Anpassung an die Gefahr extremer Hochwasser-neue Wege in der Regionalplanung?

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1 Anpassung an die Gefahr extremer Hochwasser-neue Wege in der Regionalplanung?

2 13:00 Begrüßung Dr. Heidemarie Russig Leiterin der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge Katrin Fahrenkrug Geschäftsführerin des Institutes Raum & Energie

3 Dr. Heidemarie Russig Leiterin der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Radebeul 3

4 Katrin Fahrenkrug Geschäftsführerin des Institutes Raum & Energie, Wedel Foto: Merlin Senger; bearb.; Lizenz: GNU 1.2 4

5 13:20 Einführung Ablauf Teilnehmerkreis

6 Ablauf Vortrag zum Problem der steigenden Anfälligkeit gegenüber Extremhochwasser in den Kommunen und Ideen für eine effektivere Steuerung durch die Regionalplanung Vortrag KLIMAfit-Rechtsgutachten Fragen und Diskussion Verständnisfragen spontan Pause Beispiele aus der Region (Freital, Pirna, Dresden, Großenhain) Diskussion Fazit und Ausblick Striezelmarkt + / - / w Focus: Kommunen

7 Teilnehmerkreis Hamburg/Wedel Aus welchen Orten kommen die Teilnehmer? Leipzig Bonn Reliefdarstellung mit ATKIS - DGM 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (2001)

8 Anzahl der Teilnehmer aus dem kommunalen Bereich nach Herkunft (nur Kommunen und Landkreise; ohne Regionalmanagement und Regionale Planungsverbände) PIR 6 MEI 8 DD 3

9 Anzahl der Teilnehmer nach Bereichen 9 regionale Ebene Forschung 6 Landesverwaltung 10 Kommunen 10 Landkreise 7 Wasserwirtschaft 7, Raumordnung 3

10 13:30 Vortrag 1 Problem der steigenden Anfälligkeit gegenüber Extremhochwasser

11 wasserrechtliches Überschwemmungsgebiet HQ 100 Extremhochwasser-Überschwemmungsbereich 10,50 m Landhaus eine Gefahr, die uns wenig bewusst ist Striezelmarkt Luftbild: Digitalisierungsgrundlage: Schrägaufnahme 098/2004, herausgegeben mit Genehmigung des Städtischen Vermessungsamtes Dresden, Genehmigungsnummer: ; 11

12 Gefahr der ökonomischen Wirkungsumkehr von Hochwasserschutzanlagen HQ 200 HQ 100 HQ 50 Überschwemmungen werden seltener, Katastrophen immer katastrophaler Kommunen werden zunehmend instabiler im Fall von extremen Hochwasserereignissen: "Durch die anhaltende Verdichtung des baulichen Bestandes mit hochwertigen Objekten... haben die Schadenspotenziale seit August 2002 wesentlich zugenommen; diese Tendenz wird entgegen der Zielsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes weiter anhalten." Einschätzung der Sachlage im Plan Hochwasservorsorge der Landeshauptstadt Dresden, S. 10/24; Stadtratsbeschluss vom Copyright 2011 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten.

13 Ideen für eine effektivere Steuerung durch die Regionalplanung Bewusstmachen der Extremhochwassergefahr in der räumlichen Planung andere Kriterien für die Festlegung von Vorranggebieten zur Hochwasservorsorge finden

14 Vorranggebiete Hochwasserschutz bisher Vorschlag für künftige Vorranggebiete Hochwasservorsorge nur im Überschwemmungsbereich des einhundertjährlichen Hochwassers in Zone mit hoher Gefahr des Überschwemmungsbereiches bei Extremhochwasser nur im Freiraum im Freiraum und im Siedlungsbestand gekoppelt mit generellem Bauverbot kein Bauverbot, nur Verpflichtung zu hochwasserangepasster Bauweise Kommune hat mehrere Wege zur Auswahl, dem Raumordnungsziel zu entsprechen keine Differenzierung nach Gefahrenintensität, unabhängig von der konkreten Gefahr gilt überall dasselbe Verbot Differenzierung nach Wassertiefe und Fließgeschwindigkeit bei Extremhochwasser bei der Ausformung des Ziels

15 Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 15

16 Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 16

17 Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 17

18 Rechtsgutachten Fragen an den Gutachter 1. Darf die Regionalplanung Vorranggebiete zur Hochwasservorsorge anhand von Wassertiefe und Fließgeschwindigkeit bei Extremhochwasser festlegen? (statt wie bisher anhand von Eintrittswahrscheinlichkeit und vorhandener Nutzung) 2. Ist die Abkopplung von Vorgaben von der Eintrittswahrscheinlichkeit juristisch vertretbar? (Verhältnismäßigkeit)

19 Rechtsgutachten Fragen an den Gutachter 3. Dürfen pauschale Werte für die Abgrenzung der Vorranggebiete herangezogen werden? (z. B. 2,0 m Wassertiefe) 4. Welche textlichen Festlegungen dürfte die Regionalplanung zu solchen Vorranggebieten treffen? (Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete?; hochwasserangepasste Bauweise? grundsätzlich kann man sich baulich an beliebige Wassertiefen anpassen)

20 Rechtsgutachten Fragen an den Gutachter 5. Wann ist im juristischen Sinn eine Gefahr für Leib und Leben gegeben? (Feuerwehr 1,50 m Wassertiefe; aber bei Vorwarnzeiten von knapp 3 Tagen und hochwasserangepasster Bebauung? im Straßenverkehr ca. 200 Getötete pro Jahr in Sachsen) 6. Wie wirken sich die jüngsten Handlungsempfehlungen der Bauministerkonferenz zum Bauen im Innenbereich auf die Regionalplanung aus?

