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1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Kleve am Dienstag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Seite 1. Wohnraumversorgung der in Kleve lebenden Asylbewerber und ausländischen Flüchtlinge (Antrag der Fraktionen und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom ) - Drucksache Nr. 24 /X Erstellung eines Konzeptes zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen in Kleve (Antrag der Fraktionen und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom ) - Drucksache Nr. 249 /X Einrichtung einer Vollzeitstelle für einen Sozialarbeiter (Antrag der SPD-Fraktion vom ) 4. Mitteilungen a) Nutzung des Drogencontainers b) Internet c) Gebührensatzung d) Hausordnung/Heimordnung e) Ökumenischer Kirchentag f) Willkommenfest Asyl g) Aktionsplan Inklusion 5. Anfragen./

2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Kleve am Dienstag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Unter dem Vorsitz der Stadtverordneten Siebert, Susanne (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) sind anwesend die Stadtverordneten: Boskamp, Heinz Döllekes, Fredi Duenbostell, Horst Fuchs, Anne Giesen, Carina Heyrichs, Michael Hiob, Georg Hütz, Klaus-Werner Kanders, Angelika Maaßen, Manfred Ricken, Edmund Rütter, Daniel Sanders, Norbert Schmidt, Hans-Joachim Thon, Sarah SPD SPD SPD für Overkamp, Monika OK für Kizilkaya, Ünver OK B'90/DIE GRÜNEN für Irsch, Sonja FDP für Bungert, Alexander für Bucksteeg, Friedhelm für Kanders, Josef SPD die sachkundigen Bürger: Garisch, Siegbert Kauter, Lukas Linsen, Bastian Schneider, Gisela Sevim, Cemile ab Uhr Nicht anwesend: Bucksteeg, Friedhelm Bungert, Alexander Irsch, Sonja Kanders, Josef Kizilkaya, Ünver Overkamp, Monika FDP SPD 2

3 Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Brauer Erster Beigeordneter Haas Kaufmännischer Leiter GSK Mutz Fachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung van Hoof Fachbereichsleiterin Arbeit und Soziales Northing Verwaltungsangestellter Kunders als Schriftführer 3

4 Ausschussvorsitzende Siebert eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Sie weist darauf hin, dass Einwände und Anmerkungen über das Protokoll der letzten Sitzung des Sozialausschusses in der kommenden Sitzung im August dieses Jahres möglich seien. Aus dem Kreis der Anwesenden ergeben sich keine Änderungswünsche zur bestehenden Tagesordnung. 1. Wohnraumversorgung der in Kleve lebenden Asylbewerber und ausländischen Flüchtlinge (Antrag der Fraktionen und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom ) - Drucksache Nr. 24 /X. - Zum Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt dankt Ausschussvorsitzende Siebert zunächst der Verwaltung für die kurzfristige Erstellung der Drucksache Nr. 24 und bittet den Leiter des Gebäudemanagements der Stadt Kleve Herrn Mutz die Drucksache näher zu erläutern. Dieser weist darauf hin, dass die Drucksache die derzeitige Situation abbilde. Trotz aller Bemühungen könne auf die zentralen Übergangseinrichtungen innerhalb des Stadtgebietes kurzfristig nicht verzichtet werden. Mittel- bis langfristig könne jedoch eine Änderung eintreten, da das Gebäudemanagement der Stadt Kleve nach wie vor bemüht sei, private Unterkünfte zu akquirieren. Auf die Frage der Stadtverordneten Anne Fuchs, ob es einen Pool für Wohnungen gebe, antwortet Erster Beigeordneter Haas, dass die Stadt Kleve in der Presse dazu aufgerufen habe, privaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Der seinerzeit angebotene Wohnraum sei daraufhin mit Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen belegt worden. Ein Pool an Wohnungen stehe derzeit der Verwaltung nicht zur Verfügung. Stadtverordneter Hiob dankt im Namen seiner Fraktion der Verwaltung für die zeitnahe Erstellung der Drucksachen, welche seiner Ansicht nach für künftige Diskussionen Bedeutung haben. Ausschussvorsitzende Siebert schlägt vor, in dem in der Drucksache genannten Beschlussvorschlag das Wort verstärkte zu streichen. Ihrer Ansicht nach solle die Wohnraumversorgung ausschließlich in dezentraler Form erfolgen. Auf den Einwand der Ausschussvorsitzenden eingehend, antwortet Erster Beigeordneter Haas, dass er vom Grundsatz her diesen Vorschlag folgen könne, jedoch unter der Prämisse, dass die Streichung im Kontext der eigentlichen Drucksache erfolge. Die Verwaltung habe den Willen des Gesetzgebers zu beachten, welcher grundsätzlich die Unterbringung des genannten Personenkreises in zentralen Übergangsheimen vorsehe. Ansonsten wäre der Bürgermeister gehalten, einen etwaigen Ratsbeschluss zu beanstanden. Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, in Ergänzung zum Beschluss des Sozialausschusses vom zur Wohnraumversorgung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen zu beschließen. 4

