MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH VOM 04. AUGUST 2011

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1 MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG VOM 04. AUGUST 2011 SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH Anwesende Teilnehmer zu Beginn der Sitzung: 1. Bürgermeister und 10 Gemeinderatsmitglieder; Entschuldigt: Dr. L. Herz; G. Probst, J. Konrad, C. Suntheim, G. Knoll (bis Uhr) 1.) Sachvortrag des Herrn Wöcherl, Berater bei der Regierung von Schwaben für die Breitbandoffensive Bayern zu den Möglichkeiten der Breitbanderschließung in ; ggf. Vergabe von Arbeiten zur Umsetzung der Breitbanderschließung Herr Wöcherl erläutert das Vorgehen zur Erlangung von Fördergeldern im Zusammenhang mit der Breitbanderschließung anhand einer Power-Point- Präsentation ausführlich und verständlich. Dabei geht er auch auf die verschiedenen Erschließungsmöglichkeiten ein, zu denen er technische Details bekannt gibt. Er hebt lobend die Vorarbeiten des Breitbandpaten der Gemeinde (Herrn Anton Waldmann) und der Verwaltung hervor. Der Bürgermeister führt aus, die Bedarfsanalyse habe ergeben, dass insgesamt 57 Anträge für einen erweiterten Bedarf zur Breibanderschließung vorlägen. Herr Wöcherl bestätigt auf Frage aus dem Gemeinderat, dass in für eine terrestrische Kabelverlegung keine Angebote eingereicht wurden. Weiter stünde fest, dass die sogenannte LTE-Lösung (ähnlich wie Handymasten) keine Priorität genießt und somit auch nicht kommen könne. Für die dritte Lösung (WLAN=Funklösung) liegen 2 Angebote vor, wobei das günstigere Angebot die Fa. Allgäu DSL,, abgegeben habe. Herr Wöcherl bestätigt weiter, dass die Gemeinde nicht verpflichtet sei, den Ausbau der erweiterten Breitbanderschließung zu gewährleisten, da in nahezu in allen Haushalten die geforderte Mindestleistung von 1 MBit/s vorhanden sei. Sollte sich die Gemeinde für eine Funklösung entscheiden, müsste sie dem Anbieter auch bei möglicher Funkstandortsuche hilfreich zur Seite stehen. Aus dem Gemeinderat wird argumentiert, es sei wichtig in die Entscheidungsfindung die Bevölkerung einzubinden. Dem stimmt Herr Wöcherl zu und führt aus, in der Regel würden in den Gemeinden Infoveranstaltungen durchgeführt, Seite 1 von 5

2 bei denen dann der Anbieter sein Konzept erläutern und aufkommende Fragen beantworten könne. An einer solchen Infoveranstaltung würde auch ergänzend ein Experte des Landesamtes für Umwelt teilnehmen, der zur Strahlenbelastungsproblematik fachlich fundierte Aussagen treffen könne. Der Bürgermeister schlägt nach Abschluss der Beratung vor, die angesprochene Infoveranstaltung unter Ladung der erwähnten Teilnehmer zu terminieren. Da das Zuschussprogramm Ende des Jahres auslaufe und der Antrag bis Ende September der Regierung von Schwaben zur Entscheidung vorliegen müsse, solle diese gleich nach Ende der Ferienzeit durchgeführt werden. Nach kurzer weiterer Beratung ergeht folgender Die Gemeinde soll eine Infoveranstaltung zeitgerecht vorbereiten und einberufen. 2.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom Die Sitzungsniederschrift der Marktgemeinderatssitzung vom wurde dem Marktgemeinderat zugestellt. Die Sitzungsniederschrift wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 11 : 0 3.) Behandlung verschiedener Bauanträge a) Ausbau der Tenne zu Wohnzwecken und Erweiterung des Stadels für die Hackschnitzelheizung auf FlNr. 2377/2 durch Norbert Driendl, Enthalb der Ach 10, Vorhaben liegt im Geltungsbereich der Außenbereichssatzuung für den Ortsteil Enthalb der Ach und wird planungsrechtlich für zulässig erachtet. Seite 2 von 5

