International HealthBridges: Die Türkei und die Pflegeversicherung. MEDICA Forum 2. - Institut Arbeit und Technik, Gelsenkirchen -

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1 International HealthBridges: Die Türkei und die Pflegeversicherung MEDICA Forum 2 - Institut Arbeit und Technik, Gelsenkirchen - Düsseldorf, 19. November 2011 Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer Türk-Alman Ticaret ve Sanayi Odası Faize Berger Vorstandsmitglied

2 Europäische Sozialsysteme Verstärkung einer europäischen Identität mittels sozialer Werte, basierend auf gemeinsamen politischen Richtlinien Präsident der Europäischen Kommission Jacques Delors: ( ) Forderungen der EU-Länder waren: Sozialsysteme der EU-Länder Solidarität Subsidiarität Unterstützung der Nichterwerbstätigen Vier verschiedene Typen der sozialen Sicherung Gleicher Ursprung / Ähnliche institutionelle Strukturen Zahlreiche Parallelen zu Australien, Neuseeland und Kanada 2

3 Europäische Sozialsysteme Viele westliche Gesellschaften haben einen hohen Lebensstandard, ein relativ gutes Gesundheitsversorgungssystem und eine Grundabsicherung im Falle von Invalidität, Arbeitslosigkeit, Armut und im Alter. Das Sozialsystem ist ein wesentlicher Faktor zur Erreichung einer sozialen Stabilität, in dem es für mehr Gerechtigkeit sorgt. Internationalisierung, demografische Entwicklung und fehlende Finanzmitteln stellen für die europäischen Sozialmodelle eine große Herausforderungen dar. 3

4 Sozialmodelle in den EU-Ländern Kontinentaleuropäisches Sozialmodell Deutschland Frankreich Österreich Benelux Sozialversicherung (Beiträge) Sozialhilfe (Steuer) Angelsächsisches Sozialmodell UK Irland Geringe Sozialleistungen (Steuer) Bedarfsgeprüfte Sozialhilfe (Steuer) Staatliche Verwaltung Skandinavisches Sozialmodell Schweden Finnland Dänemark Soziale Absicherung ist ein Bürgerrecht Jeder Versicherte hat Anspruch auf gleiche Sozialleistungen (Steuer) Südeuropäisches Sozialmodell Italien Griechenland Portugal Spanien Heterogen, alle haben eine duale Struktur mit betrieblichen und staatlichen Sozialleistungen Sicherungslücken und fehlende Leistungen 4

5 Deutschland 5

6 Das Sozialversicherungssystem in Deutschland Das System der Sozialversicherung ist ein öffentliches bzw. halböffentliches System von Pflichtversicherungen Sozialversicherungssystem = Das Soziale Netz Ziel: Schutzangebote für die einzelnen Bürger vor persönlichen Notlagen Finanzierung: Beitrags- und Steuerfinanzierung 6

7 Sparten und Träger der Sozialversicherung in Deutschland Sparten und Versicherungsträger GKV (Gesetzliche Krankenversicherung) GUV (Gesetzliche Unfallversicherung) GRV (Gesetzliche Rentenversicherung) SPV (Gesetzliche Pflegeversicherung) ALV (Arbeitslosenversicherung) Jahr 1883 Jahr 1884 Jahr 1889 Jahr 1995 Jahr 1927 Krankenkassen Gewerbliche und landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften sowie Unfallkassen Deutsche Rentenversicherung Pflegekassen Bundesagentur für Arbeit SGB V SGB VII SGB VI SGB XI (seit 1998 SGB III) SGB IV regelt alle Sozialversicherungssparten 7

8 Das deutsche Pflegeversicherung (1) Ziel: Das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit abzusichern und Pflegebedürftigen trotz ihres Hilfebedarfs ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Es ist eine Pflichtversicherung für alle Bürger Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung werden von den Pflegekassen betreut, die bei den Krankenkassen errichtet, haushalterisch aber von ihnen getrennt sind Seit dem beträgt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung bundeseinheitlich 1,95% - er wird grundsätzlich zur Hälfte vom Versicherten und seinem Arbeitgeber getragen Versicherte der privaten Krankenversicherung müssen eine private Pflegeversicherung abschließen, in der mindestens die gleichen Leistungen angeboten werden müssen wie in der gesetzlichen Pflegeversicherung 8

