haben ihren Unmut darüber geäußert, dass sie für 2 verschiedene Orte Angebote abgegeben sollen. Pro Angebot ist mit 1 ½ Stunden Arbeitsaufwand zu rechnen, für 2 Angebote also mit 3 Stunden. Der Ausschuss diskutiert die vorliegenden Angebote und fasst folgenden Beschluss: Die Seniorenausfahrt soll mit dem Reisering durchgeführt werden. Zielort ist Schleswig. Der Rundgang zum Dom wird selbst durchgeführt. Hierfür steht eine Stunde Aufenthalt zur Verfügung. Es folgt das gemeinsame Mittagessen. Danach ab Uhr Besuch des Wikingermuseums Haithabu. Abfahrtszeit in Schleswig Uhr. Preis pro Person: 38, 00 Auswärtige und Begleitpersonen fahren kostendeckend mit. Der Ausschuss diskutiert die vorliegenden Angebote und fasst folgenden Beschluss: Die Seniorenausfahrt soll mit dem Reisering durchgeführt werden. Zielort ist Schleswig. Der Rundgang zum Dom wird selbst durchgeführt. Hierfür steht eine Stunde Aufenthalt zur Verfügung. Es folgt das gemeinsame Mittagessen. Danach ab Uhr Besuch des Wikingermuseums Haithabu. Abfahrtszeit in Schleswig Uhr. Preis pro Person: 38, 00 Auswärtige und Begleitpersonen fahren kostendeckend mit. Teilnehmende Ausschussmitglieder: 7

8 Frau Urban Herr Urban Herr Bihl Herr Malade Frau Luther Herr Luther Frau Schröder Herr Malade Herr Seyferth Herr Reising Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. TOP 9: Ferienpassaktion Frau Schröder stellt zur Abstimmung, ob die Karl-May-Spiele im Rahmen der Ferienpassaktion auch dieses Jahr wieder angeboten werden sollen. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen. TOP 10: Projekt "Wilhelm-Busch-Theaterreise", hier: Beschlussfassung zum weiteren Verfahren, Informationen siehe Anlage Für diese Veranstaltung wird von Frau Schröder als Termin der vorgeschlagen. Vorher hat Herr Surholt keine Termine frei bzw. steht das Bürgerhaus nicht zur Verfügung. Der Ausschuss spricht sich zunächst einstimmig für das Soloprogramm Helene in Szene eine Wilhelm-Busch-Theaterreise (90 Minuten plus Pause) aus. Es wird aber darum gebeten, mit Herrn Surholt einen früheren Termin zu vereinbaren. Veranstaltungsort könnte auch die Pausenhalle sein. Der Termin sollte dann nach Möglichkeit Freitags sein. Wenn September nicht mehr geht, dann wegen Oktober anfragen. 8

9 9 Wenn überhaupt keine Möglichkeit für einen früheren Termin besteht, soll es beim bleiben. Frau Schröder wird sich mit Herrn Surholt in Verbindung setzen und dann einen Termin festmachen. TOP 11: B 12/0003 Stundenerhöhung VHS Der von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorschlag wird von den Ausschussmitgliedern diskutiert. Es sollten zunächst Maßnahmen ergriffen werden, die eine Stundenanhebung nicht mehr erforderlich machen. So könnte zum Beispiel die Anmeldung über das Internet besser gestaltet werden und damit zu einer Entlastung führen. Auch sollte das Programm im Hinblick auf eine Reduzierung überdacht werden, damit mehr Zeit für die offene Ganztagsschule bleibt. Die Volkshochschule sollte abends keine sportlichen Aktivitäten mehr anbieten. Die Abendzeiten sollten den Sportvereinen vorbehalten bleiben. Es darf hier keine Konkurrenz zu den Sportvereinen bestehen. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob die Verwaltungsaufgaben der VHS nicht von der Verwaltung übernommen werden können. Beschlussvorschlag: Die Teilzeitstelle VHS Assistenz wird von 19,5 auf 22,5 Std. / Woche angehoben. Die rechtlichen Voraussetzungen sind mit dem nächsten Stellenplan zu schaffen. Abstimmungsergebnis: Ja: 0 Nein: 9 Enthaltung: 0 Einstimmig abgelehnt. TOP 12: Einwohnerfragestunde Von Herrn Jodes wird hinsichtlich des Defibrillator in der Knud-Hansen-Halle angefragt, wieviele Schlüssel vorhanden sind, wer diese bekommt und wo sie deponiert werden. Es werden verschiedene Aufbewahrungsorte diskutiert. Diese Diskussion zeigt, dass es noch Klärungsbedarf gibt. Herr Urban wird alle beteiligten Sportvereine zu einer Besprechungsrunde einladen und die Schlüsselfrage thematisieren. 9

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