3 b) Verglasung einer bestehenden Terrasse auf FlNr. 179/7, Gem. durch Anton und Imelda Waldmann, Wannenblick 12, Vorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplanes Wannenblick und beurteilt sich planungsrechtlich nach 30 BauGB. Wegen einer geringfügigen Überschreitung der Baugrenze ist eine Befreiung durch das Landratsamt nötig. Seitens der Verwaltung wird das Vorhaben in der vorgelegten Form für genehmigungsfähig erachtet. c) Verglasung einer bestehenden Terrasse auf FlNr. 179/8, Gem. durch Winfried und Renate Tichacek, Wannenblick 14, Vorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplanes Wannenblick und beurteilt sich planungsrechtlich nach 30 BauGB. Wegen einer geringfügigen Überschreitung der Baugrenze ist eine Befreiung durch das Landratsamt nötig. Seitens der Verwaltung wird das Vorhaben in der vorgelegten Form für genehmigungsfähig erachtet. Abstimmungsergebnis: 10: 0. (Marktgemeinderatsmitglied W. Tichaeck hat wg. persönlicher Beteiligung nach Art. 49 GO an der Beschlussfassung nicht mitgewirkt.) Seite 3 von 5

4 d) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf FlNr. 356/14, Gem. (An der Grotte 7), durch Reiner Bauer, Bergäckerweg 14, Bad-Wörishofen (Freistellungsverfahren) Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schimmelreiterweg II (An der Grotte). Das Vorhaben entspricht der Erklärung des Planers zufolge den Vorgaben des Bebauungsplanes. Seitens der Verwaltung wird ausgeführt, dass daher das Genehmigungsfreistellungsverfahren Anwendung finden könnte. Der Durchführung des Bauvorhabens im Genehmigungsfreistellungsverfahren wird zugestimmt. e) Neubau eines Einfamilienhauses auf FlNr. 356/7, Gem. (An der Grotte 11) durch Christa und Reiner Dalitz, Eichendorffstr. 33, Wesseling (Freistellungsverfahren) Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schimmelreiterweg II (An der Grotte). Das Vorhaben entspricht der Erklärung des Planers zufolge den Vorgaben des Bebauungsplanes. Seitens der Verwaltung wird ausgeführt, dass daher das Genehmigungsfreistellungsverfahren Anwendung finden könnte. Der Durchführung des Bauvorhabens im Genehmigungsfreistellungsverfahren wird zugestimmt. Seite 4 von 5

5 f) Bauantrag zur Errichtung einer Gartenhütte auf FlNr. 3485, Gem. durch Nicole und Will Kanders, Vorderschneid 3, Vorhaben liegt im planungsrechtlichen Außenbereich und beurteilt sich daher nach Art. 35 Abs. 2 BauGB. Der Gartenhütte als Ergänzung des bestehenden und genehmigten Hauptgebäudes stehen Hinderungsgründe nicht entgegen, so dass seitens der Verwaltung die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens empfohlen wird. 4.) Verschiedenes a) Zum Verfahren beim Verwaltungsgericht Augsburg wg. des Bauantrages Karl Bernhard wird mitgeteilt, dass der Kläger Fristverlängerung zur weitergehenden Begründung seiner Klage beantragt hat. b) Der Bürgermeister teilt mit, dass man sich in der nächsten Sitzung am mit der Vorbereitenden Untersuchung zur Städtebauförderung, zu den derzeit laufenden Verfahren wg. zweier BEbauungspläne (Sebaldstraße, 1. Änderung Schimmelreiterweg II) und mit verschiedenen Bauanträgen beschäftigen werde., Für die Richtigkeit: Eberhard Jehle Erster Bürgermeister Jörg Meyer Schriftführer Seite 5 von 5

1.) Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom und

1.) Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom und MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG VOM 10. OKTOBER 2011 SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH Anwesende Teilnehmer zu Beginn der Sitzung: 1. Bürgermeister und 11 Gemeinderatsmitglieder; Entschuldigt: G.

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