9 Das deutsche Pflegeversicherung (2) Pflegebedürftigkeit: Die Pflegebedürftigkeit und die jeweilige Pflegestufe von Versicherten werden durch Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung festgestellt : Stufe I: Erhebliche Pflegebedürftigkeit Stufe II: Schwerpflegebedürftigkeit Stufe III: Schwerstpflegebedürftigkeit Leistungsangebote der gesetzlichen Pflegeversicherung: Häusliche Pflege als Sach- oder Geldleistungen (für selbst beschaffte Pflegepersonen) und bei Verhinderung von Pflegepersonen eine Kombination von Sach- und Geldleistungen Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen bei häuslicher Pflege Teilstationäre, Kurzzeit- sowie vollstationäre Pflege In stationären Pflegeeinrichtungen: mobile geriatrische Rehabilitation, häusliche Krankenpflege zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung bei besonders hohem Bedarf an medizinischer Behandlungspflege und spezialisierte ambulante Palliativversorgung 9

10 Pflegemarkt Bedarf Faktoren Bedarf Demografischer Wandel Veränderte Lebensentwürfe und Familienstrukturen Pflegereform: Qualität der Pflege zu verbessern Bei den erbrachten Leistungen die Vergleichbarkeit herzustellen und Transparenz einzubringen, Die Lebens-, Wohn- und Betreuungswünsche der pflegebedürftigen Menschen zu unterstützen Situative Faktoren verschärfen das Thema Zeitbezogene Anstieg bei den zu pflegenden Bevölkerungsgruppen (z.b. Erste Generation der Migranten) Fehlendes Personal Entwicklung und Darstellung von Versorgungsmodellen unter Berücksichtigung: Arbeitsdelegation bei der Behandlung Vernetzende und zusammenführende Prozessgestaltung Schnittstelle ambulant / stationär Zielgruppen (z.b. Migranten) Adhärenz Qualität / Transparenz Haftungsthemen Ausbildung / Qualifikation Quelle: FBMC-Darstellung

11 Pflegemarkt Leistungserbringer Gemeinnützige Organisation > 50% Marktanteil Privatwirtschaft Verwaltung Kranken- und Pflegekassen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtpflege Private Unternehmen Kommunen Leistungskauf (Preis/Qualität, Versorgungskette) Pflegeversicherung Krankenversicherung Zusatzversicherungen Sozialversicherung (>90%) Spenden Eigenmittel (z. B. KirchSt.) Eigenkapital Investoren Eigenkapital Fördermittel Teilnahme an Förderprogrammen und geförderten Projekten Ambulante Dienste Stationäre Dienste Krankenhaus Kindergarten Altenheim Ambulante Dienste Stationäre Dienste Krankenhaus Kindergarten Altenheim Infrastruktur Projekte Krankenhaus Kindergarten Altenheim Wohnung Quelle: FBMC-Darstellung 11

12 Pflegemarkt Aktuelle Gesetzvorhaben Delegation: Der Gemeinsame Bundesausschuss war mit dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz im Jahr 2008 durch den Gesetzgeber beauftragt worden, in einer Richtlinie die Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf Angehörige der Alten- und Krankenpflegeberufe im Rahmen von Modellvorhaben zu regeln ( 63 Abs. 3c SGB V). Die Richtlinie ist am erstellt worden. Pflegereform: Das Bundeskabinett hat am die Eckpunkte zur Umsetzung der Pflegereform beschlossen. Ein Schwerpunkt der Pflegereform ist es, Demenzerkrankten in der Pflege besser gerecht zu werden. 12

13 Türkei 13

14 Eckdaten Türkei Türkei (Juni 2011 est.) Deutschland (Juni 2011 est.) Einwohneranzahl Durchschnittsalter 28,5 Jahre 44,9 Jahre Altersgruppe 0-14 Jahre 26,6% (Mann / Frau ) 13,3% (Mann / Frau ) Altergruppe Jahre 67,1% (Mann / Frau ) 66,1% (Mann / Frau ) Altersgruppe 65 Jahre und mehr 6,3% (Mann / Frau ) 20,6% (Mann / Frau ) Bevölkerungswachstum 1,235% (2011) Rückläufiger Verlauf: Seit 1984 (2,2%) -0,208% (2011) Rückläfiger Verlauf: seit 2003 (0,039%) Geburten 17,93 Geburten / Einwohner 8,3 Geburten / Einwohner Lebenserwartung bei Geburt 72,5 Jahre 80,07 Jahre Männer 70,61 Jahre 77,82 Jahre Frauen 74,49 Jahre 82,44 Jahre Sterberate 6,1 Todesfälle / Einwohner 10,92 Todesfälle/1.000 Einwohner Durchschnittsalter über 1/3 niedriger Geburtenrate mehr als doppelt so hoch Quelle: 14

