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1 Anlage I/1 Kap. Tit. Mehr- Mehrausgabe ist zulässig durch Begründung/Erläuterung ausgaben laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inkl. Verstärkung) Umschichtung bzw. Verstärkung gemäß 12 Abs. 9 HG 2005/2006 Kopplung mit Einnahmen Begründung und Erläuterung der Mehrausgaben zusätzliche Ausgaben gemäß 12 Abs. 1 HG 2005/2006 üpl. Ausgaben gemäß 37 SäHO apl. Ausgaben gemäß 37 SäHO nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2007 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = Summe Summe:

2 Anlage I/2 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der Minderausgaben Inanspruchnahme der Minderausgabe für Kap. Tit. Minderausgaben nachrichtlich: Erläuterung in Anspruch laut Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Freie Sperre nach genommene Zentralrechnung zu Lasten 2007 MiE mittel SäHO ausgabe inkl. Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach 22 Deckung/Einsparung Minder- 41 SäHO Minderausgabe Kap./Tit. Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Summe:

3 Anlage I/3 Inanspruchnahme der Mehreinnahmen Summe der Inanspruchnahme Kap. Tit. Mehr- Inanspruchnahme der Mehreinnahmen für Erläuterung einnahmen laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten (ohne Komplementärmittel) Ausgaben Kap./Tit. Betrag Kap./Tit. Betrag Kap./Tit. Betrag EUR EUR EUR EUR = Sonstiges Summe:

4 Epl. 15 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage I/4 Begründung und Erläuterung der Ausgaben des Aufbauhilfefonds und EU-Solidaritätsfonds Ausgaben laut Zentralrechnung Einnahmen laut Zentralrechnung Einnahmen gemäß 2 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 AufhFG bzw. aus EU-Solidaritätsfonds Einnahmen gemäß 2 Abs. 4 AufhFG (Pauschalmittel) Kap./Titel Zweckbestimmung Soll 2006 Ist 2006 MeA(+)/MiA(-) Begründung/Erläuterung Kap./Titel Soll 2006 Ist 2006 MeE(+)/MiE(-) Begründung/Erläuterung Kap./Titel Sollanteil 2006 Istanteil 2006 MeE(+)/MiE(-) Summe

5 Anlage II Übersicht über den Bestand an Rücklagen Bestand Zuführungen Entnahmen Bestand Bezeichnung der Rücklage in EUR Kapitel Titel Betrag in EUR Kapitel Titel Betrag in EUR in EUR

6 Anlage III Erklärung Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Geschäftsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. oberste Staatsbehörde Datum (Unterschrift des Staatsministers oder Staatssekretärs bzw. Diensstellenleiters der obersten Staatsbehörde)

7 Anlage IV/1 Kap. Abgleichung der gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben gemäß Nr. 2.2 DBestHG 2005/2006 Titel Haushaltsbetrag Haushaltsbetrag Istausgabe gegenüber dem Istausgabe mehr weniger EUR EUR EUR EUR Vermerke Summe Saldo

8 Anlage IV/2 Abgleichung der gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben gemäß Nr. 2.3 DBestHG 2005/2006 Kap. Titel Haushaltsbetrag Haushaltsbetrag Istausgabe gegenüber dem Istausgabe mehr weniger EUR EUR EUR EUR Vermerke Summe Saldo

9 Anlage V Nachweisung über die Veränderungen des Gesamtsolls auf Grund von Umsetzungen nach 7 Abs. 6 HG 2005/ Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kap. Titel Gesamtsoll Kap. Titel vom..., Az.... EUR Gesamtsoll des Einzelplans: *) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +)gemäß 7 Abs. 6 HG 2005/2006 aufnehmende abgebende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel 3. Summe der Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -)gemäß 7 Abs. 6 HG 2005/2006 abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel Summe aus 3. und Summe der Verminderungen (-): Summe aus 3. und 5. der Anlage VI Neues Gesamtsoll des Einzelplanes lt. Zentralrechnung: (8. = ) *) Gesamtsoll des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2007)

10 Anlage VI Nachweisung über die Veränderungen des Gesamtsolls auf Grund von Umsetzungen nach 50 Abs. 1 SäHO 1. Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kap. Titel Gesamtsoll Kap. Titel vom..., Az.... EUR Gesamtsoll des Einzelplans: *) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +)gemäß 50 Abs. 1 SäHO: aufnehmende abgebende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel 3. Summe der Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -)gemäß 50 Abs. 1 SäHO: abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kap. Titel Kap. Titel Summe aus 3. und Summe der Verminderungen (-): Summe aus 3. und 5. der Anlage V Neues Gesamtsoll des Einzelplanes lt. Zentralrechnung: (8. = ) *) Gesamtsoll des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2007)

11 Anlage VII Nachweisung der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel... Titel... Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Titel Betrag Bemerkungen *) EUR Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten bzw. zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen.