5 2. Erstellung eines Konzeptes zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen in Kleve (Antrag der Fraktionen und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom ) - Drucksache Nr. 249 /X. - Fachbereichsleiterin Frau Northing erläutert dem Sozialausschuss den Inhalt der genannten Drucksache. Sie weist darauf hin, dass mit dieser Drucksache die derzeitigen Standards sowohl hinsichtlich der Unterbringung als auch zur Integration dargestellt würden. Ausschussvorsitzende Siebert dankt Fachbereichsleiterin Northing für die zeitnahe Erstellung der genannten Drucksache. Ausschussmitglied Hütz weist auf die geringe Fläche von 6 qm pro Person in den zentralen Übergangsheimen hin und stellt die Frage, ob es gesetzliche Vorgaben hinsichtlich dieser Fläche gäbe. Auf die Frage eingehend verdeutlicht Frau Northing, dass der Gesetzgeber zumindest für das Land Nordrhein Westfalen keine Vorgaben festlege. Grundlage der genannten Fläche sei letztendlich der Gebäudezustand selber. In diesem Zusammenhang wird durch den Leiter des Gebäudemanagements Herrn Mutz darauf hingewiesen, dass im Bereich des Übergangsheimes Braustraße eine größere Fläche pro Person zur Verfügung stünde. Selbstverständlich würde sich die Nutzfläche je Person bei einer Maximalbelegung reduzieren. Eingehend auf eine entsprechende Frage des Ausschussmitgliedes Kauter stellt Herr Mutz dar, dass die Verwaltung nach den Bestimmungen des Bauordnungsrechtes grundsätzlich eine Fläche von 10 qm pro Person bereitstelle. Eingehend auf die Äußerungen verdeutlicht Fachbereichsleiterin Northing, dass bei der Unterbringung von Einzelpersonen in privatem Wohnraum die Verwaltung eine Fläche von 10 qm pro Person in Wohngemeinschaften einplane. Bei einer Unterbringung von Familien mit Kindern würde eine Bereitstellung von Wohnflächen in analoger Anwendung der Bestimmungen des SGB II/SGB XII erfolgen. Erster Beigeordneter Haas weist darauf hin, dass mit der vorliegenden Drucksache Unterbringungsstandards festgeschrieben worden seien. Trotz alledem könnten seiner Ansicht nach gewisse Abhängigkeiten dazu führen, dass diese Standards zukünftig im Einzelfall unterschritten werden müssten. Ausschussvorsitzende Siebert weist auf eine Veröffentlichung der Liga der freien Wohlfahrtspflege hin. Hiernach sei bei einer zentralen Unterbringung eine Fläche von 9 qm pro Person festgelegt. Unter Berücksichtigung dieses Standards halte sie eine Bereitstellung von qm für angemessen, welche im Einzelfall selbstverständlich unterschritten werden könne. Auf den Einwand der Ausschussvorsitzenden eingehend, teilt Erster Beigeordneter Haas mit, dass er gemeinsam mit dem Leiter des Gebäudemanagements Herrn Mutz und der Leiterin des Fachbereichs Arbeit und Soziales die angesprochenen Inhalte insbesondere unter Berücksichtigung notwendiger Belegungskapazitäten überprüfen werde. 5