15 Verwaltungsstruktur Türkei Zentralistisch Einteilung in 81 Provinzen mit je einem Gouverneur (Vali) als oberstem Organ, der von der Zentralregierung in Ankara (Innenminister) ernannt wird. Die Provinzen sind wiederum in Landkreise unterteilt, an deren Spitze ein Landrat (Kaymakam) steht. Daneben gibt es auf der Ebene der Städte und Gemeinden lokale Verwaltungen deren Leitung von der örtlichen Bevölkerung gewählt wird. Die Kompetenzen sind strikt getrennt. Städte und Gemeinden verfügen nur in relativ geringem Umfang über eigene Einnahmen und sind daher finanziell auf Zuwendungen der Zentralregierung angewiesen. Letzte Kommunalwahlen am

16 Sozialversicherungssystem Türkei (1) Sozialversicherung T.C. Emekli Sandığı 2) (für pensionierte Beamte und Beschäftigte im Militär) Gesetz İşçi Sigortaları Kurumu Sayılı Sosyal Sigortalar Kanunun 136. maddesi ile Sosyal Sigortalar Kurumu Sayılı RG Beitragsfrei Sozialversicherungsausgaben Sozialleistungen Sozialhilfen Bağ-Kur 3) (für Selbstsändige und ihre Angehörige) OYAK (Türk Silahli Kuvvetleri Mensuplari) Amele Birliği (für Arbeiter) İLKSAN (İlkokul Öğretmenleri Sağlık ve Sosyal Yardım Sandığı) SSK 1) (Sozialversicherungsanstalt) Lebensversicherungen Sayılı Kanun Sayılı Kanun Sayılı RG Sayılı Kanun Sayılı Kanun Sayılı RG Hayat Sigortaları Yönetmeliği (HSY) md.2, ( Sayılı RG) Beitragspflichtig Sozial Versicherung (2006, SGK = Sosyal Güvenlik Kurumu) SSK T.C. Emekli Sandığı Bağ-Kur Ergänzende Versicherungskassen OYAK Amele Birliği İLKSAN Sonstige Privat Versicherungen 1) Rund 35 Mio. Versicherte 2) Rund 10 Mio. Versicherte 3) Rund 15 Mio. Versicherte 16

17 Sozialversicherungssystem Türkei (2) Dilaver Pasa Nizamnamesi (Dilaver Paşa Vorschriften) Erstes Regelwerk, das Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutz für die Arbeiter geregelt hat (1865). Matrosen und Männer, die in Zonguldak und in 14 umliegenden Landkreisen lebten, wurden verpflichtet im Kohlebergbau zu arbeiten. Fachkräfte konnten aus Serbien geholt werden. Gesunde Männer zwischen wurden ausgesucht. Arbeitszeit betrug 10 Stunden pro Tag. Fluchtversuche wurden durch Verdoppelung der Arbeitsstunden sanktioniert. Kleinere Bergwerke wurden an Privatpersonen vermietet. Das gesamte geförderte Kohle mussten sie an den Staat verkaufen. Es gab Werksärzte und in begrenztem Umfang Zugang zu Medikamenten wurde aufgrund steigender Nachfrage nach Arbeitskräften der Gebietsschutz aufgehoben. Es folgte eine Zuwanderung von Ostanatolien und vom östlichen Schwarzmeer nach Zonguldak. Maden-i hümayun nazırı Dilaver Paşa (Bergbau Minister) 17

18 Sozialversicherungssystem Türkei (3) 1869 Maadin Nizamnamesi (Maadin Vorschrift) Umfasste mehrere Regionen. Hat wichtige Maßnahmen für die Gesundheit der Arbeiter und im Arbeitsschutz umgesetzt. Schutz vor Arbeitsunfällen und Entschädigungen im Falle eines Arbeitsunfalls waren wichtige Bestandteile dieser Vorschrift gab ein neues Gesetz: Havza-i fahmiyye maden amelesinin hukukuna müteallik kanunu (Recht der Bergarbeiter betreffendes Gesetzes) Arbeiten im Bergbau unter 18 Jahren wurde verboten. Arbeitszeiten wurden auf 8 Stunden pro Tag reduziert. Falls Arbeitsunfälle zu Verletzungen oder Tötungen führten, musste Entschädigung bezahlt werden. Mindestlohn wurde eingeführt. Hilfskassen wurden gegründet. 18