12 Anlage VIII Nachweisung der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel... Titel... ausgebrachten globalen Minderausgabe Einsparung bei Einsparung bei Kapitel Titel Betrag Kapitel Titel Betrag EUR EUR Zwischensumme: Endsumme: Die globale Minderausgabe wurde bei nachfolgenden Haupt- und Obergruppen erwirtschaftet: Betrag in EUR Personalausgaben HGr. 4 Sächliche Verwaltungsausgaben OGr. 51 bis 54 Zinsausgaben OGr. 57 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 6 Baumaßnahmen HGr. 7 Sonstige Sachinvestitionen OGr. 81 u. 82 Investitionsförderungsmaßnahmen OGr. 83 bis 89 Besondere Finanzierungsausgaben HGr. 9

13 Epl. 14 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage IX/1 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 711 bis 779 der Kapitel 1401 bis 1420 (Große und Kleine Baumaßnahmen Landesbau) und der Gruppe 711 der Kapitel 1421 bis 1440 (Kleine Baumaßnahmen Hochschulbau) gemäß Ziffer 1.3 DBestHG 2005/2006 Kapitel Titel Haushaltbetrag EUR Deckung gemäß DBestHG 2005/2006 EUR Bemerkungen Summe:

14 Epl. 14 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage IX/2 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 712 bis 799 der Kapitel 1421 bis 1440 (Große Baumaßnahmen Hochschulbau) gemäß Ziffer 1.3 DBestHG 2005/2006 Kapitel Titel Haushaltbetrag EUR Deckung gemäß DBestHG 2005/2006 EUR Bemerkungen Summe:

15 Epl. 14 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage IX/3 Nachweisung über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 bei den Gruppen 517, 518 und 519 gemäß Ziffer 1.3 DBestHG 2005/2006 Kapitel Titel Haushaltbetrag EUR Deckung gemäß DBestHG 2005/2006 EUR Bemerkungen Summe:

16 Epl. 07 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage X/1 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0706, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2006 Ist 2006 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR SBA Chemnitz Summe SBA Chemnitz SBA Plauen Summe SBA Plauen SBA Zwickau Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz RP Dresden SBA Bautzen Summe SBA Bautzen SBA Meißen-Dresden Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden RP Leipzig SBA Döbeln-Torgau SBA Leipzig Summe SBA Döbeln-Torgau Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig Gesamtsumme Straßenbauämter für Maßnahmen >1.000,0 T Mischfinanzierung Hochwasser Gesamtsumme

17 Epl. 07 Seite... Haushaltsplan 2006 Anlage X/2 Nachweisung der Ausgaben im Bauprogramm "Um- und Ausbau von Staatsstraßen" (Anlage A im Einzelplan 07, Kapitel 0706, Titel ) Str. Nr. RP Chemnitz SBA Chemnitz Maßnahme Gesamtkosten Soll Ist- Ausgaben in Vorjahren Soll 2006 Ist 2006 verbleibende Gesamtkosten =1-2-4 Tsd. EUR SBA Plauen Summe SBA Chemnitz SBA Zwickau Summe SBA Plauen RP Dresden SBA Bautzen Summe SBA Zwickau Summe RP Chemnitz SBA Meißen-Dresden Summe SBA Bautzen RP Leipzig SBA Döbeln-Torgau Summe SBA Meißen-Dresden Summe RP Dresden SBA Leipzig Summe SBA Döbeln-Torgau Summe SBA Leipzig Summe RP Leipzig sonstige Maßnahmen im Rahmen der Deckungsfähigkeit TG 75 Gesamtsumme Straßenbauämter

18 Anlage XII Abschlussvermerk zu den Anlagen I/1 bis I/3, IV/1, IV/2,...(usw.) Aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben. oberste Staatsbehörde Datum (Unterschrift des Staatsministers oder Staatssekretärs bzw. Diensstellenleiters der obersten Staatsbehörde)