6 Auf die Frage des Ausschussmitgliedes Hütz, ob eine regelmäßige Kontrolle der bereitgestellten Privatwohnungen erfolge, antwortet Herr Mutz, dass das Gebäudemanagement der Stadt Kleve auch nach Bezug dieser Privatwohnungen einen stetigen Kontakt zu den Bewohnern halte und insoweit auch den Zustand der Wohnungen ständig beobachte. Eingehend auf eine entsprechende Frage des Stadtverordneten Daniel Rütter teilt Herr Mutz den Anwesenden mit, dass die Flure und Allgemeinflächen des Übergangsheimes Stadionstraße kürzlich von sechs bis acht Asylbewerbern gestrichen worden seien. Trotz anfänglicher Skepsis habe hier mit einem geringen Aufwand ein gutes Ergebnis erzielt werden können. Auf die Frage des Stadtverordneten Rütter, ob diese Schönheitsreparaturen einmalig seien oder in regelmäßigen Abständen wiederholt würden, antwortet Erster Beigeordneter Haas, dass es denkbar sei, hinsichtlich der Intervalle, sich am geltenden Mietrecht zu orientieren. Allerdings müsse selbstverständlich berücksichtigt werden, dass in Sammelunterkünften kürzere Zeitabstände einzuhalten seien. Die am erfolgte Begehung der beiden Übergangsheime der Stadt Kleve, durch die Mitglieder des Integrationsrates, habe im Übrigen gezeigt, dass die Stadt Kleve in diesen Einrichtungen einen hohen Standard sicherstelle. Ärgerlich sei es jedoch für ihn, dass bestimmte Gruppen in der Öffentlichkeit ständig bestrebt seien, die Bemühungen der Stadt Kleve und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herabzusetzen. Ausschussmitglied Heyrichs pflichtet den Ausführungen des Ersten Beigeordneten Haas bei und stellt fest, dass er im Rahmen der Besichtigung der Räumlichkeiten festgestellt habe, dass die Stadt Kleve gute Verhältnisse in den Übergangsheimen gewährleiste. Eingehend auf die Feststellung des Ausschussmitgliedes Hütz, dass der 4,5 prozentige Anteil der Erstattung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz, welcher zur sozialen Betreuung eingesetzt werden müsse, viel zu gering sei, antwortet Erster Beigeordneter Haas, dass die Aktivitäten des Fachbereichs Schule und Kultur und des Fachbereiches Jugend und Familie nicht über diesen Betrag finanziert würden. Auch die Aufwendungen für unbegleitete Minderjährige würden von anderer Stelle finanziert. Fachbereichsleiterin Northing verdeutlicht in diesem Zusammenhang, dass der 4,5 prozentige Anteil an der FlüAG Erstattung an den Caritasverband für die sozialpädagogische Flüchtlingsbetreuung sowie an die Fa. Perspektive Personal für deren sozialpädagogische Betreuung im Rahmen der Hausmeisterdienste weitergeleitet werde. Unter Berücksichtigung der Erstattungshöhe im laufenden Kalenderjahr sei der Fachbereich Arbeit und Soziales in der Lage, über den Nachtrag des Haushaltes 2015 weitere 50 Stunden und vorbehaltlich der Zustimmung der politischen Gremien weitere 50 Stunden als freiwillige Leistung mit dem Caritasverband abzurechnen, so dass letztendlich 300 Stunden im laufenden Kalenderjahr seitens des Caritasverbandes geleistet würden. Ausschussmitglied Hiob hält es für denkbar, im Bereich des Übergangsheimes Stadionstraße 6 einen Standard von 6 qm pro Person festzulegen. Gegebenenfalls könne dieser im Übergangsheim Braustraße 55 erhöht werden. 6

