B e i t r a g zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei. Inhaltsübersicht

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 02 Anlagen: I Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen II Nachweisung über Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand an Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) III Erklärung IV Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap.... Tit.... veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel und 548..) V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap.... Tit (548..) veranschlagten Verstärkungsmittel V/3 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei einem Ressort für andere Einzelpläne veranschlagten Verstärkungsmittel VI Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kap.... Tit.... veranschlagten Minderausgaben

2 VII/1 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen zugunsten der Minderausgaben bei Kap Titel VIII Budgetabschlüsse IX Nachweisung der Mehrausgaben eines Budgets nach Nr DBestHG

3 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2014 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei

4 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen 500,00 500, , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vgl. Vermerk zu , , Energieeinspeisevergütungen Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen 5.472, ,35 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerk zu Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerk zu Gesamteinnahmen , ,18 Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministerpräsidenten und der Staatsminister Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten Mehrarbeitsvergütungen für Beamte , , , , , , Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , Entgelte der Arbeitnehmer , ,07

5 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , ,11 Saldo 5.235, , , , , , , , , , , , ,00 4, , , ,

6 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und , , , Entgelte der Arbeitnehmer , , , Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Erstattungen Dritter dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 02 03/ um bis zu 35,0 Tsd., soweit diese nicht bei 02 03/427 52, oder in Anspruch genommen werden , , ,18 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) , , , , , , , , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , , Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen , , , Mieten und Pachten der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 20 v.h. der Mehreinnahme bei , , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , ,44

7 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,00 9, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 3, , , ,00 8, , , ,00 4, , , , , , , , , , , , , , , ,

8 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Zur Verfügung des Leiters der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Zur Verfügung der Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben 329, , , , , ,38 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss zum Kantinenbetrieb Einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel HGr 5 bis zur Höhe von maximal 50,0 Tsd.. Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten , , ,23 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,20 Gesamtausgaben , , ,55

9 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,85 Saldo ,

10 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,18 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , ,55 - Zuschuss / + Überschuss , , ,37

11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,11 Saldo 5.235, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,85 Saldo , , , , , ,74 Saldo ,63

12 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG Vgl / Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu , , , , , , , , , Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 3.700, , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 02 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit und der Tit bis Tit ohne der Tit (AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (Ballungsraumzulage) verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen , ,43 Sächliche Verwaltungsausgaben Aus- und Fortbildung, Umschulung Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , Ausgaben für Gesundheitsmanagement Gerichts- und ähnliche Kosten 4.852, , , , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 6.976, , , ,08

13 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,00 800, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

14 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der Titel verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur teilweisen Deckung der bei Kap veranschlagten Ausgaben für das Strukturprogramm Nürnberg-Fürth Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den Hauptgruppen 4, 5, 6, 7 (ohne Anlage S) und 8 außerhalb der Ausgaben für gesetzliche Leistungen zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Titeln nachzuweisen. Einsparungen innerhalb der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sind durch gezieltes Freihalten von Stellen oder durch gezielte Unterbesetzung nachzuweisen Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des IT-Dienstleistungszentrums des Freistaates Bayern Rückerstattungen des IT-Dienstleistungszentrums des Freistaates Bayern dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden (Rotabsetzung) , , Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse , , Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben der Beamten und Richter für den Pensionsfonds Ruhegehälter , , , , Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge gezahlt werden , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für den Pensionsfonds , ,00

15 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

16 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 9.088, , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,55 Summe der Titelgruppe , ,09 99 Kosten der Datenverarbeitung Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung 8.854, , , , , , , , , , , , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä , , , Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten , , Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,29 Summe der Titelgruppe , , ,16 Gesamtausgaben , , ,62

17 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,64 Saldo ,38

18 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,62 - Zuschuss / + Überschuss , , ,62

19 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 Saldo , , , , , ,64 Saldo ,38