21 34 BauGB: Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. Copyright 2012 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten.

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23 ARGE BAU Handlungsanleitung für den Einsatz rechtlicher und technischer Instrumente zum Hochwasserschutz in der Raumordnung, in der Bauleitplanung und bei der Zulassung von Einzelbauvorhaben vom Copyright 2012 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten.

24 13:50 Vortrag 2: Klimafit-Rechtsgutachten Prof. Dr. Kurt Faßbender Universität Leipzig, Juristenfakultät

25 14:20 Diskussion

26 - Pause

27 15:30 Beispiele aus der Region Freital Pirna (Großenhain) Dresden Kommunen mit komplizierten Gemengelagen aus verschiedenen Teilen der Region Reliefdarstellung mit ATKIS - DGM 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (2001)

28 Steckbrief Freital Industriestadt im Verdichtungsraum dynamische Hochwasser (kommt schnell und heftig) enges, dicht besiedeltes Tal (Weißeritz) stabile Einwohnerzahl (ca ) Foto: Kolossos; Lizenz: GNU 1.2

29 Spontane Reaktionen ( ) (Frau Güttel; Frau Bloch; Frau Wolf) Herangehensweise erscheint reeller und sinnvoller als bei ÜG, die bald nur noch den Flussschlauch umfassen Orientierung an EHQ ist praktisch, da es sich weniger dynamisch verändert als HQ 100, das regelmäßig wieder neu berechnet werden muss verbindliche Regelungen gut, denn wenn angepasstes Bauen freiwillige Luxusaufgabe wäre, wäre es in politischen Gremien kaum durchsetzbar zu lösendes Problem: es werden Geodaten zu Wasserspiegellagen an den Bemessungspunkten für neue Gebäude benötigt es wird bedauert, dass für Gewässer 2. Ordnung keine räumlich konkreten Regelungen vorgesehen sind Baubereich neues Stadtzentrum Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 29

30 Steckbrief Pirna Wirtschafts- und Verwaltungszentrum im Verdichtungsraum an der Mündung von Gebirgsflüssen in die Elbe = statische und dynamische Hochwasser hochwassergefährdete Altstadt aus dem Mittelalter (die sich trotz hoher Gefahr für Leib und Leben bester Gesundheit erfreut) schrumpfende Stadt (ca Einwohner)

31 Spontane Reaktionen ( ) (Herr Möhrs) Herangehensweise ist gut prüfen, ob 2 m²/s spezifischer Abfluss zu hoch angesetzt sind für Abgrenzung der höchsten Gefahrenzone prüfen, um wie viel höher an den Nebenflüssen die Extremhochwassertiefen gegenüber denen bei HQ 100 liegen einheitliche Definition für Ausnahmen (neues EKZ Innenstadt, B-Plan oder 34) Konsequenzen für Umgang mit Schiffstorvorstadt? Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 31

32 Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen neues Einkaufszentrum Innenstadt 32

33 Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Schiffstorvorstadt 33

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35 Problemfall: Was wäre, wenn man sich soll sich die Bebauung in die Umgebung einfügen nur an das HQ 100, nicht aber an ein Extremhochwasser anpassen kann? Begrünung oder Ausnahme im Regionalplan? 35

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37 (Großenhain) Steckbrief im ländlichen Raum nicht an der Elbe (Große Röder) Vorranggebiete würden deutlich kleiner keine Probleme erkennbar

38 Dresden Steckbrief dynamische und statische Hochwasser (Elbe und Nebenflüsse) stark wachsende Stadt (ca Einwohner)

39 Spontane Reaktionen ( ) (Herr Hermann, Frau Weber, Frau Buchloh, Herr Wendt,...) Herangehensweise hat Sinn klare strikte Regeln sind hilfreich, so dass Anpassung Pflichtaufgabe ist aber: Regionalplan sind wir selbst, politischer Auftrag, uns selbst zu beschränken? es müssten Standards für hochwasserangepasstes Bauen definiert werden Ausnahmen für Einzelhandel Fachdaten: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2005): Gefahrenhinweiskarte Sachsen Kartengrundlage: TK 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 39

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41 Frage: An welchen Punkten müsste die Regionalplanung nacharbeiten, wenn man die vorgestellte Herangehensweise für die Festlegung von Vorranggebieten für die Hochwasservorsorge umsetzen wollte?

42 16:30 Fazit und Ausblick Peter Seifert Katrin Fahrenkrug Dr. Heidemarie Russig

43 - Striezelmarkt -

44 Präsentation & Moderation: Peter Seifert Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge