12666/AB. vom zu 13219/J (XXV.GP)

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1 DR. HARALD MAHRER Bundesminister 12666/AB vom zu 13219/J (XXV.GP) 1 von 5 Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Wien, am 19. Juli 2017 Geschäftszahl (GZ): BMWFW /0278-IM/a/ In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr /J betreffend "Aufwendungen für Kabinette", welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 19. Mai 2017 an mich richteten, stelle ich fest: Antwort zu den Punkten 1 bis 5 der Anfrage: Mein Kabinett als Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft setzte sich zum Stichtag meiner Amtsübernahme am 17. Mai 2017 wie folgt zusammen: - Dr. Jakob Calice Name Rechtsgrundlage Funktion Mag. Klemens Riegler-Picker Kabinettchef (zuvor, Referent und Büroleiter STS) Kabinettchef-Stellvertreter (zuvor ) Dr. Alexander Burz Kabinettchef-Stellvertreter MMag. (FH) Florian Huemer Sonja Horner Felix Lamezan-Salins, BA Pressesprecherin (zuvor Pressesprecherin STS) Pressesprecher (zuvor Pressesprecher STS) Vera Pürerfellner, BA Pressesprecherin Maryrose Sutterlüty, MA Mag. Barbara Schennach 1010 Wien Stubenring 1 Tel.: +43 (0) Fax: +43 (0) DVR harald.mahrer@bmwfw.gv.at Seite 1 von 5

2 2 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Name Rechtsgrundlage Funktion Eli Widecki, MSc Mag. Michael Kollenprat, MA Mag. Benedikt Rettenbacher MMag. Sebastian Rehse Mag. Hubertus Schmid- Schmidsfelden (zuvor ) (zuvor ) (zuvor ) Mag. Melina Schneider Mag. Monika Gamper Mag. Maximilian Richter Ing. Stefan Kast, MA Ing. Peter Hießberger, BA (zuvor ) (zuvor ) Angaben betreffend die seit der Angelobung der Bundesregierung am 16. Dezember 2013 im Kabinett des damaligen Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, im Kabinett des damaligen Vizekanzlers und Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und im Büro des damaligen Staatssekretärs im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft beschäftigten Personen, die zum Stichtag meiner Amtsübernahme als Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nicht mehr im Kabinett beschäftigt sind, sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Jene Personen, bei denen lediglich ein Zeitpunkt der Beendigung der Beschäftigung angegeben ist, waren bereits vor dem 16. Dezember 2013 im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft beschäftigt. Name Rechtsgrundlage Funktion Dauer Mag. Harald Kaszanits Kabinettchef bis Mag. Waltraud Kaserer Mag. Volker Hollenstein Pressesprecherin, HBM Pressesprecher, HBM bis bis BMWFW /0278-IM/a/2017 Seite 2 von 5

3 12666/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 3 von 5 Name Rechtsgrundlage Funktion Dauer Ing. Dr. Markus Preiner bis Mag. Caroline Fritz bis Mag. Tanja Neubauer bis Mag. George Wallner, MSc Büroleiter STS, zuvor bis Christian Bahoo, MSc ab bis Mag. Isabella Plimon ab bis Ing. Mag. Rainer Will ab bis Mag. Maria Katharina Aigner bis Mag. (FH) Christine Kowald ab bis Mag. Dr. Albert Posch, LL.M. Mag. Norbert Totschnig, MSc Mag. Martha-Therese Penz-Zach Mag. Pia Mokros Pressesprecherin, HBM ab bis Mag. Birgit Schwabl-Drobir ab bis Mag. Dr. Georg Christoph Hanschitz, MAS, MBL-HSG ab bis Mag. Günther Simonitsch, MBA Büroleiter STS Mag. Markus Habermann Pressesprecher Mira Kim Teoh, MSc ab bis Mag. Aurelie Levak ab bis BMWFW /0278-IM/a/2017 Seite 3 von 5

4 4 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Name Rechtsgrundlage Funktion Dauer Mag. Verena Knapp, LL.B. (WU) ab bis Eduard Posch, MA Pressesprecher ab bis Dr. Andreas Lederer bis Die angeführten n wurden mit Interessenvertretungen, einem Amt einer Landesregierung und privaten Institutionen abgeschlossen. Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und n inklusive aller Dienstgeberanteile an der Sozialversicherung und allfälligen Pensionskassenbeiträgen), die aus der Beschäftigung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (exkl. Sekretariats- und Kanzleikräften sowie sonstigen Hilfspersonal) in den jeweiligen Kalenderjahren entstanden sind, sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Kabinett des damaligen Bundesministers bzw. Vizekanzlers , , , ,72 Büro des damaligen Staatssekretärs , , , ,25 Antwort zu den Punkten 6 bis 8 der Anfrage: Im Jahr 2013 waren 25 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (16 Personen im Sekretariatsdienst, fünf Personen im Boten- und Kanzleidienst und vier Chauffeure) im Kabinett des damaligen Herrn Bundesministers beschäftigt, davon neun Personen im Wege eines Arbeitsleihvertrages. BMWFW /0278-IM/a/2017 Seite 4 von 5

5 12666/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 5 von 5 Im Jahr 2014 waren 22 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (elf Personen im Sekretariatsdienst, sieben Personen im Boten- und Kanzleidienst und vier Chauffeure) im Kabinett des damaligen Herrn Vizekanzlers und Bundesministers beschäftigt, davon sieben Personen im Wege eines Arbeitsleihvertrages. Vier sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (drei Personen im Sekretariatsdienst und ein Chauffeur) waren im Büro des damaligen Staatssekretärs beschäftigt. Im Jahr 2015 waren 18 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (zwölf Personen im Sekretariatsdienst, vier Personen im Boten- und Kanzleidienst und zwei Chauffeure) im Kabinett des damaligen Herrn Vizekanzlers und Bundesministers beschäftigt, davon sechs Personen im Wege eines Arbeitsleihvertrages. Sieben sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (sechs Personen im Sekretariatsdienst und ein Chauffeur) waren im Büro des damaligen Staatssekretärs beschäftigt. Im Jahr 2016 waren 17 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (zehn Personen im Sekretariatsdienst, vier Personen im Boten- und Kanzleidienst und drei Chauffeure) im Kabinett des damaligen Herrn Vizekanzlers und Bundesministers beschäftigt, davon sieben Personen im Wege eines Arbeitsleihvertrages. Sieben sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (sechs Personen im Sekretariatsdienst und ein Chauffeur) waren im Büro des damaligen Staatssekretärs beschäftigt. Dr. Harald Mahrer BMWFW /0278-IM/a/2017 Seite 5 von 5

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