20 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Einnahmen aus Veröffentlichungen , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Verwaltungsausgaben Vgl. Vermerk zu Einnahmen aus Spenden u. dgl. Vgl. Vermerk zu Einnahmen aus Sponsoring Vgl. Vermerk zu , , , , , ,00 Titelgruppen 51 Einnahmen der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen Summe der Titelgruppe 52 Einnahmen der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in Berlin Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen 2.707, , , ,59

21 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , Saldo , , , ,

22 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erstattungen Dritter Vgl. Vermerk bei 02 01/428 41, 02 03/427 52, und , ,15 Summe der Titelgruppe , ,02 Gesamteinnahmen , ,11 Ausgaben Personalausgaben Prämierung herausragender oder ressortübergreifender Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Der Ansatz ist verstärkungsfähig zu Lasten der bestehenden Sammelansätze bei Tit in den jeweiligen Einzelplänen. Die Mittel sind übertragbar. Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildungslehrgänge für Führungskräfte der Verwaltung Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Kosten für Sachverständige Die Mittel sind übertragbar. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden Zukunftsrat Die Mittel sind übertragbar. Erstattungen Dritter dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Erforschung der öffentlichen Meinung Die Mittel sind übertragbar Herausgabe des Gesetz- und Verordnungsblatts Die Mittel sind übertragbar Öffentlichkeitsarbeit der Staatsregierung Die Mittel sind übertragbar. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Titel , und gegenseitig deckungsfähig Informationsaufgaben der Staatskanzlei Die Mittel sind übertragbar G8-Gipfel 2015 Die Mittel sind übertragbar. Vgl. Vermerk zu zur Deckungsfähigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,44

23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,00 Saldo , , , , ,41 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 9,

24 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Familienpakt Bayern 4.162, , , Repräsentative Verpflichtungen der Staatsregierung Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. Zu Lasten des Titels dürfen auch Aufwendungen für die Haftung von Schäden geleistet werden, die aus Anlass der Durchführung von Veranstaltungen durch die Bayerische Staatskanzlei entstehen. Vgl. Vermerk zu zur Deckungsfähigkeit Aufwendungen aus Anlass von Besuchen ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellvertreter Die Mittel sind übertragbar Bioethik-Kommission Die Mittel sind übertragbar Kosten für Orden und Ehrenzeichen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Ausgaben aus Sponsoring Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Ist-Einnahme bei Die Mittel sind übertragbar , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuwendungen bei Katastrophen und in sonstigen außerordentlichen Notfällen Die Mittel sind übertragbar Zuwendungen und sonstige Ausgaben aus Spenden Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Preis des Ministerpräsidenten für kulturelle Projekte im Ehrenamt Zuwendungen und Zuschüsse der Staatsregierung an verschiedene Vereinigungen und Einrichtungen , , , , , , ,00 Titelgruppen 51 Ausgaben der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union Titel der TG gegenseitig deckungsfähig, ausgenommen Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige und Praktikanten Die Mittel sind übertragbar , ,07

25 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,82 233, , , , , , , , , , ,

26 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gegenstände , , Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung 5.244, , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume einschl. Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung der Vertretung des Freistaates Bayern für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Öffentlichkeitsarbeit Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , , , , Umzugskosten Kosten für Ausstellungen, Veranstaltungen und Besuchergruppen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Zu Lasten des Titels dürfen auch Aufwendungen für die Haftung von Schäden geleistet werden, die aus Anlass der Durchführung von Veranstaltungen durch die Bayerische Vertretung in Brüssel entstehen , , Vermischte Verwaltungsausgaben Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von Dienstfahrzeugen 6.384, , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 7.727, ,32 Summe der Titelgruppe , , ,42

27 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo ,

28 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in Berlin Titel der TG gegenseitig deckungsfähig, ausgenommen Entgelte für nebenberuflich tätige Personen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , soweit sie nicht bei 02 01/428 41, 02 03/ und in Anspruch genommen wurden. Erstattungen Dritter dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , Entgelte der Arbeitnehmer Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei Tit , soweit sie nicht bei 02 01/428 41, 02 03/ und in Anspruch genommen wurden. Zu Lasten des Ansatzes dürfen auch zwei unbefristete Arbeitsverhältnisse geschlossen werden. Die Mittel sind übertragbar , , Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Geräte , , Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume einschl. Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung der Vertretung des Freistaats Bayern für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Öffentlichkeitsarbeit Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , , , , Umzugskosten

