Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt. Freitag, 22. November 2013, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacherstr. 14,

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 83/2013 ausgegeben am: 20. November 2013 Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Freitag, 22. November 2013, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacherstr. 14, T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. "Ausbau Siebenbürgen- und Zipserstraße" Vorstellung durch die Verwaltung 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des Nutzungskonzeptes für den Bunker in Niederfeld 5. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Linksabbieger ALDI in der Maudacher Straße 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Bericht zur Grünflächengestaltung und Grünflächenunterhalt im Ortsbezirk 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Standorte der genehmigten Kleidercontainer in der Gartenstadt 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstandsbericht Baumaßnahmen in der Niederfeldschule 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parkende LKW parallel zur Straße Am Hilbertshof ( unter der Autobahnbrücke) 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Reinigung der öffentlichen Plätze von Laub wegen Unfallgefahr 11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Informationen über die Zusammensetzung des auf dem Metrogelände gelagerten Abdeckmaterials 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Budget zum Anlass der 100-Jahr-Feier in der Gartenstadt 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Nachfolger des ausgeschiedenen Radwegeingenieurs 14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sanierungsbedürftige Tische und Bänke am Rundweg des Jägerweihers Ludwigshafen am Rhein, Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

2 Klaus Schneider Ortsvorsteher Die Mitglieder des Sozialauschusses treten am zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzung des Sozialausschusses Donnerstag, 5. Dezember 2013,15 Uhr, Rathaus, 1. OG, Sitzungszimmer 1, T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. Bericht der Abteilung Asyl des Bereichs Soziales und Wohnen 2. Modellvorhaben nach 14 a AGSGB XII Ludwigshafen am Rhein, den Wolfgang van Vliet Bürgermeister Öffentliche Ausschreibung VOL/A Nr. 2013/433 (Nationale öffentliche Ausschreibung) Die am Rhein, Dezernat Stadtsteuerung, Bereich Organisation hat im Rahmen des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens folgende Leistungen zu vergeben: Verlängerung der Software-Subscription Renewal für Citrix XenApp-Lizenzen Ziel der Ausschreibung ist der Abschluss einer Verlängerung des Vertrags für Renewal Subscription von XenApp-Lizenzen Der Vertrag soll eine Laufzeit von 12 Monaten ohne Verlängerungsoption haben. Es ist daher beabsichtigt, die im Leistungsverzeichnis (LV) genannten Leistungen im Namen der Stadt Ludwigshafen am Rhein für den Bereich IT-Grundlagen und Planung, Organisationskennzeichen 1-11 zu vergeben Bei allen vorgenannten Leistungen handelt es sich um Dienstleistungen, die gemäß 99 GWB als öffentliche Aufträge zu qualifizieren sind. Die Ausschreibungsunterlagen können ab beim Bürgerservice im Rathaus der Stadt Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 5,00 EUR abgeholt oder gegen Voreinsendung eines Verrechnungsschecks an die am Rhein Ludwigshafen am Rhein

3 zugesandt werden. Dieser Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. für ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG, Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskunft zur Ausschreibung erteilt während der laufenden Angebotsfrist, Bereich Organisation, Herr Wannagat, Telefon am Rhein Dr. Lohse Oberbürgermeisterin Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/438 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Brunnenbauarbeiten, Herstellung eines Brauchwasserbrunnens, Standort Unteres Rheinufer 47, Ludwigshafen Mengenaufstellung: Tiefe 18 m Durchmesser Bohrung DN 800 Filterrohr PVC DN 400 Die Ausschreibungsunterlagen können ab dem beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 10,00 EUR abgeholt werden oder zugesandt werden nach schriftlicher Anforderung unter Beifügung eines Verrechnungsschecks über obigen Betrag bei der Ludwigshafen Angebote, bei denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt sind, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701.