19 Anlage XIII Übersichten über die Beteiligungen des Freistaates Sachsen in EUR Übersicht 1 unmittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen Eigenkapital Anteil des Freistaates Sachsen 1 Beteiligungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts 2 Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts Summe: nachrichtlich: Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen 3 Mittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Übersicht 2 unmittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen Anteil des Freistaates Sachsen am Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen am Eigenkapital 1 Börsennotierte Aktien 2 Nicht-börsennotierte Aktien 3 Sonstige Anteilsrechte * 4 Investmentzertifikate Summe: *) "Sonstige Anteilsrechte" an Unternehmen des privaten Rechts + gesamte Anteile des Freistaates Sachsen an öffentlichen Unternehmen

20 Anlage XIV Beteiligungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts Anteil des Freistaates Sachsen lfd. Beteiligung Stammkapital Eigenkapital prozentual am Stammkapital am Eigenkapital Nr. EUR EUR v. H. EUR EUR

21 Anlage XV Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts lfd. Beteiligung Stammkapital Eigenkapital prozentual am Stammkapital Anteil des Freistaates Sachsen am Eigenkapital Börsennotierte Aktien Nicht-börsennotierte Aktien Sonstige Anteilsrechte Nr. EUR EUR v. H. EUR EUR EUR EUR EUR Investmentzertifikate 1 Beispiel GmbH ,00 50, , ,00 50, ,00 2 Exempel AG ,00 12, , ,00 12, ,00 Summe Stammkapitalwerte ,00 0, , ,00 0,00 Summe Eigenkapitalwerte ,00 0, , ,00 0,00

22 Anlage XVI Mittelbare Beteiligungen des Freistaates Sachsen lfd. Anteilseigner Mittelbare Beteiligung Stammkapital Anteil des Anteilseigners Anteil des Freistaates Sachsen Nr. EUR v. H. EUR v. H. EUR

23 Anlage XVII Darlehensforderungen des Freistaates Sachsen nach Darlehensnehmern lfd. Darlehensnehmer Anzahl Zinssatz Betrag Haushaltstelle(n) der Verausgabung Nr. v. H. EUR (Epl./Kap./Titel)

24 Anlage XVIII Darlehensforderungen des Freistaates Sachsen nach Darlehensnehmerkategorien und Ursprungslaufzeiten der Darlehen in EUR Darlehensnehmerkategorie Ursprungslaufzeit SK SMI SMF SMK SMJ SMWA SMS SMUL SMWK Summe 1 Bund <= 1 Jahr 2 Bund > 1 Jahr 3 Land <= 1 Jahr 4 Land > 1 Jahr 5 Gemeinden/Gemeindeverbände <= 1 Jahr 6 Gemeinden/Gemeindeverbände > 1 Jahr 7 Zweckverbände 8 Zweckverbände <= 1 Jahr > 1 Jahr 9 sonstiger öffentlicher Bereich <= 1 Jahr 10 sonstiger öffentlicher Bereich > 1 Jahr 11 verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen <= 1 Jahr 12 verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen > 1 Jahr 13 öffentl. Sonderrechnungen <= 1 Jahr 14 öffentl. Sonderrechnungen > 1 Jahr 15 Kreditinstitute <= 1 Jahr 16 Kreditinstitute > 1 Jahr 17 sonstiger inländischer Bereich <= 1 Jahr 18 sonstiger inländischer Bereich > 1 Jahr 19 sonstiger ausländischer Bereich <= 1 Jahr 20 sonstiger ausländischer Bereich > 1 Jahr Summe:

25 Anlage XIX Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel 1521 "Betriebe und Beteiligungen" Darstellung über die tatsächlich ausgereichten titel- und unternehmensbezogenen Haushaltsmittel lfd. Nr. Betrieb bzw. Beteiligung Kapitalzuführungen an Unternehmen des privaten Rechts Kapitalzuführungen an Unternehmen des öffentlichen Rechts Darlehen an Unternehmen des privaten Rechts Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen des privaten Rechts Zuschüsse für lfd. Zwecke an Unternehmen des privaten Rechts Titel Titel Titel Titel Titel EUR EUR EUR EUR EUR Gesamtausgaben:

26 Anlage XX Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben sowie Höhe des Eigenkapitals der Staatsbetriebe gemäß 26 SäHO lfd. Nr. Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO Kapitel Titel HH-Betrag laut Haushaltsplan 2006 HH-Betrag nach Umsetzungen im Vollzug 2006 Ist 2006 Vorjahresrest Eigenkapital zum EUR EUR EUR EUR EUR

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