29 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

30 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten für Ausstellungen, Veranstaltungen und Besuchergruppen Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Verstärkungsfähig zu Lasten der Isteinnahme bei , soweit sie nicht bei 02 01/428 41, 02 03/ und in Anspruch genommen wurde. Zu Lasten des Titels dürfen auch Aufwendungen für die Haftung von Schäden geleistet werden, die aus Anlass der Durchführung von Veranstaltungen durch die Bayerische Vertretung in Berlin entstehen , , Vermischte Verwaltungsausgaben Kleine Neu- Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von Dienstfahrzeugen 955,29 955, Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,63 Summe der Titelgruppe , , ,79 53 Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar mit Ausnahme von Tit Erstattungen Dritter dürfen mit Ausnahme von Tit von den Ausgaben abgesetzt werden Öffentlichkeitsarbeit Ausstellungen und Veranstaltungen , , , , , Zusammenarbeit in Regionalkonferenzen auf europäischer Ebene Partnerschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen Kosten der Vertretungen des Freistaates Bayern in Quebec und Prag Anteilige Kosten für den Beobachter der Länder bei der Europäischen Union Zuwendungen und sonstige Ausgaben zur Koordinierung der Entwicklungszusammenarbeit Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen der wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit mit fremden Ländern Die Mittel sind übertragbar Förderung der Integration, Völkerverständigung und politischen Bildung im Inland , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00

31 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , ,70 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 900, , ,

32 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Förderung der internationalen Beziehungen Bayerns und der bayerischen Kulturarbeit im Ausland , , , Investitionsmaßnahmen für ausländische Staaten und Regionen Summe der Titelgruppe , , ,26 54 Wertebündnis Bayern Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden Sitzungen des Wertebündnisses Veröffentlichungen Wertekongress Förderung von Bündnisprojekten Summe der Titelgruppe , , , ,25 325,67 325, , , , ,49 60 Gemeinsame Servicestelle der Staatsregierung Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Geschäftsbedarf und Kommunikation Aus- und Fortbildung Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung, Wartung u.ä Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 Summe der Titelgruppe , , ,14 Gesamtausgaben , , ,67

33 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,00 723,25 325, , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,64 Saldo ,

34 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,87 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,24 Gesamteinnahmen , ,11 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,68 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,42 Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , ,67 - Zuschuss / + Überschuss , , ,56

35 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,41 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 Saldo , , , , , ,23 Saldo ,66

36 34 Epl. 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 02 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,05 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,24 Gesamteinnahmen , ,29 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,20 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,42 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,84 - Zuschuss / + Überschuss , , ,55

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39 Epl. 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei 37 Anlage I Haushaltsjahr 2014 Übe r s i ch t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen : AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2013/2014 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme PA = Personalausgaben TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung zweckgeb. = zweckgebundene

40 38 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Ministerpräsident und Staatskanzlei ,20 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,20 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 0202 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,00 800,00 Einsparung bei 02 01/ ,43 - Deckung von 02 02/ und 02 02/ ,00 - Deckung von 02 03/ ,16 - Deckung von 02 02/ ,84 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,62 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,66 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,55 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,71 - TG-Abgleich: ,00 - MeA , ,29 - MiA ,84 Deckung für 02 02/ verbleiben , , Allgemeine Bewilligungen ,00 - ged. d. IE bei 02 03/ ,59 - ged. d. IE bei 02 03/ ,53 - TG-Abgleich (ohne ): MeA MiA verbleiben ,70 - TG-Abgleich (ohne ): , , , ,87 - MeA , ,43 - MiA , ,63 - verbleiben , , ,88 - TG-Abgleich (ohne ): ,94 - MeA ,82 MiA verbleiben ,25 - TG-Abgleich: , , ,67 - MeA ,92 MiA verbleiben , ,51