4 Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, Unteres Rheinufer 47, 3. OG, Zimmer 333, Herr Raubach, Telefon Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt - Peter Lubenau Technischer Werkleiter Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/441 Die, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Pflanzarbeiten Renaturierung Kompostplatz Pfingstweide, Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Außenanlagen: Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mengenaufstellung (Ca.-Massen): Heister u. Sträucher liefern, pflanzen Stück Baumstämme liefern, verlegen 60 lfdm Natursteine liefern, einbauen 10 t Diverse Pflegearbeiten für 2 Jahre wie Gehölze wässern Die Ausschreibungsunterlagen inkl. CD können vom an beim Bürgerservice im Rathaus,, gegen ein Entgelt von 30,00 EUR abgeholt oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen am Rhein zugesandt werden.

5 Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, 7.OG., Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstr, 10, Herr Schalter, Telefon 0163 / Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Ludwigshafen Stadt am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/442 Die, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Erdarbeiten Renaturierung Kompostplatz Pfingstweide, Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Außenanlagen: Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mengenaufstellung (Ca.-Massen): Bauschutt laden, entsorgen 16 t Boden abtragen, wieder einbauen 300 m³ Bodenflächen aufreißen, fräsen, planieren m² Schranke liefern, einbauen 1 Stück Die Ausschreibungsunterlagen inkl. CD können vom an beim Bürgerservice im Rathaus,, gegen ein Entgelt von 20,00 EUR abgeholt oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen am Rhein

6 zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, 7.OG., Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Rathaus,, Zimmer 721, Herr Appel, Telefon Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Ludwigshafen Stadt am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/443 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Leistung zu vergeben: Baumpflegearbeiten Grünflächen im Stadtgebiet von Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Baumpflegerische Arbeiten Mengenaufstellung (ca.-massen): Baumpflegerische Schnittmaßnahmen ca. 235 Stück Vereinfachte Verkehrsraumsicherung ca. 14 Stück Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 50,00 EUR abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen

7 zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstraße 10, Zimmer 104, Herr Heller, Tel Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Grünflächen und Friedhöfe - Lubenau techn. Werkleiter Neuschwender kaufm. Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/447 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Kanalsanierung durch Inliner, Kanalsanierung Entlastungskanal Anglerstraße, Ludwigshafen Mengenaufstellung: 263 m Schlauchlinersanierung DN 400B 7 Anschlüsse öffnen und 7 einbinden 4 Stutzensanierungen Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 35,00 EUR mit Datenträger im GAEB Format abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen zugesandt werden.

8 Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, Unteres Rheinufer 47, Zimmer 318, Frau Pereira, Tel. 0621/ Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt - Peter Lubenau techn. Werkleiter Klaus Neuschwender kaufm. Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/448 Der Zweckverband Schulen mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung in Ludwigshafen, Karl-Lochner-Straße 8, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Abbruch-und Rohbauarbeiten II, Brandschutzsanierung, Albert-Schweitzer-Grundschule, Georg-Herwegh-Straße 9, Ludwigshafen am Rhein Art des Bauwerkes: Grundschule, Turnhalle und Medienzentrum Mengenaufstellung: Schutzmaßnahmen für Zugänge 48 m² Staubschutzwände 290 m² Abbruch Holz-Glaswand 35 m² Abbruch Holztrennwand 45 m² Herstellung von Türöffnung, Stahlbeton 1,1 m³ Herstellung Türöffnung, Sichtmauerwerk 1,1 m³ Teilabbruch Mauerwerk 1 m³ Herstellung Klinker-Sichtmauerwerk, d=40cm 32 m² Türstürze als Sichtbeton-Fertigteilstürze 13 Stück Maueranschlußschienen, verzinkt 30 m Orbtbeton Einzelfundamente C20/25 10 m³ Betonstabstahl, BSt 500S 1 t Verzinkte Auflagerkonsolen 125 kg Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 10,00 EUR abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter

