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1 N I E D E R S C H R I F T Nr Körperschaft: Gremium: Stadt Borken (Hessen) Stadtverordnetenversammlung Sitzung am: Mittwoch, Sitzungsort: Hotel am Stadtpark Bürgerhaus Borken Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr Anwesend: Stadtverordnetenversammlung: SPD FWG CDU Duschek, Julia Faßhauer, Gerhard Geis, Adolf Hansmann, Helmut Heßler, Christine Jacobi, Gustel Kalb, Heinrich Lehmann, Sonja Lohr, Detlef Meier, Heinz Neupärtl, Dagmar Otto, Anita Röse, Ulrich Schelberg, Klaus Schletzke, Carsten Schrumpf, Ilona Schulz, Thomas Strauß, Harry Talic, Muhamed Bax, Lars Diele, Horst Hellwig, Reinhard Kaiser, Norbert Knigge, Karl-Heinrich Plock, Wilhelm Pritsch-Rehm, Marcel Staffel, Rüdiger Weber, Michael Bauer, Wolfgang Hesse, Heinrich Kothe, Renate Richter, Carsten Rieß v. Scheurnschloß, Christine DIE LINKE Lutz Jürgen Baumann Die Stadtverordneten Horst Wischek (FWG), Georg Trau (CDU) und Friedrich Lux (CDU) fehlen entschuldigt. Magistrat: Bürgermeister Bernd Heßler Erster Stadtrat Knigge Stadtrat Gerhard Bax Stadträtin Gudrun Reinbold Stadtrat Horst Schönhut Stadtrat Helmut Töpfer Stadtrat Degenhard Schmeiler Die Stadträte Günther Jacobi und Rudolf Maiwald fehlen entschuldigt. Schriftführer: MR Jürgen Meyer 1

2 T a g e s o r d n u n g : 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Ehrung der ausgeschiedenen Mandatsträger und des ausgeschiedenen Stadtbrandinspektors 3. Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters 2

3 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Stadtverordnetenvorsteher Heinz Meier eröffnet die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die Legislaturperiode , begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungs- und fristgemäße Einladung für die Stadtverordnetenversammlung fest. Die Stadtverordnetenversammlung ist mit 34 erschienenen Stadtverordneten beschlussfähig. Der besondere Gruß des Stadtverordnetenvorstehers gilt neben allen anwesenden städtischen Mandatsträgern den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrengästen aus allen Bereichen der Gesellschaft. 2. Ehrung der ausgeschiedenen Mandatsträger und des ausgeschiedenen Stadtbrandinspektors Stadtverordnetenvorsteher Heinz Meier und Bürgermeister Bernd Heßler bedanken sich bei den ausgeschiedenen Mandatsträgern sowie dem ausgeschiedenen Stadtbrandinspektor Bernhard Stirn für ihren langjährigen, unermüdlichen Einsatz für das Gemeinwesen und die Einwohnerinnen und Einwohner der Großgemeinde. Stadtverordnetenvorsteher Heinz Meier verbindet dies mit dem Wunsch, dass den nachrückenden Parlamentariern als auch der jüngeren Generation der Mitbürgerinnen und Mitbürger das Engagement der Ausgeschiedenen als Vorbild dienen möge. Stadtverordnetenvorsteher Meier, Bürgermeister Heßler und Erster Stadtrat Knigge nehmen anschließend die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Ehrungen der ausgeschiedenen Mandatsträger sowie des ausgeschiedenen Stadtbrandinspektors vor. 3. Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters Erster Stadtrat Knigge dankt Bürgermeister Heßler im Namen des Magistrats für seine bisherige Amtsführung und die vertrauensvolle Zusammenarbeit verbunden mit dem Wunsch, die über zwei Jahrzehnte währende erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Borken (Hessen) und ihrer Bürgerinnen und Bürger in der nächsten Amtsperiode fortzusetzen. Stadtverordnetenvorsteher Meier schließt sich dem Dank und den Wünschen für die Zukunft im Namen aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen und Mandatsträger an und würdigt ebenfalls die vielfältigen Verdienste von Bürgermeister Heßler in den vergangenen Amtsperioden. Für die kommende Amtsperiode wünscht er Bürgermeister Heßler die erforderliche Kraft und Gesundheit, um insbesondere die begonnene Einbindung in den Zweckverband Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-West, die Leader-Region Schwalm-Aue sowie die Touristischen Arbeitsgemeinschaft Erlebnisregion Edersee trotz und gerade wegen der dauernden Finanzkrise erfolgreich fortzuführen. Danach führt Stadtverordnetenvorsteher Meier den am 27. März 2011 von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Borken (Hessen) im Wege der Direktwahl unmittelbar gewählten Bürgermeister Bernd Heßler in seine 5. Amtsperiode als hauptamtlicher Bürgermeister für die am beginnende 6jährige Amtszeit ein, verpflichtet ihn durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben und nimmt den Amtseid ab. Der Erste Stadtrat Knigge händigt die Ernennungsurkunde aus und überbringt die Glückswünsche des Magistrats. 3

4 Für die zahlreichen Ehrengäste überbringen stellvertretende Kreistagsvorsitzende Ute Talic für den Schwalm-Eder-Kreis, Direktor Karl-Christian Schelzke für den Hessischen Städte- und Gemeindebund, Direktor Dr. Jürgen Dieter für den Hessischen Städtetag, Personalratsvorsitzende Petra Keim für die Mitarbeiter der Stadt Borken (Hessen) sowie Vorsitzender des Kirchenvorstandes der evangelischen Kirche Hartmut Paul für die Borkener Kirchen Grüße und Glückwünsche. Bürgermeister Heßler bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und die guten Wünsche für die nächste und letzte vor ihm liegende Amtszeit. Er geht kurz auf die vergangenen vier Amtsperioden ein und skizziert die in den nächsten Jahren anstehenden Aufgaben mit ihren Chancen und Möglichkeiten trotz aller wirtschaftlichen und demografischen Widrigkeiten. Hierfür dankt er den Partnern auf allen Ebenen für die zurückliegenden Jahrzehnte verbunden mit dem Wunsch auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in der kommenden Amtsperiode. gez. Heinz Meier Stadtverordnetenvorsteher gez. Jürgen Meyer Schriftführer 4

5 Abt..2011/Sz. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen) Nr vom