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42 40 Epl. 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Haushaltsjahr 2014 N a c h w e i s u n g Anlage II über Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand an Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage V/1 der Ausgaben zu Lasten der bei Kap.... Titel... veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit und 548..) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage V/2 der Ausgaben zu Lasten der bei Kap.... Titel (548..) veranschlagten Verstärkungsmittel Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage V/3 der Ausgaben zu Lasten der bei einem Ressort für andere Einzelpläne veranschlagten Verstärkungsmittel Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage VI der Einsparungen zugunsten der bei Kap Titel veranschlagten Minderausgaben N a c h w e i s u n g Anlage VII/1 über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen zugunsten der Minderausgaben bei Kap Titel Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage IX der Mehrausgaben eines Budgets nach Nr DBestHG Für Epl. 02 nicht zutreffend!

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44 42 Epl. 02 Anlage IV Bayer. Ministerpräsident Haushaltsjahr 2014 und Staatskanzlei N a c h w e i s u n g über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Veränderung der Zustimmung des Staats- Haushaltsbeträge Vorjahresreste ministeriums der Finanzen vom... Nr Einnahmen Bisherige Einzelplan-Summe: ,00 Verminderung (-)/Erhöhung (+) - gem. Haushaltsänd.gesetz 2013/ Bildungsfinanzierungsgesetz - 0,00 - gem. 2. Nachtragshaushaltsgesetz ,00 Neue Einzelplan-Summe: ,00 Ausgaben Bisherige Einzelplan-Summe: , ,22 Verminderung (-)/Erhöhung (+) - gem. Haushaltsänd.gesetz 2013/ Bildungsfinanzierungsgesetz - 0,00 - Umressortierung: gem. Beschluss des Landtags vom (Drs. 17/9) auf Epl ,00 auf Epl ,00 von Epl ,00 - gem. 2. Nachtragshaushaltsgesetz ,00 Verminderung (-) / Erhöhung (+) gem. Restelisten Umressortierung: gem. Beschluss des Landtags vom (Drs. 17/9) auf Epl ,00 sowie Resteliste des Epl Allgemein auf Epl ,00 Verminderung (-) bzw. Erhöhung (+) gemäß Art. 50 BayHO von nach FMS v. Neue Einzelplan-Summe: , ,22

45 43 Einzelplan 02 Anlage VI/1 Ministerpräsident und Staatskanzlei Haushaltsjahr 2014 N a c h w e i s u n g der Einsparungen zugunsten der bei Kapitel Titel veranschlagten Minderausgaben Minderausgaben bei zugunsten Kap Kap... Kap... Kapitel Tit Tit... Tit... Titel / ,00 Summe ,00

46 44 Epl. 02 Budgetabschlüsse Anlage VIII Einzelplan Haushaltsbetrag Vorjahresrest C) Mehr-/Mindereinn. (+/-) D) Deckung (+von/-für) E) VM (+von/-für) F) VM v. gem. bewirtsch. PA Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) Abzüglich Istbetrag C) = Rechnerischer Rest (Sp. 3A - 3 Haushaltsges. Einsp. Abschließende Willigung C) Einsparung für üpl./apl. D) Einsparung für glob. MiA E) In Abgang zu stellen F) FM-Einzug Zwischenabschluss , , , , ,00 0,00 Budgetierte Ansätze C) 3.677,81 C) ,43 C) 800,00 D) ,73 D) 0,00 Kapitel E) 0,00 E) 79,43 F) 0,00 F) ,00 Verbl. Rest für HJ ,00 Zwischenabschluss Budgetierte Ansätze Kapitel Zwischenabschluss Budgetierte Ansätze Kapitel Abschluss Budgetierte Ansätze Epl. 02 C) D) E) F) Verbl. Rest für HJ C) D) E) F) Verbl. Rest für HJ C) D) E) F) Verbl. Rest für HJ , ,00 0, ,00 0,00 0, , , ,83 0,00 0,00 0, , , , ,27 0,00 0, C) C) C) , , , , , , , , ,86 C) D) E) F) C) D) E) F) C) D) E) F) ,00 0,00 0,00 0,00 36, , , ,00 0,00 0,00 0,00 13, , , ,00 0,00 800,00 0,00 129, , ,00