9 Submission Ludwigshafen zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus, bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der, Gebäudemanagement, Frau Hahn, Telefon Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/449 Der Zweckverband Schulen mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung in Ludwigshafen, Karl-Lochner-Straße 8, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Schlosserarbeiten, Brandschutzsanierung Albert-Schweitzer-Grundschule, Georg-Herwegh- Straße 9, Ludwigshafen am Rhein Art des Bauwerkes: Grundschule, Turnhalle und Medienzentrum Mengenaufstellung: Individual-Zweiwangen-Stahltreppe als Fluchttreppe, b=100cm 13 m Individual-Zweiwangen-Stahltreppe als Fluchttreppe, b=120cm 7 m Podeste für Stahltreppe, b=100cm 10 m Podeste für Stahltreppe, b=140cm 8 m Treppengeländer, h=110cm inkl. Handlauf, h=85cm 70 m Herstellung Schutzkäfig, h=2,70m 12 m

10 Gittertür als Zugangstür Fluchttreppe, DIN EN179, 210x110cm 2 Stück Gittertür als Zugangstür Fluchttreppe, DIN EN179, 240x150cm 1 Stück Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 10,00 EUR abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Submission Ludwigshafen zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus, bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der, Gebäudemanagement, Frau Hahn, Telefon Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/454 Die, Bereich Gebäudemanagement, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Sanitärinstallation, teilweise Sanierung der Sanitärinstallation nach DIN in den Waschräumen des Bereiches Theater im Pfalzbau, Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Theater Pfalzbau

11 Mengenaufstellung: Sanitärinstallation nach DIN Sanitär: 78 m Entwässerungsleitung, 121 m Trinkwasserleitung DN12- DN32, 14 Stück Armaturen. Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 37,00 EUR abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Submissionsstelle bei Ludwigshafen zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus, bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der 4-13 Gebäudemanagement, Zimmer 201, Herrn Hein,, Ludwigshafen Telefon , Mobil Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2013/455 Die, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, hat folgende Leistungen zu vergeben:

12 Support für städtische Internetseiten, Ludwigshafen Mengenaufstellung: Support bei Weiterentwicklung Statistik Typo3 Support Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 11,00 Euro abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705 abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Gabriele Waidele, Telefon Stadt Ludwigshafen am Rhein Eva Lohse Oberbürgermeisterin Europaweite Ausschreibung Nr. 2014/003 (Offenes Verfahren) Die Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Gebäudemanagement, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Putzarb. Wärmedämmverbundsystem, Modernisierung u. barrierefreier Umbau der Stadtbibliothek, Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Modernisierung und barrierefreier Umbau der Stadtbibliothek, Bismarckstr , Ludwigshafen/Rh.

13 Mengenaufstellung: Wärmedämm-Verbundsystem 470 m² Fassadendämmplatte 14 cm, Steinwolle 100 m² Fassadendämmplatte 4 cm und 6 cm, Steinwolle 750 m² Zementfreie Armierung 750 m² Egalisierungsspachtelung Vorgehängte Fassade 50 m² Putzträgerplatte mit Edelstahl/Aluminium-UK und Außenputzarbeiten 750 m² Organischer Oberputz, Kratzputzstruktur 750 m² Beschichtung mit Siliconharzfarbe Angebotswertung: Maßgebende Kriterien für die Angebotswertung gem. 16 Abs. 6 VOB/A sind Preis einschl. Wartungskosten zu 80%, Vertragsbedingungen zu 10% und Referenzen zu 10%. Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, gegen ein Entgelt von 67,00 EUR abgeholt werden oder nach schriftlicher Anforderung unter Ludwigshafen am Rhein zugesandt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 701. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Gebäudemanagement der Stadt Ludwigshafen/Rh., Herr Baumann, Telefon , Mail: michael.baumann@ludwigshafen.de. Nachprüfungsbehörde: Vergabekammer Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftstraße 9, Mainz. Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens.

14 Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein - gemäß 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Die am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird. Antrag der Fa. BASF SE vom zur wesentlichen Änderung der Neopor-Fabrik (zuvor Styropor-Fabrik II); Vorhaben: Erweiterung Tanklager L 820. Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau L 820, Anlage-Nr Die gemäß 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können. Ludwigshafen am Rhein, Stadt Ludwigshafen am Rhein Dillinger Beigeordneter