7 Ausschussvorsitzende Siebert weist darauf hin, dass es ihr bewusst sei, dass die festgelegten Mindeststandards in bestimmten Notsituationen unterschritten werden müssten. Sie hält es erforderlich, auch die Bereithaltung eines Aushangkastens und die Auszahlung von Bargeld als Standards schriftlich zu fixieren. Hierauf eingehend erklärt sich Erster Beigeordneter Haas mit der Ergänzung und Veröffentlichung dieser geänderten Standards einverstanden. Zum Abschluss des Tagesordnungspunktes stellt Ausschussvorsitzende Siebert fest, dass die Stadt Kleve sich intensiv bemühe, die Lebensqualität der ihr zugewiesenen Asylbewerber und ausländischen Flüchtlinge stetig zu verbessern. Für Ihre Bemühungen danke sie der Verwaltung ausdrücklich. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes weist Erster Beigeordneter Haas darauf hin, dass die vorliegende Drucksache um die Standards Schönheitsreparaturen Auszahlung von Leistungen Aushangkasten/Pinnwand Wohnfläche je Person in zentralen Übergangsheimen morgen früh ergänzt werde, um diese dem Rat der Stadt Kleve im Rahmen der Sitzung am vorzulegen. Der Sozialausschuss der Stadt Kleve empfiehlt dem Rat einstimmig, die aufgeführten Unterbringungsstandards (inclusive hygienischer Aspekte) sowie Maßnahmen zur sozialen Integration der Flüchtlinge umzusetzen. 3. Einrichtung einer Vollzeitstelle für einen Sozialarbeiter (Antrag der SPD-Fraktion vom ) Stadtverordnete Siebert stellt fest, dass der Antrag der SDP Fraktion vom auf Einrichtung einer Vollzeitstelle für einen Sozialarbeiter in der letzten Sitzung des Integrationsrates kurz debattiert worden sei. Sie stellt die Frage, ob der vorliegende Antrag aufgrund der festgelegten Standards in den Drucksachen 24 und 249 nunmehr erledigt sei. Hierauf eingehend stellt Ausschussmitglied Döllekes fest, dass seiner Ansicht nach der Antrag in vollem Umfange aufrechterhalten werde. Seiner Meinung nach sei es unabdingbar notwendig, den Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen eine Vertrauensperson zur Verfügung zu stellen, welche darüber hinaus auch die notwendige Koordination zwischen den ehrenamtlichen Akteuren übernehme. Ausschussmitglied Heyrichs stellt in diesem Zusammenhang fest, dass der Antrag auf Einrichtung der genannten Stelle während der Sitzung des Integrationsrates zurückgezogen worden sei. Den Einwand des Ausschussmitgliedes Heyrichs bestätigend, zitiert Erster Beigeordneter Haas aus dem Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates vom , wonach der Antrag der SPD Fraktion tatsächlich zurückgezogen wurde. 7

8 Hierauf eingehend macht Ausschussmitglied Döllekes Beratungsbedarf innerhalb seiner Fraktion geltend. 4. Mitteilungen a) Nutzung des Drogencontainers Aufgrund der Anfrage in der letzten Sitzung des Sozialausschusses teilt Oberverwaltungsrat van Hoof mit, dass nicht zuletzt aufgrund der regelmäßigen Kontrollen durch den Fachbereich 32 es bislang keine Beschwerden aus der Nachbarschaft gegeben habe. Ergänzend hierzu stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass die seinerzeitige Entscheidung insbesondere hinsichtlich des ausgewählten Standortes richtig gewesen sei. b) Internet Fachbereichsleiterin Frau Northing teilt mit, dass ab heutigem Tage auf der Homepage der Stadt Kleve auch der Bereich Asyl abgebildet werde. Die Stadt Kleve habe hier u.a. die Anzahl der Leistungsbezieher und die Höhe der Zuweisungszahlen sowie auch die verschiedenen Formen der Unterbringung dargestellt. c) Gebührensatzung Frau Northing teilt mit, dass die Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Kleve zur Unterhaltung der Übergangsheime in Vorbereitung sei und nach den Sommerferien in den Sozialausschuss am eingebracht werde. d) Hausordnung/Heimordnung Auch die Änderung der Hausordnung sei nunmehr vorgenommen worden. Die Einrichtung eines Heimrates werde jedoch von Seiten der Verwaltung aufgrund der stetigen Bewohnerfluktuation nicht befürwortet. e) Ökumenischer Kirchentag Frau Northing gibt bekannt, dass die Kollekte am des ökumenischen Kirchentages zur Anschaffung eines Spielgerätes für den Außenbereich der Braustraße verwendet werden solle. Denkbar sei jedoch in diesem Zusammenhang, die Anschaffung beispielsweise einer Tischtennisplatte, da in diesem Übergangsheim kaum noch minderjährige Kinder leben.

9 f) Willkommensfest Asyl Frau Northing lädt die Anwesenden zum 2. Willkommensfest Asyl am , Uhr in den Räumlichkeiten des Übergangsheimes Braustraße ein. g) Aktionsplan Inklusion Ausschussvorsitzende Siebert teilt den Anwesenden mit, dass sie den Aktionsplan Inklusion in der letzten Sitzung des Generationenbeirates am vorgestellt habe. Sie halte es für sinnvoll, diese Thematik nochmals in der Sozialausschusssitzung im August 2015 auf die Tagesordnung zu setzen. 5. Anfragen./. Ende der Sitzung: Uhr (Siebert) (Kunders) Vorsitzende Schriftführer 9

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