19 Sozialversicherungssystem Türkei (4) Zwischen 1866 und 1921 sind verschiedene Kassen entstanden. Diese richteten sich an wenige Bevölkerungsgruppen wie Soldaten, Beamte und manche Berufsgruppen und beinhalteten vor allem Schutz im Alter und bei Krankheit tarihli Askeri Tekaüt Sandığı 1881 tarihli Sivil Memurlar Emekli Sandığı 1890 tarihli Seryi Sefain Tekaüt Sandığı 1909 tarihli Asker ve Mülk Tekaüt Sandıkları 1917 tarihli Şirketi Hayriye Tekaüt Sandıkları Folgenden Vorschriften betreffen Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Arbeiter, deren Krankheits- und Unfallrisiken sowie deren Altersversicherung: 1909 tarihli Nizamname 1910 tarihli Hicaz Demir Yolu Memur ve Müsdahdemlerine Yardım Nizamnamesi 19

20 Sozialversicherungssystem Türkei (5) Bis 1923 basierte das Sozialversicherungssystem auf Religion, Tradition und Moral. Die Leistungserbringung wurde über Zünfte (Ahilik, Lonca) und Stiftungen organisiert. Nach 1923 wurden für verschiedene Berufsgruppen Kassen gegründet. (Diese wurden dann teilweise zusammengeführt und viele davon später im Jahr 1968 in die Sozialversicherungsanstalt überführt.) 1936 wurde ein stufenweiser Aufbau der Sozialversicherung beschlossen. (3008 sayılı İş Kanunu = Arbeitsgesetz Nr. 3008) 1945 Versicherungsgesetze für Arbeitsunfall, Berufskrankheiten und Mutterschutz entstanden Gründung der Arbeiterversicherungsanstalt erfolgte die Umbenennung in Sozialversicherungsanstalt (SSK= Sosyal Sigortalar Kurumu). Seit 1974 untersteht die SSK dem Ministerium für Arbeit und Sozialversicherung. 20

21 Gesetzes Entwurf für Soziale Leistungen Ziel dieses Gesetzes ist bei der Sozialleistungserbringung die grundlegende Rahmenbedingungen, das Modell, Art und Weise der Gestaltung von Kontrollsystemen sowie die Regelungen zu treffen, um Personen, Familien, Gruppen und der Gesellschaft, öffentliche rechtliche Institutionen, privat Personen und Körperschaften die Schutzbedürftig sind, Pflege benötigen, Hilfe zur ihre Entwicklung brauchen, in der Gesellschaft die Anforderungen des Lebens nicht gewachsen sind ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Umfang: Sozialleistungen, Zielgruppen (Kinder, schutzbedürftige Frauen, ältere Menschen, pflegebedürftige Ältere, Behinderte, pflegebedürftige Behinderte, Einrichtungen für Erbringung der Sozialleistungen, Kinderheim, Kinder-Zentrum, Kinderrehabilitationszentrum, Ersten Schritte Station, Obdachlosen-Einrichtungen, Zentrum für ältere Menschen, Altenheim, Altenpflege und Rehabilitationszentrum, Behindertenpflege und Rehabilitationszentrum, Frauenhaus, Gesellschaftszentrum, Familien-Beratungszentrum, Sozialleistungsstellen, Richter, Gericht, Untersuchungsbericht) 21

22 Private Einrichtungen der SHÇEK (Sosyal Hizmetler ve Çocuk Esirgeme Kurumu) Altenpflege Kommunale Einrichtungen Regelung: 1930 Gemeinde-Gesetz Einrichtungen der öffentliche rechtlichen Institutionen Regelung: 1987 Einrichtungen für Minderheiten Gründungen: wurden 6 kommunale Einrichtungen gegründet Heute: 21 Einrichtungen Kinder Frauen Mittellose Arbeitslose Schwangere Stillende Mütter Behinderte Menschen mit verschiedenen Gesundheitsproblemen Schwerpunkte: Ältere, Schutzbedürftige, stationäre Behandlung Heute: 6 Einrichtungen (Ankara, Istanbul, Izmir, Manisa) Emekli Sandığı 75.Yıl Dinlenme Ve Bakımevi Milli Eğitim Bakanlığı Validebağ Mustafa Necatibey Öğretmen Huzurevi İçişleri Bakanlığı Darülaceze Müessese Müdürlüğü T.C. Emekli Sandığı Etiler Dinlenme Ve Bakımevi T.C. Emekli Sandığı Dinlenme Ve Bakımevi SSK Genel Müdürlüğü Salihli Huzurevi Heute: 7 Einrichtungen (Istanbul) Private Einrichtungen Regelung: 2008 Heute: 120 Einrichtungen Service Center für Ältere Heute: 3 Center SHÇEK=Anstalt für Sozialleistungen und Kinderschutz ist seit 1983 gesetzlich verpflichtet, behinderte und ältere Menschen Pflege zu leisten. Quelle: 22

