Stiftungen. Recht, Steuer, Betriebswirtschaft

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1 Unternehmensverbundene Stiftungen Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Begründet von Dr. Gerhard Brandmüller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Sozialrecht, Vereidigter Buchprüfer fortgeführt von Thomas Klinger, LL.M. 4., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Geleitwort Abkürzungsverzeichnis V XI Einleitung 1 1. Bedarf es unternehmensverbundener Stiftungen? Die Unvollkommenheit der Rechtsformen des Zivil- und Handelsrechts Sicherung von Unternehmen Erhaltung der finanziellen Unabhängigkeit, Vermeidung von Teilungen und Zahlung von Abfindungen Vermeidung ausufernder Publizitätspflichten Gesellschaftspolitische Vorstellungen des Unternehmers Absicherung von Familienmitgliedern Zulässigkeit unternehmensverbundener Stiftungen Die Stiftung als Trägerin gewerblicher Unternehmen Wirtschaftliche Betätigung als Stiftungszweck Holding-Stiftungen Beispiele für wirtschaftlich tätige Stiftungen Trennung von Stiftungsvermögen und Unternehmensvermögen Die rechtlichen Voraussetzungen für die Gründung unternehmensverbundener Stiftungen Möglichkeiten zur Gründung einer Stiftung Die Errichtung einer Stiftung Das Stiftungsgeschäft Die staatliche Anerkennung Verhältnis Stiftungsgeschäft und staatliche Anerkennung Die Anerkennung ausländischer Stiftungen Firma der Stiftung und Eintragung in das Handelsregister Die Stiftungsverfassung im Einzelnen Bedeutung der Stiftungsverfassung Organe der Stiftung Stiftungsmittel und Stiftungsvermögen Ansprüche von Destinataren Auslegung und Änderung der Stiftungsverfassung Die unternehmensverbundene Stiftung im Steuerrecht Die Besteuerung bei Stiftungserrichtung Die Besteuerung des Stifters Einbringung einer Kapitalgesellschaft oder einzelner Wirtschaftsgüter einer Kapitalgesellschaft in eine Stiftung 69 Vll

3 4.1.3 Steuerliche Auswirkungen bei der Stiftung Die laufende Besteuerung der Stiftung Ertragsteuern Substanzsteuern Verkehrsteuern Die Besteuerung der Destinatare Einkommensteuer Erbschaftsteuer Steuerliche Besonderheiten bei Auslandsberührungen Unternehmensverbundene Stiftungen als Möglichkeit gewerblicher Betätigung Unternehmensträgerstiftung'. Unternehmen und Stiftung als Einheit Stiftungszweck und Unternehmensgegenstand Organe Kapitalbeschaffung Anpassung des Unternehmens an die wirtschaftliche Entwicklung Die Stiftungsaufsicht Die Stiftung & Co. KG als Rechtsform für den Mittelstand Gründung einer Stiftung & Co. KG durch Einbringung eines Einzelunternehmens Gründung einer Stiftung & Co. KG durch Eintritt einer Stiftung in eine Personengesellschaft Gründung einer Stiftung & Co. KG durch Umwandlung einer GmbH Stiftungssatzung und Gesellschaftsvertrag Unterschiede zwischen der Stiftung & Co. KG und der GmbH & Co. KG Beteiligung einer Stiftung an einer Kapitalgesellschaft, insbesondere als Alleingesellschafterin einer GmbH Die Stiftung als Inhaberin von Anteilen an Kapitalgesellschaften Die Stiftung als Alleingesellschafterin einer GmbH Die Familienstiftung - aktueller denn je Begriff der Familienstiftung Die Familienstiftung im Stiftungszivilrecht Besteuerung der Gründung einer Familienstiftung Unentgeltliche Übertragung eines Betriebs Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter Überlassung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft Auflösung und Liquidation der Kapitalgesellschaft mit anschließender Übertragung der Wirtschaftsgüter auf die Familienstiftung 125 VIII

4 6.3.5 Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Stiftung Erbschaftsteuer bei der Gründung von Familienstiftungen Die laufende Besteuerung der Familienstiftung Ertragsteuern Verkehrsteuern Erbersatzsteuer Die laufende Besteuerung der Destinatare einer Familienstiftung Die ausländische Familienstiftung Einkommensteuer Erbschaftsteuer Schlüsselfragen zur Familienstiftung Zweckänderung und Aufhebung der Stiftung Zweckänderung Zweckänderung kraft Stiftungsverfassung Zweckänderung kraft Gesetzes Auflösung der Stiftung Auflösung kraft Stiftungsverfassung/Beschluss des Vorstands Auflösung kraft Hoheitsakt Insolvenzeröffnung Widerruf der Anerkennung Eintritt einer auflösenden Bedingung oder eines Endtermins Vermögensanfall bei Aufhebung der Stiftung Durchführung der Liquidation/Ausgliederung des Handelsbetriebs Steuerrechtliche Probleme Vertragsmuster für unternehmensverbundene Stiftungen Unternehmensträgerstiftung Errichtung einer Unternehmensträgerstiftung (Stiftungsgeschäft) Satzung einer Unternehmensträgerstiftung Stiftung & Co. KG Errichtung einer Stiftung mit Stiftungssatzung Abtretung eines Teils eines GmbH-Geschäftsanteils an die Stiftung Beschluss über die Umwandlung der GmbH in eine Stiftung & Co. KG Stiftung als Alleingesellschafterin einer GmbH Stiftungssatzung GmbH-Gesellschaftsvertrag Bayern: Muster für Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung Muster zu einem Stiftungsgeschäft Mustersatzung 172 IX

5 10. Zur Rechnungslegung und Prüfung von Stiftungen Gesetzliche Rechnungslegungsvorschriften für Stiftungen Bundesrechtliche Vorschriften Landesrechtliche Vorschriften Rechnungslegungsvorschriften des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) Rechtscharakter Beispiele für die Regelungen in den IDW-Standards Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung Anwendungen der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung auf unternehmensverbundene Stiftungen Übernahme der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung in die Stiftungssatzung Vorschläge zur Einnahmenüberschussrechnung und Vermögensübersicht Deutscher Corporate Govemance Kodex und Grundsätze guter Stiftungspraxis 189 Anhang Bundesverband Deutscher Stiftungen: Zehn Empfehlungen für gemeinnützige Unternehmensstiftungen 191 Literaturverzeichnis 193 Fundstellen der landesrechtlichen Stiftungsgesetze 203 Stichwortverzeichnis 205 X