Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 33 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei-Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Sitzung der Gemeindevertretung Goosefeld am (S. 02) 2. Sitzung der Gemeindevertretung Winnemark am (S. 03) 3. Sitzung der Gemeindevertretung Rieseby am (S. 04) 4. Sitzung der Gemeindevertretung Hummelfeld am (S. 06) 5. Sitzung der Gemeindevertretung Waabs am (S. 07) 6. Sitzung der Gemeindevertretung Altenhof am (S. 08) 7. Haushaltssatzung der Gemeinde Waabs für das Haushaltsjahr 2019 (S. 09) 8. 1.Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Waabs für das Haushaltsjahr 2018 (S. 11)

2 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Goosefeld Eckernförde, 22. November 2018 Am Montag, dem , findet um Uhr in der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld, Pennywisch 9, Goosefeld, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des s und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 8. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass Haushaltssatzung Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung - BGS)) 11. Weiteres Vorgehen zur Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses 12. Zustandserfassung und Dokumentation der Straßen im Gemeindegebiet 13. Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 13.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 13.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 13.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 13.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 14. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 15. Verkehrsangelegenheiten: Tonnagenbeschränkung in der Straße Hexenberg der Gemeinde Goosefeld 16. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 17. Antrag der AWG-Fraktion auf Durchführung eines Zukunftsworkshops 18. Antrag der AWG-Fraktion auf Ausweisung von Mitfahrerbänken 19. Mitgliedschaft im Breitbandzweckverband der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 20. Personalangelegenheiten 21. Grundstücksangelegenheit 22. Bekanntgaben Rüdiger Zander - 2 -

3 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Winnemark Eckernförde, 15. November 2018 Am Dienstag, dem , findet um Uhr im Gasthof "Victoria", Dorfstraße 3, Winnemark, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des s 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 6. Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 06. Mai Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Winnemark für das Haushaltsjahr Zuschussantrag der IG Reitwege Schwansen 9. Defizitbeteiligung am Friedhof Karby 10. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 11. Erneuerung von Straßenbeleuchtungskabel und Ergänzung von Leuchtenstandorten im Zusammenhang mit der Verlegung von Breitbandinfrastruktur 12. Erlass Haushaltssatzung Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 13.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 13.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 13.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 13.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 14. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 15. Grundstücksangelegenheiten 16. Bekanntgaben Wilhelm Fülling - 3 -

4 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Rieseby Eckernförde, 22. November 2018 Am Mittwoch, dem , findet um Uhr im Riesby Krog, Dorfstraße 35, Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 4. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf 5. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz 6. Ermittlung des ältesten Mitglieds 7. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (in oder s), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied 8. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende in oder 1. stellvertretender ), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung 9. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende in oder 2. stellvertretender ), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung 10. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung 12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 13. Wahl zwei weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss 14. Wahl der persönlichen Stellvertretungen für für die in oder den und die weiteren Amtsausschussmitglieder 15. Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln sowie deren oder dessen Stellvertretung 16. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des gemeindlichen Kindergartens und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung 17. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Rieseby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung 18. Entsendung von zwei Mitgliedern in das Friedhofskuratorium und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung 19. Wahl von zehn Mitgliedern und ihrer Vertretungen für den Schulleiterwahlausschuss in der laufenden Kommunalwahlperiode 20. Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung 21. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss - 4 -

5 22. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 23. Bericht des s 24. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 25. Einwohnerfragestunde Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten 27. Bebauungsplanes Nr. 23 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet südlich der Straße "Dingstock", westlich des Saxtorfer Weges Erneute Abwägungsbeschlüsse (Korrektur) zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit 28. Bebauungsplan Nr. 23 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet südlich der Straße "Dingstock", westlich des Saxtorfer Weges Erneuter Satzungsbeschluss (Korrektur) des Bebauungsplan Nr. 23 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet südlich der Straße "Dingstock", westlich des Saxtorfer Weges sowie Billigung der Begründung 29. Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel im Zuge Breitbandausbau 30. Einwohnerantrag zu "Belastungen aus der Erschließung des Bebauungsplans Nr. 20" (südlich Schulenkrug) 31. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Verzicht auf die Aufnahme eines Darlehens Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 33. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 23 Öffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt 34. Bekanntgaben Jens Kolls - 5 -

6 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Hummelfeld Eckernförde, 22. November 2018 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, Hummelfeld, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 4. Bericht des s 5. Einwohnerfragestunde 6. Anfragen der Gemeindevertreter 7. Bekanntgaben 8. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 9. Gesamträumlichen Planungskonzept 10. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 11. Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 12. Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 13. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 14. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung- BGS) 15. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass Haushaltssatzung Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen Dirk Harder - 6 -

7 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Waabs Eckernförde, 22. November 2018 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, Waabs, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 5. Bericht des s 6. Bau einer Garage für das Jugendfeuerwehrfahrzeug 7. Antrag der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schwansen auf eine jährliche Zuwendung 8. Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 8.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 8.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 8.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 8.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 9. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 10. Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen Udo Steinacker - 7 -

8 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Altenhof Eckernförde, 26. November 2018 Am Dienstag, dem , findet um Uhr im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, Altenhof, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht des s und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. 8. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Altenhof sowie Ernennung 9. Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 9.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 9.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 9.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 9.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 10. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 11. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 12. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass Haushaltssatzung Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel 15. Weiteres Vorgehen zur Erfüllung der Forderungen der Hanseatischen Feuerwehr- Unfallkasse Nord zum Feuerwehrgerätehaus 16. Kinderbetreuung für Bürger der Gemeinde Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 17. Bauanfragen und Bauanträge 18. Personalangelegenheit 19. Bekanntgaben Siegfried Brien - 8 -

9 H a u s h a l t s s a t z u n g der Gemeinde Waabs für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund der 77 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR 2 Es werden festgesetzt : 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf davon innere Darlehen 0 EUR 0 EUR 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 8,65 Stellen Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 3 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 310 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 310 v. H. 2. Gewerbesteuer 350 v. H

10 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die in ihre oder der seine Zustimmung nach 82 Abs. 1 oder 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt EUR. Als Anlage gilt der Stellenplan. 5 Die vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekanntzumachen. Eckernförde, Steinacker

11 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Waabs für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund des 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden erhöht (+) um vermindert ( - ) um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge gegenüber nunmehr festgesetzt bisher auf 1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen ,00 0, , ,00 die Ausgaben ,00 0, , ,00 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen ,00 0, , ,00 die Ausgaben ,00 0, , ,00 2 erhöht (+) um vermindert ( - ) um gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf 0,00 0,00 0,00 0,00 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite 0,00 0,00 0,00 0,00 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen 0 0 8,32 8,

12 3 Unverändert 4 Unverändert 5 unverändert Waabs, (Ort, Datum) Steinacker