23 Stand Türkei 2023 werden 18 Mio. Einwohner über 60 Jahre alt sein (etwa 20% der Bevölkerung) Geburten sind Rückläufig. Steigende Lebenserwartung. 1,7 Mio. Menschen benötigen Teilzeitbetreuung (Stand 2011) 2,4 Mio. Menschen benötigen Vollzeitbetreuung (Stand 2011) TFR: zusammengefasste Fruchtbarkeitsziffer 23

24 Herausforderungen in der Pflege Quelle: Aktionsplan für pflegerische Leistungen Defizitäre häusliche Pflege. Defizite in den stationären Einrichtungen. Fehlende Schulungs- und Weiterbildungsprogramme. Mangel an gut ausgebildetem Fachpersonal. Fehlende technische Hilfsmitteln für Menschen mit Behinderungen. Fehlendes Pflegeversicherungssystem, das auf Beitragsbasis die Risiken versichert. 24

25 Strategie und Aktionsplan für pflegerische Leistungen Strategie und Aktionsplan für pflegerische Leistungen (Bakım Hizmetleri Stratejisi ve Eylem Planı ) Häusliche Pflege (Definition) Daten & Fakten Aktionsplan / Handlungsfelder 1. Entwicklung von häuslicher Pflege (Modell-Entwicklung) 2. Behebung der Defizite in stationären Einrichtungen (Rehabilitationszentren für psychisch Kranke; Anhebung der Standards; Erhöhung der Kontrolle in den privaten Einrichtungen) 3. Weiterbildungsprogramme für die Pflege (Weiterbildungsprogramme für Behindertenbetreuungsberufe nach internationalen Standards; Weiterbildungsprogramme für Pflegekräfte; Weiterbildungsprogramme für Familienangehörige, die einen Behinderten pflegen) 4. Monitoring technologischer Entwicklungen in den Bereichen Pflege und Rehabilitation (nach internationalen Standards wird die Eigenproduktion ausgebaut) 5. Pflegeversicherungssystem (Vorbereitungen für Modelle, Finanzierungskonzepte) 25

26 Gesetz private Pflegezentrum für pflegebedürftige Behinderten Behindertengesetz Vorschriften für private Pflegezentren für pflegebedürftige Behinderten Seitdem können private Anbieter und juristische Personen mit einer Genehmigung der SHÇEK (Sosyal Hizmetler ve Çocuk Esirgeme Kurumu = Anstalt für Sozialleistungen und Kinderschutz) Pflegeleistungen für behinderte und ältere Menschen erbringen. - Behinderte in häuslicher Pflege - Jahr Anzahl der Personen Ausgaben TL (Erwartung) (Erwartung) (Erwartung) (Erwartung) (Erwartung)

27 Empfehlungen Die Türkei ist ein Wachstumsland und jetzt ist der richtige Zeitpunkt für einen sozialorientierten Staat die Gesetzgebung im Pflegebereich in Angriff zu nehmen. Das Pflegeversicherungssystem benötigt ein tragbares Finanzierungskonzept, das mit Beitrags- und Steuereinnahmen finanziert werden kann. Zuverlässige Datenbasis schaffen, bedarfsgerechtes Modelle entwickeln. Die Rahmenbedingungen sollten so geschaffen werden, dass der Privatwirtschaft Anreiz geboten wird, um in dieser Branche zu investieren: Transparenz Wettbewerbsbedingungen Strukturelle Basis Flexible Beschäftigungsmodelle Zwischen Deutschland und Türkei sollte eine Task Force gebildet werden, um sich gengenseitig zu unterstützen und gemeinsam zu lernen! 27

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 28

29 Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer Unternehmerverband e.v. Büro Opladener Str Köln Tel.: Fax: Hauptstadtbüro Ludwig Erhard Haus Fasanenstr Berlin Tel: Fax: Ansprechpartner Geschäftsführer Herr Suat Bakır Stellv. Geschäftsführerin Frau Nalan Öztürk Kammerreferentinnen Frau Şükriye Kanlı Frau Filiz Yanç Frau Tuba Yelkenci Frau Bilgehan Yıldız Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Frau Bilgehan Yıldız Assistentin des Geschäftsführers Frau Tuba Yelkenci Auszubildender Herr Adnan Ağırman 29

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